Zypries zum Bundesverfassungsgericht?
am 20.08.2006 von http://log.handakte.de/
In Karlsruhe wird nach FOCUS-Informationen damit gerechnet, dass die Bundesjustizministerin 2008 ans Bundesverfassungsgericht wechselt und 2010 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts wird.
2010 endet die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Hans-Jürgen Papier aus dem Ersten Senat, der der Union zugerechnet wird. Die Richterstelle für Brigitte Zypries würde voraussichtlich noch vor Ablauf der Bundestagswahlperiode im Herbst 2009 frei. Im Februar 2008 muss Vizepräsident Winfried Hassemer wegen …
Folter nicht ganz ausgeschlossen
Handakte WebLAWg / Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er hält Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel. Dreier wird im Zweiten Senat Nachfolger des jetzigen Vizepräsident…
Otto Schily und das Bundesverfassungsgericht
Handakte WebLAWg / Schuldzuweisungen rund um das NPD-Verbotsverfahren....…
Das Bundesverfassungsgericht und
Handakte WebLAWg / Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss...…
Bundesverfassungsgericht und Neuwahl
nach-recht-en / Und wieder gibt es eine “Sondersendung” aus der AudioWerkstatt des JuraWiki. Aktuelles Thema: Bundesverfassungsgericht und Neuwahl. Ralf Zosel führte dazu ein Interview mit Iris Speiser, Webmasterin des Bundesverfassungsgerichts und lan…
Innenminister besuchen Bundesverfassungsgericht
BVerfG / …
Missbrauchsgebühr am Bundesverfassungsgericht
ElbeBlawg / Das Bundesverfassungsgericht kann zur Vermeidung offensichtlich aussichtsloser Prozesse eine Missbrauchsgebühr verhängen. Davon hat es jetzt laut einer Pressemitteilung auch Gebrauch gemacht: Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfa…
30.05.2005 Wechsel an der Spitze des Bundesfinanzhofs
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in einer Feierstunde in München die Präsidentin des Bundesfinanzhofs Frau Dr. Iris Ebling in den Ruhestand verabschiedet und den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs Herrn Dr. h…
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
Inzestverbot schüzt nach Auffassung Hassemers lediglich die Moral
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Gegen das Inzest - Urteil des Bundesgerichtshof hat sich Winfried Hassemer - Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts - gestellt. Er argumentiert zu recht wie ich finden gegen die Entscheidung;Der Vizepräsident des Gerichts, Winfried Hassemer, s…
Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer scheidet aus dem Amt
BVerfG / Pressemitteilung vom 06.05.2008…
Verfassungsbeschwerden gegen die VDS werden aufgeteilt
RA-Blog / Mein Feedreader kann in die Zukunft sehen und wirft für Morgen 0:59 Uhr folgende Meldung aus: Der gemäß § 14 Abs. 5 BVerfGG zuständige Ausschuss (6er-Ausschuss) hat am 29. Januar 2008 die Verfassungsbeschwerdeverfahren zur Vorratsdatenspe…
Die Würde des Menschen ist vom Einzelfall abhängig…
mepHisto-bLAWg / Das meint jedenfalls anscheinend ein designierter Bundesverfassungsrichter. jetzt.de, das Mitmach-Web-Projekt der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG befaßt sich heute mit bevorstehenden personellen Veränderungen beim Bundesverfassungsgericht: “Der Rechtsw…
» Karlsruhe: Zypries zum Bundesverfassungsgericht? Deutschland Politik FOCUS Online in Kooperation mit MSN
Zypries zum Bundesverfassungsgericht? In Karlsruhe wird nach FOCUS-Informationen damit gerechnet, dass die Bundesjustizministerin 2008 ans Bundesverfassungsgericht wechselt und 2010 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts wird.
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