Zypries will Raubkopierer bestrafen
am 22.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Da scheint sich die Musik- und Filmindustrie durchgesetzt zu haben. Diese Entwicklung ist zu bedauern.
Ursprünglich war geplant, Urheberrechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenig Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch geht. Die Schulhöfe sollten nicht kriminalisiert werden Jetzt berichtet das Handelsblatt allerdings, dass diese Bagatellklausel in dem Gesetzentwurf nicht mehr [...]
Keine Gnadenklausel für Raubkopierer
ElbeBlawg / Bundesjustizministerin Zypries sei von ihrem ursprünglichen Plan abgewichen, Urheber- rechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenige Kopien ange- fertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch gehe, berichtet heute unte…
Kriminelle Schulhöfe
Handakte WebLAWg / Das neue Urheberrecht sollte eigentlich eine Bagatellklausel enthalten, um eine “Kriminalisierung der Schulhöfe verhindern“, hatte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stets verkündet. Wenn Jugendliche für sich oder ihre engen Freun…
BAGATELLKLAUSEL GESTRICHEN ?
LawBlog / Nach einem Bericht des Handelsblatts ist die “Bagatellklausel” nicht mehr im Gesetzentwurf für das neue Urheberrecht enthalten. Justizministerin Zypries hätte damit einen Rückzieher gemacht. Ursprünglich sollten Kopien für den Eigeng…
Kampf gegen Raubkopien: Zypries will auch Privatkopien unter Strafe stellen
strafblog / Der RHEINISCHEN POST zufolge will die Bundesregierung entgegen bisherigen Verlautbarungen die Anfertigung von Schwarz- oder Raubkopien jetzt generell unter Strafe stellen, und zwar auch, wenn solche nur zum Privatgebrauch gefertigt werden. Ursprüngl…
BMJ gibt nach
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat laut einer Pressemitteilung ihres Hauses vom 22.3.2006 im Streit um die Einführung der Bagatellklausel im Rahmen der Novellierung des Urheberrechts (2. Korb) nachgegeben und diese aus dem am heutigen…
SPD besteht auf Bagatellklausel für Kopien
Weblawg.de / ... Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus der Union auf der so genannten Bagatellklausel. «Wir würden uns freuen, wenn der Koalitionspartner CDU/CSU sich bei der von allen Experten befü…
CCC: Urheberrechtsänderung kriminalisiert Schulhöfe
Lichtenrader Notizen / Zum Kabinettsentwurf vom 22.03.2006 des sogenannten zweiten Korbs der Urheberrechtsnovelle drückt der Chaos Computer Club e.V. (CCC) seine tiefe Enttäuschung über das kurzsichtige Handeln der Bundesregierung und ihre weitgehende Ignoranz gegenü…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
