16:30 / Rund um Recht & Steuern]— Bereits im Januar 2007 wurde das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ vom Gesetzgeber „eingeführt“. Damals war der Aufschrei recht groß, wurden doch viele Abmahnungen aufgrund fehlerhafter E-Mails erwartet. Leider wurde diese Erwartung auch enttäuscht. Besonders böswillige Konkurrenten haben dies zum Anlass genommen, um Unternehmen kostenpflichtig abzumahnen.Sind diese Abmahnungen zulässig? Welche Angaben …»
14:00 / Obiter Dictum]— “Sagen Sie mir bitte Ihre Postleitzahl?”, fragt die Kassiererin im nahegelegenen M****-Markt, als ich meine Waren auf das Band lege. “Aber gerne”, antworte ich, kann mir eine Rückfrage aber nicht verkneifen. “Was machen Sie eigentlich, wenn Ihnen jemand seine Postleitzahl nicht sagen will?” “Ach, das ist ganz einfach”, lacht sie mich an. “Dann denke ich mir …»
09:59 / Motorradrecht]— Wie sich Boulevard-Journalisten die Rocker-Szene in Berlin vorstellen, kann man in dem “ABC der Rocker-Banden” der Berliner Morgenpost heute nachlesen. »
09:59 / Motorradrecht]— Eine für Mittwochabend im großen Stil geplante Razzia gegen eine Rocker-Bande ist offenbar im Vorfeld verraten worden. Der Einsatz der Polizei wurde abgesagt. Die Polizei hat ein Verfahren wegen des Verdachts des Verrats von Dienstgeheimnissen eingeleitet. schreibt die Berliner Morgenpost heute in einem “stimmungsvollen” Bericht. »
09:59 / Motorradrecht]— Die Tuono hat’s nicht überlebt. Wohl aber die Schutzkleidung: Die Leder-Pelle war nur ein wenig lädiert, hat aber super gehalten. Und die Reparatur geht auch klar, laut Kostenvoranschlag von Schwabenleder auch noch zu einem erträglichen Preis. Ende März könnte es nur noch daran scheitern, daß das Leder wieder einmal eingelaufen ist … »
06:58 / kanzlei-hoenig.info]— Vor zwei Wochen erschien ein Besucher in der Kanzlei, der sich beharrlich weigerte, seinen Namen zu nennen. Er wolle nur ein Päckchen Caffè abgeben. Das macht natürlich erstmal misttrauisch. Zumal die Marke auch einigermaßen suspekt erschien: Ein Espresso aus Mecklenburg-Vorpommern. Und dann auch noch der Hinweis auf den biologischen Landbau. Es lagen also ziemlich alle Voraussetzungen …»
23:59 / 
strafprozess]— Erneut befasst sich das Bundesgericht ( 6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es eine Beschwerde wegen Unverwertbarkeit von Aussagen aufgehoben hatte (vgl. meinen früheren Beitrag). In der Neubeurteilung stützte sich das Aargauer Obergericht auf Aussagen der Beschwerdeführerin, welche diese als Auskunftsperson gemacht hatte, ebenfalls ohne über ihr Schweigerecht belehrt worden zu sein. »
22:58 / kanzlei-hoenig.info]— Aus einem nicht freundlichen Kommentar zu einem Medienstar: Die Veranstaltung unterschied sich, um es mal ganz deutlich zu machen, von “DSDS” wie ein hingehauchter Wangenkuss auf dem Schulhof von einem schnellen Fick auf dem Bahnhofsklo. Wobei aber nur der schnelle Fick mit Dieter Bohlen auf dem Bahnhofsklo immer wieder einen stolzen Marktanteil von fast 35 Prozent …»
22:20 / Rechtblog]— Während einer vereinbarten Probezeit, die längstens für die Dauer von sechs Monaten vereinbart werden darf, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. In diesem Fall gilt nicht die längere Grundkündigungsfrist von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats.( Az.: 6 AZR 519/07) Quelle: Handelsblatt.com vom 02.02.2008 ▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. …»
22:20 / Rechtblog]— Unbeschränkte Steuerpflicht: Eine weitere Änderung betrifft Steuerpflichtige ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland. Diese werden auf Antrag als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig behandelt, wenn die erzielten Auslandseinkünfte 7.664 EUR (bisher 6.136 EUR) nicht übersteigen. Außerdem bleiben für die Berechnung der Einkommensgrenzen ausländische Einkünfte außer Betracht, die im Ausland nicht besteuert werden. ▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer …»
Pacta sunt servanda?
[ 17:18 / Handakte WebLAWg] -
Manchmal werden Fußballspieler dort berühmt, wo kein Ball rollt und kein Profi sich wohl fühlt: v…»
Articles about translation / Artikel über Übersetzung
[ 17:00 / Transblawg] -
1. The January edition of the Journal of Specialised Translation, JoSTrans, is out. This public…»
OLG Frankfurt a.M.: Abstracts - Die Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen
Dritter (Abstr
[ 16:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Aus § 12 Abs. 2 UrhG ist im Wege des Umkehrschlusses zu entnehmen, dass nach
Veröffentlichung…»
Ferdinand Piëch bekam nicht jeden für Geld
[ 16:19 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ferdinand Piëch wollte den ehemaligen IG-Metall-Bezirksleiter in Baden-Württemberg und späteren …»
4A_442/2007: Auslegung von AVB (Bewertung der Schwere von Verletzungen)
[ 15:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Klägerin forderte nach einem schweren Reitunfall die vertraglichen Leistungen von einer private…»
BVerfG: Gegner-Listen auf anwaltlichen Homepages verfassungsgemäß
[ 15:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das BVerfG (Beschl. v. 12.12.2007 - Az.: 1 BvR 1625/06) hat entschieden, dass die Auflistung von Ge…»
Strafrecht AT iVm BT/1: Ein Fall aus dem Leben
[ 13:19 / Jurabilis] -
Prüfen Sie die Strafbarkeit der Beteiligten (Vater, Leitung der Show, Jury).
»
Steuerrecht: Aktuelle BFH-Rechtsprechung zur Dienstwagenbesteuerung
[ 12:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesfinanzhof hat sich in drei Urteilen, die in der Anlage im Volltext beigefügt sind, mit …»
Zu Tode gesoffen - mit Wasser
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Und ich dachte, Wasser sei gesund und man könne sich nur mit Alkoholika zu Tode saufen. Stimmt nich…»
Zypries Laptop-Sammlung bei chirurgischer Tat verschwunden
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Bei einem Einbruch sollen Unbekannte nach einem Zeitungsbericht zwei Laptops aus der Wohnung von Bun…»
Steuerrecht: Aktuelle Hinweise des BMF: Wann sind Steuerberatungskosten abzugsfähig?
[ 11:59 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Durch das Gesetz zum Einstieg in ein steuerliches Sofortprogramm vom 22.12.2005 (BGBl. 2005 I S. 3…»
Wie, zu schnell?
[ 11:58 / Blog der Verkehrsunfallabwicklung] -
Enttäuscht hat sich ein freundlicher Besucher aus Taiwan bei seiner ersten Ausfahrt auf einer…»
Steuerrecht: BFH: Besuchskosten getrennt lebender Eltern sind keine außergewöhnliche Belastung
[ 11:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Aufwendungen des nicht sorgeberechtigten Elternteils für den Umgang mit seinem Kind sind nach einem…»
Brigitte Zypries zum Verhältnis von Datenschutz und Sicherheit
[ 11:21 / Telemedicus] -
Der Staat darf nicht alles wissen; jede Datenerhebung muss sich an den Freiheitsrechten messen …»
Geschlagener Gewinner
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
In der Union rumort es. Doch Absetzbewegungen muss Roland Koch nicht befürchten. Geschlossenheit ha…»
Stalking-Kit
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Verein TOA-Bremen hat mit dem LKA und anderen Beteiligten eine Praxisanleitung für den Umgang m…»
Domains aus verschiedenen jur. Bereichen zu verkaufen
[ 11:18 / arbeitsrechtblog] -
Erweitern Sie Ihre Webpräsenz: Wegen strategischer Neuausrichtung trenne ich mich von etlichen hoch…»
Stilblüten, es gibt sie wirklich
[ 11:18 / Andere Ansicht] -
Nach ca. 15 Minuten erschien Frau C. in Bekleidung ihres Ehemanns.
Schön, daß auch mal in einer Ak…»
Embedded an der (Nicht-)Raucherfront
[ 10:59 / Statt aller] -
Ich scheiß auf deutsche Gesetz!... war die ungefragte Antwort eines Mitbürgers mit Migrationshinte…»
Mir wird´s gruselig: Juli Zeh erhebt Beschwerde gegen ePass
[ 10:40 / Telemedicus] -
Die Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde hat gegen den biometrischen Reisepass v…»
Der Unicef-Skandal
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Nach Recherchen der Frankfurter Rundschau sieht sich die Kinderhilfsorganisation in Deutschland mit …»
Andre´Bücker - das Fähnlein im Winde
[ 10:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ich will nicht weg: Der Intendant des Ensembles, das in Halberstadt von Rechtsradikalen brutal zusam…»
Der Titelschwindel: “Kinder brauchen uns”
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
Ende Dezember kam heraus, dass Markus Dewender, Vorsitzender der Hilfsorganisation “Kinder bra…»
Airbus stiehlt Richard Branson die Show
[ 09:19 / Handakte WebLAWg] -
Der britische Milliardär Sir Richard Branson hat ein Faible dafür, der Erste zu sein: Schnellste A…»
Folter im Rechtsstaat?
[ 08:57 / Jurabilis] -
So sehen Politologen die damit zusammenhängenden Fragen.
»
Nr. 3 im Lande
[ 07:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Schön, dass der Verband der Musikfritzen mit 6000 Mitgliedern zur Nr. …»
German Statutory Legal Fees
[ 06:18 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. German statutory fees for attorneys and notaries often befuddle foreigners.…»
Dies sind keine AGB
[ 03:19 / Kleinblog | David Klein] -
Im weiteren ist diese hier niedergeschriebene Belehrung eine Kopie des Textes die sich aus der Einf…»
Falsche Info zu falschem Copyrighthinweis durch IT-Recht-Kanzlei
[ 02:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php-
?id=view&cid=2499
Ein unverfänglicher Copyright-Hinweis k…»
Nicht anfechtbar
[ 01:20 / Kleinblog | David Klein] -
In der ersten Instanz wagt es eine junge Anwältin, ihre Klageerwiderung seitenlang mit einer Ab…»
Internationales Rechtsinformatik Symposion Universität Salzburg
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Das Internationale Rechtsinformatik Symposion (vormals “Salzburger Rechtsinformatikgespräche&…»
Tom Goldstein of SCOTUSblog [LexBlog Q & A, part 2 of 2]
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Today we continue what we started yesterday: our LexBlog Q & A with Tom Goldstein, the attorney…»
Gunter von Hagens verkauft Ausstellungsstücke
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Giraffe, die in ihrem nassen Sarg darauf wartet, erst plastiniert und dann verkauft zu werden, g…»
Kein Jahresempfang im Kino in Hameln
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Rechtsanwalt Rieger ist Eigentümer eines Gebäudes in Hameln, in dem sich unter anderem auch Kinos…»
Sammelklage gegen Infineon in den USA nimmt juristische Hürde
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine US-Sammelklage gegen den Chipkonzern Infineon hat eine wichtige juristische Hürde genommen. Na…»
Zypries Laptops geklaut
[ 22:39 / RA-Blog] -
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurden bei einem Einbruch in ihre Wohnung in Berlin-Ste…»
Verlage plündern Wissenschaftler aus
[ 21:57 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://medinfo.netbib.de/archives/2008/0-
1/31/2487
http://log.netbib.de/archives/-
2008/02/01/ezb-mit-n…»
Ich hatte mal einen Linux-Rechner
[ 20:19 / LawBlog] -
Nach einigen Gehversuchen mit dem EEE PC habe ich das Linux-Experiment beendet und Windows XP instal…»
BMF-Schreiben vom 1. Februar 2008 - IV A 5 - S 7114/07/0002 -
[ 20:00 / STEUERRECHT] -
Zentralisierter Versand von Kleinsendungen aus dem Drittland
Anwendung des BFH-Urteils vom 21. März…»
BMF-Schreiben vom 1. Februar 2008 - IV A 5 - S 7114/07/0002 -
[ 19:59 / STEUERRECHT] -
Zentralisierter Versand von Kleinsendungen aus dem Drittland
Anwendung des BFH-Urteils vom 21. März…»
Bundesverfassungsgericht : Persönlichkeitsrecht v.s. Kunstfreiheit - Erfolglose Verfassungsbeschwe
[ 18:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BVerfG, Beschlüsse vom 12. und 19.12.2007 Az. 1 BvR 1533/07; 1 BvR 350/02 und 1 BvR 402/02
In…»
Erinnerungen an Stefan Aust
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
Es soll ja Leute geben, die jetzt schon die bildsprachgewaltigen Cover und die schmissigen Titelzeil…»
Kleinsendungen aus dem Nicht-EU-Ausland
[ 18:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der BFH hat im März 2007 entschieden, dass Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer auch derjenige ist…»
Jenseitige Wesen sind keine Subjekte schweizerischen Rechts
[ 18:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
Zitiert wird das schweizerische Bundesgericht in der Gewissensfrage der SZ, die sich besonderen Ghos…»
Reparaturauftrag
[ 18:20 / Motorradrecht] -
Die Tuono hat’s nicht überlebt. Wohl aber die Schutzkleidung:
Die Leder-Pelle war n…»
Löschungen nach Widerspruch (04/2008)
[ 17:19 / MarkenBlog] -
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverf…»
EU: Keine weitere Revision der Kapital-Richtlinie geplant (KPMG-Studie)
[ 17:02 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Die EU-Kommission hat heute die externe Studie über die grundsätzliche Reform der 2. gesellschafts…»
“Das digitale Tal der Ahnungslosen” - DSL-Versorgung in Deutschland
[ 17:02 / Telekommunikation und Recht] -
Ganz Deutschland surft mit Breitbandverbindungen durchs Internet. Ganz Deutschland?
“2500 Ge…»
Das übliche BlaBla ...
[ 16:41 / RA J. Melchior, Wismar] -
In einer Verkehrsunfallsache wird die Gegenseite von einer Großkanzlei vertreten - aber auch d…»
Links zwei - null - acht
[ 16:39 / LawBlog] -
Berlin: Abschiebebehörde stellt Anwälte kalt
Exodus des gebildeten Mittelstandes
Auf den Spuren de…»
Neues in Sachen Dreier / BVerfG
[ 15:58 / Jurabilis] -
Es wird wohl doch nichts, wie man so hört. Bald werden die ersten Trolle mit dem Vorschlag ein…»
Kuriose Urteile und Recht rund um Karneval
[ 15:40 / Streitsache / Blog] -
Meistens feiern Narren und Jecken friedlich. Und wenn es Streit gibt, dann führt dies zu eher kurio…»
Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein
[ 15:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In der Regel stecken Online-Händler jede Menge Energie, Fleiß und Kreativität in die …»
Bundesnetzagentur untersagt T-Systems “Super-Flatrate” für Kommunen
[ 15:00 / Telekommunikation und Recht] -
Die Bundesnetzagentur hat in einem aktuellen Beschluss ein an Kommunen gerichtetes Breitband-Bündel…»
Jura ohne Grenzen?
[ 14:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Freie Universität Berlin und der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) laden zum vierten …»
(Erneute) Revolution im Profi-Fußball?
[ 14:41 / Statt aller] -
Der Court of Arbitration for Sports (CAS) hat entschieden, dass der schottische Fußball-Profi Andy …»
Nein Danke
[ 14:40 / Panorama] -
Bevor in Hessen eine Große Koalition regiert,sollen die Hessen so lange wählen bis sie schwarz (!)…»
Limited (Ltd.) in Deutschland – Möglichkeiten zur Zwangsvollstreckung
[ 14:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Rechtsform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited oder Ltd.) tritt inzw…»
;-)
[ 14:38 / chris.blog » Jura] -
Da ich mir stets Sorgen um meine berufliche Zukunft mache, und das zu Recht, ergründe ich die Mögl…»
Sinneswandel
[ 14:20 / Panorama] -
Angeblich ist die Strahlung durch Mobiltelefone ja nicht gesundheitsschädlich. Ich will auch keine …»
HABM: Kanzleien bei rumänischen Markenanmeldungen
[ 14:19 / MarkenBlog] -
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen rumäni…»
Bonusmeldungen
[ 13:59 / strafprozess] -
Gestützt auf sog. Bonusmeldungen hat die Weko laut
espace.ch eine Untersuchung gegen mehrere Elekt…»
Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens per 1.5.2008
[ 13:57 / Blawg von David Vasella] -
Mit dem Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens am 1. Mai 2008 entfaltet ein vom EPA in engli…»
Datenschutz mit Helgoland
[ 13:39 / RA-Blog] -
Obiter Dictum deckt auf: Wenn man im Supermarkt nach seiner Postleitzahl gefragt wird, diese ab…»
Multifunktionsgeräte sind in voller Höhe vergütungspflichtig
[ 13:20 / Telemedicus] -
Am Mittwoch hat der BGH entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die gesetzlich festgelegte…»
Freiwillige “Mehrarbeit” in der Justiz?
[ 12:58 / LawBlog] -
Die oft beschriebene Personalnot in der nordrhein-westfälischen Justiz hat jetzt für heftigen Zoff…»
Fixe Verwaltung
[ 12:57 / Andere Ansicht] -
Im Postfach am Schreibtisch fand ich heute den Bescheid der Reisekostenstelle. Meine Reisekosten fü…»
Ablesekosten bei Mieterwechsel trägt der Vermieter
[ 12:41 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Kosten der Verbrauchserfassung und der Abrechnung von Betriebskosten, die wegen des Auszugs eines Mi…»
Urlaub
[ 12:40 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die nächsten 2 Wochen werde ich versuchen, mich im Urlaub zu erholen, damit ich danach genügend Kr…»
Weko: Untersuchung betr, Abreden bei Elektroinstallationen eröffnet
[ 12:38 / Blawg von David Vasella] -
Die Weko hat 31. Januar 2008 eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallationsfirmen und Branchen…»
Zum Anspruch auf Schadensersatz bei unzulänglicher Unterrichtung bei einem Betriebsübergang
[ 11:59 / Recht und Alltag] -
Bei einem Betriebsübergang muss der bisherige Arbeitgeber oder der neue Betriebsinhaber die bet…»
Leitfaden Sturmberichterstattung
[ 11:58 / RA-Blog] -
Falls jemand mal einen Fernsehsender eröffnen möchte, bitte folgendes beachten: Zur Berichter…»
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung
[ 11:57 / Handakte WebLAWg] -
Gleich zu Beginn dieses Jahres hat das BAG in einem vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Urt…»
Auge um Auge, Seite um Seite
[ 11:57 / Andere Ansicht] -
Die Gegenseite hat offensichtlich viel Zeit. Die Klageschrift, in der sie die Anfechtung eines Aufhe…»
Bundesgerichtshof : Multis sind Kopierer - Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[ 11:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BGH, Urteil vom 30.01.2008 - Az. I ZR 131/05 - Multifunktionsgeräte; Vorinstanzen:
LG Stuttgart, …»
Die letzten Raucherzonen
[ 11:23 / Streitsache / Blog] -
Das Rauchverbot gilt (noch) nicht überall. So verletzt die Unterbringung mehrerer Gefangener in ein…»
Webster-Urteil empört die FIFA
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat dem Schotten Andy Webster im Streit um seinen Vereinswec…»
Ursprungszeugnisse Form A
[ 11:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden des Königr…»
Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 aus Papua-Neuguinea
[ 11:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden in Papua-Neugui…»
Dummdeutsch
[ 11:01 / RA J. Melchior, Wismar] -
Schickt man unserer Polizei ein Akteneinsichtsgesuch in einer Strafsache, kommt ein Form-schreiben …»
Teil7: Jahressteuergesetz 2008
[ 22:20 / Rechtblog] -
Gesellschafter-Fremdfinanzierung: Gibt ein Kapitalgesellschafter, der mehr als 25 % der Anteile h…»
News: IT-Mega-Übernahme
[ 22:19 / Rechtblog] -
Für fast 45 Milliarden Dollar will Microsoft, der weltgrößte Softwareanbieter, den In…»
Keiner will mehr die Bank sein
[ 21:58 / Law on the Blog] -
Aus Times online - massiver Reputationsverlust der Banken.
»
Komatrinkerparty abgesagt
[ 21:39 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Bei einer Faschingsparty unter dem Motto „Ihr seid doch alle krank“ wollte ein Discobetreiber j…»
Verstoß gegen das Urheberrecht?
[ 18:57 / Handakte WebLAWg] -
Vor kurzem hat die schwedische Justiz Anklage gegen The Pirate Bay erhoben.
ORF.at hat mit Rasmus F…»
Freiburg kämpft gegen sein Bermuda-Dreieck, blamiert sich und wird doch zum Vorbild
[ 18:20 / smartnuts] -
Wenn es um Innenstädte geht, ist mal wieder Kampf angesagt: in erster Linie gegen eine wirtschaftli…»
News: Wesley Snipes drohen 3 Jahre Haft
[ 18:20 / Rechtblog] -
Er soll von 1999 bis 2004 keine Steuererklärungen abgegeben haben. Eine Jury habe Snipes in dre…»
Rotationsprinzip beim BVerfG-Präsidenten?
[ 18:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Der Tübinger Philosophieprofessor Otfried Höffe schlägt in der Frankfurter Allgemeine…»
News: Teile der Arabischen Länder immer noch ohne Internet
[ 17:59 / Rechtblog] -
In zahlreichen arabischen Ländern ist das Internet mittlerweile den dritten Tag infolge zum Tei…»
Ablehnungsgesuch
[ 17:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus der Begründung eines Ablehnungsgesuchs in einer Bußgeldsache:
In dem Hauptverhandl…»
lade...