Zypries doppelzüngig
am 29.05.2006 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Bundesjustizministerin Zypries hat Kritik an der Abmahnpraxis geübt und auf dem Anwaltstag in Köln kritisiert, daß selbst bei unerheblichen Urheberrechtsverletzungen Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe eingefordert werden. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, äußerte sich Zypries.
Interessanterweise wird gerade …
Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis
advobLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen Betroffener - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei unerheblichen Urheberrechtsverletzungen Abmahnkost…
Doppelzüngig
staatsrecht.info / Es ist schon bemerkenswert, dass sich der CSU-Vorsitzende Stoiber nun für Einbürgerungstests nach US-Vorbild ausspricht, nachdem die CDU/CSU über Jahrzehnte hinweg verhindert hatte, dass sich Deutschland überhaupt als Einwanderungsland sieht̷…
BJM Zypries: HOLZMENSCHEN oder HOLZWEG
BERLIN BLAWG / Auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln sprach Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: “Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg.” An dieses chinesische…
BMJ: Anwaltliche Abmahnkosten sollen auf 100 EUR reduziert werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesjustizministerin Zypries hat auf dem Deutschen Anwaltstag Ende letzter Woche angekündigt, die anwaltlichen Abmahnkosten auf 100,- EUR reduzieren zu wollen:(...) ich möchte das chinesische Sprichwort von vorhin mit einem weiteren Thema ver…
Zypries: Urheberrechtsnovelle schafft fairen Ausgleich
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in der heutigen Sitzung die Bundesregierung aufgefordert, die im Regierungsentwurf vorgesehene gesetzliche Deckelung des Vergütungsanspruchs auf maximal 5 Prozent des Gerätepreises zu überprüfen. Bundesjustizministerin Bri…
Zeitplan für neues Haftbefehl-Gesetz umstritten
Jurabilis / Noch-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) schließt die Verabschiedung eines neuen Gesetzes über den europäischen Haftbefehl noch vor einer möglichen Neuwahl im September nicht aus. „Theoretisch würde das gehen, daß der Bundestag und…
Zypries begrüßt Einigung bei Biopatent-Richtlinie
Bundesjustizministerium / Die Regierungs-Koalition hat sich gestern auf Einladung von Bundesjustizministerin Zypries auf einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Biopatent-Richtlinie geeinigt. Der Entwurf geht auf einen Vorschlag des Bundesjustizministeriums zurück. Zypries beg…
Brigitte Zypries
Streitsache / Blog / Das Hamburger Abendblatt hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum Umgang mit Gendaten interviewt.…
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