Meldungen vom 12.02.2008
www.iusmaps.at ist in Kürze online [00:18 / iusmapsBLOG]

 — Liebe Nutzer von iusmaps.blogspot.com!Die Verwirklichung der von mir schon mehrfach angekündigten Website steht unmittelbar bevor. In Kürze werde ich mit www.iusmaps.at online gehen. Sie werden also die Inhalte dieses Blogs in einer viel ausführlicheren und verbesserten Form auf meiner neuen Site finden. Diesen Blog möchte ich aber unabhängig davon als Diskussionsplattform weiterführen.Sobald iusmaps.at verfügbar ist, …»

Verfahrensrecht - Staatsexamen zum Ersten [19:54 / Praktikantenblog]

 — Heute war es soweit, fünfstündige Klausur Verfahrensrecht, der Auftakt zu zwei Wochen Examen. Lief soweit ganz gut. Der erste Fall, gleich zum warm werden 150 Minuten Zeit. Steuerhinterziehung eines Ehepaares, wobei sie, freiberufliche Architektin und Gewinnermittler nach § 4 I und § 5 EStG, ihren Göttergatten, angestellter Buchhalter, zur Hinterziehung genötigt oder erpresst hat (in …»

StudiVZ - Nachtigall, ick hör Dir trapsen - Update - [11:00 / spam-abwehren.de]

 —  + + + Spiegel-Online berichtet über die Pläne des Online-Studentennetzwerks StudiVZ, die Kassen mittels personalisierter Banner-Werbung aufzubessern + + + StudiZV entschärft Pläne eher kosmetisch +++ Nutzer protestieren +++ Verbraucherzantrale mahnt ab + + +  Der Dienst habe angekündigt, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Danach sollten Nutzerdaten über Alter, Geschlecht, Wohnort, Uni-Standort, Fachrichtung für die …»

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Eigentumsschutz von Domainnamen [11:02 / muepe.de | weblog peter müller]

 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Entscheidung vom 18.09.2007 (Anträge Nr. 25379/04, 21688/05, 21722/05 und 21770/05) festgestellt, dass der durch den Registrierungsvertrag mit der DENIC erworbene Anspruch auf Nutzung eines Domainnamens eine geschützte Eigentumsposition darstellt, die Verpflichtung zur Löschung eines Domainnamens wegen einer Marken- oder Namensverletzung jedoch eine unbenkliche Inhalts- und Schrankenbestimmung …»

„Die Super-Nanny“ – Konfliktdarstellung mit Einwilligung [09:39 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen]

 — Das Recht am eigenen Bild ist geregelt im Kunsturhebergesetz. Danach dürfen Bildnisse grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung ist eine rechtsgeschäftsähnliche Erklärung, sie erfüllt die Funktion einer Willenserklärung. Bei Personen unter 18 ist die Zustimmung der Eltern erforderlich. Minderjährige, die die Bedeutung und Tragweite der Entscheidung …»

Londoner Notizen [13:59 / Obiter Dictum]

 — 07.02.2008 Ganz England diskutiert die heutige Rede des Erzbischofs von Canterbury, in der er behauptet hat, die Einführung der Scharia in Teilen des englischen Rechts sei unausweichlich. Bezogen hat er das wohl auf das Familienrecht, da er seine Ansicht u.a. mit jüdischen Eheschließungen begründet hat, die in Großbritannien bereits anerkannt werden. Natürlich wurde dieses Ansinnen von Politikern …»

Werbung wirkt – wirkt Werbung? [09:41 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen]

 — Ob Werbung wirkt, hängt ab von einer unüberschaubaren Vielzahl verschiedener Einflussfaktoren, die zudem noch miteinander interagieren. Werbetext und -gestaltung sind in ihren Wirkungen kaum vorhersehbar. Prognosen lassen sich bestenfalls aufgrund aufwändiger und kostenintensiver Marktuntersuchungen treffen. Für den Werbemitteleinsatz ist eine Werbewirksamkeit, und sei es nur in Form einer Responsequote, ohne besondere Absprache regelmäßig nicht zu …»

LG Köln: „Ich bin ne Kölsche Jung“ auf T-Shirt: Keine Benutzung der Marke „Kölsche Jung“, Urt. v. 29.01.2008, Az. 33 O 212/07 [23:39 / Markenrecht-Blog.de]

 — Bei dem auf ein T-Shirt aufgedruckten Zeichen „Ich bin ne Kölsche Jung“ liegt es nach Auffassung des LG Köln nahe, dass der Verkehr allein auf den witzigen Spruch bzw. die inhaltliche Bedeutung abstellt. Das mit dem Aufdruck einer solchen Aussage auf die Herkunft eines Textils hingewiesen werden soll, erscheine dem Verkehr eher fernliegend. Der Herkunftshinweis …»

Müder [00:18 / Großbuden-N...]

 — Müder, müder, müder, müder, müder.Ich schlafe jetzt 3 Stunden in meinem ledernen Bürosessel und lass mich dann von meinem Blackberry wecken. Die gute alte Kopf-auf-den-Tisch Methode. »

Die Putzfrau als limitierender Faktor [22:39 / Kleinblog | David Klein]

 —  Haben Sie einen Schlüssel? Nein, habe ich nicht. Die nette Putzfrau will nach Hause und scheucht mich aus der Kanzlei. Das schöne Wetter (oder was auch immer nach Einbruch der Dunkelheit davon übrig ist) hat den Rest der Mannschaft (mit Schlüssel) schon gen Heimat getrieben. Nur der Referendar (und die Putzfrau) sind noch da. Kein Schlüssel? Tja. …»


Weitere Blog-Meldungen

Patrick Lindner und Flocke [ 19:41 / MarkenBlog] -  BILDblog greift die Meldung zu Patrick Lindner und möglichen Rechten an dem Kennzeichen “Flo…»

Sechs Monate Haft für Brigitte Zypries? [ 19:38 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -  Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die für Gesetze wie die Vorratsdatenspeicherung …»

Auf dem Heinsberger Basar [ 19:20 / RA-Blog] -  Im Schiedstermin, bei dem ich gerade war, konnte keine Einigung erzielt werden. Partei 1: Wie …»

Showtime [ 18:59 / LawBlog] -  YOU WANTED THE BEST. YOU GOT THE BEST. THE HOTTEST BAND IN THE WORLD! Seit vorhin freue ich mich - a…»

BGH: Folgen einer verspätet erteilten Belehrung eines ausländischen Beschuldigten über sein Recht [ 18:57 / Anwalt bloggt] -  In dem Verfahren 3 StR 318/07 hat sich der BGH mit den Folgen einer verspätet erteilten Belehrung e…»

Neuer Zugang zu Urteilen des EGMR; RSS-Feeds [ 18:41 / strafprozess] -  Wie ich soeben bemerkt habe, hat das Bundesgericht einen neuen Zugang zu den Urteilen des Europä…»

Links zwei - eins - drei [ 18:40 / LawBlog] -  Verschlüsselte Mails sind kein Indiz für Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung Verfassungs…»

In Inhabergeführten Einraum-Gaststätten in Rheinland-Pfalz darf zunächst weiter geraucht werden [ 18:18 / Anwalt bloggt] -  Das Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft, nach einer E…»

tendenziös und sachverzerrend [ 18:00 / Vertretbar Weblawg] -  Langsam wird das Thema Kochbuch nervig, zumal die Gegenseite immer wieder nachlegt und Dinge fertig …»

Kein Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahme [ 18:00 / strafprozess] -  Ein zur BGE-Publikation vorgesehenes neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_23/2008 vom 31.01.200…»

Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate [ 17:59 / MarkenBlog] -  Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbsze…»

TKG-Verfassungsbeschwerde: Grundrechtsverletzung vertieft [ 17:39 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -  In der seit 2005 anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Telekommunikationsgese…»

Vereinfachung des Ausfuhrverfahrens [ 17:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Die Bundesregierung beabsichtigt, mit mehreren Änderungen der Außenwirtschaftsverordnung …»

lebenslang ist ne gute lösung [ 16:59 / kleinstbuden-mechanic] -  die faz, das zdf und die nzz und viele andere berichten über die verurteilung von kaisa varis. nett…»

Mordkomplott gegen Mohammed-Karikaturisten [ 16:58 / Handakte WebLAWg] -  Der Karikaturenstreit ist immer noch nicht beigelegt: Die dänische Polizei hat mehrere Verdächtige…»

Verfassungsschutz darf Scientology weiter überwachen [ 16:58 / Handakte WebLAWg] -  Schlappe für die Scientology-Sekte vor Gericht: Der Verfassungsschutz darf die umstrittenen Organis…»

XPIDERn für die Finanzverwaltung [ 16:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Die Internetsuchmaschine “XPIDER” des Zolls und der Finanzverwaltung hat von Februar 200…»

Vertrauen in die Justiz verloren [ 16:41 / Law on the Blog] -  Wie wir seit Tagen aus Vorberichten und Nachbetrachtungen wissen, habe Frau Kampusch das Vertrauen i…»

Keine Künstlersozialabgabe für Werbespots von Profisportlern [ 16:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Auf die Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots wird, wie jetzt das Bundes…»

Stichtagsregelung für Elterngeld [ 16:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Die gesetzliche Stichtagsregelung für Elterngeld ist nach drei aktuellen Entscheidungen des Bun…»

Ihr Internetzugang wurde abgeschaltet... [ 16:21 / LBR-Blog] -  ...könnte es für englische Internetnutzer schon bald heißen, wenn sie das Urheberrecht verletzen.…»

Kein Strafverfahren gegen frühere Verantwortliche der Stadt Görlitz [ 16:20 / Handakte WebLAWg] -  Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts hat mit Beschluss vom 05.02.2008 die sofortige Beschwerde d…»

Sichere PIN? [ 16:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main nach eine…»

30 Jahre Sozialversicherungsbeiträge für Schwarzarbeit [ 16:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Arbeitgeber, die Schwarzarbeiter beschäftigen, müssen 30 Jahre lang für geschuldete S…»

Kleinanzeige [ 16:00 / LawBlog] -  Der Große Brockhaus wird künftig nur noch im Internet fortleben, ist heute zu lesen. Das Zeitalter…»

Der Halter [ 15:41 / Kleinblog | David Klein] -  Im vorliegenden Allgemeinen Verwendungsvertrag bedeutet der Ausdruck “Halter” sowohl den…»

Weiterrauchen in Rheinland-Pfalz [ 15:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Das rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft, aber in …»

AG Meldorf: Kein Entgelt für Sperrung von Mobilfunkanschluss [ 15:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das AG Meldorf (Urt. v. 18.01.2008 - Az.: 84 C 1380/07) hat entschieden, dass ein Netz-Betreiber kei…»

The one and only: Spiegel.de [ 15:19 / Handakte WebLAWg] -  Viele Internetnutzer hierzulande kennen nur eine Webadressen, wenn es um Informationen geht: www.spi…»

Übermüdet oder Sinn für Humor? [ 14:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -  Beides kommt hinsichtlich einer netten Stilblüte des vorsitzenden Richters, während seiner mündli…»

Was fürs Herz [ 14:40 / Panorama] -  Da ich hier bei jurablogs.com gelistet bin....Als sorgeberechtigter Elternteil ist es mir ein große…»

Gott erhalte... [ 14:20 / Panorama] -  Sarkozy will Europa zum Mars führen - lautet eine Schlagzeile auf spiegel.de . Ich glaube, ich müs…»

DPMA: Schutz von geografischen Angaben und [ 14:19 / MarkenBlog] -  In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlü…»

Anmeldung einer EU-Domain - Wie läuft das Registrierungsverfahren? [ 14:18 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -  Mit den EG-Verordnungen 733/2002 und 874/2004 ist die EU-weite Domain „eu“ eingeführ…»

Ein was? [ 13:58 / RA-Blog] -  Schreibt mir eine Mandantin: Mein Vermieter ist ein linker Vertreter! Ich verstehe ja was sie…»

Ende einer Ära: Brockhaus künftig nur noch online [ 13:39 / medien-gerecht] -  Eine Ära geht zu Ende. Hatte man früher noch einen drei, fünf oder gar zehn bänd…»

Heiße Luft [ 13:39 / LawBlog] -  Aus einem gerichtlichen Hinweis an den Anwalt der Klägerin: Darüber hinaus sind die Wertangaben z…»

Kein Eingriff in das Persönlichkeitsrechts des Anwalts durch ungeschwärztes Urteil im Internet [ 13:38 / Handakte WebLAWg] -  Wird auf einer Internetseite ein nicht anonymisiertes Urteil veröffentlicht, stellt dies kein schwe…»

Rotzfreche Faxwerbung: Akademische Würde auch ohne Abitur und Studium! [ 12:20 / Statt aller] -  Hoho, diese Werbung wurde meinen alten Herrschaften kürzlich zugefaxt:Zunächst sieht das Ganze rec…»

Kein Mindestlohn bei Zeitarbeit ? [ 12:20 / Rechtblog] -  So zumindest wenn es nach den Vorstellungen der Union geht.Die Unions-Fraktion im Bundestag hat dem …»

Kein Schadenersatz für Beamte im Wald [ 12:19 / JuracityBlog] -  Ein beamteter Forstbeamter war mit seinem PKW im Wald unterwegs. Beim Wenden zwischen zwei Bäum…»

VGH: Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft - Aber: In k [ 11:58 / Rechtblog] -  Das durch § 7 des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz vom 5. Oktober 2007 angeordnete Rauchv…»

Haftung für Video Embedding bei youtube, myvideo & Co [ 11:40 / Web 2.0 & Recht] -  Alle großen Videoportale wie youtube, sevenload oder myvideo bieten eine so genannte Embedding…»

Apple - kommt jetzt iGame? [ 11:19 / MarkenBlog] -  TRADEMORK meldet die Ausweitung des Markenschutzes für das Kennzeichen “APPLE”. In ei…»

Copyright 2008 BVerfG [ 10:59 / Telemedicus] -  „Frei für den privaten Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.…»

Callcenter-Verbände setzen auf Ehrenkodex [ 10:59 / Telekommunikation und Recht] -  Die Interessenverbände der Callcenter-Branche wollen ihren Ruf wiederherstellen und das Image von …»

WVV fordert 2,6 Millionen Euro von der Deutschen Bank [ 10:58 / schreibmaschine] -  Der Schadensersatzprozess der Würzburger Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (WVV) gegen die Deutsch…»

Die Wahl von Richtern des Bundesverfassungsgerichts [ 10:39 / Jurakopf] -  Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine kurze Expertise veröffentlicht, die erklärt,…»

„Ghostwriting“ – Urheberschaft an Mitteilungen aus dem Jenseits [ 10:19 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -  Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Das ist derjenige, der eine geistige Schöpfung persönlich …»

Schlecht informiert, aber es funktioniert: Notruf 112 [ 09:57 / e-comm] -  Gestern war der sozusagen der Tag des Euro-Notrufs, weil der 11.2. jedenfalls nach Ansicht des Euro…»

Arbeitsrecht: Keine eigenmächtige Urlaubsverlängerung [ 09:19 / LohnPraxis-Weblog] -  Verlängert einer Ihrer Mitarbeiter seinen Urlaub, ohne Sie darüber zu informieren, kö…»

Terminsverplanung [ 09:19 / kanzlei-hoenig.info] -  In einer Strafsache geht es um Betrug in 39 Fällen. Der Richter legt den Verhandlungsbeginn au…»

Löschungsanträge (06/2008) [ 08:58 / MarkenBlog] -  Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwo…»

Sonyerisson W810i - ein “Businessmodell”? [ 08:58 / Law on the Blog] -  Ich erlaube mir eine neue Kategorie bei LawOnTheBlog vorzustellen, nämlich “Technik & Tre…»

Laptop und Sowjetunion 2.0 [ 08:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Heftige Kritik an der Durchsuchung von Laptops an den US-Grenzen löst …»

Relaunch von Patiententestament.com [ 07:39 / MCNeubert lawblog] -  Meine Seiten www.patiententestament.com bzw. www.betreuungsverfügung.de sind neu gestaltet worden -…»

CareerVenture jura am 14. April 2008 in Frankfurt [ 06:58 / Jurabilis] -  Bisher teilnehmende Unternehmen der Frühlingsvariante der CareerVenture jura: Allen & Over…»

Das neue Verfahren in Familiensachen - Chance für Mediation!? [ 02:57 / ADR-Blog] -  Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur Reform des Verfahrens in Famil…»

Plagiarism Awards 2008 [ 01:38 / German American Law Journal :: American Edition] -  CK - Washington.   German trademark blog Markenblog displays a number of examples of plagiaris…»

Neues aus der Forschung [ 01:20 / RA-Blog] -  Tetrahydrocannabinol bremst die Ausbreitung von Krebszellen, hat man an der Universität Rostoc…»

“Sharereactor”-Betreiber verurteilt [ 01:19 / Handakte WebLAWg] -  Das Bezirksgericht Frauenfeld hat am Montag einen 28-Jährigen wegen gewerbsmässig begangener Beihi…»

Kunstraub in Zürich [ 01:19 / Handakte WebLAWg] -  Die Täter kamen am Sonntagnachmittag kurz vor halb fünf durch den Haupteingang des 120 Jahre alten…»

Susannah Gardner, author of Buzz Marketing with Blogs for Dummies [LexBlog Q & A] [ 01:18 / Handakte WebLAWg] -  Our first LexBlog Q & A of the week focuses less on the law and more on blogs: the impact they&…»

Brockhaus Enzyklopädie kommt frei ins Internet [ 01:18 / Handakte WebLAWg] -  Der Brockhaus-Verlag stellt seine komplette, multimedial aufgerüstete “Brockhaus Enzyklopädi…»

BGH: INTERCONNECT/T-InterConnect - Ein Bestandteil, der in einem zusammengesetzten Zeichen neben ei [ 00:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Ein Bestandteil (hier: InterConnect), der in einem zusammengesetzten Zeichen (hier: T-InterConn…»

9-11-Anklage im 7. Jahr [ 00:19 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Die Anklage gegen 9-11-Tatverdächtige legte das Pentagon am 11. Februa…»

Ein Jura-Professor und sein besonders Wörterbuch [ 23:58 / Handakte WebLAWg] -  Die Zeiten, in denen sich Juristen ausschließlich in ihrem heimischen Recht auskennen mussten, sind…»

Swiss Financial Partners AG (SFP): Bankenkonkursverfahren eroeffnet [ 23:19 / KAPITAL-RECHTINFO] -  Ueber das Vermoegen der umstrittenen Schweizer Vermoegensverwaltung Swiss Financial Partners AG (S…»

Buergschaften: Aus sittenwidrigen Bankgeschaeften koennen sich Buergen befreien [ 23:19 / KAPITAL-RECHTINFO] -  Mit seinem Urteil setzt das hoechste deutsche Gericht den Banken Grenzen. Ab jetzt sind Buergen ni…»

Das volle Programm [ 22:58 / Motorradrecht] -  Eine Zivilstreife bemerkte am Samstagmorgen gegen 3 Uhr einen Motorradfahrer, der, wie die Beamten …»

Eltern haften für ihre Kinder [ 22:40 / Transblawg] -  I think some people are unaware that they arent actually obliged to provide amusements for ch…»

Mac OS X 10.5.2 - Apple veröffentlicht größtes Systemupdate der Geschichte [ 22:39 / medien-gerecht] -  Apple hat soeben das größte Update der Geschichte von OS X veröffentlicht. Das System…»

Keine Erstattung von Abschleppkosten [ 21:58 / RA J. Melchior, Wismar] -  Der Mandant hatte auf einer dem Kläger gehörenden Parkfläche geparkt, die teils priv…»

Quizfrage: Gegen wen spielt Köln? [ 21:20 / RA-Blog] -  Folgender Fan-Gesang muss als Hinweis reichen: Scheiß FC Köln, scheiße, scheiße FC Köln. …»

Aktenvortrag: Kurzvorträge online [ 21:19 / JuracityBlog] -  jetzt in NRW dank Landesjustizministerium. Der offizielle Text: Hilfestellung für Referendare z…»

Montagslink [ 20:58 / Kleinblog | David Klein] -  Schon wieder eine Buchempfehlung am Montag: “Die unerlaubte Handlung von Domain-Namen” b…»

News: Prüfungsverfahren wegen Unfallflucht in Andernach am 06.02.2008 gegen die Bundestagsabgeordne [ 20:20 / Rechtblog] -  Die Staatsanwaltschaft Koblenz prüft zur Zeit die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die …»

Bloggen für jedermann [ 20:18 / Handakte WebLAWg] -  Vier Düsseldorfer Studenten wollen mit dem Portal “blogage” die Internetkommunikation e…»

9/11 reloaded [ 19:59 / RA J. Melchior, Wismar] -  Radio Utopie berichtet: Am 26.02.08 wird ein italienischer Dokumentarfilm, der die Ereignisse de…»

BGH: Pflicht zum Hinweis auf bestehende Mandatsverhältnisse [ 19:58 / Handakte WebLAWg] -  In einem am 8.2.2008 veröffentlichten Grundsatzurteil hat der BGH erstmals die Frage behandelt, unt…»

Weitere Meldungen

Wer nichts zu verbergen hat, verschlüsselt auch nicht! [ 21:19 / Jurabilis] -  Alleine die Tatsache, dass Beschuldigte über verschlüsselte E-Mail-Nachrichten miteinander ko…»

Hilfe für die Aufnahme an der Bucerius Law School [ 21:19 / Jurabilis] -  Inzwischen werden anscheinend schon Zulassungstest-Vorbereitungen für die Bucerius Law School …»

Müde [ 21:19 / Großbuden-N...] -  Müde, müde, müde, müde, müde, müde.Müde. »

Ich will Meer [ 20:59 / Panorama] -  oder so ähnlich heißt einer meiner Lieblingssongs aus dem Film Müllers Büro.»

Bruce Allmächtig Küchenpsychologe [ 20:39 / medien-gerecht] -  Heute war es dann endlich soweit. Der neue Star der ARD durfte auf Sendung: Bruce. Wer 25 Minuten &#…»

Rundbrief der Patentanwaltskammer zum Londoner Übereinkommen [ 20:20 / ipweblog.de] -  Die Patentanwaltskammer erläuterte heute in einem Rundbrief die Situation Deutschlands hinsichtlich…»

Kein Urheberrecht an amtlichen Werken? [ 20:19 / Die herrschende Meinung] -  Das Müsteraner Medienrechtsblog Telemedicus schreibt in einem aktuellen Beitrag:Das Gericht su…»

Versandart: Quad mit Zulassung [ 19:59 / Vertretbar Weblawg] -  Express- und Kurierversand kenne ich ja, aber das ist mir komplett neu: Den Paketboten auf dem R…»

Rücklastschrift-Routine [ 19:58 / LawBlog] -  Vier von bislang fünf Lastschriften sind geplatzt. Jedes Mal rief mich der Mandant an und erklärte…»

Hier der Autor oder Institution bei PM OLG Frankfurt a.M. : Sicherheit des PIN-Verschlüsselungssyst [ 19:41 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Dem Inhaber einer EC-Karte obliegt die nebenvertragliche Pflicht (aus dem Kartenvertrag), die K…»

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