RFID-Überwachung für Schulkinder,
[
17:38 / blat.antville: Simons Blawg] -
bereits 2004 in Japan erprobt, nun Großbritannien.»
Abmahn-Apfel
[
16:59 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Der Apfel musste in der Geschichte schon für manche Geschichte herhalten: wem fällt nicht der Sün…»
Grüne Äpfel im Markenregister
[
16:20 / MarkenBlog] -
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich in der Nizzaklasse 44 (medizini…»
Der grüne Apfel und die mögliche Abmahnung
[
15:58 / MarkenBlog] -
„Seit einiger Zeit werden Zahnärzte zunehmend wegen angeblicher Verstöße gegen Werbeverbote ab…»
Pier und VO in Hawaii
[
15:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Die interessierte Öffentlichkeit ist am amerikanischen Verordnungsgebu…»
Rembrandt, Vatikan, Kunstimport
[
15:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Das Außenministerium in Washington muss vor der Einfuhr von Kulturg&u…»
Leicht von gestern
[
14:39 / LawBlog] -
Vorhin hat ein Fotograf Bilder für eine Wirtschaftszeitung gemacht. Leider hatte ich ins Wochenende…»
Papa, böse Kinder kommen in böse Kliniken (III)
[
13:58 / Handakte WebLAWg] -
Was läuft da nur schief? Jessica hat im Frühjahr 2003 den Schultest bestanden, dennoch schlug der …»
EFF kämpft gegen Ausweitung des Urheberrechtsschutzes
[
13:58 / Handakte WebLAWg] -
Am vergangenen Freitag hat sich die Electronic Frontier Foundation im Fall Atlantic gegen Howell auf…»
Ladungsfrist 101 Jahre
[
13:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
In Mecklenburg-Vorpommern geschieht alles 10 Jahre später, sagt ein Sprichwort. Das scheint f&…»
Würzburger Staatsrechtslehrer soll Hassemer nachfolgen
[
13:18 / Andere Ansicht] -
Der Würzburger Staatsrechtslehrer und Rechtsphilosoph Horst Dreier soll neuer Vize-Präsident am BV…»
Vorstoß der SPD zur Stärkung der Rechte von Praktikanten - Praktikanten steht bereits ein gesetzli
[
13:02 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Die SPD fordert eine gesetzliche Regelung, um Praktikanten vor Missbrauch zu schützen. Das sag…»
Datenspeicherung - die nächste Verfassungsbeschwerde droht
[
12:20 / Schnüffelblog] -
Wie heise berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde angekü…»
Anhörung und sonstige Beteiligung des Betriebsrats vor dem Ausspruch von Kündigungen durch den Arb
[
12:02 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Grundsätzlich können in Betrieben mit in der Regel zumindest fünf ständigen wah…»
GPLv3 - Softwarepatente
[
11:40 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Nächstes Reizthema bei der Diskussion um die neue GPL war das Thema Softwarepatente.
Währe…»
Bumerang
[
11:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Im Jahre 2003 gab es Ärger bei der Rückgabe des Leasingfahrzeugs des Mandanten. Die Leasu…»
Fehler Nr. 1: Nachrichten lesen
[
11:20 / LawBlog] -
Ich bin ein Deutscher - holt mich hier raus.
»
Prozessfalle Art. 100 Abs. 6 BGG
[
11:20 / KunzOBlog] -
In einem unlängst online gestellten Bundesgerichtsurteil (Urteil vom 12. November 2007, 4A_263/2007…»
Montagslink
[
11:19 / Kleinblog | David Klein] -
Der Montagslink heute geht in die USA - vor drei Jahren wurde Charles Graner zu zehn Jahren Haft f…»
BRAK nimmt Stellung zum Legal Assistant als Ausbildungsberuf
[
11:19 / Jurabilis] -
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat in einem Schreiben an das Bundesjustizministerium zu dem Vors…»
Dreier ans BVerfG
[
11:19 / Jurabilis] -
Der Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorr…»
Verwaltungsgericht verurteilt Behörde zu Schadensersatz
[
11:01 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ein Wanderschäfer, der wegen eines Behörden-Irrtums auf einem Schuldenberg sitzt, erhält aus der …»
Der Gegenstandswert
[
10:58 / Kleinblog | David Klein] -
Der Gegenstandswert des selbstständigen Beweisverfahrens ist 50.000,- € und nicht 50.000,- â‚…»
Abmahnungen im Online-Handel
[
10:19 / Handakte WebLAWg] -
Im Online-Handel ist eine neue Abmahnwelle angelaufen. Unter dem 20.12.2007 berichtete zunächst der…»
FG Rheinland Pfalz: Kein Anspruch auf die Aufnahme eines Vorbehalts der Nachprüfung im Einkommenste
[
10:00 / Rechtblog] -
Mit Urteil vom 18. Dezember 2007 zur Einkommensteuer 2003, bzw. zur Abgabenordnung -AO- (Az.: 2 K 2…»
da war aber einer fleißig
[
09:59 / kleinstbuden-mechanic] -
ich hatte ein langes wochenende. so vom letzen mittwoch bis gestern. cheffe war sehr aktiv. auf mein…»
Folter nicht ganz ausgeschlossen
[
09:58 / Handakte WebLAWg] -
Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er h…»
Tanz um den goldenen User
[
09:18 / Handakte WebLAWg] -
Ob MySpace, Facebook oder StudiVZ – um die neuen Kontaktbörsen im Netz reißen sich die großen W…»
Election posters / Wahlplakate
[
09:00 / Transblawg] -
Further election posters (for earlier SPD example, see here).
This is mystifying:
I havent …»
Einen Neuwagen fahren für maximal 2,05 € pro Tag? (Multi Car System)
[
08:59 / Recht für Verbraucher] -
Einen Neuwagen fahren für maximal 2,05 € pro Tag?Verbraucherzentrale warnt vor einem vorschnellen …»
Löschungsanträge (02/2008)
[
08:58 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoc…»
Seite zur Zweitwohnsitzsteuer
[
08:58 / Jurakopf] -
Unter http://zweitwohnsitzsteuer.de/ findet man eine Webseite mit aktuellen Meldungen und Urteilen r…»
Belgier spielt sich ins Koma
[
07:40 / Rechtblog] -
Ein Bericht auf n-tv.de, welche nachdenklich macht. Insbesondere in Zeiten, in welchen nach här…»
ARD und ZDF gegen Werbeverzicht
[
07:20 / Rechtblog] -
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland haben sich gegen ein Werbeverbot f&…»
Mindestlohn-Debatte verschärft sich
[
07:20 / Rechtblog] -
Am Freitag hatte Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) eine Gesetzesinitiative zur Detailabstimmung in d…»
Die Wut der Juristen: Resolution gegen härtere Jugend-Strafen
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Wolfgang Heinz hört die Rufe nach einem schärferen Jugendstrafrecht mit wachsendem Ärger. “…»
Diskussion zwischen Journalisten und Bloggern
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Ärger begann schon beim Titel. Ursprünglich ging es um Journalismus für Weblogs. Auf dem Podi…»
Vox und RTL arbeiten an der Rückkehr der einst so erfolgreichen Anwaltsserien
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine Zeitlang schien es so, als hätten Anwälte keine Konjunktur mehr auf dem Bildschirm und würde…»
Mitarbeiter aus heilem Haus
[
00:19 / LawBlog] -
Aus einer Telefonnotiz:
Herr N. bittet um Rückruf. Betr.: Es geht um exhibitionistische(?) Behandlu…»
Generalbundesanwälte sind auch nur Staatsanwälte
[
21:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der späte Auftrag.Der Mandant ist verurteilt, mehr als sechs Jahre hat es gegeben wegen bandenmäß…»
Studienverzögerung - Keine Haftung der Uni
[
21:40 / Law on the Blog] -
Ein Medizinstudent Uni Graz wurde zu Lehrveranstaltungen mit beschränkter Teilnehmerzahl nicht zuge…»
Nach geben Geld wir sagen wo Bombe BKA veröffentlich Best of Erpresserschreiben
[
20:22 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das BKA hat einige Erpresserbriefe, die so über die Jahr eingehen veröffentlicht.Nach geben Geld w…»
Der Gerichts- und Anwaltswitz zum neuen Jahr
[
19:38 / arbeitsrechtblog] -
Zum neuen Jahr meldet sich das Arbeitsrechtblog mit einem Gerichtswitz zurück:Der Richter zum angek…»
Von barbusigen Frauen in Schwimmbädern
[
19:21 / Statt aller] -
In Schweden macht sich eine Gruppe emanzipierter Frauen dafür stark, sich barbusig in Schwimmbäder…»
Keinohrhase verdirbt 6-jährige
[
18:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Til Schweigers neue Liebeskomödie „Keinohrhasen“ sorgt für Proteste aufgebrachter Eltern. Grun…»
Kooperation in Sachen Vorratsdatenspeicherung?
[
18:40 / RA-Blog] -
Einer Meldung bei tagesschau.de, die sich im wesentlichen mit den Problemen bei der konkreten U…»
Schwache Andrea Ypsilanti ist plötzlich stark
[
18:19 / Handakte WebLAWg] -
Er oder sie – nicht lang ist es her, da erschien das noch als eine Zuspitzung, die man als Soziald…»
Noch zwei Wochen Koch ertragen
[
18:01 / RA-Blog] -
In zwei Wochen sind Landtagswahlen in Hessen. Endlich, denn dann ist erstmal Schluss mit dem po…»
GDL und Bahn einigen sich - keine neuen Streiks
[
17:58 / Handakte WebLAWg] -
Nach einem zehn Monate langen Streit einigten sich die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche B…»
In-Sich-Geschäft?
[
17:21 / Statt aller] -
Anlässlich der Verleihung des Großkreuzes (= zweithöchster Verdienstorden der Bundesrepublik) an …»
Meine letzte Klausur
[
16:18 / chris.blog » Jura] -
In meiner AG dürfte ich das keinem erzählen, weil ja alle doch nur sagen würden, dass ich koketti…»
A Tribute to Geroge W. Bush
[
15:20 / Panorama] -
GuantanameraLassen Sie die Gefangenen in Guantanamo frei, oder sorgen Sie für eine rechtstaatliche …»
AG Plöhn: Kein SCHUFA-Eintrag bei bestrittenen Forderungen
[
14:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das AG Plöhn (Urt. v. 10.12.2007 - Az.: 2 C 650/07: PDF) hat entschieden, dass ein SCHUFA-Eintrag b…»
Der Horror eines jeden Autofahrers
[
14:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Beim Zusammenstoß eines Geisterfahrers mit einem entgegenkommenden Auto sind am Samstagabend auf de…»
Wochenrückblick: Pumuckl, Phishing und Handy-TV
[
14:21 / Telemedicus] -
+++ DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus
+++ OLG Frankfurt: DSL-Anschluss-Inhaber…»
Herr Schäuble lesen Sie bitte erstmal das Grundgesetz!
[
13:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Abschuss entführter Passagierflugzeug wird immer ein Thema bleiben. Im aktuellen Spiegel - wie …»
110 Minuten für ein Verfahren. Herr Koch, wer im Glaushaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen, e
[
13:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Bundesdurchschnitt liegt den Recherchen des Senders zufolge bei 3,1 Monaten, bayerische Jugendri…»
Sonntagslinks
[
13:39 / MarkenBlog] -
Redesign bei Super RTL
Xerox - Neues Corporate Design
Deutsche Unternehmen in Top-250 gut vertret…»
Gutachten zu Reformszenarien bei indirekten Steuern
[
13:38 / Blawg von David Vasella] -
Das EFD hat zwei Steuergutachten zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Steuerreformen auf se…»
Blog vom Beck-Verlag
[
13:38 / Blawg von David Vasella] -
Der Beck-Verlag betreibt einen eigenen Blog zu Neuerungen im deutschen Recht, zur Zeit noch in einer…»
Erinnerungsfehler eines Zeugen haben immer noch nichts mit der Glaubwürdigkeit zu tun!
[
13:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Monika K. ist angeklagt, ihren damals vierjährigen Sohn vor 26 Jahren getötet zu haben. Eine Verwa…»
Multiple Choice-Überwachung
[
13:18 / e-comm] -
Welche Daten hätten wir denn gerne? Stamm-, Vermittlungs- oder Standortdaten? IMSI? Einfach ankreuz…»
DBA Schweiz-Königreich Bahrein
[
12:38 / Blawg von David Vasella] -
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Königreich Bahrein (Einkommen und VermÃ…»
VW-Skandal nachgefragt
[
12:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Porf. Dr. Selenz hat ein paar Fragen an Niedersachsens Innenminister Schünemann. Spannend ist, ob e…»
Schutz entführter Kinder: Haager Übereinkommen; Entwurf BG-KKE
[
12:18 / Blawg von David Vasella] -
Der Bundesrat hat am 21. Dezember 2007 das Haager Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzu…»
4A_263/2007: Beschwerdefrist, BGG 100 VI (amtl. Publ.)
[
11:57 / Blawg von David Vasella] -
In einem Streit zwischen Therapeuten, die zusammen ein Therapiezentrum betreiben, und einem Medienha…»
Umsetzung der Verwahrungsinitiative II
[
11:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Referendumsfrist gegen die vorgeschlagene Umsetzung der Verwahrungsinitiative endet am 17. April…»
Speaking French
[
11:40 / Transblawg] -
Certain Ideas of Europe, the Economist blog, under the heading Speaking French: a British terro…»
Die große Lebenslüge
[
11:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Gang ins Gefängnis wäre Marion Jones vermutlich erspart geblieben. Doch die amerikanische Leic…»
Murdoch steigt wieder bei Premiere ein
[
08:20 / Rechtblog] -
Der australische Medienmogul Rupert Murdoch ist neuer Anteilseigner beim deutschen Bezahlsender Prem…»
Teil3: Jahressteuergesetz 2008
[
08:20 / Rechtblog] -
Lohnsteuerkarte: Die bisherige Lohnsteuerkarte wird ab 2011 durch ein elektronisches Verfahren erset…»
Teil4: Jahressteuergesetz 2008
[
08:20 / Rechtblog] -
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Die Vermögensübergabe wird auf di…»
Teil5: Jahressteuergesetz 2008
[
08:20 / Rechtblog] -
Behinderungsbedingte Aufwendungen: Künftig umfasst der Pauschbetrag nur laufende und typische K…»
Koch für Kinderstrafe
[
07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Koch-Knaller hat wieder zugeschlagen. Um bei der Hessen-Wahl ein ihm genehmes Ergebnis zu erziel…»
Gesetzloses Protestverbot aufgehoben
[
06:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Am Weißen Haus kann trotz eines Protestverbotes bei fehlender Mens Re…»
Der Zugang zum EU-Recht
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäische…»
Bagger oder Baum
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Wer gewinnt? Die Frage wurde auf einer Streuobstwiese im rheinischen Garzweiler vor wenigen Tagen ge…»
Dämpfer für Schäubles Abschusspläne
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat Bestrebungen einen Dämpfer erteilt, den Absch…»
Der Bundestrojaner fürs Volk
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
In Zeiten, in denen sogar der Eiffelturm ins Visier von Terroristen geraten sein soll, besteht natü…»
Rauchershirt mit Judenstern ist legal
[
18:58 / LawBlog] -
Das “Rauchershirt” mit einem Judenstern ist legal. Zu diesem Ergebnis ist die Staatsanwa…»
VG Gelsenkirchen: Private Sportwetten sind verboten
[
18:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
In mehreren Entscheidungen hat das VG Gelsenkirchen entschieden, dass private Sportwetten verboten s…»
Internationaler Tanzstreit
[
18:20 / MarkenBlog] -
Die Nachbarländer Malaysia und Indonesien streiten derzeit erbittert um ein touristisches Werbevid…»
Filzmaier und Heinz Meyer - die zwei Unvermeidlichen
[
18:19 / Law on the Blog] -
Wer sich in Österreich für Innenpolitik interessiert, kommt an zwei “Meierern” nicht h…»
Die sieht keinen Cent mehr…..
[
18:19 / JuracityBlog] -
Dies dürften sich viele ehemalige Ehemänner nun sagen und zwar im Hinblick auf die Unterha…»
Rechtsanwalt und Testamentsvollstrecker sind nicht vergleichbar
[
17:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach einem Urteil des EU-Gerichtshofs sind die Tätigkeit eines Testamentsvollstreckers die die …»
Da simmer dabei?
[
17:41 / RA-Blog] -
Gerade dem Kölner Vermieter einer Mandantin einen Terminvorschlag für die Wohnungsübergabe g…»
Deurag spart Porto
[
17:41 / RA-Blog] -
Zufällig habe ich an einem Tag zwei Kostenanfragen von zwei verschiedenen Mandanten an die Deu…»
Rettet den Dativ!
[
17:40 / Law on the Blog] -
Hoffentlich nur einmalige Grammatikschwäche auf ORF-ON - wie folgt:
»
Kein Vorbehalt auf Wunsch
[
17:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Finanzamt ist nach Ansicht des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz nicht verpflichtet, einen Steuerbe…»