Zypries konfus
am 26.11.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Zypries kritisiert Besuchszwang für Vater, titelt WELT online und schreibt Folgendes
Ein Mann war gerichtlich dazu verurteilt worden, sich regelmäßig mit seinem unehelichen Sohn zu treffen. Der Vater sah darin einen Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte und klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. Nun äußerte sich Bundesjustizministerin Zypries – und unterstützt seine Klage.
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Brigitte Zypries (SPD) kündigte bei der Anhörung in Karlsruhe indes bereits an, die Regierung plane eine Verschärfung der Umgangsregelung. Erzwungener Umgang mit dem nicht ehelichen Kind sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Voraussetzung sei allerdings, dass der Umgang dem Wohl des Kindes diene. Sie bezweifele, dass es für ein Kind gut sei, seinen Vater zu sehen, wenn dieser das Kind vollkommen ablehne – wie im vorliegenden Fall.
Zypries unterstützt die Klage, will aber auch Väter zum Umgang zwingen, das allerdings nur, wenn es dem …
BVerfG: Vater kann nicht zum Umgang mit seinem Kind gezwungen werden
familienrecht-muenchen.info / Ein Vater wollte es genau wissen und klagte sich bis vor das Bundesverfassungsgericht: Die Frage war, ob er vom Staat gezwungen werden kann, Umgang mit seinem unehelichen Kind zu haben. Nein, lautet das Urteil des Bundesverfassungerichts vom 01.04.…
Besuchszwang für Väter?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob ein Vater zum Umgang mit seinem nicht-ehelichen Kind gezwungen werden kann. Hoffentlich wird der Inhalt nicht zum Aprilscherz, denn fest steht, dass ein gerichtlich erzwungener Kontakt mit dem Kindsv…
Kein Zwangsumgang - oder doch?
RA J. Melchior, Wismar / Das BVerfG hat gesprochen: Einerseits soll es einem Elternteil zumutbar sein, zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet zu werden, wenn dies dem Kindeswohl dient. Andererseits dient ein Umgang mit dem Kind, der nur mit Zwangsmitteln gegen seinen umg…
Umgangspflicht
h.L. / Eltern haben nicht nur das Recht auf Umgang mit ihren Kindern, sondern auch eine Umgangspflicht, denn § 1684 I Hs. 1 BGB räumt jedem Kind ein Recht auf Umgang mit seinen Eltern ein. Ein unfreiwillger Vater wurde vom OLG Brandenburg unter Androhung…
Regelmäßig keine zwangweise Durchsetzung der Umgangspflicht eines umgangsunwilligen Elternteils
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hat einen im Februar 1999 geborenen Sohn, der aus einer außerehelichen Beziehung stammt. Der Beschwerdeführer hat die Vaterschaft anerkannt und leistet Unterhalt; persönliche Kontakte unterhä…
Bundesverfassungsgericht: Kein Zwang zum Umgang mit einem Kind
JuracityBlog / Das BVerfG (Aktenzeichen 1 BvR 1620/04) hat heute entschieden, dass ein umgangsunwilliger Elternteil nicht zum Umgang mit dem Kind gezwungen werden darf. In dem entschiedenen Fall verweigerte der Kindesvater den Kontakt zu einem nichtehelichen Kind…
» Zypries kritisiert Besuchszwang fr Vater - Nachrichten Berlin - WELT ONLINE
Ein Mann war gerichtlich dazu verurteilt worden, sich regelmäßig mit seinem unehelichen Sohn zu treffen. Der Vater sah darin einen Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte und klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. Nun äuß…
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