16:30 / Rund um Recht & Steuern]— Bereits im Januar 2007 wurde das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ vom Gesetzgeber „eingeführt“. Damals war der Aufschrei recht groß, wurden doch viele Abmahnungen aufgrund fehlerhafter E-Mails erwartet. Leider wurde diese Erwartung auch enttäuscht. Besonders böswillige Konkurrenten haben dies zum Anlass genommen, um Unternehmen kostenpflichtig abzumahnen.Sind diese Abmahnungen zulässig? Welche Angaben …»
06:58 / kanzlei-hoenig.info]— Vor zwei Wochen erschien ein Besucher in der Kanzlei, der sich beharrlich weigerte, seinen Namen zu nennen. Er wolle nur ein Päckchen Caffè abgeben. Das macht natürlich erstmal misttrauisch. Zumal die Marke auch einigermaßen suspekt erschien: Ein Espresso aus Mecklenburg-Vorpommern. Und dann auch noch der Hinweis auf den biologischen Landbau. Es lagen also ziemlich alle Voraussetzungen …»
00:20 / spam-abwehren.de]— Verbraucherschutzservice, Verbraucherschutz Deutschland, Deutscher Verbraucherdienst, Verbraucherschutzhilfe - der Online-Dienst onlinekosten.de berichtet über allerlei selbsternannte "Verbraucherschützer", die allen Ernstes Werbeanrufe tätigen, um Schutz vor Werbeanrufen zu verkaufen. Für einen monatlichen Obulus von 40 - 60 Euro versuchen die besonders dreisten Abzocker, Schutz vor Werbeanrufen zu verkaufen. Link zum Artikel unter www.onlinekosten.de Warum nur erninnert …»
01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien]— Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach dem Urheberrechtsgesetz einen Vergü... »
19:59 / Telemedicus]— +++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab +++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben +++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten? +++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung +++ Spickmich.de - Stellungnahme der bayerischen Datenschützer +++ BGH: Multifunktionsgeräte in voller Höhe vergütungspflichtig +++ Verfassungsbeschwerde gegen neues Urhebergesetz +++ Verfassungsbeschwerde gegen biometrischen Pass Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung vollständig lesen »
18:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre verlangt Siemens Schadensersatz von Angestellten, die nicht am Amnestie-Programm teilnehmen. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ beläuft sich die Summe auf eine Million Euro. Man habe „entsprechende Mahnbescheide versandt“, sagte ein Unternehmenssprecher der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag. Frühere Vorstände seien nicht darunter.Ein nicht näher benanntes Siemens-Aufsichtsratmitglied sagte der Zeitung, dass auch …»
18:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— 1. Die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) schützt die Beschaffung der Informationen und die Erstellung der Programminhalte bis hin zu ihrer Verbreitung (vgl. BVerfGE 91, 125; st. Rspr). Soweit die Medien an der Zugänglichkeit einer für jedermann geöffneten Informationsquelle teilhaben, wird der Zugang allerdings für Medien gleichermaßen wie für die Bürger allgemein …»
18:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Portugiesische Ermittler haben die Eltern der vermissten Madeleine nach Einschätzung von Polizeichef Alípio Ribeiro voreilig als Verdächtige eingestuft. Da war eine gewisse Eile, sagte Ribeiro in einem jetzt ausgestrahlten Interview des Senders Radio Renascença. Vielleicht hätte es eine andere Bewertung geben sollen. Daran habe ich keinen Zweifel.Quelle: sternGleichwohl sollte man die Eltern als Verdächtige nicht …»
17:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Die Basler Polizei steht derzeit im Schussfeld der Kritik; so soll sie letzten Samstag zur Verhinderung der unbewilligten Anti-WEF-Demo auch Unbeteiligte während Stunden eingesperrt haben. Bei der Personenkontrolle mussten sich junge Frauen nackt ausziehen.Quelle: 20min.chJetzt will meine Frau auch nicht mehr in die Schweiz, also ab über den Brenner. »
17:57 / Handakte WebLAWg]— “Ich oder der” lautete das Motto Gerhard Schröders vor der Bundestagswahl 2002. Er oder Edmund Stoiber. Die Botschaft, die Schröder …»
“Sprachnachricht hinterlegt” - SMS-Spam mit 0900-Nummern
[ 12:59 / Telekommunikation und Recht] -
“EINE SPRACHNACHRICHT WURDE FUER SIE HINTERLEGT. Zum Abhoeren rufen Sie bitte 09003/403918 a…»
BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[ 12:58 / Rechtblog] -
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…»
Ein Hunderter gegen die Inflation?
[ 12:40 / Law on the Blog] -
Dank aktueller makroökonomischer Daten findet die Innenpolitik wieder aus der wahrzunehmenden Ident…»
Polar bear savings / Sparkasse Nürnberg - Eisbären-Zuwachssparen
[ 12:00 / Transblawg] -
Angebot des Monats bei der Sparkasse Nürnberg.
Diese völlig risikolose Geldanlage bietet Ihn…»
KEINOHRHASEN: FSK stuft Altersfreigabe hoch
[ 11:40 / Telemedicus] -
Till-Schweiger-Film erst ab zwölf Jahren
Der Appellationsausschuss als höchste und abschlie…»
Sonntagslinks
[ 11:19 / MarkenBlog] -
News: China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen
Redesign der Mar…»
Kein Ende beim Prozess Ex-Internetunternehmer Alexander Falk
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Am 147. Prozesstag flüchtete sich Richter Nikolaus Berger in den Galgenhumor.
“Beschleunigun…»
Konsequenzen einer falschen Rechtsmittelbelehrung
[ 10:20 / Rechtblog] -
Hat das Finanzamt einen Bürger falsch über die Rechtsmittel belehrt, so muss es die Kosten…»
Die Jagd auf Raser als Einnahmequelle
[ 10:19 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
In Berlin wird die Geschwindigkeit im Verkehr mit rund 130 Messgeräten kontrolliert. Der Stadt…»
Oberlehrer, wie ich sie liebe
[ 09:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Da gibt es eine Kanzlei, die Ihren Blog-Lesern empfiehlt, vorsichtig zu sein mit Hinweisen auf die …»
Huch, verwechselt!
[ 09:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Im Prozess gegen einen Polizisten, der im Abschiebegefängnis Köpenick einen gebürtig…»
5. Strafsenat des BGH lässt Vermutung nicht genügen
[ 08:40 / Vier Strafverteidiger] -
5 StR 200/07
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
vom 22. Januar 2008
Eine ausreichende Grundlage fü…»
Gut, dass es Karneval gibt
[ 08:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der größte Karnevalsumzug in Norddeutschland findet wo statt? Ja natürlich heute in Braunschweig.…»
Der labernde Neffe
[ 07:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Meiner Mandantin ist angeklagt wegen Beihilfe zum Betrug, der Schaden ist heftig. Die bisherige Bewe…»
Religion und Politik im Vergleich
[ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
DK - Washinton. Am 31. Januar 2008 lud die Friedrich Ebert Stiftung in Washington zu einer P…»
Befristetes Vermummungsverbot in Locarno
[ 01:58 / strafprozess] -
Schlägerei in Locarno, vermutlich drei Täter, ein schwer verletztes Opfer (Quelle:
Tages-Anzeiger…»
Geldwäscherei: Zürcher Finanzgesellschaften im Visier
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Mailänder Justizbehörden ermittelt gegen Geldwäscherei der ‘Ndrangheta und haben eine L…»
Entscheidung zur Onlinedurchsuchung rückt näher
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Manch ein Bundesland (wie z.B. Bayern) kann es ja gar nicht abwarten, Nordrhein-Westfalen zu folgen …»
The “Nokia affair”
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Germany, Europe’s biggest economy, loves to outsource some of its industries to the much cheaper E…»
Aussetzung der Vollziehung gegen Pfändungs- bzw. Einziehungsverfügung
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Gegen eine Pfändungsverfügung nach § 309 AO kann ebenso wie gegen eine Einziehungsverfügung nach…»
EU-Sprachdatenbestand wird frei zugänglich
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die EU-Kommission will ihren Sprachdatenbestand frei zugänglich machen. Damit sollen computergestü…»
Das Bundesgericht und “nemo tenetur”
[ 23:59 / strafprozess] -
Erneut befasst sich das Bundesgericht (
6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es …»
Der schnelle Fick mit Dieter Bohlen auf dem Bahnhofsklo
[ 22:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus einem nicht freundlichen Kommentar zu einem Medienstar:
Die Veranstaltung unterschied sich, u…»
BAG: Zweiwochenfrist für Kündigung
[ 22:20 / Rechtblog] -
Während einer vereinbarten Probezeit, die längstens für die Dauer von sechs Monaten v…»
Teil6: Jahressteuergesetz 2008
[ 22:20 / Rechtblog] -
Unbeschränkte Steuerpflicht: Eine weitere Änderung betrifft Steuerpflichtige ohne Wohnsitz…»
Teil7: Jahressteuergesetz 2008
[ 22:20 / Rechtblog] -
Gesellschafter-Fremdfinanzierung: Gibt ein Kapitalgesellschafter, der mehr als 25 % der Anteile h…»
News: IT-Mega-Übernahme
[ 22:19 / Rechtblog] -
Für fast 45 Milliarden Dollar will Microsoft, der weltgrößte Softwareanbieter, den In…»
Keiner will mehr die Bank sein
[ 21:58 / Law on the Blog] -
Aus Times online - massiver Reputationsverlust der Banken.
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Komatrinkerparty abgesagt
[ 21:39 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Bei einer Faschingsparty unter dem Motto „Ihr seid doch alle krank“ wollte ein Discobetreiber j…»
Verstoß gegen das Urheberrecht?
[ 18:57 / Handakte WebLAWg] -
Vor kurzem hat die schwedische Justiz Anklage gegen The Pirate Bay erhoben.
ORF.at hat mit Rasmus F…»
Freiburg kämpft gegen sein Bermuda-Dreieck, blamiert sich und wird doch zum Vorbild
[ 18:20 / smartnuts] -
Wenn es um Innenstädte geht, ist mal wieder Kampf angesagt: in erster Linie gegen eine wirtschaftli…»
News: Wesley Snipes drohen 3 Jahre Haft
[ 18:20 / Rechtblog] -
Er soll von 1999 bis 2004 keine Steuererklärungen abgegeben haben. Eine Jury habe Snipes in dre…»
Rotationsprinzip beim BVerfG-Präsidenten?
[ 18:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Der Tübinger Philosophieprofessor Otfried Höffe schlägt in der Frankfurter Allgemeine…»
News: Teile der Arabischen Länder immer noch ohne Internet
[ 17:59 / Rechtblog] -
In zahlreichen arabischen Ländern ist das Internet mittlerweile den dritten Tag infolge zum Tei…»
Ablehnungsgesuch
[ 17:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus der Begründung eines Ablehnungsgesuchs in einer Bußgeldsache:
In dem Hauptverhandl…»
Pacta sunt servanda?
[ 17:18 / Handakte WebLAWg] -
Manchmal werden Fußballspieler dort berühmt, wo kein Ball rollt und kein Profi sich wohl fühlt: v…»
Articles about translation / Artikel über Übersetzung
[ 17:00 / Transblawg] -
1. The January edition of the Journal of Specialised Translation, JoSTrans, is out. This public…»
OLG Frankfurt a.M.: Abstracts - Die Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen
Dritter (Abstr
[ 16:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Aus § 12 Abs. 2 UrhG ist im Wege des Umkehrschlusses zu entnehmen, dass nach
Veröffentlichung…»
Ferdinand Piëch bekam nicht jeden für Geld
[ 16:19 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ferdinand Piëch wollte den ehemaligen IG-Metall-Bezirksleiter in Baden-Württemberg und späteren …»
4A_442/2007: Auslegung von AVB (Bewertung der Schwere von Verletzungen)
[ 15:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Klägerin forderte nach einem schweren Reitunfall die vertraglichen Leistungen von einer private…»
BVerfG: Gegner-Listen auf anwaltlichen Homepages verfassungsgemäß
[ 15:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das BVerfG (Beschl. v. 12.12.2007 - Az.: 1 BvR 1625/06) hat entschieden, dass die Auflistung von Ge…»
Strafrecht AT iVm BT/1: Ein Fall aus dem Leben
[ 13:19 / Jurabilis] -
Prüfen Sie die Strafbarkeit der Beteiligten (Vater, Leitung der Show, Jury).
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Steuerrecht: Aktuelle BFH-Rechtsprechung zur Dienstwagenbesteuerung
[ 12:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesfinanzhof hat sich in drei Urteilen, die in der Anlage im Volltext beigefügt sind, mit …»
Zu Tode gesoffen - mit Wasser
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Und ich dachte, Wasser sei gesund und man könne sich nur mit Alkoholika zu Tode saufen. Stimmt nich…»
Zypries Laptop-Sammlung bei chirurgischer Tat verschwunden
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Bei einem Einbruch sollen Unbekannte nach einem Zeitungsbericht zwei Laptops aus der Wohnung von Bun…»
Steuerrecht: Aktuelle Hinweise des BMF: Wann sind Steuerberatungskosten abzugsfähig?
[ 11:59 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Durch das Gesetz zum Einstieg in ein steuerliches Sofortprogramm vom 22.12.2005 (BGBl. 2005 I S. 3…»
Wie, zu schnell?
[ 11:58 / Blog der Verkehrsunfallabwicklung] -
Enttäuscht hat sich ein freundlicher Besucher aus Taiwan bei seiner ersten Ausfahrt auf einer…»
Steuerrecht: BFH: Besuchskosten getrennt lebender Eltern sind keine außergewöhnliche Belastung
[ 11:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Aufwendungen des nicht sorgeberechtigten Elternteils für den Umgang mit seinem Kind sind nach einem…»
Brigitte Zypries zum Verhältnis von Datenschutz und Sicherheit
[ 11:21 / Telemedicus] -
Der Staat darf nicht alles wissen; jede Datenerhebung muss sich an den Freiheitsrechten messen …»
Geschlagener Gewinner
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
In der Union rumort es. Doch Absetzbewegungen muss Roland Koch nicht befürchten. Geschlossenheit ha…»
Stalking-Kit
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Verein TOA-Bremen hat mit dem LKA und anderen Beteiligten eine Praxisanleitung für den Umgang m…»
Domains aus verschiedenen jur. Bereichen zu verkaufen
[ 11:18 / arbeitsrechtblog] -
Erweitern Sie Ihre Webpräsenz: Wegen strategischer Neuausrichtung trenne ich mich von etlichen hoch…»
Stilblüten, es gibt sie wirklich
[ 11:18 / Andere Ansicht] -
Nach ca. 15 Minuten erschien Frau C. in Bekleidung ihres Ehemanns.
Schön, daß auch mal in einer Ak…»
Embedded an der (Nicht-)Raucherfront
[ 10:59 / Statt aller] -
Ich scheiß auf deutsche Gesetz!... war die ungefragte Antwort eines Mitbürgers mit Migrationshinte…»
Mir wird´s gruselig: Juli Zeh erhebt Beschwerde gegen ePass
[ 10:40 / Telemedicus] -
Die Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde hat gegen den biometrischen Reisepass v…»
Der Unicef-Skandal
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Nach Recherchen der Frankfurter Rundschau sieht sich die Kinderhilfsorganisation in Deutschland mit …»
Andre´Bücker - das Fähnlein im Winde
[ 10:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ich will nicht weg: Der Intendant des Ensembles, das in Halberstadt von Rechtsradikalen brutal zusam…»
Der Titelschwindel: “Kinder brauchen uns”
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
Ende Dezember kam heraus, dass Markus Dewender, Vorsitzender der Hilfsorganisation “Kinder bra…»
Airbus stiehlt Richard Branson die Show
[ 09:19 / Handakte WebLAWg] -
Der britische Milliardär Sir Richard Branson hat ein Faible dafür, der Erste zu sein: Schnellste A…»
Folter im Rechtsstaat?
[ 08:57 / Jurabilis] -
So sehen Politologen die damit zusammenhängenden Fragen.
»
Nr. 3 im Lande
[ 07:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Schön, dass der Verband der Musikfritzen mit 6000 Mitgliedern zur Nr. …»
German Statutory Legal Fees
[ 06:18 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. German statutory fees for attorneys and notaries often befuddle foreigners.…»
Dies sind keine AGB
[ 03:19 / Kleinblog | David Klein] -
Im weiteren ist diese hier niedergeschriebene Belehrung eine Kopie des Textes die sich aus der Einf…»
Falsche Info zu falschem Copyrighthinweis durch IT-Recht-Kanzlei
[ 02:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php-
?id=view&cid=2499
Ein unverfänglicher Copyright-Hinweis k…»
Nicht anfechtbar
[ 01:20 / Kleinblog | David Klein] -
In der ersten Instanz wagt es eine junge Anwältin, ihre Klageerwiderung seitenlang mit einer Ab…»
Internationales Rechtsinformatik Symposion Universität Salzburg
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Das Internationale Rechtsinformatik Symposion (vormals “Salzburger Rechtsinformatikgespräche&…»
Tom Goldstein of SCOTUSblog [LexBlog Q & A, part 2 of 2]
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Today we continue what we started yesterday: our LexBlog Q & A with Tom Goldstein, the attorney…»
Gunter von Hagens verkauft Ausstellungsstücke
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Giraffe, die in ihrem nassen Sarg darauf wartet, erst plastiniert und dann verkauft zu werden, g…»
Kein Jahresempfang im Kino in Hameln
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Rechtsanwalt Rieger ist Eigentümer eines Gebäudes in Hameln, in dem sich unter anderem auch Kinos…»
Sammelklage gegen Infineon in den USA nimmt juristische Hürde
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine US-Sammelklage gegen den Chipkonzern Infineon hat eine wichtige juristische Hürde genommen. Na…»
«Deutschland sucht den Superstar» = «mediale Brutalität»?
[ 17:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Kritiker der Castingshow «Deutschland sucht den Superstar» machen Front gegen RTL: Der Deutsch…»
Haare ab für die Schweiz
[ 17:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Basler Polizei verhaftete am Samstag 66 Personen, darunter «militante WEF-Gegner». Viele wollt…»
Gegen Anhäufen von Datenbergen
[ 17:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Kann man eigentlich ernsthaft für ein “Anhäufen von Datenbergen” sein?
Scheinb…»
Ohne Worte
[ 14:58 / Schnüffelblog] -
Die beim Rückblende-Wettbewerb preisgekrönte Karikatur „Das Leben der Anderen, Teil II des Karik…»
Lexikon Dokumentenmanagement und Archivierung
[ 13:57 / Die herrschende Meinung] -
Das - vor einigen Tagen erschienene - Lexikon Dokumentenmanagement und Archivierung erläutert …»
CDU-Politiker fordert Rücktritt von Roland Koch
[ 13:38 / Handakte WebLAWg] -
Der frühere schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende und Ex-Staatssekretär im Bundesverteidig…»
News: Stabwechsel beim Bundesgerichtshof:Klaus Tolksdorf folgt Günter Hirsch
[ 13:20 / Rechtblog] -
Mit einem Festakt in Karlsruhe hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 31.01.2008, den Pr…»
News: Kartellbehörden dürften Microsofts Expansion genehmigen
[ 13:20 / Rechtblog] -
Nach Ansicht von Experten wird die Milliarden-Übernahme des Internetkonzerns Yahoo durch Micros…»
VG Berlin: Datenschutzrechtlicher Auskunft gegenüber Verfassungsschutz
[ 13:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Berliner Verfassungsschutz muss über einen von einem Mitglied des Sozialforum Berlin gestel…»
OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Domain lastminute.eu
[ 13:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung e…»
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