Befristeter Vertrag
rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — Ein Vertrag kann auch befristet geschlossen werden. Bei der Befristung sind in der Regel Anfangs- und/oder Endtermin bestimmt. …
Zwar wird in der Literatur teilweise die Auffassung vertreten, die Präposition „zwischen“ in § 222 Abs 1 ZPO sei dahin zu verstehen, dass der Anfangs- und Endtermin, also der 15. Juli und der 17. August, jeweils nicht mitgezählt werden (Hinger, ÖJZ 2011, 427), sodass bei Zustellung eines Urteils in diesem Zeitraum der 13. September 2011 den letzten Tag der vierwöchigen Revisionsfrist darstellt. Dieser Auffassung kann jedoch nicht gefolgt werden. Die Verwendung des Worts „…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. November 2011 auf http://lawontheblog.kundp.at.
rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — Ein Vertrag kann auch befristet geschlossen werden. Bei der Befristung sind in der Regel Anfangs- und/oder Endtermin bestimmt. …
Internet-Law | 25. September 2009 — Heute wurde eine für das Gewährleistungs- und Schadensersatzrecht bedeutsame Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Versäumnisurteil…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — KG Berlin, Beschluss vom 26.05.2009, Az. 5 U 75/07 §§ 3, 5 UWG Das Kammergericht hat darauf hingewiesen, dass die Verlänger…
Unfall - Blog | 14. Oktober 2011 — Es geht (nur noch) um Nutzungsausfallentschädigung. Diese mache ich mit Telefax vom o9.o9.2011 unter Fristsetzung auf den 16.o9…
De lege lata | 31. Januar 2012 — Etwas kurios ist der BGH, Beschluss vom 21.12.2011 - I ZR 134/10. Der I. Zivilsenat hat darin beschlossen: Das Senatsurteil vom …
hb-law.de | 11. Mai 2011 — Der BGH hat mit Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09 entschieden, dass grundsätzlich auch bei Internet-Geschäften - wie z.B…
beck-blog | 19. Dezember 2011 — In zwei neueren Entscheidungen hat das BAG die Reichweite des Sonderkündigungsschutzes während der Elternzeit (§ 18 BEEG) präzi…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 19. Januar 2012 — Beschluss des Obersten Gerichts vom 26.10.2011 Aktenzeichen: I KZP 11/11 Entscheidungstenor: Ein Ehegatte kann vor Gericht …
beck-blog | 25. November 2011 — Dass eine im Rechtsstreit obsiegende Partei eine Streitwertbeschwerde nur mit dem Ziel der Herabsetzung des Streitwerts einlege…
Der Rechthaber | 12. Februar 2012 — Ein anwaltlicher Schriftsatz ging erst zwei Tage vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung beim Gericht ein. Der erboste Richte…