23:03 / Textil, Mode & Recht]— Die Grundlage jedes Handels mit Textilien ist der Liefervertrag. Die Textilbranche ist in der Türkei traditionell stark. Viele westeuropäische Label und Modefirmen lassen zwischenzeitlich in der Türkei produzieren. Die günstige Kostenanalyse wird ergänzt durch die relative Nähe des Produktionsstandortes. Ein großer Vorteil z.B. gegenüber den asiatischen Produktionsländern. In grenzüberschreitenden Sachverhalten ist immer …»
21:28 / spam-abwehren.de]— Die Amtsgerichte in Plön und nunmehr auch in Mainz beurteilen die Drohung mit Einträgen bei Schufa & Co bei bestrittenen und nicht titulierten Forderungen als rechtswidrig. Nach dem Amtsgericht Mainz in seinem Urteil vom 14.07.2006 zum Aktenzeichen 84 C 107/06 (Volltext über einen Artikel auf der Webseite des Hamburger Kollegen Dr. Bahr verfügbar) festgestellt hatte, …»
16:31 / Rund um Recht & Steuern]— In der Podcast-Episode 49 gebe ich Ihnen einen Überblick über die Änderungen im Straßenverkehr, die im Januar 2008 in Kraft traten. Insbesondere der neue Bußgeldkatalog mit teilweise erheblichen Verschärfungen, aber auch die Einführung von Umweltzonen stelle ich in der aktuellen Episode dar.Zuletzt noch ein Hinweis auf die Änderung in der Kfz-Kaskoversicherung.Viel Spaß beim hören und …»
16:31 / Rund um Recht & Steuern]— Damit Sie keinen der Podcasts von jura-to-go.de verpassen, empfiehlt es sich den RSS-Feed zu abonnieren. Nach der internen Prüfung durch das apple itunes store team wurde der Podcast nunmehr in das Verzeichnis von itunes aufgenommen.Da der Podcast ganz neu ist, wird er typischerweise schwer zu finden sein. Zur Vereinfachung können Sie den nachfolgenden Link benutzen:http://phobos.apple.com/WebObjects/MZStore.woa/wa/viewPodcast?id=272183037 »
14:57 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld]— Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.12.2007 - 12 O 550/07 entschieden, dass ein Internetzugangsprovider nicht verpflichtet ist, den Zugriff auf Seiten zu sperren, die gegen deutsche Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: LG Düsseldorf: Internetzugangsprovider ist nicht verpflichtet den Zugriff auf rechtswidrige Seiten zu sperren vollständig lesen …»
19:40 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte]— Neu geregelt wurde das Verhältnis der GPL zur Affero General Public Licence, welche speziell auf Dienste wie Software as a Service zugeschnitten ist. Die GPL ist und war auf ASP und SaaS nicht anwendbar, da der Anwender keine Kopie der Software auf seinem Rechner erhält, wenn das Programm lediglich auf dem Server des Anbieters installiert ist …»
19:20 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte]— Neu geregelt wurde das Verhältnis der GPL zur Affero General Public Licence, welche speziell auf Dienste wie Software as a Service zugeschnitten ist. Die GPL ist und war auf ASP und SaaS nicht anwendbar, da der Anwender keine Kopie der Software auf seinem Rechner erhält, wenn das Programm lediglich auf dem Server des Anbieters installiert ist …»
00:41 / 
strafprozess]— Über den angeblich wahren Sachverhalt informiert ein aufgeschreckter Blogger-Kollege hier, der die Geschichte - der Blogger ist ja auch Künstler - wohl aber noch ein bisschen aufpeppt. So ist noch viel rührender als sie von der Polizeivorsteherin geschildert worden war. Drauf gestossen bin ich dank eines Updates im Tages-Anzeiger. »
00:39 / MediBlawg]— Die ärztliche Berufsordnung verbietet eine Zuweisung von Patienten an einen bestimmten Leistungserbringer. Der Gesetzgeber bezweckt damit, über die medizinischen Notwendigkeiten hinaus einen Einfluss von Ärzten auf den Wettbewerb unter den Leistungserbringern zu verhindern. Ärztinnen und Ärzten ist es demnach nicht gestattet, Patientinnen und Patienten ohne hinreichenden Grund an bestimmte Apotheken, Geschäfte oder Anbieter von gesundheitlichen …»
00:38 / Handakte WebLAWg]— Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt in den eigenen Reihen. Drei ranghohe Justizangehörige werden beschuldigt, in einem Bordell mit Minderjährigen verkehrt zu …»
Jugendämter- nicht selten untauglich
[ 18:59 / Mord ist mein Beruf] -
In letzter Zeit stehen Jugendämter häufiger in der Kritik, weil Kinder zu Schaden gekommen…»
Links zwei - null - eins
[ 18:39 / LawBlog] -
Deutschland mutigster Staatsanwalt macht jetzt Schreibtischdienst
Verfassungsschutz fordert Ausweisp…»
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht zweite Fassung des eBooks Werbung im Internet
[ 18:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Wer heutzutage das Internet zu Werbezwecken nutzt, muss sich an eine Vielzahl von Gesetz…»
Eisbär Flocke
[ 18:20 / MarkenBlog] -
Das Interesse an Flocke ist auch in der Wirtschaft riesig. Inzwischen seien rund 200 Anfragen zur V…»
Reservierung ist nicht gleich Ticket
[ 18:19 / LawBlog] -
Flugtickets kann man online zu Schnäppchenpreisen buchen. Bei der stets verlangten Vorkasse sollte …»
Was war nochmal das Web?
[ 17:59 / RA-Blog] -
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Vorsitzender Richter des 5. Senats (Revisionssenat) und…»
OLG Frankfurt a.M.: Keine Haftung des Access-Providers für rechtswidrige Webseiten
[ 17:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
In einer Entscheidung vom 22.1.2008 hat das OLG Frankfurt die Rechtsauffassung vertreten, dass ein I…»
Inhalte, die belästigen, belästigen, oder anstößige Inhalte beinhalten
[ 17:41 / RechtReal] -
...so deutscht man in den AGB von World of Warcraft. Zu unerwünschten Inhalten gehören nämlich na…»
germanblawgs.de
[ 17:40 / LAWgical] -
Seit Jahren pflegt Rainer Langehan die GermanBlawgs.opml im Handakte WebLAWg. Jetzt hat er zusa…»
Continuing or interrupting/ US- und GB-Rechtsenglisch
[ 17:01 / Transblawg] -
I suppose that like the verb table, continue has diametrically opposed meanings in AmE and BE.
…»
Weitere Entscheidungen des BFH (23.01.2008)
[ 17:00 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (23.01.2008) ver…»
Crisis! What Crisis?
[ 16:58 / Law on the Blog] -
Ganz interessant war gestern abend die ORF-Berichterstattung einschließlich Rundem Tisch zum Thema …»
BFH zum Kindergeld: Lohnsteuer und Versicherungsprämien mindern nicht kindergeldschädliche Einkün
[ 16:43 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 26.09.2007 - III R 4/07
Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 8:
“Be…»
Magazine Rack - Issue 149
[ 16:40 / Handakte WebLAWg] -
You might enjoy:
* Adam Gopnik in The New Yorker: Love and politics in France
* Radley Balko…»
Schweizer Behörden gegen Datensammlung durch Logistep
[ 16:40 / Handakte WebLAWg] -
Die Schweizer Datenschutzbehörde will gegen das Sammeln von IP-Adressen durch den Dienstleister Log…»
HURIDOCS - Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen
[ 16:39 / Die herrschende Meinung] -
Ich war vergangene Woche auf einer Konferenz in Genf mit dem Titel "Advanced Workshop on …»
Empfehlung des EDÖB zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in P2P-Netzen
[ 16:38 / Blawg von David Vasella] -
Der EDÖB hat eine Empfehlung über die Bearbeitung und Weitergabe von elektronischen Datenspuren du…»
Reaktionen zur Entscheidung des BFH zur “Pendlerpauschale”
[ 16:22 / STEUERRECHT] -
Die Verfürworter der Verfassunsgwidrigkeit der “Pendlerpauschale” haben heute weitere p…»
BFH: Abschreibung von Aktien auf den gesunkenen Börsenkurs
[ 16:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 26.09.2007 - I R 58/06
Presseerklärung Nr. 7 des Bundesfinanzhofes (BFH):
“Der…»
Kfz-Reparatur - Abzug “neu für alt”
[ 16:20 / MCNeubert lawblog] -
Es ist selbstverständlich, dass der Geschädigt nach einem unverschuldeten Unfall von der gegnerisc…»
Botschaft zur Änderung des Patentrechts (nationale Erschöpfung; definitive Fassung
[ 16:18 / Blawg von David Vasella] -
Die definitive Fassung der Botschaft zur Änderung des Patentrechts (nationale Erschöpfung), die fr…»
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsv
[ 16:18 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld] -
Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen d…»
Abkommen mit Frankreich über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zoll
[ 15:57 / Blawg von David Vasella] -
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Abkommen mit Frankreich über die grenzüberschreitende Zusammen…»
BMF-Schreiben vom 16. Januar 2008 - IV A 5 - S 7410/07/0008 -
[ 15:42 / STEUERRECHT] -
Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung (§ 24 UStG) auf die Umsätze eines Land- und Forstwirts …»
BFH ruft wegen “Pendlerpauschale” BVerfG an: Versagung des Werbungskostenabzugs von Aufwendungen
[ 15:42 / STEUERRECHT] -
BFH-Beschluss vom 10.01.2008 - VI R 17/07
BFH-Beschluss vom 10.01.2008 - VI R 27/07
Pressemeldung de…»
ARAG - und die Mittelgebühr
[ 15:42 / RSV-Blog] -
wie bereits berichtet, verwendet die ARAG Textbausteine, wodurch die Mittelgebühren ignoriert werde…»
4A_316/2007: Unterscheidung Bürgschaft/Garantie
[ 15:39 / Blawg von David Vasella] -
Das BGer schützt hier die Auslegung einer Vereinbarung durch die Vorinstanz, wonach in einem (unkla…»
Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009
[ 15:38 / Blawg von David Vasella] -
Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten berei…»
DBA CH/Armenien genehmigt
[ 15:38 / Blawg von David Vasella] -
Die Bundesversammlung hat das DBA mit Armenien genehmigt und den Bundesrat zur Ratifizierung ermäch…»
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen der Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsv
[ 15:38 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld] -
Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen d…»
OLG Frankfurt: Access-Provider ist nicht für Inhalte von Webseiten verantwortlich zu denen er nur d
[ 15:18 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld] -
Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 22.01.2008 - 6 W 10/08 völlig zu Recht entschi…»
Studienkommentar VwGO/VwVfG
[ 14:57 / chris.blog » Jura] -
Jetzt, da mich das Verwaltungsrecht wieder hat, stapeln sich auf meinem Schreibtisch die einschlägi…»
5A_204/2007: Urteilsfähigkeit einer 88- bzw. 94-jährigen Testatorin
[ 14:57 / Blawg von David Vasella] -
Nach einem Urteil des BGer zur Urteilsfähigkeit einer zum Zeitpunkt der Testamentserrichtungen 88- …»
Jura-Erstsemester auf Selbsterfahrungstripp ...
[ 14:42 / Statt aller] -
... und zwar im StudiVZ! Wer sich selbst auch schon Gedanken über das Suchtpotenzial von StudiVZ ge…»
Stichtag beim Elterngeld ist verfassungsgemäß
[ 14:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Stichtagsregelung beim Elterngeld verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das entschied jetzt da…»
9C_481/2007: Zustellungsfiktion bei eingeschriebener Post (amtl. Publ.)
[ 14:38 / Blawg von David Vasella] -
Das BVerwGer trat auf eine Beschwerde gegen eine rentenablehnende Verfügung der IV-Stelle für Vers…»
Wenn Kosten zum Wahnsinn werden
[ 14:24 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Schlimm genug, dass manche Strafprozesse weitergeführt werden oder weitergeführt werden müssen, o…»
Messer-Mordversuch traf das falsche Opfer
[ 14:23 / schreibmaschine] -
Aus übergroßer Eifersucht hat ein 30-jähriger Küchenhelfer seine Ex-Freundin un…»
10.000.000 Warcraft Spieler
[ 14:23 / RechtReal] -
...gibt es inzwischen laut Blizzard-Pressemitteilung.»
Zum Anspruch des Verkäufers auf Schadensersatz nach einem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlange
[ 14:23 / Recht und Alltag] -
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…»
Die Personenzahl kann bei einer Umlage von Betriebskosten nach Kopfzahl nicht nur auf das Einwohnerm
[ 14:23 / Recht und Alltag] -
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichts…»
Stichtagsregelung für Elterngeld verfassungsgemäß
[ 14:23 / Recht und Alltag] -
Stichtagsregelung für Elterngeld verfassungsgemäß
Der Gesetzgeber durfte Eltern vor …»
Schadensersatz nach einem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen
[ 14:19 / JuracityBlog] -
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Voraussetzungen …»
Die Pendlerpauschale vor dem Bundesfinanzhof
[ 14:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof legt die gesetzliche Neuregelung der “Pendlerpauschale” dem Bundesve…»
9C_272/2007: Keine Drittauszahlung der Kinderrente an mündige Kinder (amtl. Publ.)
[ 14:18 / Blawg von David Vasella] -
Auf Ersuchen der geschiedenen sorgeberechtigten Mutter zahlte die IV die Kinderrenten für die beide…»
Tag der offenen Tür beim DPMA in Jena
[ 14:01 / MarkenBlog] -
Die Ostthüringer Zeitung interviewt Markus Ortlieb, Chef des Deutschen Patent- und Markenamts in J…»
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
[ 14:00 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrif…»
Bilanzierung noch nicht wieder verausgabter Franchisenehmer-Werbebeiträ-
ge
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Von Franchisenehmern in einen “gemeinsamen Werbeetat” eingezahlte und zum Bilanzstichtag…»
Betriebsverpachtung bei einem Autohaus
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Für die Anerkennung einer gewerblichen Betriebsverpachtung reicht es aus, wenn die wesentlichen…»
Zufluss von Arbeitslohn bei gesetzlichem Forderungsübergang
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Leistet der Arbeitgeber aufgrund des gesetzlichen Forderungsübergangs nach § 115 SGB X eine Lo…»
Gewerblicher Grundstückshandel mit landwirtschaftlich genutzen Parzellen
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Grundstücksveräußerungen sind erst dann Gegenstand eines selbständigen gewerbli…»
Zinseinkünfte bei Grundstücksunternehmen
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Erzielt ein Grundstücksunternehmen Zinseinkünfte aus der Anlage von Mieterträgen, so …»
Gewinntantiemen als verdeckte Gewinnausschüttung
[ 13:59 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Verspricht eine Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer eine Gewinntantie…»
Abschreibung von Aktien auf den gesunkenen Börsenkurs
[ 13:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hat in einem heute veröffentlichtem Urteil entschieden, dass eine Teilwerta…»
Lohnsteuer und Versicherungsprämien mindern nicht kindergeldschädliche Einkünfte des Kindes
[ 13:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Bei der Prüfung, ob die Einkünfte und Bezüge des Kindes den Jahresgrenzbetrag üb…»
8 Monate Freiheitsstrafe wg. Schwänzens der Kinder
[ 13:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Die Frau sagte, sie habe erst später erfahren, dass die heute 17-jährige, inzwischen schwangere…»
Ausschussanhörungen: MoMiG und RisikobegrenzungsG
[ 13:41 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Das umstrittene sog. Risikobegrenzungsgesetz wird heute in einer öffentlichen Anhörung im Finanzau…»
Neue Wunschliste: Verdeckte Wohnungsdurchsuchung
[ 13:20 / RA-Blog] -
Verfassungsschutz-Experten von Bund und Ländern beschäftigen sich vier Monate nach dem Sauerl…»
Pendlerpauschale: Kürzung ist verfassungswidrig
[ 12:58 / LohnPraxis-Weblog] -
Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Kürzung der Pendlerpauschale für verfassungswidrig…»
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Access-Provider ist bloßer Vermittler und für den Inhalt der W
[ 12:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 22.01.2008 - Az. 6 W 10/08
Ein Internet-Provider (Access-Provider)…»
Erklärung nach § 257 StPO als Frechheit, Bosheit und Ansammlung von Unwahrheiten
[ 12:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Heute hat in dem Verfahren wegen der Schlägerei mit einer Theatergruppe in Halberstadt eine Nebenkl…»
News: Gekürzte Pendlerpauschale ist verfassungswidrig
[ 12:21 / Steuerblog] -
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Kürzung der Pendlerpauschale gegen die Verfassung…»
AG Plön und AG Mainz: Drohung mit Schufa bei Nichtzahlung bestrittener Forderung ist rechtswidrig
[ 12:20 / spam-abwehren.de] -
+++ Drohung mit Einträgen bei Schufa & Co bei bestrittenen und nicht titulierten Forderunge…»
Serie: Streitbare Thesen
[ 12:19 / Jurabilis] -
Nicht das allgemeine Redaktionsmotto bei ...jurabilis!, sondern lediglich eine lose Serie: Stre…»
BFH locuta, causa non est finita...
[ 12:19 / Jurabilis] -
Der Bundesfinanzhof hat gesprochen! Und damit auf zur nächsten und letzten Runde vor dem Bunde…»
US-Gericht stoppt Regelungswut
[ 12:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat der ausufernden US-Rechtsprechung im transatlant…»
Unprofessionelle Befrager
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Es gibt Befragungen von Zeugen, die sich deshalb unproblematisch gestalten, weil die Befragenden wis…»
Der Schauspieler und seine Rolle – welche Änderungen sind zulässig?
[ 12:00 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Die Pflichten eines Schauspielers regelt der Darstellervertrag, der oftmals als Arbeitsvertrag einzu…»
Keine Termine
[ 11:59 / LawBlog] -
Freitag, 1. Februar 2008 ist für Besprechungstermine gestrichen. Es taucht nämlich sowieso niemand…»
TV-Keller: Uri Geller
[ 11:58 / DPMS INFO] -
Zum dritten Mal versuchte gestern der israelische Illusionist Uri Geller auf Pro7 in der Sendung The…»
2A.62/2007: Unterstellung unter das GwG
[ 11:57 / Blawg von David Vasella] -
Eine Genossenschaft unterstützte ihre Mitglieder in Fragen der Marktwirtschaft in der Elektro- und …»
Nach Hitlergruß und Deutschlandlied aus dem Dschungelcamp (RTL) geflogen
[ 11:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
DJ Tomekk ist raus aus dem RTL-Dschungelcamp. Am Dienstag verkündeten die Moderatoren der Show, Son…»
Gute Marken, böse marken
[ 11:39 / MarkenBlog] -
Gute Marken, böse Marken
von Stefan Kuzmany
Broschiert: 192 Seiten
Verlag: Fischer (Tb.), Fra…»
5C.186/2006: Verwandtenunterstützung; günstige Verhältnisse
[ 11:38 / Blawg von David Vasella] -
Strittig war hier, ob aufgrund der Differenz von CHF 2500 aus Einkünften von CHF 9690 und dem erwe…»
Richterliche Abwägung
[ 11:21 / Vertretbar Weblawg] -
Heute morgen vor dem LG Düsseldorf. Der Kollege vertritt ein bundesweit erscheinendes Boulevard-Bla…»
Powerlevelling
[ 11:20 / RechtReal] -
...bedeutet, Dritte - Könner - für sich spielen zu lassen, damit der eigene Avatar bzw. Spielechar…»
B 160/06: Informationspflichten der Vorsorgeeinrichtung
[ 11:18 / Blawg von David Vasella] -
Der Beschwerdeführerin wurde gestützt auf den Vorsorgevertrag mit der Stiftung eine reglementskonf…»
7. Mediation Moot in Chicago
[ 11:18 / ADR-Blog] -
Die International Academy of Dispute Resolution veranstaltet gemeinsam mit der Chicago Bar Associati…»
Arbeitsrecht: Karneval und Arbeitsrecht
[ 10:59 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Straßenkarneval beginnt in diesem Jahr besonders früh. Weiberfastnacht ist schon am 31. Januar…»
Keine Verweisung aus Gefälligkeit
[ 10:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
DK - Washington. Am 18. Januar 2008 entschied das Bundesberufungsgericht für den…»
Update: Eine kleine Prüfungsfrage
[ 00:21 / strafprozess] -
Die
kleine Prüfungsfrage ruft noch Lösungen. Meine eigene Lösung ist mir nicht geheuer, so dass …»
BVerfG: Anforderungen an Gegendarstellungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen -
Die Feststellung
[ 23:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Pressefreiheit schützt die Pressetätigkeit in sämtlichen Aspekten, so als Freiheit der
G…»
Holt uns doch
[ 22:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Die zwei mehrfach vorbestraften Gangster «King Bird Road» und «Bird Road Ruby» aus Miami gehöre…»
OLG Köln: Ersatzfähigkeit von Abmahnungskosten bei Schubladenverfügung -
Grundsätzlich besteht
[ 22:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. § 12 Abs. 1 UWG regelt ausschließlich den Ersatz für die Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen…»
Kaffe zur Krebsvorsorge
[ 21:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
-Kaffee mindert die Wahrscheinlichkeit, an Eierstockkrebs zu erkranken. Der Konsum von Alkohol und T…»
Rechtsanwalt im Vorharz ( Quedlinburg ) ...
[ 21:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
... ihn wird es geben.»
Richter im Puff
[ 20:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt in den eigenen Reihen. Drei ranghohe Justizangehörige werd…»
Wikipalandt
[ 20:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Eine clevere Idee eigentlich, die die Website jusline.de da verfolgt: Gesetzestexte im Internet, die…»
Ausweispflicht in Internetcafés ???
[ 20:20 / Schnüffelblog] -
Heise berichtet: Verfassungsschutz-Experten von Bund und Ländern beraten heute über neue technisch…»
Keine Hehlerware bei ebay
[ 19:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Das glauben Sie nicht? Hier der Beweis:
... sorry ...
»
lade...