Steuerbefreiung der Umsätze eines Sozialarbeiters
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21:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein Steuerpflichtiger, der Leistungen erbringt, die i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. g und h d…»
Er hat für die Bandidos gelebt
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21:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Von Schießübungen im Keller der Firma berichtete ein 45-jähriger Dachdecker am Dienstagmorgen vo…dachdecker landgericht
Statusfeststellung zur Klärung von Scheinselbständigkeit?
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21:20 / JuracityBlog] -
Das Statusfeststellungsverfahren (oder richtiger: Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV) wird gerne (au…sgb iv
Auszüge aus dem Liegenschaftskataster
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21:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
In mehreren Bundesländern erfolgt die entgeltliche Erteilung von Auszügen aus dem Liegensc…3 satz
Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz während einer Jugendfreizeit
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21:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Teilnehmer an einer von der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) organisierten Jugendfreizeit…ins dlrg
Virtuelle Schwerter und der Erschöpfungsgrundsatz: Kann Blizzard das Traden verbieten?
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20:59 / RechtReal] -
Manche Götter virtueller Welten erlauben den Handel mit virtuellen Gegenständen, andere nicht - so…vrije universiteit amsterdam
Mörgele / Mengele
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20:41 / strafprozess] -
Einmal mehr leistet sich der Bundespräsident eine verbale Entgleisung, diesmal gegen
NR Mörgeli, …»
KG Berlin: Grass-Briefe - Zum urheberpersönlichkeitsrecht-
lichen Schutz eines - als berühmter
Schr
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20:41 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Persönliche Briefe (hier: Alte Brief des deutschen Schriftstellers und Literatur-Nobelpreistr…kg berlin
9C_654/2007: Kein Anspruch einer ehem. Regierungsrätin auf eine Rente (amtl. Publ.)
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20:38 / Blawg von David Vasella] -
Nachdem Dorothée Fierz am 4. Mai 2006 aus dem Zürcher Regierungsrat zurückgetreten war, klagte si…zh kanton
LG Hannover nach Innen besser, als nach Außen
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20:23 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Anders als die Öffentlichkeitsarbeit des Landgerichts Hannover, war die Verhandlung vor der Jugendk…vgl hannover
Selenz - Gedanken zu Glogowski als Ehrenbürger
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20:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Und wieder einige Gedanken von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz zu aktuellen Ereignissen, der Verg…dr gert hoffmann
Flocke europaweit
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20:20 / MarkenBlog] -
Wie bereits mehrfach in Kommentaren erwähnt gibt es auch eine Anmeldung als Europäische Gemeinsch…quelle
Investorenauswahl einer Kommune unterliegt Vergaberecht
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20:19 / Handakte WebLAWg] -
Das OLG Düsseldorf hat erneut auf die Investorenauswahl einer Kommune das Vergaberecht für anwendb…verg investor
Skandal um tödliche Wachstumshormone in Paris vor Gericht
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20:19 / Handakte WebLAWg] -
Nach jahrelangen Ermittlungen hat in Paris ein Prozess um verseuchte Wachstumshormone begonnen, durc…creutzfeldt jakob
4A_453/2007: Anfechtung eines Vor- oder Zwischenentscheids (amtl. Publ.)
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20:18 / Blawg von David Vasella] -
Die Bauprodukteherstellerin Hilti klagte als Inhaberin der schweizerischen Farbmarke Rot (RAL 3020)…internationale klasse
Links zwei - eins - null
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19:58 / LawBlog] -
Sicherheitskonferenz: Bewaffnete Soldaten schützen das Hotel
“Wir bedauern den Vorfall sehr…ebay finanzamt
4A_415/2007: keine Nichtigkeit bei Verletzung von StGB 167
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19:39 / Blawg von David Vasella] -
In einem Urteil mit etwas obskurem Sachverhalt heisst das BGer eine Beschwerde gegen einen Entscheid…stgb fr
eBay-Kaufrecht für Fortgeschrittene
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18:59 / LBR-Blog] -
Unser Mandant stellt ein eBay-Angebot über einen PKW ein. In der Beschreibung steht, dass er dafür…ebay angegeben
Ihre Smartcard ist … freigeschaltet
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18:39 / LawBlog] -
Ist das eigentlich normal, dass Premiere im digitalen TV einfach so empfangbar ist, obwohl man für …superman returns
BSG kippt Barmer Hausarzt-Modell
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18:38 / Handakte WebLAWg] -
Das Bundessozialgericht hat das 2005 eingeführte Hausarztmodell der Barmer Ersatzkasse gekippt. Nac…tagesschau barmer
OLG München: Verfall von (Geschenk-) Gutscheinen - AGB-Klauseln, die die Gültigkeit von Gutschein
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18:00 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die die Gültigkeitsdauer von Geschenkguts…gte parteien
Ungenügende Verteidigung?
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17:41 / strafprozess] -
Bei jeder Strafverteidigung sollten sich die Verteidiger ab und an mit der Frage auseinandersetzen,…ziff
BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008 - IV C 1 - S 2402-a/0 -
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17:41 / STEUERRECHT] -
Anwendungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung - ZIV -
Hierzu: BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008…bmf schreiben
Aus für Niels Ruf: Herzog abgesetzt!
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17:40 / Statt aller] -
Liebhaber der brilliantesten deutschen Anwaltsserie seit Liebling Kreuzberg müssen jetzt ganz stark…liebling kreuzberg
Kampusch-Files aus dem Peter-Pilz-Blog
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17:39 / Law on the Blog] -
Auf dem Weblog von Peter Pilz sind heute Polizeiakten in der Causa Kampusch veröffentlicht worden -…»
Allianz verliert Prozess gegen Vertreter
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17:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Allianz hat vor Gericht erneut eine Niederlage gegen Versicherungsvertreter wegen Provisionskür…allianz ftd
Flocke - Nürnberg doch mit der besten Priorität?
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17:20 / MarkenBlog] -
Die Nachrichtenagentur ddp berichtet, dass die Stadt Nürnberg im Markenrennen um das Kennzeichen F…flocke patent
Weitere Entscheidungen des BFH (06.02.2008)
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17:06 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (06.02.2008) ver…bfh urteil
Gesprächsrunde zur Bankenkrise
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17:04 / LAWgical] -
Heute Abend ab 20 Uhr diskutieren Markus Breuer und meine Kollegin Iris Speiser bzw. deren Avat…life details
BFH: Rettungsdienste und Krankentransporte sind nicht gemeinnützig
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16:41 / STEUERRECHT] -
BFH-Beschluss vom 18.09.2007 - I R 30/06
Presseerklärung Nr. 13 des Bundesfinanzhofs (BFH):
“…arbeiter samariter bund
Bilderrahmen in HD-Qualität
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16:40 / RA-Blog] -
In Würselen bei Aachen haben zwei Männer in einer Gaststätte etwas ungewöhnliche LCD-Fernse…lcd fernseher
BFH: Unkenntnis der Zusammensetzung einer LKW-Ladung schließt Schuldnerschaft für Tabaksteuer auch
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16:20 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 10.10.2007 - VII R 49/06
Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes (BFH) Nr. 12:
“…bfh urteil
Neue Perspektiven
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16:19 / LawBlog] -
Wir hatten ja schon ab und zu Leute vom Fernsehen im Büro. So detailversessen wie das Team von heut…sze perspektiven
im Fernsehen
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16:01 / Vertretbar Weblawg] -
Sehr freundlich wurde ich heute morgen von der Vorsitzenden am LG Düsseldorf begrüßt:
Sie waren g…knen
Politische Geschichte: Franz Josef Strauß erklärt die Staatsverschuldung
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15:59 / Law on the Blog] -
Weil es wirklich genial ist: Franz Josef Strauß auf Youtube. Man beachte die Visualisierung der Zah…politische geschichte
Verbesserungswürdig
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15:58 / Jurabilis] -
Über diesen juristisch tiefgründigen Schriftsatz werden sich die Richter am BVerfG sicher seh…richter
Heiteres Beruferaten
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15:58 / Jurabilis] -
Dass es zwei harte Jahre werden würden, hatte Achim Werner, 29, vorher gewusst. Doch auf perma…unternehmensberater erdkunde
Wieder Licht am Schreibtisch
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15:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Die Billigvariante hatte nach 12 Monaten den Plastik-Geist ausgehaucht. Jetzt erleuchtet eine solid…luxo solide
Ex-Richter probierte zuviel Wein: Unfall mit dem Fahrrad
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14:40 / schreibmaschine] -
Obwohl er darauf besteht, nichts Unrechtes getan zu haben, hat ein ehemaliger Amtsrichter nach einig…hofgarten trunkenheit im verkehr
Neues Bewertungssystem bei eBay
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14:38 / Handakte WebLAWg] -
Dadurch soll laut eBay verhindert werden, dass Verkäufer aus Rache für negative Bewertungen ihrers…ebay verhindert
WIPO: Gebührenänderung Niederländische Antillen
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14:00 / MarkenBlog] -
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezügli…intellectual property organization
Scientology-Experte: “Gefahren ergeben sich vor allem für das einzelne Mitglied”
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13:58 / Handakte WebLAWg] -
Über Scientology und deren berühmtesten Fürsprecher Tom Cruise wurde in den vergangenen Wochen me…baden wrttemberg
GlobaLex
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13:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Seite bietet Studien, Überblicksartikel und Einführungen zum Recht einzelner Länder, sowie zu…internationales recht
Petition against nomination of Tony Blair as EU President / Petition gegen Nominierung von Tony Blai
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13:20 / Transblawg] -
The European Tribune, which seems to be a kind of online forum for leftish persons in and inter…financial times article
Telekom ignoriert zehntausende Beschwerden
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13:20 / Telekommunikation und Recht] -
Einem Stern-Bericht zufolge, hat die Telekom in den vergangenen Monaten zehntausende Kundenbeschwerd…stern
TrueCrypt 5.0 erschienen
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12:59 / smartnuts] -
Die Entwickler von truecrypt.org haben am heutigen Tage die Version 5.0 von TrueCrypt freigegeben. N…sourceforge mirror
Der lange Arm der Strafjustiz …
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12:19 / strafprozess] -
… erfasst sechs “Verantwortliche” der ehemaligen Crossair, die für den Absturz ei…crossair fluggesellschaft
AGG: Evangelische Kirche muss Schadenersatz bezahlen
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11:39 / JuracityBlog] -
Das Arbeitsgericht Hamburg (Az. 20 Ca 105/07) hatte sich mit der Klage einer Frau zu beschäftig…arbeitsgericht hamburg
Jurist: Nokia-Vorgehen beim Aus für Bochumer Werk rechtswidrig
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11:19 / Handakte WebLAWg] -
Das Vorgehen des Nokia-Managements zur Schließung des Bochumer Werkes verstößt nach Darstellung v…computerwoche quelle
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
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10:58 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrif…urheberrecht
4C.66/2007: Hypothetische Einwilligung des Patienten
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10:57 / Blawg von David Vasella] -
In einem Arzthaftungsfall klagte ein Patient, selbst Arzt, gegen drei Ärzte, die ihn gegen diverse …krankheiten 2c
Will sie klagen oder nicht?
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10:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Kein Promi ohne eigenes Sex-Tape: Jetzt hat auch Schauspielerin Vivica A. Fox ein Sex-Filmchen. Sie …20min ch
Mini-Cannabis-Menge mit erheblichen Folgen
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10:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine Mitteilung der Grünen Hilfe:Bad Lobenstein. Bereits 1994 stellte das Bundesverfassungsgericht …bad lobenstein
Flocke - das Update
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10:40 / MarkenBlog] -
Der aktuelle Stand im “Flocke-Markenanmeldungs-Rennen-
221;: 15
Die Neuzugänge sind:
30…flocke dpma
Super Tuesday: Google kooperiert mit Twitter
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10:39 / Handakte WebLAWg] -
Der Super Tuesday, an dem sich typischerweise entscheidet, welche Kandidaten von den beiden grossen …google maps
4A_406/2007: Keine Arbeitszeitbeschränkung für einen Chefarzt
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10:38 / Blawg von David Vasella] -
Ein Chefarzt in einem Walliser Krankenhaus wurde wegen seines Verhaltens im Spital (Stimmungsschwank…krankenhaus
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um digitales Radio
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10:20 / Telemedicus] -
„Technologischer Scherbenhaufen“
Im Rahmen der Rundfunkgebührenempfehlung durch d…digital audio broadcasting
Fröhliches Gerichteraten
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10:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Wer kennt diese Uhr und weiß, in welchem Gericht ich mich gerade langweile?gericht wer kennt
Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz veröffentlicht
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10:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Für alle, die mit dem Strafvollzug in Niedersachsen zu tun haben, hier die neue gesetzliche Grundla…gesetzliche fr
4A_430/2007: Zuständigkeit am Ort der unerlaubten Handlung (IPRG 129 II)
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10:18 / Blawg von David Vasella] -
Zwei Stiftungsräte hatten nach dem Tod des Stifters ohne Wissen und Zustimmung der Erben über Verm…briefe bahamas
4A_430/2007: Zuständigkeit am Ort der unerlaubten Handlung (IPRG 129 II)
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10:18 / Blawg von David Vasella] -
Zwei Stiftungsräte hatten nach dem Tod des Stifters ohne Wissen und Zustimmung der Erben über Verm…briefe bahamas
Prozesskostenhilfeaufwendung-
en in M-V gesunken
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09:00 / walfischbucht] -
Wie ln-online hier unter Berufung auf einen Bericht des Neubrandenburger Nordkurier meldet sind die …jahr 2001
Aktuelle Titelschutzanzeigen
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08:58 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 859 vom 05.02.2008:
Granaten wie wir
…quelle stress
Landgericht Köln: Business as usual
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08:58 / LawBlog] -
Die umstrittene Wochenend-Aktion, mit der beim Landgericht Köln alle Richter und Angestellte in ihr…pbd justiz
Von Ort zu Ort anderes Recht
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08:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Die Unterschiede im amerikanischen Recht illustriert ein Urteil in einem Pr…»
EUPL in EU languages / EUPL mehrsprachig
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08:40 / Transblawg] -
The EU has released versions of the EUPL in all EU languages except Irish.
The European Union …first glance
USA: Gesetzesinitiative fordert Altersüberprüfung bei offenen WLAN
[
08:39 / medien-gerecht] -
Im amerikanischen Bundesstaat Utah sorgt derzeit eine Gesetzesinitiative für Furore: Ziel des G…offenen wlan
Reform des Schadenersatzrecht
[
08:39 / Law on the Blog] -
Univ.-Prof. Dr. Rudolf Reischauer beleuchtet Aspekte des Reformbedarfs des Schadnersatzrechtes in ei…aufsatz rudolf
Der Geschäftsverteilungsplan des AG Tiergarten für 2008
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08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
... ist hier auf den Internet-Seiten der Senatsveraltung für Jusitz erhältlich. Das ist s…tiergarten dunkel
EU-Kommission verklagt Deutschland: Datenschutz strukturell mangelhaft
[
04:59 / spam-abwehren.de] -
Die EU-Kommission hat nunmehr im Vertragsverletzungsverfahren Klage gegen die Bundesrepublik Deutsch…»
admin-c haftet nicht für Persönlichkeitsrechtsverlet-
zungen
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02:58 / Die herrschende Meinung] -
Aus der allein der DENIC gegenüber bestehenden Rechtsposition des admin-c
lassen sich keine R…admin c
OLG Saarland: Schlecker-Drogeriemärkte dürfen weiterhin Lotteriespiele anbieten
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02:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Betreiber der Schlecker-Drogeriemärkte darf in seinen saarländischen Filialen während einer g…»
VG Schleswig-Holstein: EuGH-Vorlage wg. deutschem Glücksspiel-Monopol - Volltext
[
02:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das VG Schleswig-Holstein (Beschl. v. 30.01.2008 - Az.: 12 A 102/06) hat in einem umfangreich begrü…schleswig holstein
Links #3
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01:20 / kriegs-recht.de] -
Sarkozy hat nicht nur Bruni im Sinn
In Deutschland zu Unrecht bislang weitgehend noch nicht auf dem …google maps
Online mehr: Lügen im Netz
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Im ZEIT-Ressort Wissen (Ausg. 2008/06, 31.01.08) habe ich gerade eine Seite zum Thema Lügen im Netz…quelle
Sieg für Sarkozy und Bruni
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Ein Pariser Gericht hat den Billigflug-Anbieter Ryanair wegen eines Werbespots mit dem französische…carla bruni
DSDS: Karriere eines Kochs
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Er ist kein Koch, nicht arbeitslos, und wohl längst älter als 29. Aber Ole Junges blauen Augen sin…terence trent d arby
Johann Hölzel aka Falco
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01:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Autobus fuhr mit geschätzten 100 km/h doppelt so schnell wie erlaubt, als er am 6. Februar 1998…falco fuhr
Vertragsauslegung für Spieler
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00:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Sind Spieleruniformen Möbel und vergleichbare Ausstattungsgegenstä…german american
OLG Celle: schmidt.de - Entscheidend für die Frage, ob andere Namensträger einfach und
zuverläss
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23:21 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Ein unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn
ein Dritter unbe…olg registriert
Der Kaufmann vom Ballhausplatz: Wenn der Bundeskanzler den Zeitungspreis festsetzt
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23:57 / e-comm] -
Das wären zwei schöne Prüfungsfragen an der Schnittstelle von Medien- und Staatsrecht: Welche Rec…»
KS Nr. 19: Leasinggeschäfte mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften
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23:18 / Blawg von David Vasella] -
Die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat am 27. Juni 2007 das Kreisschreiben 29 betreffend Leasi…»
Tabaksteuer für unbekannten LKW-Inhalt
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21:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs schuldet der Fahrer eines LKW, in dem Zigaretten ve…»
Rettungsdienste sind nicht gemeinnützig
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21:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Wie der Bundesfinanzhof jetzt entschieden hat, istder Betrieb von Krankentransporten und von Rettung…»
Steuerpflicht von Zinsen gemäß § 44 SGB I
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21:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte im Zusammenhang mit Rentennachzahlungen geza…»
Aufteilung von Steuerrückständen nach Änderungsveranlagung
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21:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Lässt sich für Steuerrückstände, die aus einer geänderten Steuerfestsetzung…»
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen
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21:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm bilden im Regelfall als Anreizlohn eine Vergü…»
PKW-Vermietung an den Arbeitgeber
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21:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein Arbeitnehmer kann mit der Vermietung seines PKW an den Arbeitgeber selbständig (unternehmer…»
Nachweis der Voraussetzungen für die Befreiung als innergemeinschaftliche Lieferung
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21:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Verpflichtung des Unternehmers nach § 6a Abs. 3 UStG, die Voraussetzungen einer innergemeinscha…»
Personalbeistellung als tauschähnliche Leistung
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21:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Voraussetzung für die Annahme einer tauschähnlichen Leistung ist, dass sich zwei entgeltli…»