19:54 / Praktikantenblog]— Zweite Runde, BdG stand auf dem Plan. Wirklich viel dafür getan habe ich nicht, eher zu wenig, aber dann kams doch etwas anders als gedacht und mir fiel zu allem etwas ein. Erster Fall, eine KG, drei Gesellschafter, Beteiligungsverhältnisse waren 40% (Komplementär) und je 30% (Kommanditisten). Soweit so gut. Zu erstellen war die einheitliche und gesonderte …»
19:54 / Praktikantenblog]— In den USA sind Vorwahlen. Heute beim Mittagessen habe ich mich mit zwei Kommilitonen darüber unterhalten, was McCain, Obama und Clinton wohl in Deutschland bedeuten würde. Pest, Cholera und Typhus? Eher nicht. Aber zu einer interessanten Überlegung kamen wir trotzdem. McCain - schwerst körperlich behinderter Hardliner - das wäre hier wohl Wolfgang on wheelsder Schäuble. Hillary Clinton …»
11:02 / muepe.de | weblog peter müller]— Der neue Vorstandsvorsitzende der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), Peter Dengate Thrush, hat beim Treffen der privaten Netzverwalter in Delhi auch die US-Aufsicht über die zentrale Rootzone zur Debatte gestellt. »
09:20 / Juristisches bei unfehlbar.net]— Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass die Richter versuchen, den Schöffen die Sachlage zu erklären — was ihnen aber, weil sie unfähig zum Bilden von Sätzen, welche weniger als drei Nebensätze aufweisen …»
16:08 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka]— Wie die Seite www.daten-speicherung.de schon am Dienstag hier berichtete, wurde dem BMJ Ordnungshaft, zu vollziehen an der Ministerin selbst, angedroht.Hintergrund ist ein Urteil des AG Berlin-Mitte vom 27.03.2007, nach welchem dem BMJ verboten wurde, die IP-Adressen der Besucher der Homepage des BMJ zu speichern. Da offenbar dem keine oder nicht genügend Folge geleistet wurde, erfolgte …»
20:00 / spam-abwehren.de]— Der Online-Dienst Online-Kosten.de berichtet über die Briefwerbung der TSD Telecom Service Deutschland GmbH & Co KG, die nur schwer als solche erkennbar ist. Der in die Briefkästen eingeworfene Zettel enthält eine Rückrufbitte für eine 0800er-Rufnummer. Wer dort anruft, so onlinekosten.de, wird in ein Werbegespräch verwickelt. Allerdings ist auf dem im Artikel eingebundenen Kopie eines solchen Schreibens …»
13:38 / Blickpunkt Recht & Steuern]— In einem jetzt veröffentlichten Urteil hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu der immer wieder umstrittenen Frage Stellung genommen, ob, bzw. unter welchen Umständen Kindergeld für ein behindertes Kind gewährt werden kann. Im Streitfall erhielt der Kläger für seine über 18 Jahre alte Tochter, die an Multipler Sklerose (MS) erkrankt ist, zunächst Kindergeld. Seit 2001 hatte die Tochter …»
00:20 / spam-abwehren.de]— Der Tagesspiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, der DDV gehe davon aus, dass sich das Problem unerwünschter Telefonwerbung langfristig von allein lösen werde. Angesprochen auf die Berichte über unseriöse Callcenter, denen unter anderem der Journalist Günther Wallraff nachgespürt hatte, wird Patrick Tapp, Vizepräsident des Deutschen Direktmarketing Verbandes (DDV) wie folgt zitiert: „Durch diese schwarzen Schafe gerät eine ganze …»
22:20 / Schnüffelblog]— Nachdem der Zuständigkeitsstreit beim BVerfG beendet ist, steht eine Entscheidung über die Eilanträge gegen die Vorratsspeicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten im März an, wie heise berichtet. Und noch eine gute Nachricht bei heise: Das ansonsten gerade im IT-Bereich berühmt-berüchtigte LG Hamburg setzt hohe Hürden bei der E-Mail-Überwachung. »
22:19 / MarkenBlog]— Die besten Marken des Jahres Der Verbraucher hat geurteilt: Lufthansa, Canon, Sony Ericsson und Aston Martin sind die stärksten Marken des Jahres. Bei den Best Brands 2008 wurden sowohl harte Fakten als auch emotionale Faktoren berücksichtigt. Quelle: W&V »
“Richterliche” Fehlleistungen begründen keinen Ausstand
[ 19:21 / strafprozess] -
Offenbar nur knapp gescheitert ist ein Opfer, das erfolglos die Ablehnung eines Jugendanwalts beantr…»
Links zwei - eins - fünf
[ 18:58 / LawBlog] -
Die auffälligen Unauffälligen
Mobilfunkanbieter darf Anschlusssperre nicht berechnen
Sie sind jetz…»
Kardio
[ 18:39 / Großbuden-N...] -
Heute war ich in der Mittagspause beim Arzt. Was soll ich sagen ... ich bin top fit. Herz super, Blu…»
Britische Höflichkeit und deutsche Gründlichkeit
[ 18:38 / der winkelschreiber] -
Neulich habe ich in der britischen »
Die Kosten des Scheidungsverfahrens
[ 18:00 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Dieser Ratgeber erklärt die wichtigsten finanziellen Fragen im Rahmen eines Scheidungsverfahre…»
Feueralarm im Justiz-Raucherraum
[ 18:00 / schreibmaschine] -
Das Rauchverbot und seine Folgen: Weil auch im Würzburger Strafjustizzentrum seit Anfang des Ja…»
Wehret den Anfängen!
[ 17:40 / Jurabilis] -
Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner ist für eine Wiedereinführung der S…»
Unablässig unablässig
[ 17:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
Da haben wir ihn wieder, den üblichen Standardfristverlängerungsantragste-
xtbaustein eines…»
Ja, ist klar!
[ 16:59 / MarkenBlog] -
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamt:
“[…] leider weist Ihre Anmeld…»
Entgelt für Sperrung von Telefonanschluss ist unzulässig
[ 16:20 / Telekommunikation und Recht] -
Ein Mobilfunkbetreiber stellte einer Kundin ein Entgelt in Höhe von 8,80 € für die Sperrung ihre…»
Domain in Gefahr…
[ 15:19 / LawBlog] -
Der Anrufer machte es wichtig und ließ sich sogar in eine Besprechung durchstellen. Schließlich ge…»
Aber bitte nicht berechnen!
[ 14:40 / Vertretbar Weblawg] -
Zeitvergütungsvereinbarungen sind tückisch, weil (fast) jeder Anruf den Mandanten Geld kostet, jed…»
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
[ 14:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts
(zweiter Korb) betrif…»
LMK bestätigt die Verhängung von Bußgeldern wegen Sat.1-Sendung
[ 14:20 / Handakte WebLAWg] -
Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat die Verh…»
WIPO: 4711.org
[ 13:59 / MarkenBlog] -
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Mäurer + Wirtz Gm…»
Euro in Polen?
[ 13:40 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Der polnische Finanzminister Jacek Rostowski erklärte am 14.02.2008, dass in der nahen Zukunft …»
Vorsicht beim Füttern von Pferden
[ 13:40 / Recht und Alltag] -
Der Kläger betreibt einen Reiterhof. An einem Abend im Juli 2005 wollte der Beklagte dort seine…»
AIPPI Resolutionen Q 193, Q 194, Q 195 verabschiedet
[ 13:39 / JIPS News] -
Zu drei aktuellen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, wie beispielsweise der Teilanmeldunge…»
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in Altfällen nicht wettbewerbswidrig
[ 13:38 / Handakte WebLAWg] -
Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute i…»
Riegelschloss
[ 13:19 / LawBlog] -
Heute musste ich zum ersten Mal eine Klage gegen einen eigenen Mieter erheben. Der Mieter hat zum 31…»
USA: Foreign Intelligence Surveillance Act of 2008
[ 13:19 / JIPS News] -
Der Ablösung des Protect America Act durch den Foreign Intelligence Surveillance Act of 2008 stimmt…»
AG Berlin setzt Geldstrafe und ersatzweise Ordnungshaft wegen IP-Speicherung gegen BMJ fest
[ 13:19 / JIPS News] -
Bereits im vergangenen Jahr hatte das LG Berlin in einem Urteil (Az.: 23 S 3/07) entschieden, dass d…»
ZJS-Online
[ 13:18 / JIPS News] -
Die „Zeitschrift für das Juristische Studium“ ist seit dem 01.02.2008 kostenlos online verfügb…»
Securenta Goettinger Immobilienanlagen u. Vermoegensmanagement AG: Glaeubigerversammlung am 25. Maer
[ 12:59 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Goettingen und der angestammte Sitz der Securenta AG. Fuer das im Juni 2007 eingeleitete Insolvenz…»
Justiz - Bürgerinfo - Österreich
[ 12:58 / JIPS News] -
Interaktiv aufbereitete Informationen bietet ein Service des österreichischen Justizressorts an. Zi…»
Fehlende Erklärung zum CG-Kodex als Anfechtungsgrund
[ 12:40 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
“Aufgrund der Größe der Gesellschaft haben Vorstand und Aufsichtsrat beschlossen, alle Mögl…»
Lebensmittelskandal am Harzrand
[ 12:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
In einer Lagerhalle in Heudeber im Harz sind vermutlich mehrere Tonnen Lebensmittel mit abgelaufenem…»
Das geht nur im Arbeitsrecht: Anwalt ohne Jurastudium!
[ 12:21 / Statt aller] -
Anwalt sein ganz ohne Studium - in der VR China ist das offenbar gang und gäbe.Heute beim Frühstü…»
VG Koblenz: Umstrittene Einberufung zum Zivildienst
[ 12:20 / Rechtblog] -
Das Bundesamt für Zivildienst bleibt nach wie vor berechtigt, einen jungen Unternehmer einzuberufen…»
Kleines Glücksspiel eine staatlich geduldete Abzocke!?
[ 12:19 / Law on the Blog] -
Eine Diskussionserie zum Thema “Kleines Glücksspiel eine staatlich geduldete Abzocke!?R…»
übersetzerlein
[ 12:19 / kleinstbuden-mechanic] -
nach langer abstinenz habe ich mir mal wieder den babylon-übersetzer installiert. bin ja mal gespan…»
LG Hamburg: Verwendung von Pseudonymen verschärft die Forenhaftung
[ 12:19 / JuracityBlog] -
“Wer als Betreiber eines Forums oder Blogs die Verwendung von Pseudonymen zulässt, muss e…»
Litfasssäulen waren gestern: Marketing im Web2.0
[ 11:59 / Telemedicus] -
Werbung ist kein Selbstzweck. Sie hat eine klare Aufgabe: eine Marke bekannter und attraktiver …»
BGH: Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in Altfällen nicht wettbewerbswidrig
[ 11:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute i…»
Ausstellungsschutz
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen
Die Liste der 149 Messen …»
Ehrenmord-Prozess: Doppelmörder muss lebenslang in Haft
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Knapp ein Jahr nach dem Doppelmord in Mönchengladbach hat das dortige Landgericht heute die Höchst…»
eBay: Verdeckte Unternehmer
[ 11:18 / BERLIN BLAWG] -
Wer sich über einen bei eBay geschlossenen Vertrag ärgert, weil das erhaltene Produkt nic…»
Föderalismus ohne Insolvenz? von Prof. Dr. Charles B. Blankart, Erik R. Fasten, Achim Klaiber in Hu
[ 10:59 / Think Law BLawG] -
“Die Autoren vertreten mit ihrem vorliegenden Beitrag die Ansicht, dass der deutsche Föderali…»
ZJS - Zeitschrit für das Juristische Studium online
[ 10:59 / Think Law BLawG] -
Kürzlich ist mit der ZJS eine neue juristische Online-Zeitschrift gestartet, welche zunächst alle …»
Illegale Downloads
[ 10:58 / Handakte WebLAWg] -
Urheberrecht gilt auch im Internet Mit Schlagzeilen wie “Die deutsche Musikindustrie geht weit…»
Gericht berteilt Schiedsklausel
[ 10:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Wenn die Schiedsklausel nicht klärt, wer ihre Wirksamkeit beurteilen d…»
Nds. Justizvollzugsgesetz liegt dem BVerfG zu Prüfung vor
[ 10:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 12.02.2008 das Bundesverfassungsgericht angerufen, weil es d…»
Verflechtungen
[ 10:39 / LawBlog] -
Um kurz vor neun schließlich fuhr Zumwinkels Anwalt in einem schwarzen Porsche-Cabrio vor. Der Post…»
Aufwachen
[ 10:20 / Panorama] -
Wieder ist ein prominenter Wirtschaftsboss mit der Steuerfahndung aneinander geraten.Wieder werden s…»
LG Hamburg will umfassendere Forenhaftung bei Verwendung von Pseudonymen
[ 10:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Blogger und Medienjournalist Stefan Niggemeier (unter anderem Bildblog) hatte am 24. April 2007 …»
Beim Sex hört der Spass auf!
[ 09:58 / blat.antville: Simons Blawg] -
Esra schlägt zurück.
Das Landgericht München I wird in der Presseerklärung hie…»
Warnung
[ 09:39 / LawBlog] -
Der Besuch des Accounts bei Google Text & Tabellen verursacht heute Augenkrebs. Alles rosa, die…»
Ebay ändert Bewertungssystem
[ 09:38 / Handakte WebLAWg] -
Ebay nimmt Veränderungen vor. Viele sagen, es muss dringend irgendwelche Änderungen vornehmen. And…»
Razzia bei Postchef Zumwinkel
[ 09:19 / Handakte WebLAWg] -
Gegen Postchef Klaus Zumwinkel läuft nach Presseberichten eine Razzia wegen des Verdachts der Steue…»
IASB veröffentlicht Neufassung von IAS 32 Finanzinstrumente: Darstellung
[ 08:59 / STEUERRECHT] -
Der International Accounting Standards Board (IASB) hat heute die überarbeitete Fassung von IAS 32 …»
Zumwinkel ein Multimillionär und sein Steuersparmodel
[ 08:59 / Rechtblog] -
Die Polizei hat am Donnerstagmorgen nach einem Bericht des ZDF das Privathaus und das Büro des Vors…»
Löschungen (06/2008)
[ 08:58 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
Produkthaftung, Hyänen, Honorar
[ 08:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Kläger $3,7 Mio. - Anwälte $6,8 Mio: Das Gericht spielte im Produ…»
Haftbefehl gegen Postchef Zumwinkel?
[ 08:19 / medien-gerecht] -
Die Polizei führt seit einer knappen Stunde eine Razzia bei Postchef Zumwinkel durch. Der Verda…»
Die Internet-Kompetenz von Richter und Staatsanwalt
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Es geht um Vermittlung von Fernreisen über das Internet. Gewerbsmäßiger Betrug wird …»
Schöffen sind überflüssig
[ 08:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Schöffen sind überflüssig.
Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehe…»
Wenn der Polizeinotruf im falschen Revier ankommt
[ 01:38 / e-comm] -
... dann kann es vorkommen, dass man als Anrufer zwar die Telefonnummer der zuständigen Polizeiinsp…»
Tod eines Pferdes wegen Fütterung mit frischem Heu
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Kläger betreibt einen Reiterhof. An einem Abend im Juli 2005 wollte der Beklagte dort seine Sch…»
Carla Bruni und ihr Presse-Fehltritt
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
In einem langen Interview äußert sich Carla Bruni-Sarkozy freimütig zu ihrem neuen Leben als Ehef…»
Ken Adams of AdamsDrafting [LexBlog Q & A]
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
When it comes to tightly focused blogs, few can compare to the work of Ken Adams.
Ken, the subject o…»
Beschluss zur Rechtsverordnung zum Mindestlohn bei Postdienstleistern
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Antrag des Bundesverbandes der Kurier-Express-Post-Dienste e…»
Größe durch Verzicht
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Warum Hillary Clinton gut daran täte, für einen Präsidenten Barack Obama zu kämpfen.
Sie wird es…»
Urheberrecht verhindert Archivierung von Aufführungen
[ 00:57 / Archivalia (Archivrecht)] -
Das Straßenleben mittels Video einzufangen wird im allgemeinen nicht als Aufgabe eines öffentliche…»
LG München I: Schmerzensgeld für Namensnennung in Roman
[ 00:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Hab Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang…»
Law-Podcasting.de: Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen
[ 00:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Die …»
Feine Mainzer
[ 23:58 / Handakte WebLAWg] -
Es sind nicht immer nur die Wiesbadener, die unbedingt das Feinste vom Feinen haben müssen. Diesmal…»
Ein Kreativer auf virtueller Lesereise…
[ 23:21 / mepHisto-bLAWg] -
…macht demnächst Station beim mepHisto-bLAWg.
Timo Off, in der Blogosphäre seit einiger Zeit…»
Equilibrium
[ 23:19 / Großbuden-N...] -
Als Großbudenanwalt muss man eine Vielzahl von Gleichgewichten aufrecht erhalten. Einige sind notwe…»
LAG Köln legt Arbeitsgerichtsstatistik 2007 vor
[ 22:38 / JuracityBlog] -
Kaum 1 1/2 Monate nach dem Jahresschluß teilt das Landesarbeitsgericht Köln bereits mit, w…»
Streit um Justus, Peter und Bob beigelegt
[ 21:39 / Kleinblog | David Klein] -
Juracity berichtet, daß der Rechtsstreit vor dem Düsseldorfer Landgericht mit einem Vergle…»
Warnstreiks im öffentlichen Dienst
[ 21:19 / JuracityBlog] -
Ver.di lässt die Muskeln spielen. Nachdem die Arbeitgeberseite in der letzten Runde ein Angebot…»
Aus besseren Zeiten
[ 20:20 / LawBlog] -
Da schuldet mir jemand noch knapp 200 Euro. Wegen dieser Forderung lässt er sich vom Gerichtsvollzi…»
Links zwei - eins - vier
[ 19:58 / LawBlog] -
Verbraucherschützer mahnen StudiVZ ab
Das LKA jagt die Krokotasche
Identitätsmanagement
Schwan-
ger …»
So ne Scheiße
[ 18:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
In Deutschland werden Pflichtverteidiger oft sehr, sehr spät durch die Staatskasse bezahlt. Es hilf…»
Schmerzensgeld für “Esra”
[ 18:39 / JuracityBlog] -
50.000 Euro müssen der Verlag Kiepenheuer & Witsch sowie der Schriftsteller Maxim Biller …»
Die drei ??? kommen wieder!
[ 18:39 / JuracityBlog] -
Ab dem 04.04.2008 wird es wieder Hörspielabenteuer der “Drei ???” geben. Das hat di…»
Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[ 18:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Der unter anderem für das
Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtsho…»
Verbraucherschützer mahnen StudiVZ ab
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
Eine StudiVZ-Sprecherin bestätigte am Mittwoch den Eingang der Abmahnung und erklärte, die Rechtsa…»
Abmahnung gegen StudiVZ
[ 18:21 / Telemedicus] -
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat StudiVZ abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung si…»
Ulla unplugged
[ 18:20 / RA-Blog] -
Das Markenblog teilt mit, dass das Bundesgesundheitsministerium die Wortmarke Schmidtcast - Ull…»
Leiharbeit: Workshop für Betriebsräte
[ 21:39 / JuracityBlog] -
Auf dem 5. Workshop für Betriebsräte zum Thema: “Die Zukunft der Automobilindustrie&…»
Wann ist Leiharbeit zumutbar?
[ 21:39 / JuracityBlog] -
Die Zumutbarkeit von Leiharbeit spielt für Arbeitslose eine große Rolle, denn immer hä…»
Der betrunkene Elf
[ 21:38 / ElbeBlawg] -
Hierauf machte mich ein Kollege aufmerksam, Quelle ist die Polizeipresse:
Die etwas andere Anzeige …»
FlexFon, Adi-Dienst & the Rest ...
[ 20:39 / RA J. Melchior, Wismar] -
Mein Mandant wird von der wohl hinreichend bekannten Firma FlexFon mit Mahnschreiben bombardiert, d…»
Hunde
[ 20:38 / Großbuden-N...] -
20:21 und ich bin der letzter hier auf dem Flur. Ich glaube, der Laden geht vor die Hunde.
»
Informationen für Leiharbeitnehmer
[ 20:19 / JuracityBlog] -
stellt die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem “Merkblatt für Leiharbeitnehmer”…»
Gericht verurteilt Student wegen DDos-Angriff auf Estland
[ 20:19 / Handakte WebLAWg] -
Ende April letzten Jahres wurde Estland Opfer des bis dahin größten konzertierten Angriffs auf die…»
Absurde Klage: 54 Millionen Dollar für ein verschwundenes Notebook
[ 20:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine Frau hat in den USA den Einzelhandelskonzern Best Buy auf 54 Millionen Dollar Schadensersatz ve…»
Wiedererrichtung der Stasi?
[ 19:59 / Statt aller] -
Liest man den unten aufgeführten Artikel, kann man sich nur wundern:http://www.spiegel.de/politik/d…»
The following took place between 9am and 10am
[ 19:39 / Law on the Blog] -
While negotiating the new city’s government the Mayor gets informed about a horrible attack on…»
lade...