Verbraucherzentrale Baden-Württemberg : Gültigkeitsbefristung und Restguthabenverfall von Gutsche
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19:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
OLG München, Urteil vom 17.01.2007 - Az. 29 U 3193/07
Der Internet-Versandhändler Amazon darf d…»
Werbung für unsere Kanzlei
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19:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Das 37.6-Blog macht freundlicherweise Werbung für die Kanzlei Hoenig. Das ist das Blog von And…»
Piratenmutter weiter im Aufwind
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19:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Gerichtsentscheidung, wonach der vom Verband der US-Musikindustrie (RIAA) zu Unrecht der Pirater…»
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
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18:58 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrif…»
IG Metall Denglisch
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18:42 / Transblawg] -
Trade Union anti-Nokia banner:
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Vet / Tierarzt
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18:42 / Transblawg] -
Does this mean that if my polar bear is sick I can take it in?
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Beobachtung von Ramelow durch Verfassungsschutz war rechtswidrig
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18:24 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Die seit 1999 erfolgte Beobachtung des Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow (Die Linke) durch den Ve…»
Newsletter zur VVG-Reform
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18:00 / Paluka.de: Blog] -
Unser neuer Newsletter zur Reform des VVG mit dem Titel "Das neue Versicherungsvertragsgesetz u…»
Fahrverbot für Radfahrer
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17:58 / LawBlog] -
Wer Drogen konsumiert, muss sogar aufs Fahrrad verzichten. Das Verwaltungsgericht Hannover hält es …»
Handykarten-Tauchbörse: AK Vorratsdatenspeicherung steigt aus
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17:41 / Telemedicus] -
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat sein Engagement bei der Tauschbörse für SIM-Kart…»
Lackaffe Sarkozy
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17:41 / RA-Blog] -
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat im Wahlkampf zu viel für Make-up ausgegeben, monier…»
Auch Insolvenzverwalter sind nur Menschen
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17:41 / Panorama] -
Gerade wird mir ein Schreiben des Amtsgerichts Darmstadt - Insolvenzgericht - vorgelegt, dem ein beg…»
Brox/Walker: Schuldrecht BT
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17:39 / Jurakopf] -
Schuldrecht BT ist wichtig. Nicht nur fürs Examen, das merkt der Student im zweiten Semester späte…»
Verwaltungsgericht Arnsberg: Besoldung der Landesbeamten in NRW verfassungswidrig – Vorlage an das
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17:39 / JuracityBlog] -
Das VG Arnsberg (Az.: 2 K 3224/04 u.a.) vertritt die Auffassung, dass die Besoldung der Beamten in N…»
LG Potsdamm: Gewinnspiel-Eintragungsservi-
ce - Der Merchant haftet für Rechtsverstöße seiner Affi
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17:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Eine unzumutbare Belästigung eines Marktteilnehmers i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist
insbesond…»
Fallsammlung zum Verwaltungsrecht
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17:19 / Jurakopf] -
Bücher mit Klausuren gibt es viele, daraus die guten herauszupicken ist mitunter schwierig - spezie…»
Spass muss sein II: Weitere Spiele
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17:19 / Jurakopf] -
Nach meinem ersten Spiele-Tipp stelle ich hier nun weitere kostenlose Spiele vor. Ein wenig Kurzweil…»
Die Reihe: Studienkommentar
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16:58 / Jurakopf] -
Beim Beck-Verlag gibt es die Reihe “Studienkommentar”: Bezahlbare Kommentare für Studen…»
Nur per Fax
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16:41 / RA J. Melchior, Wismar] -
Was ich mich schon immer gefragt habe:
Wenn einem ein Schreiben ausdrücklich „nur per …»
GmbH als Dachverband?
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16:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine GmbH, die Dienstleistungen für gemeinnützige Organisationen erbringt, ist kein steuer…»
Links einhundertsiebenundneunzig
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16:20 / LawBlog] -
Rüttgers & Co - selbst die Betrüger?
Rechtliche Risiken des Prepaidkarten-Tauschs
Staatsanwal…»
Parteiischer Schiedsrichter?
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16:19 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
DK - Washington. In Sachen Donna Uhl v. Komatsu Forklift Ltd. et al., Az.…»
SEC: Verlautbarung zur Abschaffung der IFRS-Überleitungsrechnung auf US-GAAP fürausländische Emit
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16:00 / STEUERRECHT] -
Am 21. Dezember 2007 veröffentlichte die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) eine Verlaut…»
Porno-Anbieter und Access-Provider stehen nicht im Wettbewerb
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15:58 / LBR-Blog] -
Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschieden…»
Lohnsteuer für den Wirtschaftsclub?
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15:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Beiträge, die ein Arbeitgeber für die Mitgliedschaft von Arbeitnehmern in einem Wirtschaft…»
Schneepflug auf der Landebahn zwingt Jet zum Durchstarten
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15:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
In Ankara hat die schnelle Reaktion der Piloten eines türkischen Verkehrsflugzeugs hat nach Presseb…»
BMF-Schreiben vom 15. Januar 2008 - IV B 2 - S 2139/07/0003 -
[
15:41 / STEUERRECHT] -
Übertragung einer Rücklage nach § 6b EStG von einer Kapitalgesellschaft auf ein Wirtschaftsgut ei…»
MicroSchrotts groteskes Schnüffelprogramm
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15:41 / Schnüffelblog] -
PC WELT berichtet: Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Microsoft im Jahr 2006 ein Patent auf eine Tech…»
Kostenerstattungsanspruch des Wohnraummieters gegen den Vermieter im Fall der Selbstbeseitigung eine
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15:40 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
Der BGH hat am 16.1.2008 entschieden, dass der Mieter keinen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendunge…»
Zypries und Wagner fahren U-Bahn in Berlin
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15:20 / RA-Blog] -
Bundesjustizministerin Zypries ist der Aufforderung von Blöd-Kolumnist F.-J. Wagner gefolgt un…»
Angenehme Kontrahentin
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15:19 / LawBlog] -
“Innerhalb der Vernehmung wurde bekannt, dass die Geschädigte ebenfalls Geschädigte in ander…»
Fliegendes Skateboard
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15:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Bei einem professionellen Skateboard-Wettbewerb flog das Deck eines Boards …»
Dupes
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14:20 / RechtReal] -
Als Dupe (to dupe = betrügen) bezeichnet man virtuelle Gegenstände (Items), die durch Programme re…»
IASB: IFRS 2amend veröffentlicht
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14:01 / STEUERRECHT] -
Der International Accounting Standards Board (IASB) hat die überarbeitete Fassungen des Standards I…»
Markenpiraten
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13:59 / MarkenBlog] -
Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister:
30701848
09: Registrierkassen, Rechenmasch…»
Buchempfehlung
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13:59 / Law on the Blog] -
»Die Beamtenmassen sind es, die die Entstehung und Entfaltung der staatsbildenden Kräfte des Volke…»
Kliniken müssen sich Kartellbehörde beugen
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13:59 / Handakte WebLAWg] -
Der private Krankenhausbetreiber Rhön-Klinikum ist mit der geplanten Übernahme zweier Kliniken end…»
Antragsveranlagung ist auch noch für alte Jahre möglich
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13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Besteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit, v…»
Am Tag, an dem die Klage rausging
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13:40 / LawBlog] -
“Sagen Sie mir noch Bescheid, falls sich in der Sache was tut.” Meine Bitte an den Manda…»
Papa, böse Kinder kommen in böse Kliniken (VII)
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13:39 / Handakte WebLAWg] -
Dennis hat Zuflucht bei seinem Vater gefunden. Er lebt seit ein paar Tagen in Belgien, die Behörden…»
BMF-Schreiben vom 15. Januar 2008 - IV B 2 - S 2139/07/0003 -
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13:22 / STEUERRECHT] -
Übertragung einer Rücklage nach § 6b EStG von einer Kapitalgesellschaft auf ein Wirtschaftsgut ei…»
Abschlussprüferaufsichtskom-
mission gibt Tätigkeitsschwerpunkte 2008 bekannt
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13:21 / STEUERRECHT] -
In ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2008 sieht die Abschlussprüferaufsichtskommission (APAK) ein…»
Nörgler
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13:21 / RA-Blog] -
AN-Online gibt mehr oder weniger wörtlich eine Meldung des Polizeiberichts Aachen wieder, die …»
Glücksspiele mit Geldeinsatz
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13:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Glücksspiele mit Geldeinsatz sind seit Inkrafttreten der Neufassung des § 4 Nr. 9 Buchstabe b)…»
Bewertungsverfahren für Mastgesellschaften
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13:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Für Mastgesellschaften ordnet § 51 a BewG unter bestimmten Voraussetzungen die Zuordnung der T…»
Verbot von Anscheinswaffen geplant, wunderbare Erlebnispädagogik wird folgen....
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13:00 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das Verbot solle sich nicht nur auf derartige Waffen beziehen, sondern auf jede Anscheinswaffe, die …»
Jahresprogramm der Datenschutzakademie S-H
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12:59 / walfischbucht] -
Das Programm 2008 der Datenschutzakademie (pdf 23 S.) steht auf den Seiten des ULD S-H zum Dow…»
Transparenzrichtlinie-Durchf-
ührungsverordnung
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12:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Entwurf einer Transparenzrichtlinie-Durchführungs-
veror…»
Topthema: Werbung auf den Profilseiten bei XING
[
12:00 / Web 2.0 & Recht] -
Mit eindeutigem Vorsprung hat das Thema „Werbung bei XING“ die Abstimmung zum 2. rechtzwein…»
Legendäre Logos
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11:59 / MarkenBlog] -
THE INDEPENDENT berichtet über Logos, die zu Legenden wurden.
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mal wieder ein aufreger
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11:58 / kleinstbuden-mechanic] -
ich zitiere die welt-online:
Zuletzt erregte eine Rede Reuschs [...] die Gemüter, in der er geford…»
Auch Heimarbeiter genießen Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte
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11:41 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Heimarbeiter haben arbeitsrechtlich lediglich einen arbeitnehmerähnlichen Status und werden Ar…»
Rote Roben und die rote Gesinnung
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11:40 / Roben-Blog] -
Das Internet-Portal der Axel Springer AG “www.welt.de” ist derzeit Plattform parteipolit…»
German Legal Assistant / Legal Assistant als Beruf
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11:21 / Transblawg] -
In Weblawg.de beschreibt und verlinkt Stephan Deyerler den zukünftigen Ausbildungsberuf Legal …»
Mit leichter Verspätung
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11:20 / RA-Blog] -
Ein Mandant fragt nach einem Termin. Ich frage, ob er heute Nachmittag nach der Arbeit kommen k…»
Translating Patents weblog
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11:01 / Transblawg] -
I just discovered (via www.flefo.org) Martin Crosss weblog Translating Patents.
The context i…»
Alte Frau überfahren: Zweites Gutachten beantragt
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11:01 / schreibmaschine] -
Nicht sehr wahrscheinlich, aber immerhin möglich: Nach sechs Verhandlungstagen und einem Monat …»
Hübscher Anachronismus
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10:58 / Jurabilis] -
In Zeiten von Social Bookmarking, Tagging und ähnlicher Technologien findet man die gute alte …»
Neues aus dem US-Wahlkampf
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10:57 / Jurabilis] -
Chuck Norris überträgt nicht nur als Einziger Eigentum nach § 433 BGB, er mischt auch im US-…»
GPLv3 - Internationale Anwendung
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10:41 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Bei der GPLv2 gab es in der Vergangenheit oftmals Probleme bei der Auslegung GPL-Bedingungen, da die…»
Fristlose Kündigung DSL-Vertrag bei zu langsamer Verbindung
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10:39 / MCNeubert lawblog] -
Es kommt wohl öfters vor, dass Internetprovider 2000er, 6000er oder 16000er DSL-Verträge abschlie…»
[Kein Titel]
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09:59 / Transblawg] -
I just discovered (via www.flefo.org) Martin Crosss weblog Translating Patents.
The context i…»
Rechte und Pflichten bei ebay und anderen Verkaufsplattformen
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09:59 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
Die Nutzung von Plattformen zur Online-Versteigerung wie ebay bringt für den Käufer, aber …»
Rechtblog zieht auf einen neuen Server um
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09:40 / Steuerblog] -
Leider wird das Rechtblog voraussichtlich erst am Samstag wieder online sein. Mit über 100.000…»
VG Hannover untersagt Benutzung des Fahrrades, die Entziehung einer erlaubnisfreien Erlaubnis....
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09:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Radfahrer war aufgefallen, als er bei Rot über eine Kreuzung fuhr. Eine Alkoholmessung ergab me…»
Neues Kartellverfahren gegen Microsoft
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09:20 / Telemedicus] -
Nachdem der EuGH erst im September letzten Jahres das Urteil des EuG und die Geldbuße von rund…»
Beamte in NRW beim Gehalt “abgekoppelt”
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09:19 / LawBlog] -
Die Gehälter aller Beamten des Landes Nordhrin-Westfalen sind verfassungswidrig niedrig, denn die B…»
Anschlussinhaber haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen
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09:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Anschlussinhaber haftet für sämtliche von seinem Anschluss vorgenommenen rechtswidrigen Handlu…»
Fundstücke
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09:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die Markenrecherche fördert einige interessante Fundstücke zutage:
Die Bundesrepublik Deutschland,…»
Estland: Markenstatistik 2007
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08:58 / MarkenBlog] -
Das Patent- und Markenamt Estlands hat seine Anmeldezahlen für das Jahr 2007 veröffentlicht.
I…»
Kurioses zum Wochenende: Zu schlau für den Polizeidienst
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08:58 / LohnPraxis-Weblog] -
Ein Bewerber für den Polizeidienst, der wegen seiner überdurchschnittlichen Intelligenz al…»
Fortsetzung der Episode “Widerrufsfolgenbelehrung und Fernabsatz” ohne Ende?
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08:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Gesetzesnormen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, §§ 312c, 346 ff, 355, 357 BGB, §§ 240, 245 EGBGB, § 14…»
Was für einer sind sie denn, sie sind aber kein richtiger Anwalt?
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08:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das bekam ich gestern bei einem Besuch in der JA Hameln, vom Leiter des allg. Vollzugsdienstes zu h…»
Fahrverbot auch für’s Fahrrad
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08:19 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Ein Fahrradfahrer, der keinen Führerschein besitzt, wurde von der Polizei erwischt, als er bei…»
Notwendige Verteidung wegen erforderlicher Akteneinsicht
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08:18 / kanzlei-hoenig.info] -
Es liegt ein Fall der notwendigen Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO vor, wenn ohne die Kennt…»
Arme Justiz
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08:18 / Juristisches und Sonstiges] -
Man hört ja über Sparmaßnahmen im Justizbereich oft genug. Ein besonders tragisches Opfer der Spa…»
Modern Times
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07:38 / Jurabilis] -
Heutzutage veröffentlicht man Bekennerschreiben im Internet.
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Neuer Ausbildungsberuf Legal Assistant? - Ein Nachtrag
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07:00 / Weblawg.de] -
Vor einiger Zeit habe ich hier über den Vorschlag der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main über d…»
Ertappter Alkohol- und Drogen-Sünder darf auch nicht Fahrrad fahren
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Einem Alkohol- und Drogensünder können die Behörden das Fahrradfahren verbieten. Das hat das VG H…»
Bereits über 12.000 Unterschriften bei der “Save XP”-Petition
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
In nur 36 Stunden haben bereits über 12.000 Leute die Petition zur Rettung von Windows XP unterzeic…»
heise.de: IP-Blacklisting gegen Spam praktisch wirkungslos
[
14:20 / spam-abwehren.de] -
Der Online-Dienst heise.de berichtet über eine Untersuchung des Institus für Internet-Sich…»
Polizeigewalt: berechtigt und verhältnismässig
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00:21 / strafprozess] -
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen kantonale Einstellungsverfügungen zugunsten von fün…»
Designschutz - Hinweise und FAQ
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23:58 / maas_rechtsanwälte] -
Die am Wochenende zu Ende gehende Möbelmesse Köln (imm cologne) und die begleitenden Passa…»
Stoiber hat noch was zu sagen
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23:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Unser aller Bayern-Ex-Diktator hat ganz schnell eine Meinung zum Jugendstrafrecht. Nach allen mögli…»
Wir machen Politik für die Menschen...
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22:21 / Panorama] -
Bekanntlich entfallen 40 % der weltweiten Steuerrechtsliteratur auf das deutsche Steuerrecht. Nirgen…»
Nokia ist das neue Siemens, BenQ, AEG, Müllermilch, Shell...
[
21:59 / RA-Blog] -
Nokia wird sein Werk in Bochum schließen und die 2.300 Arbeitsplätze nach Rumänien, Ungarn u…»
Die Geschichte der Angels
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21:58 / Motorradrecht] -
Auf Stern.de gibt der Hells Angel Django ein Interview. Mit dem Video wird Werbung für die Ill…»
Rektale Beihilfe zur Selbsttötung
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20:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Wer das Saufen nicht lassen kann, sollte seine Frau nicht dazu bringen, den Todeseinlauf zu setzen:C…»
Über 30 Jahre Hells Angels
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19:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ein kleiner Einblick.»
Schwere Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft Braunschweig
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19:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz zur Rolle der Staatsanwaltschaft Braunschweig im aktuellen VW-Prozess:…»