IRIS2008: Friedemann Bürgel „Semiautomatische Indexierung der Entscheide beim Schweizerischen Bun
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23:39 / LAWgical] -
Friedemann BürgelIn der Sektion juristische Suchtechnologien stellte Friedemann Bürgel ein Pr…»
Entgelttabellen TVÖD VKA West und Ost
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18:39 / JuracityBlog] -
Die Entgelttabellen zum TVÖD für den Bereich des Verbandes der kommunalen Arbeitgeber (VkA…»
Schutz gegen Videoüberwachung durch Infrarotlicht
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18:18 / Die herrschende Meinung] -
I-R.A.S.C. ist ein kleines Gerät, das Infrarotüberwachungskameras blendet und so vor Überwac…»
Fiese Glückwünsche
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17:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Eine e-mail:
Hello!
You have received an E-Card Greeting. Please click here and Save to view y…»
Links zwei - zwei - eins
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17:39 / LawBlog] -
Deutsche Polizei tasert auch
Neues Waffenrecht: Verbot für Anscheinswaffen und Messer
Datenschutzbe…»
Entgelttabelle TVÖD Bund West 2008
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17:19 / JuracityBlog] -
Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) regelt nur die Arbeitsbedingungen…»
Entgelttabelle TVÖD Bund Ost 2008
[
17:19 / JuracityBlog] -
Der TVÖD (Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes) selbst regelt nur die wesentlichen Arbei…»
Entgelttabelle TV-L West 2008
[
17:19 / JuracityBlog] -
Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), der den BAT in den La…»
Entgelttabelle TV-L Ost 2008
[
17:19 / JuracityBlog] -
Der Tarifvertrag Länder (TV-L), der den BAT in den Landesverwaltungen abgelöst hat, regelt…»
Drittunterwerfung gegenüber der Wettbewerbszentrale zulässig?
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12:57 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Der Abgemahnte staunte nicht schlecht: Nicht ihm, sondern
der Zentrale zur Bekämpfun…»
Ski-Übertragungsrechte: alles rechtens, oder was?
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11:38 / e-comm] -
Der umstrittene Vertrag zwischen dem ORF und dem Österreichischen Skiverband ÖSV ist rechtens. Die…»
Harter Kampf ums Bundesgericht
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11:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der Streit um den Einzug ins Bundesgericht ist oft erbittert. Amerikanische…»
Geburtstagsreden für Multimedia und Recht
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10:40 / Telemedicus] -
Am 15. Februar feierte die Fachzeitschrift „MMR - Multimedia und Recht“ ihren 10. G…»
Messerattacke in der Uniklinik: Drei Jahre Haft
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10:39 / schreibmaschine] -
Entscheidend war das Geständnis: Wegen gefährlicher Körperverletzung ist ein Deutsch-…»
OLG Köln: XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles wettbewerbswidrig
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10:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat dem Betreiber eines Möbelhauses mit Urteil vom 1…»
LG Köln: Lehrer-Bewertungsportal spickmich.de auch im Hauptsacheverfahren rechtmäßig
[
10:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Köln hat nun im Hauptsacheverfahren (Urt. v. 30.01.2008 - Az.: 28 O 319/07) entschieden, das…»
Es hat sich ausgedröhnt
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09:58 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Neue Quellen fürs Volldröhnen müssen sich wohl einige Genießer in NRW erschließen, denn die fr…»
IRIS2008: Lothar Gamper „Datenschutz in Spezialgrundrechten“
[
09:39 / LAWgical] -
Lothar Gamper referierte gestern zum Thema „Datenschutz in Spezialgrundrechten“. Er wies da…»
IRIS2008: Judith Rauhofer Privacy is dead - get over it
[
09:39 / LAWgical] -
Judith RauhoferJudith Rauhofer hat ihren Vortrag mit dem Untertitel Das Recht auf informationel…»
IRIS2008: Árpád Geréd e-payment, m-payment und die Zahlungsdienstrichtlinie
[
09:39 / LAWgical] -
Árpád GerédMit der EU-Zahlungsdienstrichtlinie wurden die Voraussetzungen für wesentliche N…»
IRIS2008: Wolfgang Freund Rechtliche Aspekte modernder Bezahlformen im Internet
[
09:39 / LAWgical] -
Wolfgang FreundModerne Bezahlsysteme lassen sich durch diverse Kriterien voneinander unterschei…»
IRIS2008: Heidi Schuster Neue Vorschriften zur Computerkriminalität: Der Hackerparagraf und die Kon
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09:39 / LAWgical] -
Durch das 41. Strafrechtsänderungsgesetz wurde in Deutschland der § 202c StGB neu eingeführt…»
[Kein Titel]
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08:40 / Handakte WebLAWg] -
http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/-
kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,17-
342/ticket,g_a_s_t
…»
[Kein Titel]
[
08:40 / Handakte WebLAWg] -
http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/-
kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,17-
342/ticket,g_a_s_t
…»
[Kein Titel]
[
08:39 / Handakte WebLAWg] -
http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/-
kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,17-
342/ticket,g_a_s_t
…»
Judith Hartmann ist taub - und lebt ihren Traum, Anwältin zu werden
[
08:39 / Handakte WebLAWg] -
Wie man Rechtsanwältin in der Gebärdensprache sagt? Judith Hartmann muss nicht lange überlegen: I…»
RTL soll wegen der Casting-Show “Deutschland sucht den Superstar” 100.000 Euro Bußgeld bezahlen
[
08:20 / Rechtblog] -
Die Inszenierung der Casting Show “Deutschland sucht den Superstar” (DSDS) kann die Entw…»
Abgeordnete unter den Steuersündern
[
08:19 / Rechtblog] -
In den Steuersünderdateien aus Liechtenstein sollen nach einem Zeitungsbericht auch Namen von mehre…»
Als Frau getarnt den BND gesteuert
[
08:18 / Handakte WebLAWg] -
Neue Details der Steueraffäre: Der Tippgeber für den größten Steuerskandal in Deutschland hielt …»
Library of Congress Blog [LexBlog Q & A]
[
07:57 / Handakte WebLAWg] -
Today’s LexBlog Q & A features a special guest: Matt Raymond, Director of Communications …»
Leiche des Liebhabers von König Edward II. identifiziert
[
07:38 / Handakte WebLAWg] -
Forscher haben die Leiche eines der berüchtigtsten Liebhaber in der Geschichte der britischen Köni…»
Erste Lange Nacht der Mediation in Berlin am 23.02
[
07:18 / Handakte WebLAWg] -
Mit der Langen Nacht der Mediation sollen die Erfolge der letzten Jahrzehnte in Berlin und Brandenbu…»
Verkehrte Welt im VW-Prozess
[
05:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Klaus Volkert (65), Ex-Betriebsrats-Chef von VW, wird grau, das Gesicht versteinert. Klaus-Joachim G…»
Grundrechte in Europa
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Fall, in dem ein Musikrechteinhaber die persönlichen Daten eines Filesharers ergattern möchte,…»
Baggerfahren will gelernt sein
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Wer mit schwerem Leihgerät selber baggern will, sollte schon zum Eigenschutz eine vom Verleihuntern…»
Vorlagebeschluss des OLG Stuttgart zur Vereinbarkeit des Europäischen Haftbefehlsgesetzes mit EU-Re
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Das OLG Stuttgart hat dem EuGH die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die unterschiedlichen Zuläs…»
Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes und Sozialgerichtsgesetzes
[
21:19 / JuracityBlog] -
Der Bundesrat hat Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) und des Sozialgerichtsgesetzes…»
Negativauszeichnung als „Waffe“ gegen Produktpiraterie
[
19:40 / maas_rechtsanwälte] -
Am 08. Februar diesen Jahres wurde die Auszeichnung des „Plagiarius“ zum 32. Mal vergeben. Der …»
Betriebsübergang: Hin und Her beim Widerspruchsrecht
[
19:39 / JuracityBlog] -
Erlischt der bisherige Betriebsinhaber und tritt der neue Arbeitgeber durch gesellschaftsrechtliche …»
Suspendierung in Pooth Affäre
[
19:39 / JuracityBlog] -
Der Vorstandsvorsitzende der Düsseldorfer Sparkasse Heinz-Martin Humme ist wegen der staatsanwa…»
Links zwei - zwei - null
[
19:19 / LawBlog] -
Staatsanwaltschaft Magdeburg hält sich für unfehlbar
Den Letzten beißen die Hunde
Spurenvernichtu…»
Heercapital Deutschland GmbH: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsich-
t (BaFin) untersagt Anl
[
18:39 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Heercapital Deutschland GmbH,…»
Transfergesellschaft bei Nokia
[
18:19 / JuracityBlog] -
IG Metall und Betriebsrat wollen bei Nokia eine Betriebsschliessung nicht vor dem 31.12.2008 verhand…»
Arbeitsgericht kippt Zwangsversetzung nach Straffungsgesetz
[
18:19 / JuracityBlog] -
Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen hat die Versetzungen zweier Mitarbeiter von Gelsenkirchen nach M…»
Für alle, die jetzt noch schnell Akten wegzuschaffen haben
[
17:59 / Streitsache / Blog] -
Wieder ein witziger Kommentar von Sixt zu brennenden Fragen. (Sixt hilft den Steuersündern, via off…»
IRIS 2008: Datenschutz in Spezialgrundrechten
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17:57 / Die herrschende Meinung] -
Nachdem Ralf Zosel vom lawgical mich so nett zum bloggen nötigt, schreibe ich über einen seh…»
IRIS2008: Peter Leitner „Shopping 2.0: Internethandel im Zeitalter von Crowdsourcing, User Generat
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17:40 / LAWgical] -
Peter LeitnerPeter Leitner, der zum Thema „Social Web“ an der Technischen Universität Wien…»
Staatsanwalt ermittelt im Fall Pooth
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17:39 / Handakte WebLAWg] -
Das Verfahren sei am Donnerstag eröffnet worden, sagte der Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwalts…»
Bundesdatenschutzbeauftragte-
r stoppt eigene IP-Speicherung
[
17:38 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat die personenbeziehbare Speicherung der Nutzung seiner Webseite …»
Streit um Flocke - Urteil am 07. März
[
17:19 / MarkenBlog] -
Im Rechtsstreit um den Namen des Nürnberger Eisbärenbabys Flocke soll das Urteil am 7. März verk…»
Informationspflichten für eBay-Händler
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16:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Wie alle paar Monate wieder, so rauscht auch derzeit wieder eine Abmahnwelle über die Online-H&…»
Aktenzeichen XY sucht mit falschem Bild nach Mordverdächtigen
[
16:00 / Rechtblog] -
Mit einem falschen Foto hat das FBI in der Sendung „Aktenzeichen XY…ungelöst“ nach einem …»
IRIS2008: Pascale Berteloot „EUR-Lex: Potenzial und Weiterentwicklung des Zugangs zum Recht der Eu
[
15:39 / LAWgical] -
Die CELEX/EUR-Lex-Begründerin Pascale Berteloot teilte mit, dass sie eine neue Aufgabe beim Am…»
Landeshauptstadt Kiel - geht’s noch ???
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15:21 / VollMachtsBlog] -
Ein Highlight in Sachen „Sicheres Auftreten trotz völliger Ahnungslosigkeit” leistet sich d…»
Flocke - Google
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15:20 / Transblawg] -
Some ill-thought-out Google statistics in the Nürnberger Nachrichten, 21 February 2008:
Dass …»
PKW-Türme
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14:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein nach Art eines Hochregallagers genutzter Pkw-Turm ohne feste Ebenen und Geschosse ist bei der Er…»
Allianz - Nicht ganz up to date
[
14:21 / RA J. Melchior, Wismar] -
Über Allianzens sinnlose Taktiererei in einer eigentlich eindeutigen Unfallsache hatte ich sch…»
Marken-Quiz
[
14:20 / MarkenBlog] -
Marken-Ouiz auf AOL
»
IRIS2008: Sebastian Meyer Mitarbeiterüberwachung - technische Möglichkeiten und rechtliche Grenzen
[
14:20 / LAWgical] -
Sebastian Meyer stellte zunächst klar, dass Mitarbeiterüberwachung aus unterschiedlichen Grü…»
Gerichtsseits
[
14:20 / LawBlog] -
Das Amtsgerichts Köln schreibt:
Nach Aktenlage wird gerichtsseits derzeit Einspruchsrücknahme ange…»
AG Tiergarten spart Strom
[
14:20 / LawBlog] -
Nicht zu fassen:
Das Amtsgericht Berlin Tiergarten verbietet Verteidigern, ihre Laptops im Sitzungss…»
Zur Frage, wann der Verleiher eines Mini-Baggers dem Entleiher wegen Verletzung von Schutzpflichten
[
14:01 / Recht und Alltag] -
Wer mit schwerem Leihgerät selber baggern will, sollte schon zum Eigenschutz eine vom Verleihun…»
Brandschaden durch Fondue-Topf - kurzfristiges Verlassen der Küche begründet nur leichte Fahrläss
[
14:01 / Recht und Alltag] -
Ein Mieter, der bei der Beklagten haftpflichtversichert ist und in dessen Versicherungsvertrag Decku…»
IRIS2008: Aiman Khalil „ Softwarebasierte Erstellung von juristischen Mind Maps - Überblick über
[
14:00 / LAWgical] -
Aiman KhalilAusgewählte Programme zur computergestützen Erstellung von Mindmaps stellte geste…»
Kein Strom im Amtsgericht
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13:59 / kanzlei-hoenig.info] -
Ich hätte es nicht geglaubt, wenn man mir das einfach nur so erzählt hätte. Ein Rich…»
Der Link zum Freitag
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13:58 / Großbuden-N...] -
Das hier finde ich eigentlich eine ganz gute Strategie.Noch schlauer wär es natürlich eine derarti…»
Kindergeld für arbeitloses, volljähriges Kind
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13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Für ein Kind, das das 18., aber noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat, wird nach den gese…»
IRIS2008: Wolfgang Kahlig „Unified Modeling Language (UML) für juristische Anwendungen“
[
13:41 / LAWgical] -
Wolfgang KahligIn einem überaus unterhaltsamen Vortrag führte gestern Prof. Dipl.-Ing. Dr. Wo…»
Suchanzeige
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13:41 / Kleinblog | David Klein] -
Gesucht: Urteil des LG München I vom 15.11.2007, Az. 26 I 14192/07 im Volltext.
Belohnung: tie…»
VW: Betriebsratschef geht in den Knast
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13:40 / JuracityBlog] -
Wie der Kölner Stadtanzeiger soeben berichtet, hat das Landgericht Braunschweig den früher…»
Korruption im Karlsruher Forschungszentrum?
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13:40 / JuracityBlog] -
Über einen entsprechenden der Staatsanwaltschaft berichtet Heise heute. Nach den Wirtschaftstra…»
Pooth: Bestechung und Insolvenzverschleppung?
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13:40 / JuracityBlog] -
Franjo Pooth, der smarte Ehegatte von Verena Pooth, geb. Feldbusch (”Hier werden Sie geholfen&…»
Strenge Teilnahmestrafbarkeit
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13:40 / Jurabilis] -
Man könnte verstehen, wenn die Gemeinschaft der Rechtsgenossen irritiert ist.
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Serie: Spaß mit den Referrern
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13:40 / Jurabilis] -
Heute: Tumbe Terroristen entdecken das Internet als Informationsquelle.
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Ein Schuh ist kein Elektrogerät
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13:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein Schuh ist ein Schuh und kein Elektrogerät. Für diese Erkenntnis bedurfte es jetzt alle…»
Vaterschaftstest ohne Anfechtungsverfahren
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13:19 / Handakte WebLAWg] -
Bisher geltendes Recht:
Nach bisher geltendem Recht gab es bei Zweifeln über die Abstammung des Kin…»
Ein folgenschwerer Datenklau
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13:19 / Handakte WebLAWg] -
Ein Steuerskandal hält die Republik in Atem: Er sagt nicht nur viel darüber, wie es viele vermöge…»
FG Münster: Ein Pkw-Turm ohne feste Ebenen und Geschosse ist nicht im Einheitswert für ein Betrieb
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13:00 / STEUERRECHT] -
FG Münster Urteil vom 13.12.2007 - 3 K 510/05 Ew, EW
Presseerklärung des Gerichts:
“Ein nach…»
Der Terror des Dopings
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12:58 / Handakte WebLAWg] -
Aber die Art der Behandlung dieser Themen hat sich eben auch geändert. Das alles beherrschende Them…»
Haft für untreue VW-Betriebsräte
[
12:40 / Law on the Blog] -
Eine ordentliche (nicht rechtskräftige) Haftstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten setzte es im Strafve…»
Ansprüche des Käufers beim Rücktritt vom Autokauf wenn der Fahrzeughändler das Altfahrzeug des K
[
22:43 / Rechtsanwalt Salewski] -
Karlsruhe, den 20. Februar 2008
Der BGH stärkt die Rechte gewerblicher Autohändler bei der…»
Stromsparen beim Amtsgericht Tiergarten
[
23:19 / Rechtsanwalt Salewski] -
Herr Kollege Hoenig hätte es nicht geglaubt, wenn man ihm das einfach nur so erzählt h&aum…»
Entscheidung zu Fragen des Zugangs von Verwaltungsakten - Kein Anscheinsbeweis für Zugang von Verwa
[
23:18 / Rechtsanwalt Salewski] -
Berlin, den 23.02.2008
Mit seinem Urteil vom 29.10.2007 hatte das Hessische Finanzgericht Gelegenhei…»
Ansprüche des Käufers beim Rücktritt vom Autokauf wenn der Fahrzeughändler das Altfahrzeug des K
[
23:16 / Rechtsanwalt Salewski] -
Karlsruhe, den 20. Februar 2008
Der BGH stärkt die Rechte gewerblicher Autohändler bei der…»
Werbung muss sein…
[
07:58 / staatsrecht.info] -
… frisch aus der Druckpresse ist mein neuestes Machwerk nun im Handel erhältlich. Ich hoffe…»
60 Jahre ….
[
13:58 / Heimspiel] -
… und schon halb tot. So jedenfalls trat mein Verein auch heute abend leider einmal wieder auf…»
Kompliment
[
00:58 / Kleinblog | David Klein] -
Glauben Sie mir, Sie passen nicht zu Hengeler.
Danke. Das Kompliment nehme ich gerne an. Wird trotzd…»
IRIS2008: Franz Kummer „Aktuelle Entwicklungen bei juristischen Suchtechnologien“
[
23:58 / LAWgical] -
Franz Kummer schilderte ein typisches Problem bei Gericht: „Wir hatten da doch mal einen Fall…»
Infrarot gegen Videoüberwachung
[
23:58 / LAWgical] -
Einen ganz pragmatischen Ansatz gegen Videoüberwachung stellt Kollege Christopher Brosch in Di…»
IRIS2008: Kai Erenli „Der Gnom zahlt nicht - Muss die Rechtsordnung der Zukunft die ‚virtuelle
[
23:39 / LAWgical] -
Kai ErenliKai Erenli von der Fachhochschule des bfi Wien stellte seine Überlegungen zur Rechts…»