16:31 / Rund um Recht & Steuern]— Vorschau: Die nächste Podcast-Episode 48 wird sich mit der Frage nach dem Schutz von Ideen beschäftigen. Die meisten haben schon einmal vom Patentschutz gehört und wissen, dass Texte, Bilder und Videos dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Insbesondere im Urheberrecht unterliegen die geschützten Werke auch ohne den Hinweis auf das Bestehen eines Urheberrechtes dem gesetzlichen Schutz.Aber wie sieht …»
14:01 / Obiter Dictum]— Die Staatsanwaltschaft Bremen macht es sich bei der Datumsangabe leicht: “Bremen, Datum des Poststempels” steht dort zu lesen. Ist das eine übliche Datumsangabe? Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, soetwas schon einmal gelesen zu haben. Das könnte allerdings auch daran liegen, dass ich mit Staatsanwaltschaften sonst wenig Kontakt pflege. Da die Post zumeist im Sekretariat geöffnet …»
23:38 / BS&P Balan Stockmann & Partner - Rechtsanwälte - Jena]— Durch unsere Seminartätigkeit haben wir viele Anfragen zur aktuellen und zukünftigen Entwicklung des noch jungen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erhalten. Deshalb haben wir uns nun entschlossen, die bisherigen Beiträge zum Antidiskriminierungsrecht aus dem Arbeitsrecht-Blog auf einem gesonderten AGG-Projekt zu veröffentlichen und entsprechend fortzuführen. Viel Spaß beim Lesen und recherchieren! Link: www.AGGblog.de »
00:57 / AGGblog.de]— Die EU-Kommission plant, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der unzureichenden Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien einzuleiten. So soll die Kommission moniert haben, dass das AGG durch § 2 Abs. 4 AGG den Bereich der Kündigungen komplett ausklammert. Die Richtlinien sehen eine solche Bereichsausnahme nicht vor. § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGG spricht im Übrigen selbst von einer …»
13:21 / RechtReal]— Das Abendblatt berichtet - schäumend vor Freude über die sich anbietenden Alliterationen - vom World Wide Walhalla: Ibsens Die Helden auf Helgeland wird im Hamburger Schauspielhaus aufgeführt - und zugleich in Second Life. Die Kommentierung klingt durchaus wohlwollend: Eine schlüssige Inszenierung, ein gelungenes Experiment und nicht nur eine hübsche Spielerei. Die Welt zitiert Regisseur: Eigentlich …»
10:39 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen]— Nach den Vorschriften des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) sind die Bedingungen bei Preisnachlässen und anderen Verkaufsförderungsmaßnahmen klar und eindeutig anzugeben (Informationspflicht). Eine Irreführung über die Bedingungen, unter denen Waren geliefert werden, ist zu unterlassen. Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres …»
01:39 / Handakte WebLAWg]— Er soll ja schon CDU-Mitgliedern empfohlen haben, Die Linke zu wählen - oder SPDlern, für die FDP zu stimmen: Der …»
00:38 / chris.blog » Jura]— Am heutigen Dienstag beginnt in Oldenburg ein spektakulärer Mordprozess. Eine Frau wird angeklagt, vor 26 Jahren ihren 5-jährigen Sohn erdrosselt zu haben. 78 Abs. 2 StGB lautet: Verbrechen nach § 211 (Mord) verjähren nicht. »
00:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag]— Innensenator Ehrhart Körting (SPD) findet, deutsche Richter würden kriminelle Migranten nicht hart genug bestrafen.Quelle: welt-onlineOffenbar redet jetzt jeder Amok. Denn seit wann sieht das StGB, respektive das JGG strafschärfend den Umstand vor, dass ein Angeklagter einen Migrationshintergrund hat?Wenn dem aber so nicht sein sollte, wieso sollten dann Angeklagte mit Migrationshintergrund härter …»
23:59 / 
strafprozess]— Am 1. Januar 2008 sind folgende Bestimmungen in Kraft getreten: Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 16. Dezember 2005 ( SR 311.0); AS 2007 4791 (Handelsregisterstrafbestimmung). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 6. Oktober 2006 ( SR 311.0); AS 2007 5779 (Einheitlicher Vollzug im Bereich des Neuen Finanzausgleichs). Bundesgesetz vom 15. Juni 1934 über die Bundesstrafrechtspflege, Änderung vom …»
Verfallsdatum
[ 21:01 / LawBlog] -
Das ist nicht so gut, wenn man vor Weihnachten einen Wandkalender 2008 bestellt und sich das Lieferd…»
Kartellrechtsbahnfrau
[ 21:00 / Kleinblog | David Klein] -
Die Bahn streikt. Nun ja, eigentlich nur ihre Lokführer (wobei man der Bahn echt ein Kompliment…»
Studiengebührenbefreiung nur per IQ oder Stipendium rechtswidrig
[ 20:59 / Jurabilis] -
In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil des VG Freiburg wird die Art und Weise, in der die …»
Zweite Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
[ 20:57 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Vor einer Woche, am 31. Dezember 2007, ist die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiierte V…»
Turmabbau
[ 20:39 / Kleinblog | David Klein] -
Lange herrschte Funkstille, so daß sich einiges ansammelte, was eigentlich geschrieben sein wol…»
Murdoch-Premiere: Wo bleibt der Aufschrei der Nation?
[ 20:20 / medien-gerecht] -
Als das Kirch-Imperium an der Deutschen Bank zu Grunde ging, war der Medienmogul Rupert Murdoch an e…»
Abitur - made by ALDI
[ 20:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aldi präsentiert:
Kompaktes Prüfungs- und Basiswissen der Oberstufe zum Lernen, Nachsch…»
Neue Freunde gemacht
[ 20:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
5. Verhandlungstag in einem größeren Betrugsverfahren vor dem Landgericht Hildesheim. Ein Hauptang…»
Links einhundertachtundachtzig
[ 19:59 / LawBlog] -
Schäuble kalauert im Wahlkampf (oder doch nicht?)
Bitte keine Fakten
Doppelstaatler sollen sich ent…»
ipwiki.de in neuem Design
[ 19:58 / ipweblog.de] -
Mit ein paar Tagen Verspätung hat ipwiki.de heute ein neues Design für das Jahr 2008 erhalten.
…»
KG Berlin: Gegendarstellung & Ausgangsmitteilung - Das berechtigte Interesse des Betroffenen an ein
[ 19:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Das berechtigte Interesse an einer Gegendarstellung kann durch eine Berücksichtigung der
Stell…»
Prävention bis zum Abwinken
[ 18:22 / Law on the Blog] -
Ich schicke voraus: die folgenden Bemerkungen zum Thema “Rauchen im öffentlichen Raum” …»
Spickmich.de: Der Streit geht weiter
[ 18:20 / JuracityBlog] -
Nachdem das OLG Köln die Bewertung von Lehrern auf dem Portal spickmich.de kürzlich fü…»
Gründungstheorie “Made in Germany”
[ 18:18 / Corporate BLawG] -
von Ulrich Wackerbarth
Der Referentenentwurf eines “Gesetzes zum Internationalen Privatrecht d…»
USA: National Trademark Expo
[ 17:59 / MarkenBlog] -
The United States Patent and Trademark Office (USPTO) will host a showcase for trademarks at its …»
Musiktauschbörsen - bei rechtswidriger Nutzung drohen Abmahnungen
[ 17:21 / Recht für Verbraucher] -
Musiktauschbörsen - bei rechtswidriger Nutzung drohen AbmahnungenVorsicht bei kostenlosen Tauscha…»
Handels- und Gesellschaftsrecht: Bundesjustizministerium legt Referentenentwurf des „Gesetz zum In
[ 17:20 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Probleme des geltenden Rechts Für Gesellschaften, Vereine und juristische Personen ist die Frage,…»
Spickmich: Zwei Lehrerinnen auf dem Kriegspfad
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
Zwei Lehrerinnen wollen in einem Zivilprozess in Köln ihre Benotung durch Schüler im Internet-Port…»
SonyBMG gibt Musik “frei”?
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
Gestützt auf Angaben “gewöhnlich gut unterrichteter Kreise” meldet die Businessweek, d…»
Note to self
[ 17:00 / RA-Blog] -
Nicht nachmachen: Dem Gericht ein Best of Lichtbildmappe mit schon bekannten Fotos von Bodenbel…»
Übersetzerbezahlung nach JVEG, Nürnberg-Fürth
[ 16:42 / Transblawg] -
Seit der Einführung des JVEG sollen Übersetzer beim Gericht mehr verdienen als nach dem ZSEG.…»
Oberbürgermeister Fürth
[ 16:03 / Transblawg] -
I dont think Dr. Thomas Jung is easily recognizable on this poster:
»
Die Einstweilige Verfügung und wie man darauf reagieren kann!
[ 15:20 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Wer als Privatperson oder Unternehmer eine Abmahnung
erhalten hat und auf dies…»
Mannheimer Examen im Wirtschaftsrecht
[ 15:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Universität Mannheim ändert ihre Prüfungsordnung und konzentriert sich in der Schwerpunktausb…»
Bald ist es soweit
[ 15:03 / Panorama] -
Mein blogcounter steht kurz vor einem schönen Jubiläum:Ich bin ja so aufgeregt.»
LG München I: Keine Mitstörerhaftung des Anschluss-Inhabers für P2P-Urheberrechtsverletzung
[ 15:02 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG München I (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: 7 O 2827/07: PDF) hat entschieden, dass der Anschlussin…»
BGH: Produktwerbung in Schulen u.U. wettbewerbswidrig
[ 15:02 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der BGH (Urt. v. 12.07.2007 - Az.: I ZR 82/05) hat entschieden, dass eine Produktwerbung in Schulen …»
Kein Bock auf Noten
[ 14:57 / Andere Ansicht] -
Zwei Lehrerinnen wehren sich erneut gegen ihre Benotung bei spickmich. Das berichtet heise.de unter …»
BMF-Schreiben vom 28. Dezember 2007 - IV A 7 - S 1547/0 -
[ 14:39 / STEUERRECHT] -
Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) 2008
Hierzu: BMF-Schreiben vom 28. De…»
Vorratsdatenspeicherung gegen aufgebauschte Jugendkriminalität
[ 14:36 / RA-Blog] -
Nachdem Roland Koch zum Jahresausklang kriminelle junge Ausländer als Wahlkampfthema entdeckt …»
Champagner-Region soll erweitert werden
[ 14:24 / MarkenBlog] -
Zum Jahresende floß er in Strömen, schon bald soll er allerdings knapp werden. Weltweit wird so v…»
Steuererklärungsfristen 2008
[ 14:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2007 zur
Einkommensteuer(einschließlic-
h …»
DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus
[ 13:40 / Telemedicus] -
Sony BMG hat angekündigt, zukünftig auch Musik ohne DRM im Internet zu Verkauf freizugeben. S…»
Kriminalität im Jugendzimmer
[ 13:20 / LawBlog] -
Seit dem 1. Januar ist auch der Download urheberrechtlich geschützter Werke strafbar, heißt es in …»
Kein Bild vor Augen
[ 12:59 / LawBlog] -
Es kann sich durchaus lohnen, gegen Bußgeldbescheide wegen Telefonierens am Steuer vorzugehen. Das …»
Karaoke braucht drei Lizenzen
[ 12:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Ein Karaokegerät mit synchroner Textwiedergabe erfordert zusätzli…»
Gesetzentwurf zum Internationalen Gesellschaftsrecht
[ 12:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzentwurf zum Internationalen Gesellschaftsrecht auf…»
Ausländerkriminalität - Verwirren Sie mich nicht mit Fakten, ich habe schon eine Meinung!
[ 12:39 / Jurabilis] -
Falls es jemand noch bemerkt haben sollte: Demnächst sind wieder Wahlen in diesem Land bzw. in…»
[Kein Titel]
[ 12:18 / Corporate BLawG] -
»
Beweislastumkehr nach § 476 BGB
[ 12:18 / Corporate BLawG] -
von Ulrich Wackerbarth
Gsell, JZ 2008, 29ff. spricht mir aus der Seele, wenn sie in ihrem Beitrag di…»
Gesetzliche Einführung der Gründungstheorie geplant
[ 12:00 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Das BMJ hat einen Referentenentwurf zum Internationalen Gesellschaftsrecht fertiggestellt. Im EGBGB …»
Justiztechnik
[ 12:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Gerade komme ich zurück von einem Termin beim Amtsgericht Dippoldiswalde.
Der Richter präsentiert…»
Was bringt das Jahr 2008 der Mediation?
[ 11:57 / ADR-Blog] -
Ich wünsche allen Lesern des ADR-Blogs noch ein “Frohes Neues Jahr 2008!”.
Der Berufsal…»
Mindestlohn für Rechtsanwälte?
[ 11:41 / Statt aller] -
Bensheim ist überall.In der Jobbörse der Bundesarbeitsagentur findet sich das folgende Jobangebot:…»
Ist die Giftspritze zu grausam?
[ 11:39 / Handakte WebLAWg] -
Eigentlich sollte die Giftspritze die US-Hinrichtungen “humanisieren“. Doch regelmäßig…»
Löschungsanträge (52/2007)
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche e…»
Vorratsdatenspeicherung und Anonymisierungs-Dienste
[ 10:59 / Telemedicus] -
Mit Einführung der Vorratsdatenspeicherung dürften Anonymisierungs-Dienste wie TOR oder JAP r…»
Ruhezustand
[ 10:57 / DPMS INFO] -
Weil ich in den letzten Tagen ausreichend Gelegenheit hatte, abzuschalten und zur Ruhe zu kommen, ha…»
Hacker an Bord?
[ 10:39 / Handakte WebLAWg] -
Der Internet-Zugang an Bord eines Flugzeugs bekommt eine ganz neue Qualität, wenn ein aktueller Ber…»
Die feinen deutschen Anwälte
[ 10:20 / LBR-Blog] -
In einer E-Mail fragt uns ein Rechtssuchender, ob wir seine Sache übenehmen und stellt eines gleich…»
Die verfassungsrechtliche Stellung des Kindes
[ 10:19 / Handakte WebLAWg] -
Das Grundgesetz (GG) kennt bislang keine speziellen Kinderrechte. Kinder werden zwar in Art. 6 GG er…»
Joining html sections / Viele html-Dateien verbinden?
[ 09:41 / Transblawg] -
Die meisten Gesetze kann man heutzutage online als ganze Texte finden, nicht bloß als anklickb…»
Nachtrag zu Niederlage für Lacoste
[ 08:58 / MarkenBlog] -
CLASS 46 liefert eine Wiedergabe der Marke “THE DENTAL PRACTICE” deren Inhaber sich im …»
Chaos Computer Club klagt gegen Wahlmaschinen
[ 08:58 / Handakte WebLAWg] -
Der Chaos Computer Club will ein Verbot von Wahlmaschinen bei der Landtagswahl am 27. Januar erreich…»
Vor Dieben versteckt im Handschuhfach
[ 07:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Sollte man Navis oder abnehmbare Bedienteile vom Autoradio beim Aussteigen mitnehmen? Oder reicht es…»
Notwehr, Notwehrexzess und Waffenrecht
[ 07:38 / Handakte WebLAWg] -
Die spektakulären Gewaltfälle der letzten Wochen haben eine politische Diskussion über eine Versc…»
“Warnschussarrest” und “martialische Parolen”
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Auf den traditionellen Dreikönigstreffen hat der Streit um das Jugendstrafrecht sowohl CSU als auch…»
Auf TV-Morde vor 20 Uhr verzichten
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Zur Eindämmung von Jugendkriminalität will der CDU-Politiker Friedbert Pflüger Mord und Totschlag…»
Montagslink
[ 00:40 / Kleinblog | David Klein] -
Ein Feedgruß per Montagslink: Link.
»
Der Beck-Stellenmarkt neu gestaltet und in Orange
[ 00:18 / Die herrschende Meinung] -
Der Beck-Verlag betreibt nicht nur seit einiger Zeit ein Blog (das heute Abend leider nicht err…»
Europäische Union der Rechtspfleger
[ 22:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Europäische Union der Rechtspfleger (EUR) ist die Vereinigung der Berufsverbände der Rechtspfl…»
Sie haben das Recht zu schweigen!
[ 22:18 / chris.blog » Jura] -
An der Anzahl der Haftbefehle, die ein Staatsanwalt innerhalb eines 90-minütigen Krimis erlässt, k…»
Die Unterstützung beim Untergang?
[ 21:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Man müsse «Nägel mit Köpfen» machen, hat die Kanzlerin Merkel zum Abschluss der CDU-Klausurtagu…»
Sollte es etwa auch deutsche kriminelle Jugendliche geben?
[ 21:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
In der Nacht zum Sonnatg griffen die Jugendlichen mit Migrationshintergrund den U-Bahnfahrer in Fran…»
Ist Koch bald weg vom Fenster? Hoffnung oder Fiktion ?!?!
[ 20:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen hält es für falsch, dass der hessische Ministerpräsident…»
Kinderporno ohne Opfer oder strafbares Spiel? Age Play in Second Life
[ 18:41 / RechtReal] -
Bis Mitte März 2007 wurde Second Life von den Medien begierig und oft unkritisch thematisiert. In d…»
Was ist GTD?
[ 17:58 / law-and-disorder] -
GTD?- Getting Things Done/ The Art of stressfree Productivity.(Copyright David Allen)
Ein Buch von D…»
Referendare und der kleine, aber feine Unterschied
[ 17:18 / chris.blog » Jura] -
Wisst ihr was? Studienreferendare verdienen zwar mehr Geld als Rechtsreferendare. Aber dafür dürfe…»
Heißes Erlebnis
[ 16:39 / LawBlog] -
Wieso räumt jemand eine Pfanne, so sie gebraucht wurde, stets nach dem Spülen in den Schrank? Dort…»
Wo Mieter noch ungestört rauchen dürfen
[ 15:39 / Handakte WebLAWg] -
Das Rauchverbot, das in vielen Bundesländern seit dem 01.01.2008 in Kneipen und vielen öffentliche…»
Und die Ehrlichkeit, Herr Koch?
[ 15:19 / Handakte WebLAWg] -
Roland Koch, CDU, hessischer Ministerpräsident, hat sein Wahlkampfthema gefunden: Jugendliche Straf…»
GTD-Software contin.
[ 14:39 / law-and-disorder] -
Noch was an Software gefunden, die für GTD geeignet zu sein scheint und auf Windoze-Rechnern läuft…»
LG Dortmund: 100% Wertersatzklausel im Fernabsatzrecht rechtswidrig
[ 14:00 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Dortmund (Urt. v. 14.03.2007 - Az. 10 O 14/07) hat entschieden, dass eine 100% Wertersatzklau…»
LG Bielefeld: Werbeslogan Im Club ist jedes Buch billiger als bei jedem anderen Händler rechtswidri
[ 14:00 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Bielefeld (Urt. v. 29.06.2007 - Az.: 17 O 49/07) hat entschieden, dass der Werbeslogan eines …»
ORF-Zählweise: wenn zwei schon viele sind
[ 13:57 / e-comm] -
Kleine Kinder (und nicht nur sie) zählen angeblich eins, zwei, viele. Im ORF, dessen journalistisch…»
Argentinien: Professionalisierung durch Gesetz?
[ 13:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://archivologo.blogcindario.com/2008-
/01/01648-proyecto-de-ley-de-profesional-
izacion-de-archivos.…»
Zur Aufklärungspflicht des Vermieters bei Vermietung eines Unfallersatzfahrzeugs
[ 13:00 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Aus den Gründen des BGH-Urteils vom 24.10.2007 (Az. XII ZR 155/05): Zwar muss der Mieter nicht üb…»
Links #1
[ 12:58 / kriegs-recht.de] -
Keine Werbung auf dem Xing-Profil
Cem Basman erklärt, wie man die Einblendung von Werbung auf d…»
Fernsehverbot für den Scharfmacher
[ 11:39 / LawBlog] -
Deutschlands “mutigster Staatsanwalt” erhält Fernsehverbot, berichtet der Tagesspiegel.…»
Sonntagslinks
[ 11:19 / MarkenBlog] -
Knockoff News 75
What Global Players Could Learn From Wii versus Vii
TradeMark, Patent Law, and …»
Kritik am HBI-Bericht
[ 23:57 / Die herrschende Meinung] -
In der aktuellen MMR (MMR 2008, Heft 1, V) kritisieren mehrere durch Veröffentlichungen auf de…»
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz: zu sagen hat er was
[ 22:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Und da gibt es einen, den man zumindest mal lesen sollte:Selenz´ Kommentar 7. Januar 2008 …»
AdvoCard’s BlaBla
[ 22:20 / RSV-Blog] -
Manche Fälle mit der AdvoCard können sich zu einer never ending story ausweiten. Lesenswert, was d…»
Oberlandesgericht Düsseldorf : Namensstreit um Mannesmann entschieden - Gleiche Rechte der Tochter
[ 22:19 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007 Az. I-20 U 69/07
Der für Streitigkeiten aus dem Namens…»
OLG Hamm: Virtuelles Hausverbot - Nur das virtuelle Hausverbot (durch Sperrung der IP-Adresse)
gege
[ 22:00 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach § 4 Nr. 10 UWG handelt im Sinne von § 3 UWG unlauter, wer Mitbewerber gezielt behindert.…»
Rezepte von gestern
[ 22:00 / LawBlog] -
“7. August 1932: Die Todesstrafe für Diebstahl wird eingeführt.”
Spiegel Special ̶…»
GTD-Software
[ 21:59 / law-and-disorder] -
Hier ein Artikel, über die GTD-Software, die hier vorgestellt wurde, allerdings ziemlich ignorant, …»
Karlsruher Rechtsoligarchen
[ 21:39 / Kleinblog | David Klein] -
Ein alter Kommentar in der FAZ enthielt einige denkwürdige Äußerungen des Autors, Pet…»
Vorratsdatenspeicherung gegen Gewaltkriminalität?
[ 21:21 / Schnüffelblog] -
Hat OSM hat mal wieder ein Musterstück von Volksverdummung geliefert, von dem heise berichtet?Bunde…»
OLG Celle: Dringlichkeitsvermutung - Zwar wird die Dringlichkeit in Wettbewerbsprozessen grundsätz
[ 21:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Zwar wird die Dringlichkeit in Wettbewerbsprozessen grundsätzlich vermutet (§ 12 Abs. 2 UWG).…»
lade...