14:00 / Obiter Dictum]— Heute morgen beim AG Soltau, Zivilabteilung: Ich bin in Untervollmacht dort, eine halbe Stunde zu früh da und erlebe eine freundlich-fröhliche Atmosphäre mit lauter Kleinstangelegenheiten. Der Richter ist gut aufgelegt, scherzt mit den Anwälten (Anwalt: <gähnt> “Entschuldigung, ich bin zu so früher Stunde noch etwas müde…”, Richter: “Soll ich das ins Protokoll aufnehmen?”), erzählt beim …»
14:00 / Obiter Dictum]— “Sagen Sie mir bitte Ihre Postleitzahl?”, fragt die Kassiererin im nahegelegenen M****-Markt, als ich meine Waren auf das Band lege. “Aber gerne”, antworte ich, kann mir eine Rückfrage aber nicht verkneifen. “Was machen Sie eigentlich, wenn Ihnen jemand seine Postleitzahl nicht sagen will?” “Ach, das ist ganz einfach”, lacht sie mich an. “Dann denke ich mir …»
09:59 / Motorradrecht]— Wie sich Boulevard-Journalisten die Rocker-Szene in Berlin vorstellen, kann man in dem “ABC der Rocker-Banden” der Berliner Morgenpost heute nachlesen. »
09:59 / Motorradrecht]— Eine für Mittwochabend im großen Stil geplante Razzia gegen eine Rocker-Bande ist offenbar im Vorfeld verraten worden. Der Einsatz der Polizei wurde abgesagt. Die Polizei hat ein Verfahren wegen des Verdachts des Verrats von Dienstgeheimnissen eingeleitet. schreibt die Berliner Morgenpost heute in einem “stimmungsvollen” Bericht. »
09:59 / Motorradrecht]— Die Tuono hat’s nicht überlebt. Wohl aber die Schutzkleidung: Die Leder-Pelle war nur ein wenig lädiert, hat aber super gehalten. Und die Reparatur geht auch klar, laut Kostenvoranschlag von Schwabenleder auch noch zu einem erträglichen Preis. Ende März könnte es nur noch daran scheitern, daß das Leder wieder einmal eingelaufen ist … »
22:39 / RA-Blog]— Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurden bei einem Einbruch in ihre Wohnung in Berlin-Steglitz zwei Laptops gestohlen. Der Einbruch sei erst Tage später, Anfang vergangener Woche, entdeckt worden. Die Wohnung sei zum Zeitpunkt des Einbruchs unbewacht und die Justizministerin nicht zu Hause gewesen. Den Tätern soll es offenbar gezielt um die Laptops der …»
21:57 / Archivalia (Archivrecht)]— http://medinfo.netbib.de/archives/2008/01/31/2487 http://log.netbib.de/archives/2008/02/01/ezb-mit-nachweis-fur-pay-per-view-angebote/ »
20:19 / LawBlog]— Nach einigen Gehversuchen mit dem EEE PC habe ich das Linux-Experiment beendet und Windows XP installiert. Mit dieser Anleitung ist das ein Kinderspiel. Nichts gegen die Linux-Oberfläche. Aber für Nichteingeweihte ist es praktisch unmöglich, bekannte und beliebte Programme zu installieren. Abgesehen davon, dass es von den Programmen oft gar keine Linux-Versionen zu geben scheint. Inzwischen …»
20:00 / STEUERRECHT]— Zentralisierter Versand von Kleinsendungen aus dem Drittland Anwendung des BFH-Urteils vom 21. März 2007, V R 32/05 Hierzu: BMF-Schreiben vom 1. Februar 2008 - IV A 5 - S 7114/07/0002 - (more…) »
19:59 / STEUERRECHT]— Zentralisierter Versand von Kleinsendungen aus dem Drittland Anwendung des BFH-Urteils vom 21. März 2007, V R 32/05 Hierzu: BMF-Schreiben vom 1. Februar 2008 - IV A 5 - S 7114/07/0002 - (more…) »
Neues in Sachen Dreier / BVerfG
[ 15:58 / Jurabilis] -
Es wird wohl doch nichts, wie man so hört. Bald werden die ersten Trolle mit dem Vorschlag ein…»
Kuriose Urteile und Recht rund um Karneval
[ 15:40 / Streitsache / Blog] -
Meistens feiern Narren und Jecken friedlich. Und wenn es Streit gibt, dann führt dies zu eher kurio…»
Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein
[ 15:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In der Regel stecken Online-Händler jede Menge Energie, Fleiß und Kreativität in die …»
Bundesnetzagentur untersagt T-Systems “Super-Flatrate” für Kommunen
[ 15:00 / Telekommunikation und Recht] -
Die Bundesnetzagentur hat in einem aktuellen Beschluss ein an Kommunen gerichtetes Breitband-Bündel…»
Jura ohne Grenzen?
[ 14:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Freie Universität Berlin und der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) laden zum vierten …»
(Erneute) Revolution im Profi-Fußball?
[ 14:41 / Statt aller] -
Der Court of Arbitration for Sports (CAS) hat entschieden, dass der schottische Fußball-Profi Andy …»
Nein Danke
[ 14:40 / Panorama] -
Bevor in Hessen eine Große Koalition regiert,sollen die Hessen so lange wählen bis sie schwarz (!)…»
Limited (Ltd.) in Deutschland – Möglichkeiten zur Zwangsvollstreckung
[ 14:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Rechtsform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited oder Ltd.) tritt inzw…»
;-)
[ 14:38 / chris.blog » Jura] -
Da ich mir stets Sorgen um meine berufliche Zukunft mache, und das zu Recht, ergründe ich die Mögl…»
Sinneswandel
[ 14:20 / Panorama] -
Angeblich ist die Strahlung durch Mobiltelefone ja nicht gesundheitsschädlich. Ich will auch keine …»
HABM: Kanzleien bei rumänischen Markenanmeldungen
[ 14:19 / MarkenBlog] -
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen rumäni…»
Bonusmeldungen
[ 13:59 / strafprozess] -
Gestützt auf sog. Bonusmeldungen hat die Weko laut
espace.ch eine Untersuchung gegen mehrere Elekt…»
Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens per 1.5.2008
[ 13:57 / Blawg von David Vasella] -
Mit dem Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens am 1. Mai 2008 entfaltet ein vom EPA in engli…»
Datenschutz mit Helgoland
[ 13:39 / RA-Blog] -
Obiter Dictum deckt auf: Wenn man im Supermarkt nach seiner Postleitzahl gefragt wird, diese ab…»
Multifunktionsgeräte sind in voller Höhe vergütungspflichtig
[ 13:20 / Telemedicus] -
Am Mittwoch hat der BGH entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die gesetzlich festgelegte…»
Freiwillige “Mehrarbeit” in der Justiz?
[ 12:58 / LawBlog] -
Die oft beschriebene Personalnot in der nordrhein-westfälischen Justiz hat jetzt für heftigen Zoff…»
Fixe Verwaltung
[ 12:57 / Andere Ansicht] -
Im Postfach am Schreibtisch fand ich heute den Bescheid der Reisekostenstelle. Meine Reisekosten fü…»
Ablesekosten bei Mieterwechsel trägt der Vermieter
[ 12:41 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Kosten der Verbrauchserfassung und der Abrechnung von Betriebskosten, die wegen des Auszugs eines Mi…»
Urlaub
[ 12:40 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die nächsten 2 Wochen werde ich versuchen, mich im Urlaub zu erholen, damit ich danach genügend Kr…»
Weko: Untersuchung betr, Abreden bei Elektroinstallationen eröffnet
[ 12:38 / Blawg von David Vasella] -
Die Weko hat 31. Januar 2008 eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallationsfirmen und Branchen…»
Zum Anspruch auf Schadensersatz bei unzulänglicher Unterrichtung bei einem Betriebsübergang
[ 11:59 / Recht und Alltag] -
Bei einem Betriebsübergang muss der bisherige Arbeitgeber oder der neue Betriebsinhaber die bet…»
Leitfaden Sturmberichterstattung
[ 11:58 / RA-Blog] -
Falls jemand mal einen Fernsehsender eröffnen möchte, bitte folgendes beachten: Zur Berichter…»
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung
[ 11:57 / Handakte WebLAWg] -
Gleich zu Beginn dieses Jahres hat das BAG in einem vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Urt…»
Auge um Auge, Seite um Seite
[ 11:57 / Andere Ansicht] -
Die Gegenseite hat offensichtlich viel Zeit. Die Klageschrift, in der sie die Anfechtung eines Aufhe…»
Bundesgerichtshof : Multis sind Kopierer - Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
[ 11:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BGH, Urteil vom 30.01.2008 - Az. I ZR 131/05 - Multifunktionsgeräte; Vorinstanzen:
LG Stuttgart, …»
Die letzten Raucherzonen
[ 11:23 / Streitsache / Blog] -
Das Rauchverbot gilt (noch) nicht überall. So verletzt die Unterbringung mehrerer Gefangener in ein…»
Webster-Urteil empört die FIFA
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat dem Schotten Andy Webster im Streit um seinen Vereinswec…»
Ursprungszeugnisse Form A
[ 11:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden des Königr…»
Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 aus Papua-Neuguinea
[ 11:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden in Papua-Neugui…»
Dummdeutsch
[ 11:01 / RA J. Melchior, Wismar] -
Schickt man unserer Polizei ein Akteneinsichtsgesuch in einer Strafsache, kommt ein Form-schreiben …»
Linktipp: Palasthüterin
[ 11:00 / MarkenBlog] -
In der Kategorie “Dienstliches” bloggt Anett Kömmling Anekdoten aus ihrem dienstlichen…»
Posteingang
[ 11:00 / kanzlei-hoenig.info] -
2 Meter Post:
Daneben gibt es noch den Faxeingang und reichlich eMails. Langeweile haben wir h…»
Datenschutz: Spannungen USA-EU
[ 10:59 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Das gespannte Verhältnis zwischen den USA und Europa im Datenschutz, P…»
Lieferantenerklärung
[ 10:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 hat die EU Vorschriften für die ordnungsgemäße…»
Verlustvorträge aus Termingeschäften bei Sondervermögen
[ 10:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundesfinanzministerium hat in einem Rundschreiben zur Frage der Berücksichtigung von Verlu…»
Union blockiert Berufung Dreiers ans BVerfG
[ 10:58 / Andere Ansicht] -
Die Union hat die Zustimmung zur Berufung des Würzburger Staatsrechtslehrers Horst Dreier verweiger…»
Hannelore Kohl neue Präsidentin des LVerfG M-V
[ 10:40 / walfischbucht] -
Nach dem gleichzeitigen Ausscheiden von acht Mitgliedern aus-
dem Landesverfassungsgericht (…»
Verflucht jung dynamisch!
[ 10:21 / Statt aller] -
Irgendwas läuft hier gründlich falsch! Diese verdammten Lebowski-Aufsteiger überall um mich herum…»
Rabiate Bayernfans zu Bewährungsstrafen verurteilt
[ 10:20 / schreibmaschine] -
Die Würzburger Staatsanwaltschaft feiert das Urteil wegen der „abschreckenden Signalwirku…»
Versuchter Mord: Sieben Jahre Haft gefordert
[ 10:20 / schreibmaschine] -
Weil ein Küchenhelfer seine Ex-Freundin und deren Begleiter auf offener Straße in Gromb&u…»
Ausnahme für die Geschäftsidee
[ 10:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Das Bezirksamt Neukölln ist zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. D…»
Brüssel nimmt deutsches Glücksspielmonopol unter die Lupe
[ 10:18 / Handakte WebLAWg] -
Die EU-Kommission erhöht den Druck auf das deutsche Glücksspielmonopol und nimmt neue Beschränkun…»
Last.fm, Qtrax und Co.: Kommt jetzt die Kulturflatrate?
[ 09:59 / Telemedicus] -
Musik herunterladen: kostenlos und legal? Das machen jetzt gleich zwei neue Online-Angebote mö…»
Bundesregierung will Erbschaftsteuer an Vorgaben aus Karlsruhe anpassen
[ 09:59 / STEUERRECHT] -
Mit ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (BT-Drucks. 16/7918) ko…»
Berlin: Belastung durch ÖPNV-Streiks
[ 09:58 / Jurabilis] -
Erst die Bahn, jetzt die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): Sollte nicht langsam die Allgemeinhei…»
Presserat rügt “Weltwoche”
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
Die «Weltwoche» hat mit einem im Juni 2007 veröffentlichten Artikel über Asylrechtsmissbrauch ge…»
Unpopulär aber weise - Hells Angel auf freiem Fuß
[ 09:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Am Montagabend hob das Landgericht Tübingen den Haftbefehl gegen ein 43-jähriges Mitglied der Reut…»
Ausländer- und Jugendkriminalität
[ 09:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Gewaltkriminalität jugendlicher Straftäter mit Migrationshintergrund oder nichtdeutscher Staat…»
Kurioses zum Wochenende: Fahrverbot für Verkehrsrecht-Anwalt
[ 09:19 / LohnPraxis-Weblog] -
Wissen schützt vor Strafe nicht. Das trifft zumindest für einen Raser auf der Autobahn 65 …»
Nachträgliche Pflichtverteidigerbeiordnung
[ 08:58 / Mord ist mein Beruf] -
Das Amtsgericht Goslar hat mich meiner Mandantin nachträglich als Verteidiger beigeordnet.
G…»
Top-Thema bei Verdi
[ 08:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Am Ende würden die Beschäftigten dabei sogar noch draufzahlen, da die Arbeitgeber die Arb…»
Fastfood Day
[ 08:39 / Law on the Blog] -
Beim neulichen gemeinsamen Lunch ward die “Noodle-Box” Restaurant der Wahl. Naja, den be…»
Streiks in Berlin
[ 08:39 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Die BVG streikt – Busse, Straßen- und U-Bahnen fahren nicht. Ganz kurzfristig hat sich V…»
Dann eben keine Razzia bei den Bandidos
[ 08:19 / Motorradrecht] -
Eine für Mittwochabend im großen Stil geplante Razzia gegen eine Rocker-Bande ist offenba…»
BPatG: Percy Stuart
[ 08:19 / MarkenBlog] -
32 W (pat) 33/06
Leitsatz:
Percy Stuart
Namen fiktiver oder jedenfalls unbekannter Personen sind…»
Kein Theater im Theater
[ 07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Gestern war ein weiterer Verhandlungstag anberaumt im Theaterprozess in Magdeburg. Alle geladenen Ze…»
Der Boulevard berichtet über Rocker
[ 07:19 / Motorradrecht] -
Wie sich Boulevard-Journalisten die Rocker-Szene in Berlin vorstellen, kann man in dem “ABC d…»
Der Spiegel spürt Abzockern nach - Internet Service AG
[ 04:21 / spam-abwehren.de] -
Spiegel.de berichtet über die Internet Service AG und ihre Hintermänner, denen die Redakti…»
Münchener Erklärung zur Mediation
[ 02:18 / ADR-Blog] -
Erklärungen zur Mediation scheinen in Mode zu kommen. Nun versuchen Dr. Gisela Mähler, Prof. Dr. R…»
Ixplorer 5003: Online-Recht in Form einer monatlichen Science-Fiction- Hörspiel-Serie - Teil 10
[ 01:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Vor einiger Zeit ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie Ixplorer 5003 der Kanzlei Dr. Bahr gestart…»
OLG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
[ 01:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.01.2008 - Az.: 1-20 U 95/07) hat entschieden, dass ein Usenet-Zugang…»
Autor übernahm von dem Verbrechen nur die Rahmenkonstruktion
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Bei beiden Verfassungsbeschwerden geht es um das Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Kunstfrei…»
CeBIT startet eigenes Weblog rund um die IT-Welt
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Gut vier Wochen vor Beginn der weltgrößten ITK-Messe hat die CeBit ihr eigenes Internet-Weblog ges…»
Markenverletzung durch Google-Adwords
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Mit Urteil vom 30.01.2008 zum Az.: 9 O 2958/07 (445) hat das LG Braunschweig eine einstweilige Verf…»
Sportwettenfirma muss Hessen Lotto entschädigen
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Private Glücksspiel-Angebote bleiben in Hessen verboten. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffe…»
Theodor-Tantzen-Platz
[ 22:38 / chris.blog » Jura] -
Übrigens! Morgen beginnt ja die Verwaltungsrechtstation. Und ich habe Glück im Unglück: Die AG fi…»
Programmentgelt und Beihilfe: der Brief aus Brüssel in Sachen ORF-Finanzierung
[ 22:18 / e-comm] -
Legitimation durch Verfahren (für die 1970er Jahre das, was Code and Other Laws of Cyberspace für…»
K 136/06: Zahnschäden durch Autoscooter: Unfall (Änderung der Rsp.; amtl. Publ.)
[ 21:38 / Blawg von David Vasella] -
Ein neunjähriger Junge zog sich beim Autoscooterfahren eine Schädigung der Zähne zu. Die Helsana,…»
K 147/06: Keine Vergütung für New Fill durch die obligatorische Krankenversicherung (amtl. Publ.)
[ 21:18 / Blawg von David Vasella] -
Ein an AIDS erkrankter, obligatorisch krankenversicherter Mann beantragte gegenüber seinem Krankenv…»
4A_436/2007: Tragweite eines Vertrags mit einer Schiedsklausel
[ 20:38 / Blawg von David Vasella] -
Strittig war im beurteilten Fall die Tragweite folgender Schiedsklausel eines Genfer Anwalts:Pour to…»
Schlüsselqualifikation
[ 20:21 / Kleinblog | David Klein] -
Für Frau Fölster sprach, so heißt es in der Regierung, neben ihrem Geschlecht auch, …»
Versicherungsleistungen für eine vom Arbeitgeber abgeschlossene Gruppenunfallversicherung
[ 20:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Zahlungen aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Gruppenunfallversicherung sind nicht steuerpflic…»
EU-weiter Forderungseinzug
[ 20:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzemtwirf zu besseren Durchsetzung von Forderungen innerhalb …»
4A_450/2007: Verstoss gegen den formellen ordre public (IPRG 190 II e)?
[ 20:18 / Blawg von David Vasella] -
Das BGer lässt die Frage offen, ob das Verhalten ein Schiedsrichters gegen IPRG 190 II lit. e verst…»
Die nächste Verfassungsbeschwerde ...
[ 20:00 / Schnüffelblog] -
... diesmal gegen Fingerabdrücke in Reisepässen, von der heise berichtet:Die Schriftstellerin Juli…»
Der Gag des Tages ...
[ 19:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
... wird bei heise kolportiert:
„Brigitte Zypries verteidigt das Recht der informationelle…»
Zypries: weniger ist mehr
[ 19:40 / Kleinblog | David Klein] -
Die Bundesministerin der Justiz schreibt in der heutigen Ausgabe der FAZ unter der Überschrift …»
Arbeitsvertragsgesetz
[ 19:40 / JuracityBlog] -
Kommt ein einheitliches Arbeitsvertragsgesetz? Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts in Erf…»
Lehrerbenotung
[ 19:40 / JuracityBlog] -
Zum wiederholten Mal, diesmal nicht im vorläufigen Eilrechtsschutz, sondern in einem Hauptsache…»
5C.194/2006: Auslegung von AVB und BVB
[ 19:38 / Blawg von David Vasella] -
Strittig war die Auslegung von Versicherungsbedingungen. Nach den BVB galt, dass die Leistungen nach…»
Bundesverfassungsgericht : Persönlichkeitsrecht v.s. Kunstfreiheit - Erfolglose Verfassungsbeschwe
[ 18:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BVerfG, Beschlüsse vom 12. und 19.12.2007 Az. 1 BvR 1533/07; 1 BvR 350/02 und 1 BvR 402/02
In…»
Erinnerungen an Stefan Aust
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
Es soll ja Leute geben, die jetzt schon die bildsprachgewaltigen Cover und die schmissigen Titelzeil…»
Kleinsendungen aus dem Nicht-EU-Ausland
[ 18:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der BFH hat im März 2007 entschieden, dass Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer auch derjenige ist…»
Jenseitige Wesen sind keine Subjekte schweizerischen Rechts
[ 18:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
Zitiert wird das schweizerische Bundesgericht in der Gewissensfrage der SZ, die sich besonderen Ghos…»
Reparaturauftrag
[ 18:20 / Motorradrecht] -
Die Tuono hat’s nicht überlebt. Wohl aber die Schutzkleidung:
Die Leder-Pelle war n…»
Löschungen nach Widerspruch (04/2008)
[ 17:19 / MarkenBlog] -
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverf…»
EU: Keine weitere Revision der Kapital-Richtlinie geplant (KPMG-Studie)
[ 17:02 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Die EU-Kommission hat heute die externe Studie über die grundsätzliche Reform der 2. gesellschafts…»
“Das digitale Tal der Ahnungslosen” - DSL-Versorgung in Deutschland
[ 17:02 / Telekommunikation und Recht] -
Ganz Deutschland surft mit Breitbandverbindungen durchs Internet. Ganz Deutschland?
“2500 Ge…»
Das übliche BlaBla ...
[ 16:41 / RA J. Melchior, Wismar] -
In einer Verkehrsunfallsache wird die Gegenseite von einer Großkanzlei vertreten - aber auch d…»
Links zwei - null - acht
[ 16:39 / LawBlog] -
Berlin: Abschiebebehörde stellt Anwälte kalt
Exodus des gebildeten Mittelstandes
Auf den Spuren de…»
lade...