Zypries begrüßt Einigung bei Biopatent-Richtlinie
am 12.11.2004 von http://www.bmj.deDie Regierungs-Koalition hat sich gestern auf Einladung von Bundesjustizministerin Zypries auf einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Biopatent-Richtlinie geeinigt. Der Entwurf geht auf einen Vorschlag des Bundesjustizministeriums zurück. Zypries begrüßte die Einigung. „Nach jahrelangen Diskussionen haben wir nun eine gute Lösung gefunden, …
Biopatent-Richtlinie umgehend umsetzen
Bundesjustizministerium / Anlässlich der Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof wegen Nichtumsetzung der Biotechnologie-Richtlinie appellierte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries an die Parlamentarier des Bundestages, den vorliegenden Gesetzentwurf schnellst mÅ
Zypries begrüßt Vertagung des EU-Dossiers zur „Vorratsdatenspeicherung“
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die Entscheidung der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft begrüßt, das Dossier für einen Rahmenbeschluss zur Einführung einer Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsverkehrsdaten zunächst nic…
Stress mit den Biopatenten ...
Jurabilis / Anlässlich der Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof wegen Nichtumsetzung der Biotechnologie-Richtlinie appellierte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries an die Parlamentarier des Bundestages, den vorliegenden Gesetzentwurf schnellst m…
Zypries doppelzüngig
Andere Ansicht / Bundesjustizministerin Zypries hat Kritik an der Abmahnpraxis geübt und auf dem Anwaltstag in Köln kritisiert, daß selbst bei unerheblichen Urheberrechtsverletzungen Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe eingefordert werden. In Missbrauchsfä…
18.03.2005 - Zypries begrüßt Ablehnung der Unionsinitiative zu D
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich den von den unionsregierten Bundesländern Bayern, Hessen, Thüringen, Hamburg und Saarland eingebrachten Entwurf zur Gleichstellung des genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen Finge…
18.05.2005 Zypries begrüßt französischen und deutschen Ethikrat
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Mitglieder des französischen und des deutschen Nationalen Ethikrates zum Auftakt ihrer gemeinsamen Tagung in Berlin begrüßt. Zum zweiten Mal nach November 2003 treffen sich die beide…
03.12.2004 Zypries trifft Mitglieder des türkischen Menschenrech
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist heute mit einer Delegation des türkischen Menschenrechtsausschusses zusammengetroffen. Die Parlamentarier unter Leitung des Abgeordneten Mehmet Elkatmis halten sich auf Einladung des Bundestagsausschus…
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
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