Änderungen zum Jahreswechsel in der Arbeitslosenversicherung
[
21:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Auch in diesem Jahr treten zum Jahreswechsel wieder eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft.…»
Zwei Mal ein totes Kind vor der Babyklappe
[
21:02 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Nur wenige Stunden nach dem Fund eines erfrorenen Säuglings vor einer Babyklappe in Hannover ist in…»
Telefonphobie
[
21:02 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
... und dann war da noch Richter XYZ vom Amtsgericht TZÖ, der jetzt zum s i e b e n t e n Mal ei…»
Links einhundertsechsundachtzig
[
20:59 / LawBlog] -
Datenschutz: Mit Deutschland geht es abwärts
Wie viel Lithium haben Sie dabei?
Bibbern in Moabit
Fo…»
Die Zeit drängt
[
20:57 / chris.blog » Jura] -
Noch 13 Monate bis zu den Examensklausuren, und ich fühle mich noch so gar nicht fit. Da liegt noch…»
I 246/05: Wechselwirkung zwischen den Beeinträchtigungen im Erwerb und im Haushalt (amtl. Publ.)
[
20:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Beschwerdeführerin gelangte ans BGer gegen die Abweisung eines Rentenanspruchs. Sie litt unter …»
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
[
20:39 / MarkenBlog] -
Die aktuelle Ausgabe 12/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom De…»
Handyverbot als Allheilmittel
[
19:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ich fordere Drogenverbot für Fraktionsvorsitzende, denn:Bayerns CSU-Fraktionschef Schmid fordert ei…»
Auch ein Krokodil ist besiegbar
[
19:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Zwei britische Zahnärzte haben einen Sieg gegen den französischen Modegiganten Lacoste errungen. D…»
Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit 2008
[
19:19 / JuracityBlog] -
Aktuell überarbeitet stellt das BMAS die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtert…»
Idee für Nebenverdienst III
[
19:19 / Ich klach mich tot ...] -
Um das Thema des Großbudenkollegen nochmals aufzugreifen:Wie wäre es mit dem Verkauf der Sachen de…»
Überfälle wegen richterlicher Unabhängigkeit ... oder so
[
18:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Manche Antworten auf Fragen in Zeitungsinterviews sollte man sich mehrfach zu Gemüte führen, um si…»
Polizeilicher Röntgenblick
[
18:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Das war wieder ein Zeuge, bei dem sich der Richter etwas für sein gutes Gewissen holen konnte, eine…»
Einzusetzendes Vermögen bei PKH
[
17:43 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Der bedürftigen Partei ist es auch im Rahmen einer Änderung der Prozesskostenhilfebewilligung nach…»
Das Amt als Hellseher ?
[
17:42 / RA J. Melchior, Wismar] -
Das hiesige Amt informiert „alle Gaststättenbetreiber und Inhaber von Tanzlokalen und Di…»
Sind die Umweltzonen rechtswidrig?
[
17:39 / JuracityBlog] -
Nach Auffassung des ADAC offensichtlich schon, wie der Kölner Stadtanzeiger soeben berichtet. D…»
Avatar
[
17:38 / RechtReal] -
Avatar nennen Nutzer ihre grafische Erscheinungsform in einer virtuellen Umgebung. Ursprünglich bez…»
How time flies
[
17:19 / LawBlog] -
Unser Posteingangsstempel geht vom 1. Januar 1996 bis zum 31. Dezember 2007. Er war sozusagen von An…»
Moomendemal! (2)
[
16:59 / RA-Blog] -
Die haben es echt drauf beim LG Darmstadt. Jetzt bekomme ich eine Gerichtskostenrechnung übers…»
Junge Menschen veralbern Schäuble?
[
16:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Zwar schon einen Monat alt, aber sehr geeignet, die grenzenlose Ignoranz eines Herrn zu belegen, de…»
Nur noch weiße Westen
[
16:58 / LawBlog] -
“Udo, kannst du mein Bundeszentralregister löschen?”
Das wäre mal ‘ne Marktlück…»
Globaler Trend zur Totalüberwachung
[
16:40 / Schnüffelblog] -
Wie PC Magazin berichtet, sollten Deutsche, die (noch) auf Datenschutz Wert legen, nach Griechenland…»
Die übersatte Gesellschaft am Tropf des süßen Gifts Transfereinkommen
[
16:39 / Jurabilis] -
Ist man neoliberal, wenn man angesichts solcher erschütternder Dokumente die Verfechter des be…»
Neun von zehn Studenten zum Plagiat bereit
[
16:19 / Handakte WebLAWg] -
Immer schneller sollen Studenten ihr Studium absolvieren. Erleichtern sie sich die Arbeit und kopier…»
Transference and translation / Übertragung und Überstellung
[
16:03 / Transblawg] -
The six members of Zoes Ark convicted in Chad and returned to France to serve their sentences c…»
Bosai?
[
16:02 / RA-Blog] -
Aus dem Polizeibericht Heinsberg:
Übach-Palenberg - Bosaibaum aus Vorgarten gestohlen -
Aus…»
Badelatschen
[
15:40 / LawBlog] -
Auf meine obligate Frage, wie er mit der Untersuchungshaft klar kommt, antwortet der Mandant, er wer…»
HABM: Kanzleien bei portugiesischen Markenanmeldungen
[
15:19 / MarkenBlog] -
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen portugi…»
Anwaltszulassung
[
14:41 / Tingeltangel Blog] -
Auch wenn erst in vier Tagen die Arbeit in der Kanzlei losgeht: Rechtsanwalt bin ich schon heute. Wi…»
Die Zueignungsabsicht und ich
[
14:38 / chris.blog » Jura] -
Meine erste Hausarbeit im Strafrecht war gleichzeitig die zweitbeste meines Studiums. Eine Glanzleis…»
“24″
[
12:39 / LawBlog] -
Ein gutes Jahr haben wir einige Kartons altes Briefpapier aufgebraucht, das ich dann doch nicht umko…»
Dünnere Kommentare?
[
12:38 / Andere Ansicht] -
Heute in der Buchhandlung meines Vertrauens den neuen Tröndle/Fischer erworben. Es war die letzte A…»
Neue Senatsvorsitzende beim Bundesfinanzhof
[
12:21 / STEUERRECHT] -
Dr. Suse Martin wurde vom Bundespräsidenten zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof (BFH) ern…»
Umweltzonen sind rechtswidrig
[
12:20 / Panorama] -
Die FAZ berichtet, dass im Jahr 2007 nur noch ganze 23 Stationen bundesweit Überschreitungen der G…»
Wirtschaftskriminalität 2008 – Mitarbeiter als Täter
[
12:19 / Handakte WebLAWg] -
Viele Unternehmen glauben, dass der Feind außen kommt, Einbruchsdiebstahl, Raub, Banküberfälle si…»
Reisen mit Batterien
[
12:18 / ADMIGRA.de] -
Per 1. Januar 2008 gelten neue Regelungen für das Mitführen von Lithiumbatterien/Akkus in …»
Nicht ohne mein Auto
[
11:57 / Andere Ansicht] -
Weil er mit 0,5 Promille Alkohol am Steuer erwischt wurde, musste ein 41jähriger Autofahrer seinen …»
Löschungen (52/2007)
[
11:19 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
Ausblick 2008
[
11:00 / Telemedicus] -
Im Jahr 2007 sind viele medienrechtliche Themen ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit ge…»
Die Mühlen der Justiz ...
[
10:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
... sind bekanntlich nicht die schnellsten:
Die Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Beitragsb…»
Zivilrecht allgemein: Basiszinssatz ab 1.1.2008 auf 3,32% erhöht
[
10:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Für die Berechnung der Verzugszinsen ist seit dem 1.1.2002 der Basiszinssatz nach § 247 BGB anzuwe…»
Kreditauskunft und Schmerzensgeld
[
10:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Wenn der Kreditkarteninhaber nach einem Identitätsdiebstahl die Kredit…»
BFH: Vorsteuerabzug für Investitionen eines Golfvereins
[
10:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 11.10.2007 - V R 69/06
Pressemeldung des Bundesfinanhofes (BFH) Nr. 2:
“Die Ent…»
BFH: Kein Ansatz des sog. Mindeststreitwerts in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes
[
10:20 / STEUERRECHT] -
BFH-Beschluss vom 14.12.2007 - IX E 17/07
Pressemitteilung Nr. 3 des Bundesfinanzhofs (BFH):
“…»
BAG: Kündigung und kein Abfindungsanspruch nach § 1 a KSchG bei Klagerücknahme ?
[
10:19 / JuracityBlog] -
Der Gesetzgeber wollte die außergerichtliche Streitschlichtung fördern und die Arbeitsgeri…»
Versicherungen bequemer verklagen
[
09:39 / LawBlog] -
Wer seine Versicherung verklagen will (oder muss), genießt künftig einen Heimvorteil. Der Versiche…»
Neues Urheberrecht seit 01.01.2008 in Kraft
[
09:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das neue Urheberrecht ist am 01.01.2008 in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen sind:- Erhal…»
Law-Podcasting.de: Ansprüche bei Artikel- oder Webseitenklau - Teil 1
[
09:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ansp…»
Quod licet Iovi, non licet bovi, oder: Auf die Erkennbarkeit kommt es an!
[
09:39 / Jurabilis] -
Das OVG Münster beantwortet gleich mehrere klassischer Referendarfragen in einem Beschluss (12…»
2008er Marken
[
08:58 / MarkenBlog] -
Eine kleine Sammlung beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten 2008er Wort-/Bildmarken:
3…»
Urteil: Namensnennung in Foren muss Privatsphäre nicht tangieren
[
08:57 / Handakte WebLAWg] -
Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom 25. Oktober 2007 stellt eine Berichterstattung in eine…»
Schwarzenegger verklagt US-Regierung
[
08:38 / Handakte WebLAWg] -
Im Streit zwischen Kalifornien und der US-Regierung um strengere Abgas-Regeln für Autos zieht der B…»
Akkus im Fluggepäck verboten
[
07:57 / Handakte WebLAWg] -
Wer viel und lange unterwegs ist, braucht auch regelmäßig Stromnachschub - der Griff zur Ersatzbat…»
Koch zittert um seine Wiederwahl
[
07:39 / Handakte WebLAWg] -
Die SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti tritt mit einer ebenso einfachen Botschaft zur Wahl in Hessen an…»
Weitere Entscheidungen des BFH (03.01.2007)
[
07:20 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (03.01.2007) ver…»
Die 100 besten Blawgs
[
06:57 / Jurabilis] -
Würde man eine solche Liste für den deutschsprachigen Raum erstellen, gäbe es kaum unberück…»
LLRX 12/2007
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Inhalt:
FOIA Facts: FOIA - The Year in Review
According to Scott A. Hodes, there has been much talk …»
Zehn Jahre Campus und vor allem Karriere
[
01:19 / Handakte WebLAWg] -
Auch wenn es im Sendungsnamen erst an zweiter Stelle kommt: Das Thema “Karriere” stand i…»
Wahlmaschinen in Hessen?
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Im Januar 2008 entscheiden die Hessen über ein neues Parlament in Wiesbaden, ihre Stimme können di…»
So kann man auch zensieren
[
01:18 / Handakte WebLAWg] -
Mit einer drastischen Anhebung von Fernsehgebühren hat die burmesische Militärjunta die Informatio…»
Zwischenupdate & Veranstaltungshinweis für den 15.01.2008
[
00:59 / Schnüffelblog] -
Ich wünsche, dass alle Leser ein geruhsames Weihnachtsfest hatten, gut ins neue Jahr gekommen sind …»
E-Mail ist elektronische Post
[
23:20 / Vertretbar Weblawg] -
OLG Hamm, Urteil vom 16.10.2007 - Az: 4 U 91/07:
Ebenso wenig ist zweifelhaft, dass es sich bei der…»
Apfel-Junk
[
23:20 / Vertretbar Weblawg] -
Da funktioniert was nicht richtig:
Die Apple-Mails werden von Apple’s Mail (dem Mac OS eigenen…»
MSF Master Star Fund Deutsche Vermögensfonds I AG u. Co. KG: Untersagungsverfügung der Bundesansta
[
21:39 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt/ Main hat am 11.10.2007 eine Klage der Fondsgesellschaft geg…»
Jugendliche Gewalttaten als Wahlkampfthema
[
21:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine Meldung wie jeden Tag, aber mit einer modernen Variante:In Peine hat gegen 0.10 Uhr am Neujahrs…»
Enttarnter Faxspammer Manfred M. aus Mönchengladbach schäumt vor Wut
[
21:03 / spam-abwehren.de] -
+++ Werbefax vom 09.12.2006 +++ einstweilige Verfügung vor dem Landgericht
Berlin gegen deutsc…»
Rechtsinformationssystem im neuen Design
[
20:58 / Handakte WebLAWg] -
Das Rechtsinformationssystem der Republik Österreich (RIS), ein Portal das Gesetzestexte und Entsch…»
Islamistenführer greift Osama bin Laden an
[
20:39 / Handakte WebLAWg] -
Al-Qaida kommt in Bedrängnis. Eine Reihe ideologischer und geistlicher Autoritäten greifen die Ter…»
Brandstiftung an einem Toast
[
20:32 / chris.blog » Jura] -
Auch das gehört zu den Großartigkeiten deutschen Rechts: Nach § 306 Abs. 1 Nr. 6 StGB macht sich …»
Ach so?
[
20:32 / chris.blog » Jura] -
Den Aufmerksamsten unter euch ist gewiss nicht entgangen, dass ich derzeit Strafrecht repetiere und …»
Keine Vorratsdatenspeicherung für zivilrechtliche Zwecke ???
[
19:40 / Schnüffelblog] -
Das Jahr beginnt an der Datenfront leider nicht mit guten Nachrichten, sondern mit dem üblichen Pol…»
Neuer Gerichtsstand des Versicherungsnehmers
[
19:39 / JuracityBlog] -
Zum 01.01.2008 traten Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) in Kraft. Wir werden i…»
Die neue Düsseldorfer Tabelle
[
19:22 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Zur neuen Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt, die nunmehr bundesweit gilt, geht es hier.…»
Angst vorm Telefon
[
19:21 / LawBlog] -
Die Vorratsdatenspeicherung macht sich schon bemerkbar. Beratungsanfragen in heiklen Dingen, von den…»
Law-Vodcast: Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten - rechtlich erlaubt?
[
19:21 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema Gewinns…»
Altersfreibetrag
[
19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Wie der Bundesfinanzhof jetzt entschieden hat, kann der Altersfreibetrag des § 16 Abs. 4 EStG auch …»
Ausfuhrerstattung bei nachträglicher Vorlage des Beförderungspapiers
[
19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Erklärt die Ausgangszollstelle einen von ihr gemäß Art. 9 Abs. 1 Buchst. c VO Nr. 80…»
Aufrechnung eines Kostenerstattungsanspruchs mit fälligen Steuern
[
19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine Prozessvollmacht ermächtigt dazu, mit einem Kostenerstattungsanspruch des Vollmachtgebers …»
Sportanlagennutzung durch Vereinsmitglieder
[
19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hat zu der Frage, ob ein Verein für die Nutzung seiner Sportanlagen durch s…»
Geschäftsveräußerung im Ganzen
[
19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach ein…»
Der EVB-IT Systemvertrag verdrängt die EVB-IT Standardverträge nicht!
[
10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die Einführung und die Aufregung um den neuen EVB-IT Systemvertrage lässt oft verges…»
Negative Bewertungen bei eBay - wie kann man als Händler reagieren?
[
10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Kein Online-Händler muss sich negative Bewertungen bei eBay
gefallen lassen, die nicht…»
OLG Düsseldorf: Beginn der Widerrufsfrist im online-Handel nicht frühestens mit Erhalt der Belehru
[
01:20 / Wettbewerbsrecht-Blog.de] -
Das OLG Düsseldorf hat eine überzeugende Entscheidung zur Problematik folgender Widerrufsbelehrung…»
Die Welt der juristischen Blogs
[
00:18 / chris.blog » Jura] -
Keine Lust, jeden Tag 1.000 verschiedene juristische Blogs zu besuchen? Null problemo: jurablogs.com…»
Alpmann-Cards
[
23:19 / chris.blog » Jura] -
Manches, bei weitem nicht alles, ist in Köln besser als in Oldenburg. So gibt es dort mind. zwei gr…»
Bundeskompetenz für Nationalstrassen
[
23:18 / Blawg von David Vasella] -
Per 1. Januar 2008 hat der Bund das Eigentum an den und die Verantwortung für die Nationalstrassen …»
Änderungen zu Verbandsbeschwerderecht und Umweltverträglichkeitsprüf-
ung in Anhörung
[
23:18 / Blawg von David Vasella] -
Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung sollen den Gese…»
Sozialversicherung 2008
[
22:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Auch in diesem Jahr treten zum Jahreswechsel wieder eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft.…»
Ehrenaward vom Kölsche Klüngel
[
22:20 / Vertretbar Weblawg] -
Da hab ich doch glatt beim Foros Award vom Kölsche Klüngel einen Ehrenaward bekommen und nichts da…»
Diskussion um Jugendkriminalität von Ausländern = Summe von Hysterie und Unwissen
[
21:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Michael Klein hat zwölf Jahre als Gerichtsreporter erlebt, was in deutschen Gerichtssälen verhande…»