Zypries: Urheberrechtsnovelle schafft fairen Ausgleich
am 19.05.2006 von http://www.bmj.de
Der Bundesrat hat in der heutigen Sitzung die Bundesregierung
aufgefordert, die im Regierungsentwurf vorgesehene gesetzliche
Deckelung des Vergütungsanspruchs auf maximal 5 Prozent des
Gerätepreises zu überprüfen. Bundesjustizministerin Brigitte
Zypries erwiderte auf die bereits von Urhebervertretern geäußerte
Kritik, dass die Urheberrechtsnovelle der Bundesregierung …
Regierungsentwurf zur Novelle des Urheberrechts - Korb 2
www.unternehmensjurist.de / Der langerwartete Korb 2 der Urheberrechtsnovelle ist heute von der Bundesregierung beschlossen worden. Der Regierungsentwurf zur Novelle des Urheberrechts wurde heute veröffentlicht. Aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom …
Urheberrechtsnovelle: Ein Ausblick
ElbeBlawg / Heute früh berichteten wir schon über den neuen Weg von Bundesjustizministerin Zypries beim sog. zweiten Korb zum neuen Urheberrecht, wonach auch Kopien ausschließlich für den privaten Gebrauch vollumfänglich strafbar sein so…
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb“ der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den An…
Bundesrat: Urheberrechtsnovelle setzt falsche Signale
immateriblog.de / Der Bundesrat wird in seiner Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle von der Bundesregierung massive Veränderungen gegenüber dem Entwurf fordern, den das Justizministerium vorgelegt hat. Vor allem die Stellung von Bildung und Wissenschaft soll erheb…
Mediation im Bundesjustizministerium vermittelt gemeinsame Vergütungsregeln für Autoren belletristischer Werke
Bundesjustizministerium / Das Urhebervertragsrecht von 2002 sieht vor, dass die Verbände der Urheber und der Werknutzer gemeinsame Vergütungsregeln aufstellen. Dazu ist es bisher wegen unüberbrückbarer Gegensätze in keiner Branche gekommen. Für die Vergütung der Autor…
18.03.2005 - Zypries begrüßt Ablehnung der Unionsinitiative zu D
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich den von den unionsregierten Bundesländern Bayern, Hessen, Thüringen, Hamburg und Saarland eingebrachten Entwurf zur Gleichstellung des genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen Finge…
Zypries doppelzüngig
Andere Ansicht / Bundesjustizministerin Zypries hat Kritik an der Abmahnpraxis geübt und auf dem Anwaltstag in Köln kritisiert, daß selbst bei unerheblichen Urheberrechtsverletzungen Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe eingefordert werden. In Missbrauchsfä…
Reform der Verbraucherinsolvenz
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Eckpunkte einer Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens vorgestellt. „Das vereinfachte Entschuldungsverfahren schafft einen sozial gerechten Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen…
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