24 Leser, 118819 Artikel
23:03 / Textil, Mode & Recht]— Für alle Kreativen, aber auch für die Industrie und mittelbar für alle in der Modebranche Tätigen spielt der Schutz des Designs eine zentrale Rolle. Deshalb hat die europäische Modeindustrie regelmässig auf den Heimatmärkten bzw. den angrenzenden Ländern Vorsorge getroffen und entsprechend schutzwürdige Designs in den nationalen oder europäischen Registern eintragen lassen. Nachdem gerade …»
21:57 / Abgemahnt.com]— Wie auf der Internetseite der dänischen Dependance der IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) geschrieben steht, habe man eine gerichtliche Verfügung gegen den dänischen Internetprovider Tele2 erwirkt, die es dem Provider verbietet seinen Kunden Zugang zum Torrent-Tracker The Pirate Bay zu gewähren. Neben dem aktuellen Fall erwirkte die IFPI in Dänemark bereits die Sperrung der …international federation of the phonographic industry
14:00 / Obiter Dictum]— Es ist Montagmittag und das Amtsgericht, das ich anrufen will, hat den Anrufbeantworter angeschaltet. Die nette Stimme liest mir die Geschäftszeiten des Gerichts vor. Montags kann man von 9 bis 15 Uhr anrufen, und am Wochenende gibt es sogar Notdienste für dringende Fälle. Sehr verwundert lege ich auf. Ich habe doch innerhalb der Geschäftszeit angerufen. …»
14:00 / Obiter Dictum]— Aus gegebenem Anlaß möchte ich auf diese Publikation hinweisen. Leider ist das Journal nicht an jeder deutschen Uni zu haben. »
21:38 / AGGblog.de]— Eine Deutsche türkischer Abstammung hatte sich bei dem für Hamburg zuständigen Landesverband des Diakonischen Werks auf eine ausgeschriebene Stelle als „Integrationslotse Hamburg“ beworben. In der Stellenanzeige hieß es unter anderem: „Dieses Projekt ist ein Schulungs- und Informationsangebot für Multiplikatorinnen/Multiplikatoren im Bereich der beruflichen Integration von Erwachsenen Emigrantinnen und Emigranten.“ Als diakonische Einrichtung setzte die Zugehörigkeit zu einer …arbeitsgericht hamburg
09:59 / Motorradrecht]— Ein Selbstmordattentäter hat in der Nähe des Armee-Hauptquartiers in Rawalpindi mindestens acht Menschen mit in den Tod gerissen. Mehr als 30 Menschen wurden in der Garnisonsstadt verletzt, als ein Attentäter auf einem Motorrad einen Bus der Streitkräfte rammte und sich in die Luft sprengte. Quelle: dpa via Berliner Morgenpost berliner morgenpost
09:58 / Motorradrecht]— In bestem Boulevard-Stil berichtet die linke taz über die Einrichtung eines Clubhauses der Bandidos in Hohen Neuendorf, einem Städtchen an der Stadtgrenze zu Berlin-Reinickendorf: Es sei lediglich die Rede von einer privaten Nutzung des Geschäfts als Billardraum gewesen. Tatsächlich seien ein Flippertisch und ein großer Flatscreen-Fernseher ins Gebäude getragen worden, berichten Anwohner. Schon länger habe man über …neuendorf bandidos
09:58 / Motorradrecht]— Ein nettes Video über die Gefahren im Straßenverkehr. Danke an Jörg für den Link in drm jg
21:18 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Ein Raucherclub darf nach Inkrafttreten des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar 2008 keine Raucherabende mehr in seinem Stammlokal veranstalten. Dies geht aus einem aktuellen Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor. Der Verein, der aus einem seit 1903 bestehenden traditionellen Raucherclub hervorgegangen ist, führt etwa einmal im Monat Clubabende durch, bei denen in geselliger Runde Zigarren, Zigarillos …»
21:18 / Blickpunkt Recht & Steuern]— In mehreren Bundesländern erfolgt die entgeltliche Erteilung von Auszügen aus dem Liegenschaftskataster nicht mehr nur durch die Vermessungs- und Katasterbehörden, sondern entsprechend den rechtlichen und technischen Gegebenheiten auch durch Gemeinden und öffentlich bestellte Vermessungsingenieure. Die entgeltliche Erteilung von Auszügen aus dem Liegenschaftskataster durch Vermessungs- und Katasterbehörden gilt nach Ansicht der Finanzverwaltung gemäß § 2 Abs …3 satz
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In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 Satellit…landgericht hannover
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Der Ton ein/Ton aus-Knopf an meiner Computertastur wollte schon länger nicht mehr so recht. Vorhin …elektromarkt knopf
Ziviler Ungehorsam gegen die Umweltzone
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Schon über 1000 Verstöße
titelt der Tagesspiegel.
Von den bisher insgesamt 1043 …friedrichshain kreuzberg
Der Jurist als Alleskönner
[ 16:20 / Statt aller] -
Wer Jura studiert hat, kann alles (außer Rechnen vielleicht), weiß alles und ist auf jeder Spitzen…neue spiegel
Doughnuts / Berliner
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This is what happens to regional vocabulary when you have supra-regional bakery chains.
…doughnuts bakery
BMF-Schreiben vom 28. Januar 2008 - IV A 5 - S 7106/07/0009 -
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Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der entgeltlichen Erteilung von Auszügen aus dem Liegenschaftskat…bmf schreiben
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... überkommt mich. ich huste auch schon doll. fieber noch keins, fühl mich aber elend. meine nase…fhl aspirin
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Geständnis ohne Wert
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Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
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Grundsatzurteil: “Geldautomaten sind sicher”
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Erste Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung
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Der Sachaufwand des Betriebsrats - Wer trägt die Kosten der Betriebsratstätigkeit?
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WIPO: World Intellectual Property Day 2008
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world intellectual property
Riskiere ich eine Abmahnung?
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Karin Seidel hat einen Art Schnellkurs in Sachen Urheberrecht geschrieben, zusammen mit Checklisten,…urheberrecht seidel
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Das PIN-Verschlüsselungssystems bei Geldausgabeautomaten ist si
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OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.01.2008 - Az 23 U 38/05
In einer Entscheidung vom 30.1.2008 hat…olg frankfurt
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
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Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebun…zeitpunkt radios
Zum Verzicht auf den “Copyright-Vermerk” - konkludent wird’s schwierig
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Urheber, vor allem solche, die Software erstellen, sind bekanntermaßen seltsame Leute. Sie scha…peperoni pizza
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Bisher habe ich von Arcor keine Werbung per eMail erhalten. Im Zusammenhang mit der dreitägige…guten tag
LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung Casino auf für Spielhallen erlaubt
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OLG Frankfurt a.M.: Keine Sicherheitsmängel des PIN-Verschlüsselungssystems bei Geldausgabeautomat
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In einer Entscheidung vom 30.1.2008 hat der für Bankensachen zuständige 23. Zivilsenat des Oberlan…olg frankfurt
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Nichtraucherschutzgesetz Rheinland Pfalz: Keine Raucherabende mehr im Stammlokal
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Unknackbare PIN auf EC-Karten?
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Angst geht um in Deutschland: vor Private Equity, Hedge-Fonds und ausländischen Staatsfonds. Der Ge…equity hedge
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Pardon, ich hab’ Dich nicht gesehen
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Arbeitsrecht: Beschäftigte ausreichend informieren
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Übernimmt der Erwerber im Zuge eines Betriebsübergangs nur die beweglichen Anlagenteile ei…azr hte
Vergütung: Entgeltfortzahlung eindeutig regeln
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(k)ein bisschen viel verlangt
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als ich diesen post auf obiter dictum las, viel mir ein, dass ich wahrscheinlich als einzige reno in…obiter dictum
Schußwaffengebrauch beim Bücherkauf
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Wo? In Neukölln!
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Österreich: Oberster Gerichtshof zur Domainlöschung
[ 08:59 / MarkenBlog] -
17 Ob 13/07x
Leitsätze von RA Boecker:
1. Kann die Nutzung einer Domain nach materiellem Recht n…ogh rechtsanwalt
Medizinische Abkürzungen
[ 08:59 / Law on the Blog] -
Der Feind des Anwaltes in Schadenersatzangelegenheiten aufgrund von Körperverletzungen sind Kranken…leiden heilungsverlauf
krach
[ 08:59 / kleinstbuden-mechanic] -
die letzten tage büro waren laut. sehr laut.
1. der zug fuhr hier praktisch durchs büro, meint m…lauter sauer
RIC veröffentlicht Positionspapier zur bilanziellen Behandlung der Nachversteuerung von EK02 im Rah
[ 08:20 / STEUERRECHT] -
Die Nachversteuerung des bislang steuerfreien sog. EK02-Bestands wurde durch das Jahressteuergesetz …ggf abschluss
Chapter-Gründung der Bandidos in Hohen Neuendorf
[ 08:20 / Motorradrecht] -
In bestem Boulevard-Stil berichtet die linke taz über die Einrichtung eines Clubhauses der Ban…neuendorf bandidos
GmbH-Reform - Geteilte Meinungen
[ 07:42 / www.unternehmensjurist.de] -
... Geteilter Meinung waren die eingeladenen Sachverständigen über einen Gesetzentwurf der Bundesr…haftung gmbh
Helau! Alaaf! Ahoi!
[ 07:42 / Weblawg.de] -
„... Ihre Nachricht vom 31. Januar 2008 haben wir erhalten. Auf Grund der Karnevalszeit und der da…knen alaaf
Selbstmörderischer Motorradfahrer in Pakistan
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Ein Selbstmordattentäter hat in der Nähe des Armee-Hauptquartiers in Rawalpindi mindesten…berliner morgenpost
Kinder als Brandstifter und die Folgen
[ 07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Schade eigentlich, dass der Wahlkampf in Hessen vorbei ist. Gäbe es ihn noch, hätte die nachfolgen…den brand
Versteckte Kamera entlarvt mutmaßlichen Mörder
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Joran van der Sloot, der mutmaßliche Mörder der seit Mai 2005 vermissten Natalee Holloway, gesteht…versteckte kamera
Che Guevara der Finanzen: Jérôme Knievel
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Von Gesetzesbrechern geht eine besondere Anziehungskraft aus, vor allem wenn sie in den Augen der Be…che guevara
Winterzeit im ORF: gut für Ihr Herz? Oder gut für Unilever?
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Stephan Eberharter, Ex-Skiprofi, hat Erfahrung in Gesundheitsfragen. Wie Leser dieses Blogs wissen, …stephan eberharter
Einziehung c. obligatorische Drittansprüche
[ 00:21 / strafprozess] -
Einmal mehr korrigiert das Bundesgericht (
6B_523/2007 vom 18.01.2008) einen kantonalen
Einziehungs…6b bloss
Der rasende Abstieg einer Pop-Prinzessin
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Als „Popwrack“ oder „Popschlampe“ macht sie fast jeden Tag Schlagzeilen. Mit gnadenloser Hä…beverly hills
Stasi-Kündigung ist unwirksam
[ 23:18 / Handakte WebLAWg] -
Das LArbG Berlin-Brandenburg hat die Kündigung der Frauenbeauftragten wegen Verdachts der Tätigkei…berlin brandenburg
48 Euro für eine Sendung, das ewige Leid mit der Aktenversendungspauschale
[ 21:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das auch Gerichte schauen müssen, wo sie bleiben und entsprechend kostendeckend zu arbeiten haben, …ewige hameln
Big Brother getarnt als Sozialstaat
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Die SPD nimmt die Kinderfreibeträge aufs Korn, so lautet eine Schlagzeile in der online Ausgabe der…big brother
Mit 3,13 Promille direkt zur Polizei auf den Hof gefahren
[ 20:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
GÖTTINGEN (jk) - Auf dem Parkplatz der Polizeidienststelle inder Otto-Hahn-Straße haben Beamte am …otto hahn
Verwarnung mit Strafvorbehalt für bestes Stück per MMS
[ 20:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine Geldstrafe von 150 Euro hat einem 21-Jährigen aus Thüringen ein per Handy versandtes Bild sei…verbreitung pornografischer schriften
Busse statt bedingter Geldstrafe?
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KunzOBlog weist
hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (
6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu
Art.…stgb genannten
Das LG Hannover und seine zweifelhafte Öffentlichkeitsarbeit
[ 19:00 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Als ich gestern Abend nochmals schnell auf der Homepage des Landgerichts Hannover umherstöberte, st…landgericht hannover
HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig
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Das LG München I hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) d…hypovereinsbank creditanstalt
Das mache ich schon seit 30 Jahren so
[ 18:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
meinte heute ein Vorsitzender einer Strafkammer beim Landgericht in Hannover. Es wird sich in dem Ve…landgericht falschen
Schwarze Socken
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Er könnte der Grund dafür sein, daß wir diesen Herrn Koch für längere Zeit…gar nichts
HABM: Änderungen beim Recherchebericht
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Im Dschungel des Nebenstrafrechts
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Seit dem 1. Januar 2007 gilt bekanntlich der neue StGB AT, was auch Auswirkungen auf sämtliche Stra…stgb
Vertragsauslegung für Spieler
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CK - Washington. Sind Spieleruniformen Möbel und vergleichbare Ausstattungsgegenstä…»
OLG Celle: schmidt.de - Entscheidend für die Frage, ob andere Namensträger einfach und
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1. Ein unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn
ein Dritter unbe…»
Arbeitsgericht Frankfurt: Zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses in der Altersteilzeit-Ruhephase
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Das Arbeitsgericht Frankfurt hatte darüber zu entscheiden, ob Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisse w…»
Bundeswehreinsatz im Innern
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Bundeswehrsoldaten werden die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende bewachen. Ein Einsatz im …»
Hundekacke wichtiger als Datenschutz
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Schneckenpost mit Zuschlag
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Anwälte hatten schon immer wenig Vertrauen in die Schnelligkeit der gelben Post. Ein feines Beispie…»
Cannabis zur Krebsbekämpfung
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Thomas Promny: Suchmaschinenoptimierung
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Im folgenden Dokument möchte ich die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung einfach und mit mögli…»
Tricksereien rund um Telefonnummern
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