11:38 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld]— Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.12.2007 völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht für Inhalte von Webseiten verantwortlich ist, zu denen er lediglich den Zugang vermittelt. Der Antragsteller hatte die Sperrung der Suchmaschine Google verlangt, da über diese rechtswidrige Inhalte auffindbar sind. Den Volltext der Entscheidung …»
16:21 / Roben-Blog]— NEUE ROBEN BRAUCHT DAS LAND … und nicht nur Hessen. Die Deutsche Justiz ist unterbesetzt. Nur so lässt sich erklären, dass es immer mehr jugendliche Straftäter gibt, die deshalb über die Stränge schlagen, weil es ja erst mal nicht weh tut. Was später ist, daran denken Kinder nicht. Verantwortung ist ein Fremdwort, das erst im …»
20:47 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Neulich, bei meinen Freunden ...ps: nur die Scheine sind echt! »
00:19 / LawBlog]— Aus einer Telefonnotiz: Herr N. bittet um Rückruf. Betr.: Es geht um exhibitionistische(?) Behandlungen. »
21:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Der späte Auftrag.Der Mandant ist verurteilt, mehr als sechs Jahre hat es gegeben wegen bandenmäßigen BtM-Handels, der Generalbundesanwalt hat zu der Revisionsbegründung des bisherigen Verteidigers bereits Stellung bezogen.Und man stellt wieder mal fest, auch Generalbundesanwälte sind halt nur Staatsanwälte und 100 Millionen Kilometer davon weg, das Wort Objektivität auch nur schreiben zu können.Der Mandant, wie …»
21:40 / Law on the Blog]— Ein Medizinstudent Uni Graz wurde zu Lehrveranstaltungen mit beschränkter Teilnehmerzahl nicht zugelassen, zumal diese überfüllt waren. Er begehrte klagsweise die Feststellung der Haftung der Universität für alle Nachteile, die ihm aus einem verspäteten Studienabschluss erwachsen werden. Er verlor nun auch in dritter Instanz beim Obersten Gerichtshof (OGH). Der OGH meint, dass die Universität “hoheitlich” handelt, daher aufgrund …»
20:22 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag]— Das BKA hat einige Erpresserbriefe, die so über die Jahr eingehen veröffentlicht.Nach geben Geld wir sagen wo BombeBei Spiegel - online lasse sich noch so die ein oder anderen literarischen Schätze entdecken. Der ein oder andere Erpresser kann froh sein, wenn er in seinem Verlangen überhaupt verstanden wird.In einem Erpressungfall, in welchem in einen hochintelligenten …»
19:38 / arbeitsrechtblog]— Zum neuen Jahr meldet sich das Arbeitsrechtblog mit einem Gerichtswitz zurück:Der Richter zum angeklagten Arzt: Haben sie vor der Autopsie den Puls überprüft?Darauf der Arzt: Nein!Haben sie den Blutdruck gemessen?Nein!Die Atmung haben Sie auch nicht geprüft?Nein!Ist es also möglich, dass der Patient zu diesem Zeitpunkt noch am Leben war?Nein!Wie können sie sich dessen so sicher …»
19:21 / Statt aller]— In Schweden macht sich eine Gruppe emanzipierter Frauen dafür stark, sich barbusig in Schwimmbädern aufhalten zu dürfen und feiert damit erste Teilerfolge. Dies ist auf jeden Fall ein Emanzen-Einsatzbereich, mit dem sich auch Männer anfreunden können. Ok, wenn dann aber diese Frauen barbusig durch das Schwimmbad laufen und man(n) (aus Versehen) mal mit den Augen …»
18:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]— Til Schweigers neue Liebeskomödie „Keinohrhasen“ sorgt für Proteste aufgebrachter Eltern. Grund: Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren freigegeben, obwohl es in den Dialogen extrem anzüglich und vulgär zugeht. „Ich gebe Ihnen 50 Euro, wenn Sie mir zärtlich und lecker einen blasen“, wird da gesagt. Oder: „Fickst du diese blöde Kuh?“ Auch: „Sie ist …»
Herr Schäuble lesen Sie bitte erstmal das Grundgesetz!
[ 13:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Abschuss entführter Passagierflugzeug wird immer ein Thema bleiben. Im aktuellen Spiegel - wie …»
110 Minuten für ein Verfahren. Herr Koch, wer im Glaushaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen, e
[ 13:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Bundesdurchschnitt liegt den Recherchen des Senders zufolge bei 3,1 Monaten, bayerische Jugendri…»
Sonntagslinks
[ 13:39 / MarkenBlog] -
Redesign bei Super RTL
Xerox - Neues Corporate Design
Deutsche Unternehmen in Top-250 gut vertret…»
Gutachten zu Reformszenarien bei indirekten Steuern
[ 13:38 / Blawg von David Vasella] -
Das EFD hat zwei Steuergutachten zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Steuerreformen auf se…»
Blog vom Beck-Verlag
[ 13:38 / Blawg von David Vasella] -
Der Beck-Verlag betreibt einen eigenen Blog zu Neuerungen im deutschen Recht, zur Zeit noch in einer…»
Erinnerungsfehler eines Zeugen haben immer noch nichts mit der Glaubwürdigkeit zu tun!
[ 13:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Monika K. ist angeklagt, ihren damals vierjährigen Sohn vor 26 Jahren getötet zu haben. Eine Verwa…»
Multiple Choice-Überwachung
[ 13:18 / e-comm] -
Welche Daten hätten wir denn gerne? Stamm-, Vermittlungs- oder Standortdaten? IMSI? Einfach ankreuz…»
DBA Schweiz-Königreich Bahrein
[ 12:38 / Blawg von David Vasella] -
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Königreich Bahrein (Einkommen und Verm…»
VW-Skandal nachgefragt
[ 12:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Porf. Dr. Selenz hat ein paar Fragen an Niedersachsens Innenminister Schünemann. Spannend ist, ob e…»
Schutz entführter Kinder: Haager Übereinkommen; Entwurf BG-KKE
[ 12:18 / Blawg von David Vasella] -
Der Bundesrat hat am 21. Dezember 2007 das Haager Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzu…»
4A_263/2007: Beschwerdefrist, BGG 100 VI (amtl. Publ.)
[ 11:57 / Blawg von David Vasella] -
In einem Streit zwischen Therapeuten, die zusammen ein Therapiezentrum betreiben, und einem Medienha…»
Umsetzung der Verwahrungsinitiative II
[ 11:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Referendumsfrist gegen die vorgeschlagene Umsetzung der Verwahrungsinitiative endet am 17. April…»
Speaking French
[ 11:40 / Transblawg] -
Certain Ideas of Europe, the Economist blog, under the heading Speaking French: a British terro…»
Die große Lebenslüge
[ 11:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Gang ins Gefängnis wäre Marion Jones vermutlich erspart geblieben. Doch die amerikanische Leic…»
Murdoch steigt wieder bei Premiere ein
[ 08:20 / Rechtblog] -
Der australische Medienmogul Rupert Murdoch ist neuer Anteilseigner beim deutschen Bezahlsender Prem…»
Teil3: Jahressteuergesetz 2008
[ 08:20 / Rechtblog] -
Lohnsteuerkarte: Die bisherige Lohnsteuerkarte wird ab 2011 durch ein elektronisches Verfahren erset…»
Teil4: Jahressteuergesetz 2008
[ 08:20 / Rechtblog] -
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Die Vermögensübergabe wird auf di…»
Teil5: Jahressteuergesetz 2008
[ 08:20 / Rechtblog] -
Behinderungsbedingte Aufwendungen: Künftig umfasst der Pauschbetrag nur laufende und typische K…»
Koch für Kinderstrafe
[ 07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Koch-Knaller hat wieder zugeschlagen. Um bei der Hessen-Wahl ein ihm genehmes Ergebnis zu erziel…»
Gesetzloses Protestverbot aufgehoben
[ 06:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Am Weißen Haus kann trotz eines Protestverbotes bei fehlender Mens Re…»
Der Zugang zum EU-Recht
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäische…»
Bagger oder Baum
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Wer gewinnt? Die Frage wurde auf einer Streuobstwiese im rheinischen Garzweiler vor wenigen Tagen ge…»
Dämpfer für Schäubles Abschusspläne
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat Bestrebungen einen Dämpfer erteilt, den Absch…»
Der Bundestrojaner fürs Volk
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
In Zeiten, in denen sogar der Eiffelturm ins Visier von Terroristen geraten sein soll, besteht natü…»
BGH: THE HOME STORE - Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch ge
[ 23:59 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt.
<br&g…»
HOOGAN im Vollbetrieb
[ 23:42 / strafprozess] -
HOOGAN? HOOGAN ist nach
Art. 21h ff. VWIS das Informationssystem, in dem “Hooligans” ve…»
Hände weg vom Jugendstrafrecht
[ 23:21 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Unter dieser Überschrift haben verschiedene Organisationen eine Erklärung zur aktuellen Debatte um…»
Haltefrist nach 130-%-Reparatur
[ 23:20 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Bundesgerichtshof Urteil vom: 27.11.2007Aktenzeichen:VI ZR 56/07 Der Geschädigte kann zum Ausgl…»
Wenn der Schönfelder sprechen könnte…
[ 19:58 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
»
Mal wieder § 145 a StPO
[ 18:21 / VollMachtsBlog] -
Auf meine Bitte um Mitteilung der Rechtsgrundlage für die Anforderung einer schriftlichen Vollmacht…»
Rechtsfragen in der digitalen Welt auf einen Blick
[ 17:38 / ADR-Blog] -
Die Nutzer von Weblogs, Foren Communities, Foren,… also sogenannter Web 2.0-Anwendungen dürfe…»
Links einhundertdreiundneunzig
[ 17:19 / LawBlog] -
“Der Anlass dieser momentanen Diskussion sind natürlich die Wahlkämpfe”
Vor Otto Dix w…»
“Berliner Morgenpost” gewinnt gegen Jauch
[ 16:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat am Freitag zwei Klagen des TV-Moderators Günther Jauc…»
Gitmo-Entführte keine Personen
[ 16:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Keine Personen im Sinne des Religious Freedom Restoration Act, 42 USC §…»
Papier watscht Schäuble ab
[ 15:41 / RA-Blog] -
Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat in einem Interview, dass in der kom…»
Scherenlift im Schlagloch
[ 15:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Als ein ausgefahrener selbstfahrender Scherenlift ins Loch fuhr, umfiel und…»
Hilfsweiser Vortrag zulässig
[ 15:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Die Zivilprozessordnung der USA verbietet in den Federal Rules of Civil Pro…»
Feiglinge
[ 14:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Im Rückwärtsgang haben unbekannte Täter versucht, nachts mit ihrem Auto in ein Juwel…»
Höchstrichterliche Medienpräsenz
[ 14:58 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Unabhängig davon, dass es sich bei der Äußerung um eine juristische Binsenweisheit ha…»
Monolingual German police dogs / Britische Polizei muss Deutsch sprechen
[ 14:21 / Transblawg] -
It is widely reported today (and yesterday) that British police have been importing German shep…»
VGH Baden-Württemberg: Fun Games-Verbot umfassend
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der VGH Baden-Württemberg (Beschl. v. 11.10.2007 - Az.: 6 S 773/07) hat entschieden, dass das Fun G…»
OLG Düsseldorf: Namensstreit um Mannesmann entschieden
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberland…»
Christiansen am Tiefpunkt?
[ 14:19 / Jurabilis] -
Diesen (nicht eben neuen) Eindruck - und Sorgenfalten ob der Ver(sch)wendung der Rundfunkgebüh…»
Juristenvereinigung gegen härtere Jugendstrafen
[ 14:18 / Handakte WebLAWg] -
Mehr als 600 Richter, Staatsanwälte und Kriminologen haben sich in einer Resolution gegen ein schä…»
Lawyer of love / Playboy-Anwältin
[ 13:40 / Transblawg] -
Questions of the week to the Lawyer of Love in Playboy:
Neil, White Plains NY:
I am engaged to…»
Neue VVG ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten
[ 13:20 / Paluka.de: Blog] -
Am 01.01.2008 ist das neue Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft getreten. Es löst das bisheri…»
In dubio pro reo
[ 12:57 / chris.blog » Jura] -
Der Mordprozess des Jahres findet in Oldenburg statt. Vor mehr als 26 Jahren wurde hier ein vierjäh…»
GPLv3 - Digital Rights Management Systeme (DRM)
[ 12:21 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
In dem knapp 1 1/2-jährigen Diskussionsprozess um die neue GPLv3 war das Thema DRM immer wieder…»
Hack-Angriff im tschechischen Fernsehen
[ 11:59 / Telemedicus] -
Das tschechische Künstlerkollektiv Ztohoven (übersetzt: „Rausvonhier“) wagte im Juni letz…»
Öffentlich-rechtliches Ärgernis
[ 11:19 / Law on the Blog] -
“Man findet dieses Phänomen der grenzenlosen Verdummung und ästhetischen Verwahrlosung auch …»
ED-Behandlung von Touristen
[ 11:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Wer die USA besuchen möchte, muß sich darauf einstellen, wie ein Verdächtiger einer …»
Grundsatzprogramm als Hörbuch - Thierse liest
[ 11:18 / Handakte WebLAWg] -
Sonore Stimme, Bart, Gemütsruhe: Wolfgang Thierse erfüllt die wichtigsten Kriterien eines Märchen…»
EGMR vs. Türkei - die Dritte!
[ 10:38 / ElbeBlawg] -
Es reißt nicht ab, und wieder ist es Beck aktuell, der es berichtete:
Der Europäische Ger…»
EGMR vs. Türkei - die Zweite!
[ 10:19 / ElbeBlawg] -
Über die Folterurteile haben wir bereits berichtet.
Nun hat der EGMR ein zweites Urteil gef…»
Beiträge zu verkaufen - garantierte Sendezeit - und fast öffentlich-rechtlich
[ 10:18 / e-comm] -
Tatsächlich leistet TW1 NEU aus seinen kommerziellen Einnahmen bereits jetzt ein beachtliches öff…»
Ed Poll of LawBiz Management [LexBlog Q & A]
[ 09:18 / Handakte WebLAWg] -
The steady stream of LexBlog Q & A interviews continues on this Friday. Our end-of-week guest? …»
Skifahrer müssen Verkehrsregeln beachten
[ 08:57 / Handakte WebLAWg] -
Autofahrer kennen das – Skifahrer sollten es ebenfalls wissen: Auf Straße und Piste gelten Verkeh…»
Zeitmanagement-eine Vorlesung
[ 01:58 / law-and-disorder] -
Hier ist eine interessante, anregende Vorlesung zum Thema “Zeitmanagement” von Prof. Ran…»
Ärzte müssen lernen, mit dem Tod umzugehen: Ein Interview
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Krankheiten nicht heilen, sondern nur lindern zu können, entspricht nicht dem ärztlichen Berufseth…»
Der “Shark” ist auf Beutefang
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Star-Anwalt Sebastian Stark (gespielt von James Woods, 60) ist der beste Verteidiger ins Los Angeles…»
Rechtsgeschichte LIVE
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Rechtsgeschichte ist ein lebendiges Fach, ein Fach das inspiriert, ein Fach, das im Alten Neues aufs…»
Papa, böse Kinder kommen in böse Kliniken (II)
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
73 Kilometer trennen Sabine und Frank Müller von ihrer Tochter Jessica, die in einem Kinderheim leb…»
Kooperation in Sachen Vorratsdatenspeicherung?
[ 18:40 / RA-Blog] -
Einer Meldung bei tagesschau.de, die sich im wesentlichen mit den Problemen bei der konkreten U…»
Schwache Andrea Ypsilanti ist plötzlich stark
[ 18:19 / Handakte WebLAWg] -
Er oder sie – nicht lang ist es her, da erschien das noch als eine Zuspitzung, die man als Soziald…»
Noch zwei Wochen Koch ertragen
[ 18:01 / RA-Blog] -
In zwei Wochen sind Landtagswahlen in Hessen. Endlich, denn dann ist erstmal Schluss mit dem po…»
GDL und Bahn einigen sich - keine neuen Streiks
[ 17:58 / Handakte WebLAWg] -
Nach einem zehn Monate langen Streit einigten sich die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche B…»
In-Sich-Geschäft?
[ 17:21 / Statt aller] -
Anlässlich der Verleihung des Großkreuzes (= zweithöchster Verdienstorden der Bundesrepublik) an …»
Meine letzte Klausur
[ 16:18 / chris.blog » Jura] -
In meiner AG dürfte ich das keinem erzählen, weil ja alle doch nur sagen würden, dass ich koketti…»
A Tribute to Geroge W. Bush
[ 15:20 / Panorama] -
GuantanameraLassen Sie die Gefangenen in Guantanamo frei, oder sorgen Sie für eine rechtstaatliche …»
AG Plöhn: Kein SCHUFA-Eintrag bei bestrittenen Forderungen
[ 14:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das AG Plöhn (Urt. v. 10.12.2007 - Az.: 2 C 650/07: PDF) hat entschieden, dass ein SCHUFA-Eintrag b…»
Der Horror eines jeden Autofahrers
[ 14:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Beim Zusammenstoß eines Geisterfahrers mit einem entgegenkommenden Auto sind am Samstagabend auf de…»
Wochenrückblick: Pumuckl, Phishing und Handy-TV
[ 14:21 / Telemedicus] -
+++ DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus
+++ OLG Frankfurt: DSL-Anschluss-Inhaber…»
lade...