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20:38 / Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau]— Eines Tages musste das passieren, und lange genug gedauert hat es ja.Richter Ronsdorf hatte am 13.12.2007 zum Einen beschlossen, den Verteidigern die Zulassung zu entziehen, zum Anderen, die gegen ihn angebrachten Ablehnungen wegen angeblicher Unzulässigkeit zu verwerfen. Im Gegensatz zu einem dritten Beschluss vom 13.12.2007 (Nicht-Aussetzung der Hauptverhandlung am 14.12.2007), welcher der Verteidigung noch am …zittau richter
19:54 / Praktikantenblog]— Letzte Woche habe ich “Be Cool” gesehen. Als der Russe mit den zwei Veilchen von der Polizei Besuch bekam, wurde er gefragt: “Was sagt man einem Mann mit zwei blauen Augen? - Nichts, es wurde ihm bereits zwei mal gesagt und er hat es nicht verstanden…” Als ich heute morgen die BILD-Online durchstreifte stiess ich auf …blauen sooo
11:02 / muepe.de | weblog peter müller]— Mit 380 .de-Domains pro 1.000 Einwohner hat Regensburg den Spitzenplatz unter den deutschen Städten und Kreisen errungen. Dies ergab die jährliche regionale Domain-Statistik der deutschen Registrierungsstelle DENIC für 2007, die man heute in Frankfurt präsentierte. de domains
13:59 / Obiter Dictum]— Meine Mandantin hat Post vom Landgericht Oldenburg bekommen. Darin heißt es: “Die beklagte Partei wird daher aufgefordert, wenn sie sich gegen die Klage verteidigen will, dies binnen zwei Wochen nach Zustellung dieser Verfügung dem Gericht schriftlich anzuzeigen. Dies kann nur durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt mit Zulassung bei einem Amts- oder Landgericht geschehen.” Schade, mit einer …landgericht oldenburg
13:59 / Obiter Dictum]— Es ist schon erstaunlich, mit welchen Suchworten die Einträge dieses Blogs gefunden werden. In loser Reihenfolge werde ich daher dem Beispiel diverser Blogs folgen und einige “Highlights” aus den Referrern vorstellen. In den letzten Tagen zum Beispiel diese hier: “callboy datenbank” Dieses Blog ist zwar ein Gemischtwarenladen und keine reine Juristenwebsite, aber damit kann ich nun wirklich …reine loser
17:21 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles]— Der BGH hatte mit Urteil vom 15.11.2007 über die Wirksamkeit einiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu entscheiden, die von der Premiere Fernsehen Gmbh & Co.KG verwendet werden. Folgende Klauseln wurden hierbei als unwirksam angesehen: 1. Unabhängig davon behält sich Premiere vor, dass Programmangebot, die einzelnen Kanäle, die Nutzung der einzelnen Kanäle sowie die Zusammensetzung der Programmpakete zum Vorteil der …premiere pay tv
13:58 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles]— Der BGH hat mit Urteil vom 19.September 2007-VIII ZR 6/07 entschieden, dass einer Mieterhöhung wegen Modernisierung die Tatsache nicht entgegensteht, dass der Vermieter den Beginn der Modernisierungsmaßnahmen weniger als drei Monate vorher angekündigt hat. Der Entscheidung lag folgender Fall zugrunde: Dem Mieter wurde am 18.8.2004 mitgeteilt, dass in das fünfgeschossige Gebäude, in dem er zur Miete wohnt, …bgh 19 september
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strafprozess]— Gemäss einem heute in der SonntagsZeitung erschienenen Beitrag droht das Verfahren gegen Oskar Holenweger endgültig in sich zusammenzufallen. Der Beitrag enthält aber auch neue Informationen: gpk neue informationen
23:42 / Telemedicus]— +++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommission will Leistungsschutzrecht für ausübende Künstler auf 95 Jahre verlängern +++ Grünen-Fraktion geht gegen die Vorratsdatenspeicherung vor +++ Supernature-Forum nimmt Berufung zurück Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, …bayerisches bier
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“Bild” geht gegen “Bildblog” vor
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Der Axel-Springer-Verlag, Herausgeber der “Bild“-Zeitung, versucht durchzusetzen, dass d…nachrichtenmagazin der spiegel
Stellungnahme des Bundesrates zum EEG 2009
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Die Stellungnahme des Bundesrates vom 15.02.2008 zum Kabinettsentwurf (Stand: 05.12.2007) des künft…eeg
OLG Düsseldorf: Störerhaftung des Internet-Anschlussinhabers - Dem Anschlussinhaber der ein WLAN
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1. Dem Internet-Anschlussinhaber, der ein WLAN Netz betreibt sind zumindest die Sicherungsmaßnahm…olg dsseldorf
Telefonate nicht abgehört?
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CK - Washington. Das FISA-Geheimgericht hat seine Ermächtigung verloren, das Abhö…director of national intelligence
ct Helper
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Diese nützliche Programmsammlung sollte jeder IT-Samariter kennen:Mit den richtigen Werkzeugen…proxy adressen
EeePC und Open Office: Menü-Problem gelöst
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Das hässliche Menüleisten-Problem ist gelöst und ich hoffe, durch die Verwendung der richtig…open office
DPMA: Wortbildmarke Lotto mit Kleebatt zu löschen
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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 24.01.2008 - …deutsche patent und markenamt
LG Hamburg: Rechtsgrundlage für Überwachung von E-Mail-Postfächern
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Hamburg hatte in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 08.01.2008 - Az.: 619 Qs 1/08) zu ents…lg hamburg
Das Ordnungsamt greift durch!
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Dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens wird nun hoffentlich zur größtmöglichen…ordnungsamt gesundheit
Bei Anruf Gefahr: Headhunter auf Arbeitnehmersuche
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In der verlängerten Überlieferung des zehnten Gebots heißt es je nach religiöser…bgh urteil
BAG: Betriebsübergang - Unterrichtung - Schadensersatz
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Bei einem Betriebsübergang muss der bisherige Arbeitgeber oder der neue Betriebsinhaber die betroff…»
Jugendmedienschutz in Stichworten
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Der 12. Februar war der Safer Internet Day.
Startschuss für Klick-Tipps am Safer Internet Day…mmr beck
Staatsanwaltschaft fordert hohe Strafen im VW-Prozess
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Ein Jahr und acht Monate auf Bewährung für den ruinierten Klaus-Joachim Gebauer, drei Jahre und ne…neun monate
Sonntagslinks
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Norwegen zeigt Modemarke Thor Steinar an
Aus Bayer Industry wurde CURRENTA
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Der erste tötliche Unfall
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Die Polizei streikt, neue Mandate erst wieder ab Freitag
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Erstmals wird bei d…gesa botschaften
Tax and Ethics Scandal
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Ein wenig Vermögen mussten die Bieter bei einer Auktion in den Vereinigten Arabischen Emiraten scho…luxus hotel
Das ist eine böswillige Rufmordkampagne
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Die komplette deutsche WM-Mannschaft der Biathleten wies am Samstag in Östersund die in Österreich…bundeskriminalamt staatsanwaltschaft
Lächerlich: Facebook-Klon StudiVZ mahnt StudiVZ-Klon ErstiVZ ab
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Studenten der Wirtschaftsinformatik an der Uni Münster wollten die Orientierungsphase für Erstseme…wirtschaftsinformatik uni mnster
Das Leben nach dem Tod
[ 20:18 / Handakte WebLAWg] -
Wenn der weltweit erste Trauerkanal EtosTV im Frühjahr auf Sendung geht, wird er mit solchen Nachru…knen andy warhol
Neues zum geschäftlichen Verkehr
[ 18:39 / Jurabilis] -
Allein die Inanspruchnahme von Web-Diensten, die gesponsert durch Werbung kostenfrei ange…tig fr
LG München I: studi.de - Nicht jede Werbeeinblendung auf einer privaten Homepage stellt ein Handel
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Juristischer Stellenmarkt aufgemotzt
[ 17:39 / Jurabilis] -
Der C.H.Beck-Verlag hat seinen zentralen Online-Stellenmarkt für Juristen aufgebohrt und mit n…beck verlag
OLG Hamm: Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich -
Die Hinweise Änderungen un
[ 17:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Hinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich in einem
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IT-Security & Datensicherung - Die persönliche Haftung der Unternehmensführung
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IT-Security und Haftung für fehlende Datensicherung. Wenn Sie heute Ihre Daten verlieren, sind Sie …datensicherung datensicherheit
Der neue Knast in Brandenburg
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Nach österreichischen Plänen baut Berlin in Brandenburg ein neues Gefängnis, die JVA…warmwasser plen
Mentalisten als Wunderheiler der Neuzeit?
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Leider ebbt die Flut der Anfragen nicht ab. Die Bevölkerung scheint ein gerüttelt Maß Vertra…bruder sebastian
Auslandsaufklärung?
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Zuerst hieß, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe das Material über mutmaßliche Steuersünder w…klaus zumwinkel
Ich kann es noch!
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“Die drei ???” - Streit um Rechte außergerichtlich beigelegt
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Video: Sinn und Unsinn der Terrorabwehr
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Originalkonversation, muss das AGG geändert werden ?
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Ein dreijähriger spricht mit seiner Mutter.Kind: Wir gehen jetzt alle in den Zoo. Papa, Philipp, Op…opa philipp
Sanfter Vollzug mit Kultur
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Drogenkuriere, die Gedichte rezitieren, Raubmörder, die Theaterstücke auf die Bühne bringen: Ist …spiegel online
Roland versichert Untersuchungshäftlinge
[ 09:40 / RSV-Blog] -
Als Zusatzleistung zum normalen Universal-Straf-Rechtsschutz können Führungskräfte ein so genannt…falle haft
Wenn der Staatsanwalt klingelt
[ 08:57 / Handakte WebLAWg] -
Wäre der frühere Mannesmann-Chef Klaus Esser heute der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom,…landgericht mannesmann
Grenzkampf im US-Gericht
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CK - Washington. Israel griff einen Posten der Vereinten Nationen an. Die Nachkommen der Opf…victim protection act
EeePC: Probleme mit Open Office (unlesbare Schrift in den Menüs)
[ 08:39 / Jurabilis] -
Der EeePC ist mittlerweile mustergültig personalisiert (vor allem was die Schriftgrößen in A…trouble shooting guide
Gericht erklärt Fossett für tot
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Seit fünf Monaten gilt Steve Fossett als vermisst, jetzt ist der Millionär von einem Gericht für …steve fossett
Besuchszeit in Tegel
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
In Deutschlands größtem Gefängnis – der JVA Tegel – können Inhaftie…berliner morgenpost
FG Rheinland Pfalz: Kindergeld für behindertes Kind
[ 07:39 / Rechtblog] -
Mit Urteil zum Kindergeldrecht vom 16. Januar 2008 (AZ.: 1 K 1387/07) hat das Finanzgericht (FG) Rh…grad der behinderung
Geschwindigkeitsrekord
[ 05:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit dem Beschluss vom 12.02.2008 die verfassungs-rechtlichen Bed…oberlandesgericht oldenburg
Tausende Steuerflüchtige
[ 04:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ex-Postchef Klaus Zumwinkel ist offenbar nur einer von hunderten Steuerflüchtigen, die ihr Geld in …newsclick stiftungen
Studie: PISA-Verlierer durch zu viel Medienkonsum
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Das Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) wartet einmal mehr mit einer Studie auf,…prof christian pfeiffer
Noch keine abschließende Entscheidung im Berufungsverfahren um Gaspreiserhöhungen
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
In dem Berufungsrechtsstreit der GASAG um Preiserhöhungen zum 1. Oktober 2005 hat der 21. Zivilsena…berliner
Den Islam beleidigt
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Ein halbes Jahrzehnt nach dem Sturz der Taliban riskieren junge Afghanen immer noch ihr Leben, wenn …masar sayid
BookCrossing zu AuthorCrossing
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die BookCrossing-Bewegung gibt es ja schon seit einigen Jahren: Man lässt gelesene Bücher nicht ei…books on demand
Der Staat als “Hehler”
[ 23:21 / strafprozess] -
Während im Grossen Kanton bereits von der Mutter aller Steuerskandale gesprochen wird (s. meinen
l…»
9C_83/2007: Reduktion der Staatsgarantie durch Erhöhung des Deckungsgrads einer öffentlichen PK (a
[ 22:18 / Blawg von David Vasella] -
Zwei Walliser Lehrer wehrten sich gegen das auf den 1.1.2007 in Kraft getretene neue Walliser Gesetz…»
WLAN als Gefahrenquelle
[ 21:41 / LawBlog] -
Wer sein WLAN nicht verschlüsselt, haftet für Urheberrechtsverletzungen, die Fremdsurfer über den…»
4A_48/2007: Kein Übergang des Arbeitsverhältnisses bei Frühpensionierung (amtl. Publ.)
[ 21:19 / Blawg von David Vasella] -
Eine ehemalige Arbeitnehmerin der Swissair und dann der SAirGroup klagte gegen die Swiss. Die Passiv…»
Urteil: Dienstliche Beurteilung eines Archivinspektors
[ 21:18 / Archivalia (Archivrecht)] -
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ry:VG_Berlin_VG_5_A_280_06
http://de.wik-
isource.org/wiki/Ver…»
4A_351/2007: Fahrlässige Vermögensverwaltung
[ 20:57 / Blawg von David Vasella] -
Das BGer schützt die Qualifikation des Verhaltens eines Vermögensverwalters als grobfahrlässig. D…»
Unwissenheit macht glücklich
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Nachdem ich vor einiger Zeit gefragt wurde, ob ich nicht hin und wieder mal einen Beitrag in diesem …»
Dokumentation: Erdogans Kölner Rede
[ 18:19 / Handakte WebLAWg] -
Mit einer Ansprache an seine hier lebenden Landsleute hat der türkische Ministerpräsident in der d…»
Lebensversicherung kündigen?
[ 17:39 / JuracityBlog] -
Wenn das Geld knapp wird, und der Sparstrumpf schon leer, geht für viele Versicherte der Weg an…»
Foveruka: Ford zahlt Arbeitern zuwenig Betriebsrente
[ 17:39 / JuracityBlog] -
Immer noch werden also Betriebsrentner bei der Foveruka e.V., dem Träger der betrieblichen Alte…»
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