Im Dschungel des Nebenstrafrechts
[
17:19 / KunzOBlog] -
Seit dem 1. Januar 2007 gilt bekanntlich der neue StGB AT, was auch Auswirkungen auf sämtliche Stra…»
Prozess gegen Jura-Professor geplatzt
[
17:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Prozess gegen einen Jura-Professor wegen schwunghaften Handels mit Doktortiteln muss bereits kur…»
Fassungsversehen?
[
16:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Post von der Bußgeldstelle:
Sehr geehrter Herr Melchior,
In der Anlage erhalten Sie mein …»
Spiegel-Chef Aust klagt weiter um Arbeitsvertrag
[
16:38 / Handakte WebLAWg] -
Der Chefredakteur des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel“, Stefan Aust, geht weiter gerich…»
Forderungsmanagement für Rechtsanwälte
[
16:38 / Handakte WebLAWg] -
Viele Anwaltskanzleien schieben beträchtliche Außenstände vor sich her. Das gilt für große Kanz…»
BDÜ website in English and French
[
15:40 / Transblawg] -
The website of the German translators association BDÜ (Bundesverband der Dolmetscher und Über…»
GJPA Berlin stellt richtig
[
15:19 / Jurabilis] -
Das GJPA Berlin kämpft mit den Aufräumarbeiten nach dem Klausurenskandal:Auf den Seiten von j…»
Schnell schreiben
[
15:19 / DPMS INFO] -
… schnell hier bei SPEEDTEST testen. Mein Ergebnis:
Du schreibst 319 Zeichen pro Minute
Du has…»
Zweiklassen Rechtssystem
[
15:18 / BERLIN BLAWG] -
Ich habe leider nicht die Zeit, lange auszuholen und einen sorgfältig recherchierten Bericht z…»
Neueste Studien belegen: Liebesbeziehungen am Arbeitsplatz erhöhen die Produktivität
[
14:39 / Law on the Blog] -
Aus Italien (Repubblica-Online) erreicht uns die Nachricht über neue wissenschaftliche Erkenntnisse…»
Karneval Discount
[
14:01 / MarkenBlog] -
Das jüngste Mitglied im Club der Karnevals-Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamte…»
BMF zum Kontenabruf
[
12:40 / STEUERRECHT] -
“Gegen Steuerhinterziehung - für mehr Steuergerechtigkeit
Das steuerliche Kontenabrufverfahre…»
Erfolgreiche Mediation um den Flughafen Lübeck-Blankensee
[
12:38 / ADR-Blog] -
Die Mediation im öffentlichen Bereich scheint gerade im Aufwind zu sein. Streitigkeiten um den Flug…»
Haschischanbau: StA ermittelt gegen vorsitzenden Richter
[
12:20 / Statt aller] -
Unter Berufung auf einen internen Bericht der StA Aachen meltete jüngst der Spiegel, dass gegen ein…»
Moderne Sprache - Diesmal: “abrufen”
[
12:19 / Law on the Blog] -
Kollege Pratls Beitrag über die “Geile Diskussion” motiviert mich, anzuregen, dem Thema…»
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
[
12:18 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betriff…»
Scharfe Kritik von KPMG
[
11:58 / Handakte WebLAWg] -
Unicef Deutschland hat laut einer Zeitung einen Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG zu…»
Rückendeckung aus der Union für Dreier
[
11:57 / Andere Ansicht] -
Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Gehb, hat dem Würzburger Staatsrec…»
Haben Juristinnen bessere Argumente als Juristen?
[
11:40 / Roben-Blog] -
Eine empirische Studie über eine geschlechtlich differenzierte juristische Argumentation scheint es…»
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
[
11:20 / MarkenBlog] -
In der fünften Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Ei…»
Montagslink
[
11:19 / Kleinblog | David Klein] -
Allgmeinhin existiert das Vorurteil, Dissertationen wären die letzte Möglichkeit, sich als…»
EU will verbraucherfreundlichen Zugang zu Online-Inhalten
[
10:40 / Telemedicus] -
Die Europäische Kommission hat sich dafür ausgesprochen, dass EU-Bürger künftig einen einfa…»
BVerfG zur Online-Durchsuchung - noch drei Wochen
[
10:40 / staatsrecht.info] -
Wie das BVerfG soeben mitgeteilt hat, wird die Entscheidung über die “Online-Durchsuchung…»
Unseriöse Seitensprung-Recherche von Detektei
[
10:38 / Handakte WebLAWg] -
Mit der massiven Andeutung, der Lebenspart-ner könnte im Zuge einer Recherche beim Seitensprung ert…»
Die ethische Inquisition droht
[
09:57 / Handakte WebLAWg] -
“Leben kann nicht mit so genannten höheren Zwecken verrechnet werden. Dann würden wir in ein…»
Hitler-Abzocke
[
09:39 / RA J. Melchior, Wismar] -
Den Abzockern ist wirklich keine Masche zu blöd oder zu peinlich: Eine e-mail mit der reiß…»
Rauchverbot für Notare
[
09:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
Der Kollege Dr. Thomas Ritter legt im NJW- Editorial dar, dass aufgrund der sogenannten „Nich…»
SocGen - Kampf an allen Fronten
[
09:19 / Handakte WebLAWg] -
Als wären Milliardenskandal und Übernahmegerüchte noch nicht genug: Jetzt müssen sich die Manage…»
UdSSR-Arbeitspass im US-Schiedsspruch
[
09:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Die zentrale Rolle des Arbeitspasses im Leben eines Russen auch nach dem En…»
BGH: Umlage der Betriebskosten nach Personenzahl
[
08:59 / Rechtblog] -
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichts…»
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 6. Februar 2008 Verbraucherzentrale ./. Payback
[
08:58 / Rechtblog] -
Aktenzeichen: VIII ZR 348/06
Vorinstanzen: LG München I – 12 O 12679/05 – Urteil vom 9. M…»
Geile Diskussion?
[
08:58 / Law on the Blog] -
“Das ist eine geile Diskussion über die Kosten.”*
* Gesundheitsministerin Andrea Kdolsk…»
Flocke - die nächste Rutsche
[
08:39 / MarkenBlog] -
12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeic…»
Verhinderung des Verteidigers - Terminsverlegung auch im Bußgeldverfahren
[
08:21 / Vier Strafverteidiger] -
Ein Betroffener muss im Bußgeldverfahren nicht zum Verhandlungstermin erscheinen, wenn sein Ve…»
BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[
01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschi…»
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahre-
n wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
[
01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Recht…»
Die UBS im Visier der US-Staatsanwaltschaft
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Gliedstaat Massachusetts hat am Freitag gegen die Investmentbank Merrill Lynch eine zivilrechtli…»
Juliane Ziegler: Mit zweierlei Maß
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die verdienstvolle Internetseite call-in-tv.de hat sich zur Aufgabe gemacht, zweifelhafte Mitspielan…»
Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung
[
19:59 / Telemedicus] -
+++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab
+++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergrab…»
Siemens holt sich Korruptionsschaden bei den Kleinen
[
18:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre verlangt Siemens Schadensersatz von Angestellten, die nic…»
BVerfG: Ton- und Bildaufnahmen aus dem Gerichtsaal - Zur Berücksichtigung der Rundfunkfreiheit
des
[
18:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) schützt die
Bescha…»
Portugiesische Polizei räumt Fehler im Fall McCann ein
[
18:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Portugiesische Ermittler haben die Eltern der vermissten Madeleine nach Einschätzung von Polizeiche…»
Unfreiwillier Striptease für die Polizei
[
17:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Basler Polizei steht derzeit im Schussfeld der Kritik; so soll sie letzten Samstag zur Verhinder…»
Zwischen Personalisierung und Programm
[
17:57 / Handakte WebLAWg] -
“Ich oder der” lautete das Motto Gerhard Schröders vor der Bundestagswahl 2002. Er oder…»
«Deutschland sucht den Superstar» = «mediale Brutalität»?
[
17:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Kritiker der Castingshow «Deutschland sucht den Superstar» machen Front gegen RTL: Der Deutsch…»
Haare ab für die Schweiz
[
17:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Basler Polizei verhaftete am Samstag 66 Personen, darunter «militante WEF-Gegner». Viele wollt…»
Gegen Anhäufen von Datenbergen
[
17:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Kann man eigentlich ernsthaft für ein “Anhäufen von Datenbergen” sein?
Scheinb…»
Ohne Worte
[
14:58 / Schnüffelblog] -
Die beim Rückblende-Wettbewerb preisgekrönte Karikatur „Das Leben der Anderen, Teil II des Karik…»
Lexikon Dokumentenmanagement und Archivierung
[
13:57 / Die herrschende Meinung] -
Das - vor einigen Tagen erschienene - Lexikon Dokumentenmanagement und Archivierung erläutert …»
CDU-Politiker fordert Rücktritt von Roland Koch
[
13:38 / Handakte WebLAWg] -
Der frühere schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende und Ex-Staatssekretär im Bundesverteidig…»
News: Stabwechsel beim Bundesgerichtshof:Klaus Tolksdorf folgt Günter Hirsch
[
13:20 / Rechtblog] -
Mit einem Festakt in Karlsruhe hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 31.01.2008, den Pr…»
News: Kartellbehörden dürften Microsofts Expansion genehmigen
[
13:20 / Rechtblog] -
Nach Ansicht von Experten wird die Milliarden-Übernahme des Internetkonzerns Yahoo durch Micros…»
VG Berlin: Datenschutzrechtlicher Auskunft gegenüber Verfassungsschutz
[
13:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Berliner Verfassungsschutz muss über einen von einem Mitglied des Sozialforum Berlin gestel…»
OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Domain lastminute.eu
[
13:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung e…»
“Sprachnachricht hinterlegt” - SMS-Spam mit 0900-Nummern
[
12:59 / Telekommunikation und Recht] -
“EINE SPRACHNACHRICHT WURDE FUER SIE HINTERLEGT. Zum Abhoeren rufen Sie bitte 09003/403918 a…»
BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[
12:58 / Rechtblog] -
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…»
Ein Hunderter gegen die Inflation?
[
12:40 / Law on the Blog] -
Dank aktueller makroökonomischer Daten findet die Innenpolitik wieder aus der wahrzunehmenden Ident…»
Polar bear savings / Sparkasse Nürnberg - Eisbären-Zuwachssparen
[
12:00 / Transblawg] -
Angebot des Monats bei der Sparkasse Nürnberg.
Diese völlig risikolose Geldanlage bietet Ihn…»
KEINOHRHASEN: FSK stuft Altersfreigabe hoch
[
11:40 / Telemedicus] -
Till-Schweiger-Film erst ab zwölf Jahren
Der Appellationsausschuss als höchste und abschlie…»
Sonntagslinks
[
11:19 / MarkenBlog] -
News: China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen
Redesign der Mar…»
Kein Ende beim Prozess Ex-Internetunternehmer Alexander Falk
[
10:38 / Handakte WebLAWg] -
Am 147. Prozesstag flüchtete sich Richter Nikolaus Berger in den Galgenhumor.
“Beschleunigun…»
Konsequenzen einer falschen Rechtsmittelbelehrung
[
10:20 / Rechtblog] -
Hat das Finanzamt einen Bürger falsch über die Rechtsmittel belehrt, so muss es die Kosten…»
Die Jagd auf Raser als Einnahmequelle
[
10:19 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
In Berlin wird die Geschwindigkeit im Verkehr mit rund 130 Messgeräten kontrolliert. Der Stadt…»
Oberlehrer, wie ich sie liebe
[
09:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Da gibt es eine Kanzlei, die Ihren Blog-Lesern empfiehlt, vorsichtig zu sein mit Hinweisen auf die …»
Huch, verwechselt!
[
09:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Im Prozess gegen einen Polizisten, der im Abschiebegefängnis Köpenick einen gebürtig…»
5. Strafsenat des BGH lässt Vermutung nicht genügen
[
08:40 / Vier Strafverteidiger] -
5 StR 200/07
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
vom 22. Januar 2008
Eine ausreichende Grundlage fü…»
Gut, dass es Karneval gibt
[
08:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der größte Karnevalsumzug in Norddeutschland findet wo statt? Ja natürlich heute in Braunschweig.…»
Der labernde Neffe
[
07:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Meiner Mandantin ist angeklagt wegen Beihilfe zum Betrug, der Schaden ist heftig. Die bisherige Bewe…»
Religion und Politik im Vergleich
[
05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
DK - Washinton. Am 31. Januar 2008 lud die Friedrich Ebert Stiftung in Washington zu einer P…»
Befristetes Vermummungsverbot in Locarno
[
01:58 / strafprozess] -
Schlägerei in Locarno, vermutlich drei Täter, ein schwer verletztes Opfer (Quelle:
Tages-Anzeiger…»
Geldwäscherei: Zürcher Finanzgesellschaften im Visier
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Mailänder Justizbehörden ermittelt gegen Geldwäscherei der ‘Ndrangheta und haben eine L…»
Entscheidung zur Onlinedurchsuchung rückt näher
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Manch ein Bundesland (wie z.B. Bayern) kann es ja gar nicht abwarten, Nordrhein-Westfalen zu folgen …»
The “Nokia affair”
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Germany, Europe’s biggest economy, loves to outsource some of its industries to the much cheaper E…»
Aussetzung der Vollziehung gegen Pfändungs- bzw. Einziehungsverfügung
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Gegen eine Pfändungsverfügung nach § 309 AO kann ebenso wie gegen eine Einziehungsverfügung nach…»
EU-Sprachdatenbestand wird frei zugänglich
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die EU-Kommission will ihren Sprachdatenbestand frei zugänglich machen. Damit sollen computergestü…»
48 Euro für eine Sendung, das ewige Leid mit der Aktenversendungspauschale
[
21:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das auch Gerichte schauen müssen, wo sie bleiben und entsprechend kostendeckend zu arbeiten haben, …»
Big Brother getarnt als Sozialstaat
[
20:59 / Panorama] -
Die SPD nimmt die Kinderfreibeträge aufs Korn, so lautet eine Schlagzeile in der online Ausgabe der…»
Mit 3,13 Promille direkt zur Polizei auf den Hof gefahren
[
20:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
GÖTTINGEN (jk) - Auf dem Parkplatz der Polizeidienststelle inder Otto-Hahn-Straße haben Beamte am …»
Verwarnung mit Strafvorbehalt für bestes Stück per MMS
[
20:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine Geldstrafe von 150 Euro hat einem 21-Jährigen aus Thüringen ein per Handy versandtes Bild sei…»
Busse statt bedingter Geldstrafe?
[
20:00 / strafprozess] -
KunzOBlog weist
hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (
6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu
Art.…»
Das LG Hannover und seine zweifelhafte Öffentlichkeitsarbeit
[
19:00 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Als ich gestern Abend nochmals schnell auf der Homepage des Landgerichts Hannover umherstöberte, st…»
HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig
[
19:00 / Verschmelzungsbericht] -
Das LG München I hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) d…»
Das mache ich schon seit 30 Jahren so
[
18:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
meinte heute ein Vorsitzender einer Strafkammer beim Landgericht in Hannover. Es wird sich in dem Ve…»
Schwarze Socken
[
18:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Er könnte der Grund dafür sein, daß wir diesen Herrn Koch für längere Zeit…»
HABM: Änderungen beim Recherchebericht
[
17:39 / MarkenBlog] -
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für…»