Heise und das Foren-Urteil
am 06.12.2005 von http://www.adversario.de/Heise online wird als Betreiber unterschiedlicher Diskussionsforen durch das Landgericht Hamburg zur Haftung fuer einen Nutzerbeitrag nach § 8 TDG verurteilt und die Internet-Gemeinde schreit auf wie ein wehleidiges quengelndes Kind. Mit dabei sind die ueblichen Verdaechtigen und ein Verlag, der sich …
Heise und das Foren-Urteil
Handakte WebLAWg / Heise online wird als Betreiber unterschiedlicher Diskussionsforen durch das Landgericht Hamburg zur Haftung fuer einen Nutzerbeitrag nach § 8 TDG verurteilt und die Internet-Gemeinde schreit auf wie ein wehleidiges quengelndes Kind. Mit dabei sind …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
OLG Hamburg: Heise-Foren-Urteil bestätigt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 22.08.2006 - Az.: 7 U 50/06) hat die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg zur Heise-Foren-Haftung bestätigt.Vgl. zur Entscheidung des LG Hamburg den Aufsatz von RA Dr. Bahr Haftung für Foren-Einträge und den Podcas…
Heise.de verbucht moralischen Erfolg vor OLG
Vier Strafverteidiger / Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schrän…
Haftung des Forenbetreibers nach dem LG Hamburg (heise.de)
Jurabilis / Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten, kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen f…
Keine generelle Pflicht zur Überprüfung von Online-Foren auf Rechtsverstöße
JuracityBlog / Dies hat das Hamburger Oberlandesgericht in seinem Urteil vom 22.08.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 324 O 721/05) ausgeführt. Betreiber von Online-Foren sind nach diesem Urteil nicht allgemein und generell zur Überprüfung ihrer Foren…
Landgericht Hamburg startet Generalangriff auf Foren
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das Landgericht Hamburg hat in einer nur noch als merkwürdig und mit etwas technischem Sachverstand als nicht mehr nachvollziehbar zu bezeichnenden Entscheidung den Heise-Verlag aus Hannover zur Überwachung von Beiträgen in seinen Foren verurteil…
Neuer Aufsatz: Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05), der hier online abrufbar ist.Die schriftlichen Entscheidungsgründe des Heise-Urteils, be…
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