23:09 / Kanzlei Garben, Schlüter, Schützler & Reiss]— Ausgangslage:Aus Sicht des Unternehmers kann es reizvoll sein, flexible Löhne zu vereinbaren. Häufig werden bestimmte Lohnbestandteile oder "Leistungszulagen" daher unter Widerrufs- bzw. Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt, damit diese Teile in schlechteren Zeiten leichter eingespart werden können.Aktuelle Entscheidung:Mit einer aktuellen Entscheidung (BAG v. 25.04.2007, 5 AZR 627/06) setzt das Bundesarbeitsgericht seine restriktive Rechtsprechung hinsichtlich …»
11:46 / Jurakopf]— Das Jahresverzeichnis der Juristischen Arbeitsblätter ist ja immer schon recht dünn gewesen, was mir aber jetzt ins Haus flatterte mit dem Heft 1/2008 ist etwas zu dünn: Nur ein Seitenbogen. Ich weiss nicht, ob ich der einzige bin, der nur einen Seitenbogen hat. Ich glaube aber nicht, dass es ein Fehler der Post ist, auch wenn …»
11:46 / Jurakopf]— In einem Kommentar auf lawblog.de wurde ich gefragt, ob es irgendwo Informationen zum Verfahren des einstweiligen Schutzes vor dem BVerfG gibt. Nun, es gibt in der Tat ein kostenloses Skript aus dem Hause Rolf Schmidt, welches das Thema sehr gut und verständlich aufgreift. Den Link zum Skript (PDF) gibt es hier. Jura-Studenten sollten sich nicht vertun, …»
11:46 / Jurakopf]— Ich stelle in der Reihe “Zeitschriften aktuell” lesenswerte Beiträge und Urteile aus den jeweils aktuellen Ausgaben der JA und der JuS vor. Ich spreche dabei nur an, was mir ganz besonders aufgefallen ist. Insbesondere wird hier kein Inhaltsverzeichnis geboten, sondern eine bewusst knappe Auswahl mit Schwerpunkten. Ich weise nochmals auf meine Besprechung von Zeitschriften hin, mit …»
11:46 / Jurakopf]— Das öffentliche Recht im Bereich des Verwaltungsrecht BT ist nervig, weil man hier -je nach Bundesland- andere Inhalte braucht. Die übergreifenden Lehrbücher und Skripte machen schlichtweg keinen Spass, es ist also verständlich, wenn Studenten nach einem Buch für ihr Bundesland fragen. Für das Bundesland NRW gibt es ein sehr gutes, mit dem mir das Lernen …»
10:20 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]— Das LG Hamburg urteilte kürzlich, dass es wettbewerbswidrig sei, die durch das eBay-Bezahlungssystem PayPal entstandenen Gebühren an die Kunden weiterzureichen, ohne darüber in den eBay-Auktionstexten zuvor informiert zu haben. I. Um was geht es bei dem Bezahlungssystem Paypal"? Bei PayPal ein Unternehmen von eBay handelt es sich um ein System, das dem Käufer die Online-Zahlung erleichtern soll. …»
10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]— Das LG Hamburg beschäftigte sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob 50 Abmahnungen durch einen Händler in drei Jahren den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs rechtfertigen. Dies sei jedoch bei weitem nicht" der Fall, so das LG Hamburg. Zunächst stellte das LG Hamburg (Urteil vom 29.11.07, Az. 315 = 347/07) klar, dass das Vorliegen eines Missbrauchs unter Berücksichtigung der …»
10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]— Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit den zu treffenden Vorbereitungen einer Markenanmeldung. Da so einige Punkte bei einer Markenanmeldung zu beachten sind, sollte nicht voreilig und ohne nähere Prüfung eine Marke angemeldet werden. I. Zu treffende Maßnahmen vor der Markenanmeldung Bevor die Markenanmeldung beim Amt eingereicht wird, sollten einige Punkte geklärt werden, um eine offensichtliche Erfolglosigkeit …»
17:38 / RechtReal]— Avatar nennen Nutzer ihre grafische Erscheinungsform in einer virtuellen Umgebung. Ursprünglich bezeichnet Avatar(a) die menschliche oder tiergleiche Gestalt eines Gottes im Hinduismus. Der Begriff wird (wie auch Metaversum) jedoch zumeist zurückgeführt auf den Cyberpunk-Roman Snow Crash von Neal Stephenson aus den Neunzigern. Stephenson wies jedoch eigens darauf hin, dass der Name schon von anderen Programmierern …»
MSF Master Star Fund Deutsche Vermögensfonds I AG u. Co. KG: Untersagungsverfügung der Bundesansta
[ 21:39 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt/ Main hat am 11.10.2007 eine Klage der Fondsgesellschaft geg…»
Jugendliche Gewalttaten als Wahlkampfthema
[ 21:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Eine Meldung wie jeden Tag, aber mit einer modernen Variante:In Peine hat gegen 0.10 Uhr am Neujahrs…»
Enttarnter Faxspammer Manfred M. aus Mönchengladbach schäumt vor Wut
[ 21:03 / spam-abwehren.de] -
+++ Werbefax vom 09.12.2006 +++ einstweilige Verfügung vor dem Landgericht
Berlin gegen deutsc…»
Rechtsinformationssystem im neuen Design
[ 20:58 / Handakte WebLAWg] -
Das Rechtsinformationssystem der Republik Österreich (RIS), ein Portal das Gesetzestexte und Entsch…»
Islamistenführer greift Osama bin Laden an
[ 20:39 / Handakte WebLAWg] -
Al-Qaida kommt in Bedrängnis. Eine Reihe ideologischer und geistlicher Autoritäten greifen die Ter…»
Mord und Totschlag
[ 20:32 / chris.blog » Jura] -
Das Recht ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Manchmal unterliegen auch Gerichte einem so…»
Brandstiftung an einem Toast
[ 20:32 / chris.blog » Jura] -
Auch das gehört zu den Großartigkeiten deutschen Rechts: Nach § 306 Abs. 1 Nr. 6 StGB macht sich …»
Ach so?
[ 20:32 / chris.blog » Jura] -
Den Aufmerksamsten unter euch ist gewiss nicht entgangen, dass ich derzeit Strafrecht repetiere und …»
Keine Vorratsdatenspeicherung für zivilrechtliche Zwecke ???
[ 19:40 / Schnüffelblog] -
Das Jahr beginnt an der Datenfront leider nicht mit guten Nachrichten, sondern mit dem üblichen Pol…»
Neuer Gerichtsstand des Versicherungsnehmers
[ 19:39 / JuracityBlog] -
Zum 01.01.2008 traten Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) in Kraft. Wir werden i…»
Die neue Düsseldorfer Tabelle
[ 19:22 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Zur neuen Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt, die nunmehr bundesweit gilt, geht es hier.…»
Angst vorm Telefon
[ 19:21 / LawBlog] -
Die Vorratsdatenspeicherung macht sich schon bemerkbar. Beratungsanfragen in heiklen Dingen, von den…»
Law-Vodcast: Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten - rechtlich erlaubt?
[ 19:21 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema Gewinns…»
Altersfreibetrag
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Wie der Bundesfinanzhof jetzt entschieden hat, kann der Altersfreibetrag des § 16 Abs. 4 EStG auch …»
Ausfuhrerstattung bei nachträglicher Vorlage des Beförderungspapiers
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Erklärt die Ausgangszollstelle einen von ihr gemäß Art. 9 Abs. 1 Buchst. c VO Nr. 80…»
Aufrechnung eines Kostenerstattungsanspruchs mit fälligen Steuern
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine Prozessvollmacht ermächtigt dazu, mit einem Kostenerstattungsanspruch des Vollmachtgebers …»
Sportanlagennutzung durch Vereinsmitglieder
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hat zu der Frage, ob ein Verein für die Nutzung seiner Sportanlagen durch s…»
Geschäftsveräußerung im Ganzen
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach ein…»
Kleinunternehmerbesteuerung bei schwankenden Umsätzen
[ 19:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Kleinunternehmerregelung de3s § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG 1999 gilt nach einem jetzt veröffent…»
Kein Mindeststreitwert bei AdV-Verfahren
[ 19:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Streitwert im finanzgerichtlichen Verfahren über die Aussetzung der Vollziehung nach § 69 …»
Kapitalgesellschaft als stiller Gesellschafter
[ 19:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Personengesesellschaften steht im Rahmen der Gewerbesteuerveranlagung gemäß § 11 Absatz …»
Verlustausgleichsbeschränku-
ng und Sacheinlagen
[ 19:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Leistet der Kommanditist zusätzlich zu der im Handelsregister eingetragenen Pflichteinlage eine…»
Gerichtstermin? Handy und Ersatzauto nicht vergessen!
[ 18:41 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Nach einer Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 14.11.2007, (Az. 12 Sa 1270/07) rechtfertigt eine A…»
Von Phoenix in die Asche - ZDF-Reporter als Porno-Schmuddel
[ 18:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Er war als Moderator bei den großen Ereignissen dabei. G8-Gipfel in Heiligendamm, Präsidentschafts…»
Zivilrecht allgemein: Basiszinssatz ab 1.1.2008 auf 3,32% erhöht
[ 18:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Für die Berechnung der Verzugszinsen ist seit dem 1.1.2002 der Basiszinssatz nach § 247 BGB anzuwe…»
Familienrecht: Die wesentlichen Änderungen im neuen Unterhaltsrecht ab 01.01.2008
[ 18:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Mit dem Jahresbeginn ist das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten. Durch das neue Gese…»
BMF: Steuererklärungsfristen für das Kalenderjahr 2007
[ 18:21 / STEUERRECHT] -
Steuererklärungsfristen für das Kalenderjahr 2007
Hierzu: Gleich lautende Erlasse der obersten Fin…»
Familienrecht: Neue Bremer Tabelle zum Altersvorsorgeunterhalt ab 01.01.2008
[ 18:20 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Die Sätze der Bremer Tabelle (erarbeitet von Herrn Richter am OLG aD Werner Gutdeutsch), die für d…»
Strafrechtler Tolksdorf wird neuer BGH-Präsident
[ 18:19 / MarkenBlog] -
Der Bundesgerichtshof (BGH), die höchste deutsche Instanz für zivilrechtliche Streitigkeiten, wir…»
Eier, Löffel, Urnenplätze
[ 18:19 / LawBlog] -
Was die Justiz im Jahr 2007 sonst noch beschäftigte. Ein kleiner Rückblick auf Fälle, die es nich…»
Die traun sich was
[ 18:01 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Manchen Jugendrichtern ist viel zuzutrauen. Ein Mandant bat mich, für ihn Berufung einzulegen ge…»
Strafbefehlszustellung ohne Vollmacht
[ 18:01 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ein bayrisches Amtsgericht stellt den Strafbefehl an mich zu, obwohl ich keine schriftliche Vollmach…»
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2008
[ 17:38 / Anwalt bloggt] -
Der ab dem 1. Januar 2008 gültige Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 29. De…»
Rauchverbote “jetzt schon” einhalten ?
[ 16:38 / BERLIN BLAWG] -
In Berlin ist jetzt zum 1.1. wie in zahlreichen anderen Bundesländern ein Rauchverbot für…»
Rechtsinformationssystem im neuen Design
[ 15:59 / Law on the Blog] -
Das Rechtsinformationssystem der Republik Österreich (RIS), ein Portal das Gesetzestexte und Ents…»
Aktionstag der deutschen Investitionsgüterindustrie
[ 15:20 / MarkenBlog] -
Produktpiraterie bedroht insbesondere Unternehmen, die sich durch FuE-Investitionen Wettbewerbsvort…»
Keine Hinterbliebenenrente für gleichgeschlechtliche Lebenspartner
[ 15:19 / JuracityBlog] -
Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 13.12.2007 die Klage eines Arztes abgewiesen,…»
Bisher fruchtloser Ablauf
[ 14:40 / LawBlog] -
Das hat man auch nicht jeden Tag:
In dem selbständigen Beweisverfahren
N. ./. S. GmbH
wird gegen de…»
Schwanger in der Probezeit
[ 14:19 / LawBlog] -
Während der Schwangerschaft und bis zu vier Monate nach der Geburt darf einer Arbeitnehmerin nicht …»
Galerie der Markenpiraterie
[ 13:40 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Eine sehenswerte kleine Galerie zu Markenfälschungen hat Le petit Musée des Marques (pMdM) zusamme…»
Zur Kenntnis genommen
[ 13:39 / LawBlog] -
Neujahrswünsche per Mail. Nun ja. Aber muss man gleichzeitig auch noch eine Lesebestätigung anford…»
The 2007 Blawggies: Dennis Kennedy’s Best Law-related Blogging Awards
[ 13:19 / Handakte WebLAWg] -
Once again Dennis Kennedy has recognized the importance of law librarian blogs with the 2007 Blawggi…»
Totschlagargument gegen Rauchverbot
[ 12:58 / Jurabilis] -
... liefert heute der amerikanische Wissenschaftshistoriker Robert N. Proctor in der Süddeutsc…»
Musikdownloads: Tauschbörsen werden noch gefährlicher
[ 12:39 / LBR-Blog] -
Trotz der wohl nur scheinbaren Rückschläge für die Musikindustrie bringt das frisch geltende Urhe…»
EuGH öffnet Investoren die Tore
[ 12:38 / Handakte WebLAWg] -
Diese strikt formale Betrachtungsweise hat der EuGH freilich längst aufgegeben. Der Gerichtshof hat…»
Stand der GmbH-Novelle (1-Euro-GmbH)
[ 12:20 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Am 29. Mai 2006 hatte das Bundesjustizministerium den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisi…»
Ideenschutz bei Existenzgründung und Geschäftsanbahnung
[ 12:20 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Die 28-jährige Carolyn Davidson studierte 1971 Grafikdesign an der Portland State University, USA. …»
Befristung von Lehrerarbeitsverhältnis ist zulässig
[ 12:19 / JuracityBlog] -
Eine angestellte Lehrkraft wird nicht dadurch rechtswidrig benachteiligt, dass ihr Arbeitsvertrag au…»
Bildergalerie Markenfälschungen
[ 11:40 / MarkenBlog] -
Eine sehenswerte Bildergalerie zum Thema Markenfälschungen hat Le petit Musée des Marques (pMdM) …»
2008
[ 11:18 / DPMS INFO] -
Ich wünsche allen ein gesundes Jahr 2008 und verspreche, dass ich auf diesen Seiten in diesem Jahr …»
Strafverteidigungskosten können als Werbungskosten absetzbar sein
[ 10:59 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Strafverteidigungskosten sind Erwerbsaufwendungen und demgemäß als Werbungskosten absetzbar, wenn …»
Frohes Neues Jahr 2008
[ 10:57 / BERLIN BLAWG] -
Die Rechtsanwälte der Kanzlei SEWOMA wünschen allen Mandanten, Lesern und allen anderen M…»
EU: Richtlinie über Sitzverlegung gestoppt
[ 10:41 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Die Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen hat die Arbeiten an diesem Thema eingestellt, …»
Käufer eines mangelhaften Kfz können nach Rücktritt vom Vertrag einen Anspruch auf Ersatz von Mie
[ 10:40 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Der Verlag Dr. Otto-Schmidt berichtet über eine interessante Entscheidung des BGH:Auto-Käufer, die…»
Kündigung wegen des Verdachts eines Versicherungsbetrugs durch vorsätzliche Unfallverursachung
[ 10:40 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Der auf Tatsachen beruhende Verdacht, der Arbeitnehmer habe mit Fahrzeugen des Arbeitgebers zu Laste…»
Schwiegersohn baut Wohnung im Haus der Schwiegereltern aus: Bei Scheitern der Ehe besteht Anspruch a
[ 10:40 / Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge] -
Ein früherer Schwiegersohn, der in großem Umfang Arbeitsleistungen erbracht hat, um in dem Haus se…»
Führervergleich wird unfechtbar
[ 10:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Den Vergleich mit Hitler wollte ein Rabbi nicht auf sich sitzen lassen und …»
Löschungen nach Widerspruch (51/2007)
[ 09:19 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchv…»
eBay-Disclaimer-Kuriositäte-
nkabinett
[ 08:19 / Law on the Blog] -
Vorerst wünsche ich allen Lesern und Autoren auf diesem Weg ein Gutes Neues Jahr!
Immer wieder belu…»
30.000 ziehen nach Karlsruhe
[ 08:18 / Handakte WebLAWg] -
Allzu viele waren es nicht, die am Silvestertag in Hamburg gegen die Vorratsdatenspeicherung protest…»
Der kleine Gentest für zwischendurch
[ 08:18 / Handakte WebLAWg] -
Anne Wojcicki hat eine bemerkenswerte Firma gegründet: 23andMe bietet für 999 Dollar Testkits an, …»
Wenn wir ehrlich sind …
[ 02:59 / strafprozess] -
“Wenn wir ehrlich sind, wollen wir keine gewaltfreie Gesellschaft”. Unter dieser Schlag…»
Johannes B. Kerner im großen Interview
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Johannes B. Kerner über Moderatoren, über weniger Arbeit, Eva Herman, über die Fußball-EM und ü…»
Ex-Verfassungsrichter zu Kinderrechten
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Kultur, Sport oder Kinderrechte im Grundgesetz besonders zu schützen bringt nichts, warnt der ehema…»
Das große Zittern im Kriminalgericht
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Staatsanwälte, Richter und Wachpersonal waren sich schon im vergangenen November einig: Eine solche…»
Should I start a blog for my law firm or not?
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Blog and marketing expert Patsi Krakoff picked up on recent net discussion flowing from the New York…»
Süddeutsche Zeitung - Die Seite Drei
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Reportagen auf der dritten Seite sind für die “Süddeutsche Zeitung” seit Jahrzehnt…»
Gute Pressearbeit
[ 00:19 / Jurabilis] -
Der Branchenverband BITKOM schreibt sehr gute Pressemitteilungen (Die direkte digitale Kopie na…»
Titelgeil bis zum Erbrechen
[ 22:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Hätte er den Erfolg seines Vereins ohne die Titel auch geschaffen oder ... ???Doch kein Doktor: Von…»
Stainless / Einen guten Rutsch
[ 21:20 / Transblawg] -
Germans wish each other einen guten Rutsch, literally, in modern German, a good slide into the …»
Links einhundertfünfundachtzig
[ 20:58 / LawBlog] -
“Schleichende Entwicklung zum Überwachungsstaat”
Razzia im rechtsfreien Raum
Neues Jahr…»
Knaller
[ 20:58 / Juristisches und Sonstiges] -
Anregung an den Gesetzgeber nach der gestrigen Nacht: Verkauf und Verwendung von Raketen/Knallkörpe…»
Authors Object Under Copyright Act
[ 18:18 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. On January 1, 2008, German authors are confused. Revisions to the Copyright…»
Ixplorer 5003: Online-Recht in Form einer monatlichen Science-Fiction- Hörspiel-Serie - Teil 9
[ 17:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Vor kurzem ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie Ixplorer 5003 der Kanzlei Dr. Bahr gestartet, in…»
Muss das Jugendstrafrecht verschärft werden?
[ 16:57 / Handakte WebLAWg] -
Der brutale Überfall auf einen Rentner in der Münchner U-Bahn hat zu einer heftigen Debatte um das…»
Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform zum 1.01.2008
[ 15:38 / Anwalt bloggt] -
Nachfolgend ein Überblick der sich aus der Unternehmenssteuerreform zum 1. Januar 2008 ergebenden …»
Prost Neujahr
[ 14:59 / Panorama] -
Allen meinen Lesern wünsche ich ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr 2008 bei bester Gesundheit.F…»
Trinkgelage außer Kontrolle
[ 14:18 / Andere Ansicht] -
Auf Stern ist eine erste Bilanz der Silvesternacht zu lesen. In Würzburg haben es ein paar Studente…»
Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1.1.08
[ 13:38 / Anwalt bloggt] -
Zum 1. Januar 2008 ergeben sich in der Lohn- und Gehaltsabrechung insbesondere folgende Änderungen:…»
Urheberrecht: Finger weg von zweifelhaften Quellen
[ 13:18 / Handakte WebLAWg] -
Wer aus zweifelhaften Quellen im Internet Musik oder Filme auf den eigenen Computer herunterlädt, m…»
Ein frohes NEUE JAHR
[ 17:14 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Wünsche all meinen Lesern ein frohes Neues Jahr 2008»
Der alljährliche Leichtsinn
[ 17:14 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Nach Polizeiangaben hatte ein 31-jähriger Mann vor seinem Haus im bayerischen Neutraubling eine Rak…»
Mit 100 Messerstichen sich selbst getötet
[ 17:14 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Mit mehr als 100 Messerstichen hat sich ein Mann nach der Ermordung seines Bruders im niederbayerisc…»
Der Rechtsstaat ein Schweizerkäse !?!
[ 17:13 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Wir sind der Überzeugung, dass das angefochtene Gesetz grundlegende Verfassungsrechte in grober Wei…»
Zivilrecht allgemein: Basiszinssatz ab 1.1.2008 auf 3,32% erhöht
[ 10:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Für die Berechnung der Verzugszinsen ist seit dem 1.1.2002 der Basiszinssatz nach § 247 BGB anzuwe…»
Zwischenupdate & Veranstaltungshinweis für den 15.01.2008
[ 00:59 / Schnüffelblog] -
Ich wünsche, dass alle Leser ein geruhsames Weihnachtsfest hatten, gut ins neue Jahr gekommen sind …»
Neuer EBM in Kraft; Diabetologische Schwerpunktpraxen erhalten übergangsweise Chronikerzuschlag
[ 00:39 / MediBlawg] -
Zum 1. Januar 2008 trat der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) in Kraft. Im EBM sind alle ve…»
LG Frankfurt: Beim Verkauf von 10 neuen oder neuartigen Artikeln einer Marke wird geschäftliches Ha
[ 23:58 / Markenrecht-Blog.de] -
Der Verkäufer von Waren im Internet ist nur dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen des M…»
E-Mail ist elektronische Post
[ 23:20 / Vertretbar Weblawg] -
OLG Hamm, Urteil vom 16.10.2007 - Az: 4 U 91/07:
Ebenso wenig ist zweifelhaft, dass es sich bei der…»
Apfel-Junk
[ 23:20 / Vertretbar Weblawg] -
Da funktioniert was nicht richtig:
Die Apple-Mails werden von Apple’s Mail (dem Mac OS eigenen…»
lade...