Keine Gnadenklausel für Raubkopierer
ElbeBlawg | 22. März 2006 — Bundesjustizministerin Zypries sei von ihrem ursprünglichen Plan abgewichen, Urheber- rechtsverletzungen von der Strafbarkeit …
Da scheint sich die Musik- und Filmindustrie durchgesetzt zu haben. Diese Entwicklung ist zu bedauern. Ursprünglich war geplant, Urheberrechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenig Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch geht. Die Schulhöfe sollten nicht kriminalisiert werden Jetzt berichtet das Handelsblatt allerdings, dass diese Bagatellklausel in dem Gesetzentwurf nicht mehr [...]
ElbeBlawg | 22. März 2006 — Bundesjustizministerin Zypries sei von ihrem ursprünglichen Plan abgewichen, Urheber- rechtsverletzungen von der Strafbarkeit …
strafblog | 22. März 2006 — Der RHEINISCHEN POST zufolge will die Bundesregierung entgegen bisherigen Verlautbarungen die Anfertigung von Schwarz- oder Raubko…
LawBlog | 22. März 2006 — Nach einem Bericht des Handelsblatts ist die “Bagatellklausel” nicht mehr im Gesetzentwurf für das neue Urheberrecht enthalte…
Handakte WebLAWg | 22. März 2006 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat laut einer Pressemitteilung ihres Hauses vom 22.3.2006 im Streit um die Einfü…
Handakte WebLAWg | 3. Mai 2006 — Das neue Urheberrecht sollte eigentlich eine Bagatellklausel enthalten, um eine “Kriminalisierung der Schulhöfe verhindern“, …
Weblawg.de | 26. Januar 2006 — Es gibt etwas Neues über die Massenanzeigen gegen Raubkopierer beim Amtsgericht Karlsruhe. Das Handelsblatt beruft sich auf die …
Weblawg.de | 18. Oktober 2005 — Wie heise online berichtet, könnte die Instrumentalisierung der Strafjustiz zur Identitätsfeststellung und Ermöglichung von Zivi…
ElbeBlawg | 17. April 2006 — Wir haben es schon nicht mehr geglaubt! Doch nun kommt wieder Bewegung in die Modernisierung des Urheberrechts, denn die SPD-…
BERLIN BLAWG | 20. Dezember 2005 — Die Bundesregierung will Anfang nächsten Jahres das Urheberrecht weiter reformieren und den so genannten zweiten Korb verabschi…
Weblawg.de | 18. April 2006 — "... Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus der Union auf der so genan…