Zwölf Verhandlungstage angesetzt
am 01.03.2006 von http://log.handakte.de/
In einem Prozess um die Einfuhr und den Handel mit mehr als 500 Kilogramm Haschisch sowie drei Kilogramm Kokain müssen sich ab heute sechs Männer vor dem Mainzer Landgericht verantworten.
Die Staatsanwaltschaft wirft den zwischen 27 und 41 Jahre alten Angeklagten vor, bis Ende Juni 2005 drei Jahre als Drogendealer tätig gewesen zu …
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Landgericht Braunschweig: Bewährung bei Handel mit 16 Kilogramm Haschisch und 50 Gramm Kokain
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Für den gewinnbringenden Handel mit Haschisch und Marihuana ist gestern ein 30 Jahre alter Mann vom Landgericht Braunschweig zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die gedealte Menge: 16 Kilogramm! Dazu noch 50 G…
Arnolds-Prozess beginnt in Essen
Handakte WebLAWg / Vor dem Essener Landgericht beginnt an diesem Dienstag (27.2) der Prozess gegen die ehemaligen Geschäftsführer der Arnolds Sicherheits GmbH. Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Angeklagten vor, zwischen Februar 2003 und Januar 2006 Kundengelder v…
Prozess um tödlichen Holzklotzwurf beginnt
Reuters | Inlandsnachrichten / Oldenburg (Reuters) - Vor dem Landgericht Oldenburg beginnt heute (Dienstag) der Prozess um den tödlichen Holzklotzwurf auf der Autobahn 29 bei Oldenburg. Der 30-jährige Nikolai H. ist angeklagt, am Abend des Ostersonntag einen sechs Kilog…
Der Tod des kleinen Dennis
Handakte WebLAWg / Am Donerstag beginnt vor dem Landgericht Cottbus der Prozess um den grausamen Tod des kleinen Dennis. Seine Leiche war am 21. Juni 2004 in einer abgeschalteten Kühltruhe in der Wohnung seiner Eltern gefunden worden. Drei Jahre zuvor war Dennis spurl…
Prozess um Mord-Ankündigung im Internet-Rollenspiel
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, muss sich ein 30 Jahre alter Mann ab heute wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes und des sexuellen Missbrauchs vor dem Aachener Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft werfe dem Mann vor, die Ermordung ein…
Berlins brutalste Jugendbande vor Gericht
Jurabilis / Eine der brutalsten und gefährlichsten Jugendbanden der Stadt steht in dieser Woche vor Gericht. Am Donnerstag beginnt gegen die sechs Araber und Türken vor der 9.Großen Strafkammer der Prozess. Zwei von ihnen sind 16, drei 17, der Älteste ist 1…
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