Zypries und China
am 21.04.2008 von http://www.ra-blog.de
Bundesjustizministerien Brigitte Zypries lässt anlässlich der für die Olympischen Spiele von China angekündigten strengeren Vergabepraxis für Visa am Rande noch folgendes mitteilen:
Der Rechtsstaatsdialog mit China sei weiter auf einem guten Weg, betonte die Ministerin. So hätten die Chinesen nach Gesprächen mit Deutschland festgelegt, dass die Polizei Gespräche zwischen Verteidigern und Beschuldigten nicht überwachen darf. (Spiegel Online)
Der Rechtsstaatsdialog ist auf einem guten Weg. Ich …
Rechtliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China wird ausgebaut
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die chinesische Justizministerin Wu Aying zu einem Meinungsaustausch empfangen. Anlässlich des Besuchs der chinesischen Justizministerin zeichneten beide eine Vereinbarung, mit der die bilat…
Justizministerin Brigitte Zypries im Gespräch
Handakte WebLAWg / Nicht erst seit der jüngsten Tibet-Krise stellen sich westliche Regierungen, Organisationen und Journalisten die Frage: Wie damit umgehen, dass der gefragte Wirtschaftspartner China wenig Neigung zeigt, die westlichen Vorstellungen von Demokratie un…
China gesteht Fehler und Probleme beim Umgang mit den Menschenrechten ein
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Probleme mit den Menschenrechten wurden in China bisher oft verschwiegen. Nun hat die chinesische Führung im Gespräch mit Bundespräsident Horst Köhler Fehler eingestanden.Köhler attestierte der Führung nach einem Gespräch mit Staatspräsident…
Deutschland greift Problematik der Produktpiraterie im Rechtsdialog mit China auf
Rechtblog / Die Bundesregierung wird den Kampf gegen Produktpiraten zum nächsten Schwerpunkt des Rechtsdialogs mit China machen. Nach der Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss ihres China-Besuchs, beim Urheberrechtsschutz “hart…
BJM Zypries: HOLZMENSCHEN oder HOLZWEG
BERLIN BLAWG / Auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln sprach Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: “Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg.” An dieses chinesische…
14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm
Bundesjustizministerium / Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China…
» Olympia in Peking: Zypries zeigt Verstndnis fr Chinas Visaverschrfungen - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bundesjustizministerin Zypries nimmt China für seine strengere Visapraxis vor den Olympischen Spielen in Schutz. Die SPD-Politikerin zeigt Verständnis für das schärfere Vorgehen, das die Regierung in Peking mit Sicherheitsgrü…
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