Meldungen vom 01.03.2008
AbgemahntVZ [21:57 / Abgemahnt.com]

 — Nachdem das studiVZ vor einigen Tagen bereits (mal wieder) in die Schlagzeilen kam, weil es diverse Mitbewerber abmahnte, die auch das Kürzel VZ (=Verzeichnis) im Namen führten hat die Firma nun wohl einige Zeitungen (”mehreren großen Medienhäusern”) abgemahnt, die in Artikeln zum Thema Datenschutz und vor allem Datenherausgabe an Ermittlungsbehörden vermeintlich falsche Angaben veröffentlicht hätten. Offenbar …»

Wer sich auf GOOGLE Earth verlässt ... [18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — Erforschen, suchen und entdecken - so lautet der Slogan von GOOGLE Earth. Im September 2007 erschien ein Artikel mit der Überschrift „Spione im Garten“. Er befasste sich mit den Recherche-möglichkeiten via GOOGLE Earth - und prompt fing sich der hinter dem Artikel stehende Verlag Ärger mit einem Quizmaster ein, dessen Anwesen näher inspiziert worden war.   Konkreter …»

OLG Stuttgart zur Widerrufsbelehrung [18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — In der Vergangenheit war wenig zu hören von den süddeutschen Oberlandesgerichten, wenn es um spezifische Fragen zum fernabsatzrechtlichen Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ging. Nun hatte das OLG Stuttgart die Möglichkeit, sich zu zwei wichtigen Streitfragen zu äußern (vgl. OLG Stuttgart, Beschl. v. 04.02.2008 - 2 U 71/07). Dem Fall, den die baden-württembergischen Richter in zweiter Instanz im …»

2 x iPhone + 1 x iPod = let´s rock! [18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — Wie derzeit in verschiedenen Medien berichtet wird, möchte APPLE noch in der nächsten Woche das iPhone Software Developement Kit (SDK) vorstellen. Dahinter steht ein Kit, mittels dem Drittanbieter Software für das iPhone und den iPod Touch programmieren können. Es ergeben sich dann Möglichkeiten, auf legalem Wege neue Anwendungen, Spiele, etc. zu programmieren.   Wie nicht anders zu erwarten …»

Nutzungsersatz nach Widerrufserklärung?! [18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — Die deutsche Gesetzesregelung sieht vor, dass ein Unternehmer im Falle eines fristgerechten Widerrufs durch den Verbraucher Wertersatz für die Nutzung des gelieferten Verbrauchsgutes verlangen kann. Das AG Lahr hat nunmehr Zweifel angemeldet, ob diese Regelung mit der europäischen Fernabsatz-richtlinie in Einklang zu bringen ist und daher den EuGH angerufen.   Der zugrunde liegende Sachverhalt erweist sich als …»

Schadensersatz für unbefugte Bildnutzung [18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — Nur kurz copy+paste - ach, könnte doch alles im Leben so einfach sein! Dass Fotos nicht unbefugt verwendet weden dürfen, sollte an sich selbstverständlich sein - und zwar unabhängig davon, ob die Nutzung lediglich für private Zwecke erfolgt oder gar gewerblich. Trotzdem werden gerade im Internet immer wieder Fotos von Dritten verwendet, ohne beim eigentlichen …»

Neue Entscheidungen in der Sammlung [22:40 / Rechtsanwalt Salewski]

 — Berlin, 29.02.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Unbeachtliches Bestreiten ins Blaue hinein der Aktivlegitimation in Verkehrsunfallsachen. Das Amtsgericht Mitte hat mit seinem Urteil vom 03.12.2002 entschieden: Zur Darlegungslast des Klägers bzgl. seiner Aktivlegitimation in Verkehrsunfallsachen. Siehe hierzu gleich hier unten im Anschluß an das Urteil in selber Sache …»

Zur Kostenerstattungspflicht des Sozialamts nach erfolgreichem Widerspruchsverfahren [22:38 / Rechtsanwalt Salewski]

 — In sozialrechtlichen Angelegenheiten übernehmen Rechtsschutzversicherungen leider regelmäßig nicht die Kosten anwaltlicher Vertretung im Widerspruchsverfahren, dem sogenannten “Vorverfahren”. Im vorliegenden Fall war der Widerspruch erfolgreich, aber das Sozialamt hatte die Erstattung der Kosten anwaltlicher Vertretung im Widerspruchsverfahren abgelehnt, mit der Begründung, eine anwaltliche Vertretung im Vorverfahren sei nicht notwendig gewesen. Dies ist ein leider häufiges Gebaren …»

Vermittlung von Sportwetten [01:00 / SPORTRECHT]

 — Trotz des am 01.01.2008 in Kraft getretenen Glückspielsstaatsvertrag darf auch vorläufig die Vermittlung von Sportwetten nicht untersagt werden. In einer Pressemitteilung vom 29.02.2008 erklärte das Verwaltungsgericht Stuttgart: “Dies folgt aus weiterhin geltenden Zweifeln an der Vereinbarkeit auch der jetzigen deutschen Rechtslage mit Europäischem Gemeinschaftsrecht. Das hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart mit Beschluss vom 27.02.2008 (Az.: …»

Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots [01:00 / SPORTRECHT]

 — “Die klagende Gesellschaft vermarktet die Persönlichkeitsrechte von Profisportlern. Durch ihre Ver­mittlung traten die Profiboxer Vitali und Wladimir Klitschko seit 2003 in verschie­denen Fernsehwerbe­spots auf, in denen sie für Papiertaschentücher und Kindersnacks …»


Weitere Blog-Meldungen

Die Erde mal aus einer anderen Perspektive [ 18:42 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -  Swift Kunstflug - MyVideoNicht nur wegen der Frau, ein sehr ansehnliches Video. Es tröstet ei…»

BAG: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG [ 18:41 / Rechtblog] -  Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlos befris…»

BAG: Erlöschen des bisherigen Arbeitgebers nach Gesellschaftsrecht - Widerspruchsrecht der Arbeitne [ 18:41 / Rechtblog] -  Erlischt der bisherige Betriebsinhaber und tritt der neue Arbeitgeber durch gesellschaftsrechtliche …»

BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte [ 18:41 / Rechtblog] -  Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschi…»

BAG: Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich [ 18:21 / Rechtblog] -  Der Träger der Ausbildung hat Schülern nach § 12 Abs. 1 des Krankenpflegegesetzes eine angemessen…»

BAG: Gesamtversorgung - Störung der Geschäftsgrundlage [ 18:21 / Rechtblog] -  Ein Arbeitgeber, der eine Gesamtversorgungszusage erteilt hat, ist nach den Grundsätzen der Störun…»

BAG: Wirksamkeit einer kurzfristigen Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband („Blitzau [ 18:21 / Rechtblog] -  Arbeitgeberverbände unterliegen in der Regel als eingetragene Vereine dem Vereinsrecht des BGB. Als…»

„Nichtraucherschutz unter freiem Himmel? [ 17:41 / RA J. Melchior, Wismar] -  Der Schwachsinn treibt immer neue Blüten, wie Zoomer berichtet: Kippe aus im Stadion - zumi…»

Haftbefehl hindert Beifall nicht [ 17:21 / RA J. Melchior, Wismar] -  FOCUS berichtet: Stürmischer Applaus zum Abschied Der wegen des Verdachts einer privaten St…»

Violation of Consular Rights [ 17:19 / German American Law Journal :: American Edition] -  CK - Washington.   The ICJ LeGrand decision against the United States provided the German Supr…»

Islam - Schule in Braunschweig [ 15:43 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Die nachstehende Information erreichte mich soeben mit der Bitte um Veröffentlichung:Hier eine aktu…»

Providerhaftung - doch keine neuen Regeln [ 15:40 / KunzOBlog] -  Diese Woche hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass auf neue Normen in Bezug auf die Verantwortlichke…»

Minderbemittelter Mandant [ 15:22 / Obiter Dictum] -  “Bei der Befriedigung der Wohnbedürfnisse kann [das Erbbaurecht] vor allem dazu dienen, minde…»

Online-Durchsuchungen: Schutz der Berufsgeheimnisse [ 14:21 / strafprozess] -  heise online berichtet hier über erste Auseinandersetzungen mit dem diese Woche verkündeten Urte…»

Vernehmung eines Zeugen über ein belauschtes Telefonat [ 14:20 / MCNeubert lawblog] -  Aus gegebenem Anlass habe ich mir das Urteil des BGH zur Verwertbarkeit von mitgehörten Telefongesp…»

Arbeitnehmerhaftung [ 13:19 / JuracityBlog] -  Die Haftung des Arbeitnehmers im Job ist ein wichtiges Thema, in “gefährlichen” Be…»

MetaGer (HSS) [ 13:18 / Handakte WebLAWg] -  Als Service des RRZN und der Leibniz Universität Hannover wird eine Meta-Suchmaschine angeboten, mi…»

LLRX 02/2008 [ 13:18 / Handakte WebLAWg] -  Knowledge Discovery Resources 2008 Marcus P. Zillman’s annotated guide focuses on a wide range…»

14 neue Verdachtsfälle bei fünf Sendern [ 12:18 / Handakte WebLAWg] -  Zwei Tage lang haben deutsche Medienwächter 15 Sender überprüft und dabei 14 neue Verdachtsfälle…»

VZ Marken [ 11:40 / MarkenBlog] -  Im Zusammenhang mit den Berichten über Abmahnungen von StudiVZ mal ein Blick auf einige interessan…»

Rasterfahndung funktioniert nur in einem von sieben Fällen [ 11:18 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -  Die Ergebnisse einer seltenen empirischen Untersuchung der Wirksamkeit von Rasterfahndungen liegen v…»

VG Stuttgart: Auch nach Inkrafttreten des Glücksspiel-Staatsvertrages kein Verbot privater Sportwet [ 10:40 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Dies folgt aus weiterhin geltenden Zweifeln an der Vereinbarkeit auch der jetzigen deutschen Rechtsl…»

-ise / -ize [ 10:22 / Transblawg] -  American English: -ize, -ization, -izing etc. British English: either -ize or -ise If you use …»

Ixplorer 5003: Online-Recht in Form einer monatlichen Science-Fiction- Hörspiel-Serie - Teil 11 [ 10:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Vor einiger Zeit ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie Ixplorer 5003 der Kanzlei Dr. Bahr gestart…»

Ein Name für das neue Grundrecht [ 09:59 / Telemedicus] -  Eine kurze Bezeichnung für das „Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität des infor…»

News: Ab heute mehr Arbeitslosengeld [ 09:40 / Rechtblog] -  Das Siebte Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze enthält ins…»

Spam-Verurteilung bestätigt [ 09:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Trotz der Besorgnis wegen eines unzulässigen Eingriffs in die anonyme …»

BSG: Keine Versorgung mit Lorenzos Öl auf Kosten der Krankenkasse [ 08:41 / Rechtblog] -  Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass es sich bei “Lorenzos Öl” weder um ein He…»

Weihnachtsfeier endet auch bevor der Chef geht [ 08:41 / Recht und Alltag] -  Sind bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier alle außer dem Abteilungsleiter und einem Angestel…»

StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen [ 08:38 / Handakte WebLAWg] -  Die Holtzbrinck-Tochter StudiVZ hat verschiedene Betreiber von Webseiten, deren Domainname ein ̶…»

Im Skigebiet ist mit Glätte zu rechnen [ 08:19 / Handakte WebLAWg] -  Dem „Flachländer“ droht wegen der milden Witterung das Gespür für Schnee und Eis abhanden zu …»

Mehrere Mädchen missbraucht? [ 08:18 / Handakte WebLAWg] -  In die Vorfälle, die sich hauptsächlich in Schmitten FR abspielten, sind insgesamt vierzehn Person…»

Die Subito-Katastrophe [ 07:58 / Jurabilis] -  Auf den Punkt bringt es diese Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Urheberrecht für Bildung…»

Rauchverbot in den Dienstgebäuden der Stadt Köln ist rechtmäßig [ 07:57 / Handakte WebLAWg] -  Das Rauchverbot in den Dienstgebäuden der Stadt Köln ist rechtmäßig. Mitarbeiter haben weder Ans…»

Die Vermittlung von Sportwetten darf auch unter Geltung des am 01.01.2008 in Kraft getretenen Glück [ 07:57 / Handakte WebLAWg] -  Dies folgt aus weiterhin geltenden Zweifeln an der Vereinbarkeit auch der jetzigen deutschen Rechtsl…»

Braunschweig nimmt Schüler aus [ 07:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Eltern klagen über die verdreckte Klos. Manche Kinder hätten regelrecht Angst, die Schultoiletten …»

Internetwerbung für private Sportwetten kann auch nach der Neuregelung des staatlichen Sportwettenm [ 07:39 / Handakte WebLAWg] -  Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 22.02.2008 entschieden, dass Werbung…»

Reue als Freikauf von der Strafverschärfung bei Nichtreue [ 07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Mal wieder so ein dummes Juristengeschwafel, das zumindest der nicht ernst nehmen kann, der den Sinn…»

Über natürliche Handlungseinheiten [ 00:20 / strafprozess] -  In einem Sexualstrafverfahren heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft de…»

Adieu juris, welcome Beck [ 23:58 / LAWgical] -  Nach reichlich 6 Jahren endet heute meine Anstellung bei der juris GmbH. Ich war über die Wahl…»

BCV-Prozess: Freisprüche in den Hauptanklagepunkten [ 23:40 / strafprozess] -  Ein weiterer grosser Wirtschaftsstrafprozess, derjenige um die Kantonalbank des Kantons Waadt (s. me…»

Mysterious information / Merkwürdige Auskünfte [ 23:20 / Transblawg] -  1. Stuttgart Zoo - small friendly penguin probably stolen. Spiegel Online: She couldnt have wa…»

Der Richter als Säckelmeister [ 23:20 / strafprozess] -  Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten nach eingestelltem Strafverfahren eine Entschädigu…»

Körperverletzung durch Anpimmeln [ 21:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Anpimmeln haben Soldaten ein widerliches Ritual genannt, das in einer Kaserne in Franken offenbar ü…»

Abberufung eines Vorstandsmitglieds durch OLG Köln aufgehoben [ 21:19 / JuracityBlog] -  Es geht hoch her bei Click & Buy AG (früher Firstgate). Das Oberlandesgerichts Köln h…»

Erster! Sozialgericht schneller als Verwaltungsgericht [ 21:19 / JuracityBlog] -  trotz der Hartz-IV Massenklagen, das meint jedenfalls der Präsident des Landesozialgerichts J&#…»

Schüler kann wegen Lehrerschmähung von der Schule entlassen werden [ 21:19 / JuracityBlog] -  das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.02.2008 - Aktenzeichen 18 K 2667…»

Die Nestflucht der Großkanzlei-Associates: Warum und wohin? [ 20:58 / Jurabilis] -  At the 250 largest law firms, the arrows are pointing up for many associate indicators. Summer …»

OLG Stuttgart: Widerrufsbelehrung im eBay-Handel - Zu Fragen des Beginns der Widerrufsfrist und der [ 20:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Eine Widerrufsbelehrung (hier im Internet bei eBay abrufbar), die nicht darüber informiert, da…»

Ein Rauchverbot auch ohne Raucherpause und Raucherraum [ 19:39 / JuracityBlog] -  ist zulässig, entschied heute das Verwaltungsgericht Köln (VG Köln vom 29.2.2008 - A…»

Kündigungsgrund Rauchen [ 19:39 / JuracityBlog] -  Ja, Rauchen ist ein Kündigungsgrund. Vor allem das Passivrauchen am Arbeitsplatz. Ein Arbeitneh…»

Zoff ums Spitzenhöschen vom Funkenmariechen [ 19:38 / JuracityBlog] -  Jecker gehts nicht. Die Tanzgruppe einer Karnevalsgesellschaft (Paohlbürger) hatte sich im Stre…»

AbgemahntVZ [ 19:18 / Abgemahnt.com] -  Nachdem das studiVZ vor einigen Tagen bereits (mal wieder) in die Schlagzeilen kam, weil es diverse …»

Allianz - Chaotisch [ 19:01 / Unfall - Blog] -  Der Zustand, dass jedenfalls die Berliner Filiale der Allianz „abgesoffen” ist, scheint…»

Wissenschaft off-line — erste negative Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle [ 18:39 / Handakte WebLAWg] -  Seit Januar 2008 ist das neue Urheberrechtsgesetz in Kraft. Eigentlich sollte das Gesetz die Rechte …»

Ausgeflogen [ 18:39 / Großbuden-N...] -  Leider, leider, schade, schade, war ich die letzten Tage unterwegs. Ich bin gerade erst mit dem Taxi…»

Das “Online-Durchsuchungs-Urte-
il” des Bundesverfassungsgerichts wird kontrovers diskutiert
[ 18:20 / maas_rechtsanwälte] -  Wir berichteten kürzlich über das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht zu den umst…»

Brause [ 17:22 / Vertretbar Weblawg] -  Das interessiert mich nicht die Brause … antwortete der Anrufer eben am Telefon, als ich ihn…»

DStV: Streit um private Steuerberatungskosten jetzt beim BFH [ 17:21 / STEUERRECHT] -  Der Streit um die Abziehbarkeit privater Steuerberatungskosten geht in eine neue Runde. Seit wenigen…»

Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband [ 16:57 / Handakte WebLAWg] -  Das beklagte Universitätskrankenhaus war Mitglied eines Arbeitgeberverbandes, der im Jahre 2005 mit…»

Taccuino di traduzione rinascito [ 15:42 / Transblawg] -  Isabella Massardos weblog Taccuino di traduzione, which closed down a couple of months ago, has…»

Neuer Internetauftritt des Deutschen Patent- und Markenamts [ 15:41 / MarkenBlog] -  Heute wird der neu gestaltete Internetauftritt des Deutschen Patent– und Markenamts (DPMA) unte…»

Rechtliche Vorgaben zur E-Mailarchivierung - Elektronischer Papierkram [ 15:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -  Die in einer E-Mail enthaltene Erklärung oder Information ist rechtsrelevant. Deshalb i…»

Dr. Mabuse reitet wieder [ 15:21 / RA-Blog] -  Gerade eben rief mich ein Mandant an. Heute wurde ihm ein dicker Packen Papier zugestellt. Dr. …»

LG Frankfurt a.M.: Urteil gegen Preisfallen im Internet [ 15:20 / kriegs-recht.de] -  Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. - kurz vzbv - geht regelmäßig gegen die Anbiete…»

Volksfürsorge - zu feige? [ 15:00 / Unfall - Blog] -  Seit einiger Zeit versuche ich, immer wieder auftauschende Streitfragen der Rechtsprechung der hies…»

White-fronted goose / Bläßgans / Anser albifrons [ 15:00 / Transblawg] -  I have actually got some law and translation topics, but not much time to write them up. So the…»

Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit, Prof. Dr. Uwe Diederichsen: Reform des Unterhaltsrechts [ 14:23 / Think Law BLawG] -  Ein Vortrag zu dem o.g. Thema findet vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin im Kammergericht Be…»

Prof. Dr. Felix Ekardt: Wettbewerb, Selbstregulierung, Verfahren - Instrumente eines effektiven Rech [ 14:23 / Think Law BLawG] -  Organisiert vom Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit findet ein Vortrag mit anschließender Disk…»

Rauchverbot in den Dienstgebäuden der Stadt Köln ist rechtmäßig - kein Anspruch auf Raucherraum [ 14:23 / Recht und Alltag] -  Das Rauchverbot in den Dienstgebäuden der Stadt Köln ist rechtmäßig. Mitarbeiter…»

Zur Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG [ 14:23 / Recht und Alltag] -  Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlo…»

Das Gericht denkt - wirtschaftlich [ 14:22 / RA J. Melchior, Wismar] -  Wo wir gerade bei wirtschaftlichen Überlegungen waren: Der Kollege Uwe Groß verwies and…»

Kernig soll es klingen [ 14:22 / LawBlog] -  Einfachste Mittel reichen der Staatsanwaltschaft Wuppertal, Beschuldigte in Angst und Schrecken zu v…»

Wirtschaftlich? [ 14:21 / kanzlei-hoenig.info] -  Das Amtsgericht München hatte die angebliche Beleidigung einer Taxifahrerin zu be- und verurte…»

Beck verlost Freikarten für CeBit [ 14:20 / Jurabilis] -  Um bei der Verlosung der Freikarten mitzumachen reicht eine E-Mail mit Ihrer kompletten Anschri…»

Lebenslange Sperre für Österreichs Langlaufchef [ 14:19 / Handakte WebLAWg] -  Der Skiweltverband FIS hat den Cheftrainer der österreichischen Skilangläufer, Emil Hoch, wegen ak…»

Eigenheimförderung - reloaded [ 14:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Die Überlegungen zu einer neuen Eigenheimförderung nehmen langsam Gestalt an. Grundlage hi…»

EU-Mediationsrichtlinie [ 14:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Der europäische Rat der Justizministerinnen und -minister hat heute in Brüssel den Vorschl…»

Fast so unbeliebt wie Koch [ 14:00 / RA-Blog] -  Laut ZDF-Politbarometer ist der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mittlerweile fast so unbeliebt wie Ro…»

Anti-Sparwahn [ 14:00 / RA J. Melchior, Wismar] -  Über den Sparwahn hiesiger Gerichte kann man sich ebenso aufregen wie über die Kehrseite:…»

Weitere Meldungen

Neue Entscheidungen in der Sammlung [ 23:11 / Rechtsanwalt Salewski] -  Berlin, 29.02.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die…»

Zur Kostenerstattungspflicht des Sozialamts nach erfolgreichem Widerspruchsverfahren [ 23:09 / Rechtsanwalt Salewski] -  In sozialrechtlichen Angelegenheiten übernehmen Rechtsschutzversicherungen leider regelmä&…»

Schlappe für Ver.di bei Lufthansa [ 23:57 / Handakte WebLAWg] -  Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hat bei den Wahlen der Arbeitnehmervertreter für den Lufthan…»

Local elections / Kommunalwahl [ 23:42 / Transblawg] -  There are certain advantages in living on the corner where the election stands are set up (no t…»

Reitschuster über Wahl in Russland [ 23:19 / Handakte WebLAWg] -  Am Sonntag wird in Russland Dmitri Medwedew, der Wunschkandidat von Putin, zum Präsidenten gewählt…»

Google und die DNA [ 23:19 / Handakte WebLAWg] -  Während das vieldiskutierte Google Health Projekt bis auf einige Screenshots bisher Vaporware gebli…»

Eisernes Kreuz in Rheinland-Pfalz [ 20:38 / Die herrschende Meinung] -  Gerade bei Google Maps gefunden: Ein Eisernes Kreuz auf einem Areal in Rheinland-Pfalz an der …»

Das Puffprospekt [ 20:20 / Law on the Blog] -  Einem monatlich erscheinenden Gratismonatsmagazin namens Monat - es ist über einige Beteiligungen i…»

Juristenkoffer [ 20:18 / chris.blog » Jura] -  „Christian Michel, der im Juni 2007 beim OLG Oldenburg sein Referendariat begann, berichtet (auch)…»

Hanseatisches OLG: Versandkosten bei Widerruf nur zum geringsten Satz erstattungsfähig? - Zum Umfa [ 19:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Das Fehlen einer (allgemeinen) Belehrung über die Gefahrtragung bei Rücksendung der Sache ste…»

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