Nicht so richtig tot
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19:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine ziemlich makabere Idee hatte ein 55 Jahre alter Kölner: Er entwarf am Computer seine eigene To…»
Fallstricke beim Einsatz von IT am Arbeitsplatz
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18:58 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
I. Überblick
Informationstechnol-
ogie (IT), insbesondere Internet un…»
Unfall rettet Leben
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18:57 / Blog der Verkehrsunfallabwicklung] -
Ein Autounfall und seine Folgen haben einem verunglückten Radfahrer bei Zülpich vermutli…»
4A_441/2007: Kein Unterhalt nach Auflösung des Konkubinats
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18:57 / Blawg von David Vasella] -
Zwei russische Staatsangehörige lebten in Genf im Konkubinat. Nachdem der eine Partner, Vater des g…»
Der Voranfangsverdacht: Suche nach Hinweisen auf Vorwürfe
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18:42 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizeibeamte und füttert die Presse mit mann…»
Verbesserungsvorschlag
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18:40 / LawBlog] -
In manchen Dingen bin ich eigen. Wenn ich abends nach Hause komme, will ich zum Beispiel nicht wisse…»
DBVI AG Sparvertrag (VWL): Anleger erhaelt Schadensersatz von European Securities Invest SECI Gmb
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18:40 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Landgericht Muenchen verurteilte die SECI GmbH zum Schadensersatz, weil sie fuer ihre vertragl…»
DBVI Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG & Co. 2. Deutschlandfonds KG: Widerruf der Bet
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18:40 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Landgericht Frankfurt (Oder) stellt zu Gunsten des Anlegers fest: In vielen Haustuergeschaefte…»
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Entschaedigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) erhebt
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18:40 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Bescheide für die Erhebung von Sonderbeitraegen bei den Mitgliedern der Entschaedigungseinrichtun…»
Buergschaft: Alte Buergschaftsurteile zu Lasten von Bankkunden werden einkassiert
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18:40 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Im Oktober 1993 hat das Bundesverfassungsgericht für viele Buergschaftskunden von Banken ein Befr…»
Bundesgerichtshof: Banken muessen Zins- und Tilgungsleistungen zurueckzahlen
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18:39 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Der ueblicherweise in Schrottimmobilien-Sachen nicht gerade als verbraucherfreundlich gelt…»
Steuern sind zum zahlen da!
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18:19 / JuracityBlog] -
Das Landgericht München I hat die Klage eines steuersündigen Ehepaares gegen ihre Steuerbe…»
Chinesische Traditionsmarke „Wangzhihe“ setzt sich gegen Importeur durch
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17:40 / MarkenBlog] -
Es scheint, dass das Stereotyp vom chinesische Markenverletzer und Raubkopierer mal wieder erschüt…»
Anarchie abgesagt - P2P doch kein rechtsfreier Raum?
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16:40 / RechtReal] -
Kampf der Industrien: Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. bekakelt sich mit der Intern…»
Gelbe Briefumschläge
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16:39 / LawBlog] -
Man kann ja so nachlässig sein, wie man will. Aber Post in gelben Briefumschlägen sollte man immer…»
Juristischer Schlagabtausch: Internet-Bewertungen zwischen Meinungsfreiheit und Datenschutz
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16:38 / Handakte WebLAWg] -
Ähnlich wie das Schülerportal spickmich.de, das nach der Klage einer Lehrerin gegen ihre schlechte…»
Verfassungswidrige Durchsuchung einer Arztpraxis
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16:21 / RA-Blog] -
Ist es unverhältnismäßig, aufgrund der Vermutung eines Abrechnungsbetruges mit einem Schaden…»
Filesharing: Tausch populärer Filme wird verfolgt
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16:19 / Handakte WebLAWg] -
Nachdem die Musikindustrie in den vergangenen Jahren bereits fleißig Filesharing-Nutzer abgemahnt h…»
Zur Frage, wann eine Finanzberatung erlaubnispflichtig nach dem Rechtsberatungsgesetz ist
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15:59 / Recht und Alltag] -
Tätigkeiten zur Vorbereitung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens sind erlaubnispflichtige Rech…»
Provisionskürzungen für Versicherungsvertreter der Allianz unwirksam
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15:57 / Handakte WebLAWg] -
Das OLG München hat entschieden, dass die Kürzung von Provisionen für Versicherungsvertreter der …»
Arbeitgeber, die Schwarzarbeiter beschäftigen, müssen 30 Jahre lang für geschuldete Sozialversich
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15:40 / Recht und Alltag] -
Dies entschied das Sozialgericht Dortmund mit Urteil vom 25.01.2008 (Az.: S 34 R 50/06) im Falle ein…»
Ladendieb jagt Ladendieb?
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15:40 / RA-Blog] -
Der Polizeibericht Aachen über ein Trio auf Diebestour:
Einem Ladendieb in einem Elektrogroß…»
GermanBlawgs stellt das ADR-Blog vor
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15:38 / ADR-Blog] -
Heute wurde mein ADR-Blog im juristischen Webtagebuch GermanBlawgs präsentiert. Germanblawgs stellt…»
Besser als jedes Verbotsverfahren...
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15:19 / Jurabilis] -
...ist doch, wenn sich eine Partei wie die NPD nach Leibeskräften selbst ruiniert. Ausnahmswei…»
Interessant für den juristischen Nachwuchs...
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15:19 / Jurabilis] -
...könnte eine aktuelle Stellenausschreibung des Landes Berlin sein. Nicht nur, weil man immer…»
Neuregelungen bei der Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen
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14:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Förderung von Handwerkerleistungen und haushaltsnahen Dienstleistungen wird durch das jetzt…»
BPatG: Volks-Handy, Volks-Camcorder, Volks-Kredit
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13:59 / MarkenBlog] -
29 W (pat) 128/05
Leitsatz:
Volks-Handy, Volks-Camcorder, Volks-Kredit
Dem Gerichtshof der Europ…»
Gelbe-Tonne-Pranger
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13:40 / RA-Blog] -
Eben fuhr hier die Müllabfuhr vorbei. Bei der Kontrolle der zu leerenden gelben Tonnen fiel wo…»
Schwarzarbeit: Unternehmer haftet 30 Jahre für Sozialversicherungsbeiträ-
ge
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13:39 / JuracityBlog] -
Dies entschied kürzlich das Sozialgericht Dortmund (S 34 R 50/06). Im entschiedenen Fall ging u…»
Karlsruhe: Razzia in Arztpraxis war unrechtmäßig
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13:18 / Handakte WebLAWg] -
Sicherheitsbehörden dürfen keine Hausdurchsuchung anordnen, wenn Verdächtigen ein eher unbedeuten…»
Anwaltskarussel
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13:18 / Das interessiert doch wieder keine Sau...] -
Ja, ja, das Anwaltskarussel dreht sich immer schneller. War der Rechtsanwalt Boris Höller doch …»
Auch in Vaals wird durchgegriffen
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12:59 / RA-Blog] -
Nachdem Aachen vorpreschte, wird jetzt auch in der niederländischen Nachbarstadt Vaals das Tri…»
Krank
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12:57 / Andere Ansicht] -
Die Nase trieft, der Hals schmerzt, der Kopf dröhnt - klarer Fall: Mich hat’s auch erwischt. …»
Lindens Dollars - doch ein Fall für die BaFin?
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12:41 / RechtReal] -
Ich bin kein Bankenrechtler. Dennoch lehnte ich mich vor kurzem mit einer ad-hoc-Subsumtion weit aus…»
Vage Anhaltspunkte und bloße Vermutungen
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12:41 / LawBlog] -
In Deutschland wird munter durchsucht - auch aus dem nichtigsten Anlass. Das Bundesverfassungsgerich…»
Filesharing in Italien bald legal?
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12:19 / Handakte WebLAWg] -
Laut einer Gesetzesänderung im italienischen Urheberrecht ist das Tauschen von MP3-Dateien ggfs. ba…»
Verfassungswidrige Durchsuchung einer Arztpraxis
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12:18 / Die herrschende Meinung] -
Die etwas herabgesunkene Hemmschwelle vom Amtsrichtern Durchsuchungsbeschlüsse aufgrund von I…»
CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil gegen die Akzenta AG
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11:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Akzenta AG, gegen deren ehemalige Vorstände derzeit vor dem Landgericht München I ein Strafver…»
Versprecher
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11:20 / walfischbucht] -
Der Sprecher im Radio: “bei Unizoff … UNICEF”
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Auch für Multifunktionsgeräte ist die volle Urheberrechtsvergütung zu zahlen
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11:19 / LBR-Blog] -
Der BGH hat am 30.01.2008 entschieden, dass auch für Multifunktionsgeräte die volle urheberrechtli…»
BGH: Wettbewerbs-Beschränkungen beim Lottovertrieb
[
11:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Bundesgerichtshof hat erstmals in einem Hauptsacheverfahren zu überprüfen, ob das Regionalitä…»
IR-Markenspuk in den USA
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11:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Die Harmonisierung im Markenrechtsverkehr mit den USA funktioniert nicht so…»
Privates Fernsehen in der Kritik - DSDS und Dschungelcamp
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11:00 / Telemedicus] -
Schelte für private Fernsender hat momentan Hochkonjunktur. Seit Wochen wird über die Program…»
Flocke - erste Produkte
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10:58 / MarkenBlog] -
Die Vermarktung des Nürnberger Eisbärenbabys “Flocke” kommt ins Rollen. Zur Nürnberg…»
Neue Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Mobbing in 2008 erwartet
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10:57 / andreas-buschmann.net] -
Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, teilte mit, sie rechne damit, dass d…»
Dr. Kaspar Krolop: Staatliche Einlasskontrolle bei Staatsfonds und anderen ausländischen Investoren
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10:21 / Think Law BLawG] -
“Die Bundesregierung plant eine Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG), wonach das Bund…»
Urheberrechtsvergütung auch für MuFu-Geräte
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10:20 / LBR-Blog] -
Der Bundesgerichtshof hat am 30.01.2008 entschieden, dass auch für Multifunktionsgeräte die volle …»
Globalisierung per Online-Formular
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10:19 / Jurabilis] -
SupportSave is a US public company that offers offshore outsourcing services from its American-…»
Ein neues Solingen?
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10:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Feuerwehr sei schuld gewesen. Die sei zu spät da gewesen. Und dann auch noch mit dem falschen G…»
Private Steuerberatungskosten
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10:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Durch das “Gesetz zum Einstieg in ein steuerliches Sofortprogramm” vom 22.12.2005 ist di…»
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um Online-Kosten
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09:59 / Telemedicus] -
Streaming treibt die Online-Kosten hoch
Zweiter großer Streitpunkt im Rahmen der Rundfunkgeb…»
BGH: Falsches Zitat („Bauernfängerei”)
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09:59 / Streitsache / Blog] -
Unwahre Tatsachenbehauptungen sind nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. Der Weg zu dieser ei…»
Wikipedia: Streit um Mohammed-Bilder
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09:58 / Handakte WebLAWg] -
In der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia ist wieder ein Bilderstreit ausgebrochen: In einer Onli…»
KPMG-Studie zur Eignung von IFRS mit Solvenztests fürAusschüttungszweckever-
ffentlicht
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09:39 / STEUERRECHT] -
Am 1.2.2008 hat KPMG im Auftrag der EU-Kommission zum Thema der Kapitalerhaltung eine Machbarkeitsst…»
Telekom ließ angeblich Zehntausende Beschwerden liegen
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09:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Deutsche Telekom hat einem Magazinbericht zufolge in den vergangenen Monaten Zehntausende von Re…»
BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008 - IV C 8 -S 2222/07/0003 -
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09:00 / STEUERRECHT] -
Einkommensteuerliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen (§§ 10, 19 Abs. …»
Dieter Bohlen - Das authentischste, was das Fernsehen bietet
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08:59 / medien-gerecht] -
Am Dienstagabend war Dieter Bohlen bei Johannes B. Kerner. Es war die kurzweiligste Sendung die Kern…»
Türkei: Studentinnen dürfen Kopftuch tragen
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08:58 / Handakte WebLAWg] -
Das türkische Parlament hat in der Nacht den Weg für ein Ende des umstrittenen Kopftuchverbots an …»
Gebühren und Fristen im Markenrecht
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08:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
DK - Washington. Seit dem 2. November 2003 kann eine US-Marke entweder - wie bisher …»
Flocke als TV-Star
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08:39 / MarkenBlog] -
Nürnberger Schnauzen Spezial “Flocke”
ZDF Mediathek (Achtung nur im Pop Up)
Dort dan…»
Scrivener
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08:39 / law-and-disorder] -
Bei meinen nächtlichen Wanderungen durch das Internet habe ich eine interessante Software gefunden:…»
Fotoalbum
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08:19 / Motorradrecht] -
Ein “Fotoalbum” über den angeblichen Rockerkrieg in Berlin gibt es bei der Berline…»
Der frustrierte Ermittler
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08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Ein Mann wurde recht übel in seiner Wohnung überfallen. Auch sein Besucher erlitt einiges…»
Weniger Selbsttötungen im Knast
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07:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Die Zahl der Selbsttötungen in Berliner Gefängnissen ist stark rückläufig. Habe…»
BMF-Schreiben vom 4. Februar 2008 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0002 -
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07:40 / STEUERRECHT] -
Gewährung von Investitionszulage nach dem InvZulG 2007; Übergang von der Klassifikation der Wirtsc…»
Vernehmlassung Weiterführung Personenfreizügigkeitsabkom-
men
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07:18 / Blawg von David Vasella] -
Die Vernehmlassung für die Weiterführung des Personenfreizügigkeitsabkommens über 2009 hinaus is…»
Änderung des FHG (Kreditsperre)
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07:18 / Blawg von David Vasella] -
Das Instrument der Kreditsperre, das seit ca. zehn Jahren auf befristeten Rechtsgrundlagen beruhte, …»
167. WikiTreffen
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06:19 / LAWgical] -
Seit dem 19.03.03 treffen sich regelmäßig Wiki-Interessierte in Saarbrücken in den Räumen d…»
Verfassungsbeschwerde gegen den biometrischen Reisepass
[
02:38 / JIPS News] -
Verfassungsbeschwerde gegen den biometrischen Reisepass hat eine Schriftstellerin am 28.01.2008 eing…»
EU-Sprachdatenbestand wird frei zugänglich
[
02:38 / JIPS News] -
Der Sprachendateibestand der Europäischen Kommission im Umfang von einer Million Sätzen soll frei …»
Australien: Online Court
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02:38 / JIPS News] -
Straf- und Zivilverfahren teilweise per Internet durchzuführen will der australische Bundesstaat Ne…»
ScotusBlog und ScotusWiki
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02:18 / JIPS News] -
ScotusBlog ist ein sehr aktives, werbefreies Weblog, das sich auf vorbildliche Weise mit dem Oberste…»
Law-Podcasting.de: Zuständiges Gericht bei Internet-Verletzungen
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01:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Zust…»
Neue Runde im Prozess um T-Online
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Ehemalige T-Online-Aktionäre, die sich vor Gericht gegen die Verschmelzung von T-Online mit der Deu…»
Frau war nicht Ehefrau: Ausweisung
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Tatsache, dass ein kroatischer Staatsangehöriger (Antragsteller) gegenüber der Ausländerbehö…»
Schwer kranker Angeklagter soll behandelt werden
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01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Proteste haben gewirkt: Der an Aids und Krebs erkrankte Ex-Vize-Chef des Ölunternehmens Yukos, …»
Gerichtsprozess um Transsexualität
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01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die 48-jährige Krankenschwester aus Düsseldorf hatte ihren Arzt auf Schmerzensgeld verklagt - 30 J…»
Der Kaufmann vom Ballhausplatz: Wenn der Bundeskanzler den Zeitungspreis festsetzt
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23:57 / e-comm] -
Das wären zwei schöne Prüfungsfragen an der Schnittstelle von Medien- und Staatsrecht: Welche Rec…»
KS Nr. 19: Leasinggeschäfte mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften
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23:18 / Blawg von David Vasella] -
Die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat am 27. Juni 2007 das Kreisschreiben 29 betreffend Leasi…»
Tabaksteuer für unbekannten LKW-Inhalt
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21:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs schuldet der Fahrer eines LKW, in dem Zigaretten ve…»
Kopienversand nach § 53a UrhG
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22:18 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://archiv.twoday.net/stories/4056977-
/#4687438»
Fiskus scannt 100.000 Webseiten am Tag ...
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21:59 / Schnüffelblog] -
... berichtet FAZ.net: Die deutschen Finanzämter durchforsten mit einer lernfähigen Suchmaschine t…»
Durchsuchung wg. 74 € ist verfassungswidrig
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21:00 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Die Durchsuchung einer Arztpraxis im Zuge von Ermittlungen zu einem versuchten Abrechnungsbetrugs is…»
Ass. iur. Thomas Gramespacher : Dirk Heckmann (Hrsg.), PraxisKommentar Internetrecht, Telemedienges
[
20:59 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
Saarbrücken: Juris GmbH, 2007, 771 Seiten, 139,00 EUR
Das Internetrecht stellt keine geschlossen…»
absolut rudimentär
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20:42 / Vertretbar Weblawg] -
LG Köln, 11.30 Uhr.
Mit 45 Minuten Verspätung beginnt die mündliche Verhandlung wegen der Abmahnk…»
Kein Eventualvorsatz - Bundesgericht kassiert Raserurteil
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20:42 / strafprozess] -
Die waadtländer Justiz hat einen Mann zu Unrecht wegen eventualvorsätzlicher Tötung zu vier Jahre…»
Shuttle vs. Hoppe - Der Countdown
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20:20 / RA-Blog] -
Angefangen hat es mit einem Kommentar von Margaret Marks im Dezember, die off topic den verscho…»
Dr. Volker Lüdemann: GmbH versus Limited - Zur Reform des deutschen GmbH-Rechts - in Humboldt Forum
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19:59 / Think Law BLawG] -
“Die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Niederlassungsfreiheit hat in Europa …»
Bundesschatzmeister der NPD verhaftet
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19:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Bundesschatzmeister der rechtsextremen NPD, Erwin Kemna, ist wegen des Verdachts der Geldwäsche…»
Gericht wünscht Gedächtnisakrobaten
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19:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der theatralische Halberstadtprozess im Landgericht Magdeburg hat kleine Aussetzer. Nachdem bisher …»