Zweitwohnungssteuer in Saarbrücken
am 24.01.2008 von http://www.jura.uni-saarland.deDie Landeshauptstadt Saarbrücken hat zum 01.01.2008 die Zweitwohnungssteuer eingeführt. Bis auf wenige Ausnahmen muss jeder, der in Saarbrücken einen Zweitwohnsitz innehat, also auch Studenten, diese Aufwandssteuer …
Öffentliche Redaktionssitzung des JIPS: Ebay und Recht
LAWgical / Bezahlt aber keine Ware erhalten. Was nun? Über juristische Fallstricke bei eBay-Versteigerungen wird das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken (JIPS) in der öffentlichen Redaktionssitzung am Mittwoch, 1. Februar, 17 Uhr, in der de…
Was vom Tage übrig bleibt
Andere Ansicht / Während der ICE durch das mittlerweile aufgetaute Ruhrgebiet zieht und sich dem Städtchen Hamm (Westfalen) nähert, eine kleine Bilanz der vergangenen Tage: Saarbrücken – Paderborn, Paderborn – Minden, Minden – Essen, Essen – Dortmund, Dor…
LG Saarbrücken: Doc Morris muß deutsche Filiale vorerst nicht schließen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Berichten von spiegel-online und faz-net zufolge hat das Landgericht Saarbrücken heute in dem von einer Saarbrücker Apothekerin angestrengten einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass der niederländische Arzneimittelhändler Doc Morris …
LG Saarbrücken: Keine Einsicht in Strafakten für Musikindustrie bei Filesharing-Ermittlungsverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Saarbrücken (Beschl. v. 28.01.2008 - Az.: 5 (3) Qs 349/07) hat entschieden, dass der Musikindustrie im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Filesharing ist der Musikindustrie keine Akteneinsicht zu gewähren, da dem über…
17. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken
JIPS News / Der 17. EDV-Gerichtstag findet vom 17.09. bis zum 19.09.2008 in Saarbrücken statt. Zu den Themenkreisen gehören unter anderem die E-Akte und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen, die EU-Dienstleistungsrichtlinie und ihre Auswirkung auf die Anwaltscha…
OLG Saarbrücken: Rechtsschutzversicherung muss schon bei drohendem Konflikt zahlen
Rechtblog / Eine Rechtsschutzversicherung muss die Anwaltskosten auch bei einer “nur” drohenden Kündigung tragen. Das berichtet die Zeitschrift «recht und schaden» unter Berufung auf ein Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts Saarbrücken. …
Weblog zweckentfremdet
Jurabilis / Die Jura-Buchhandlung aus Saarbrücken ist für ihre ausgefallenen Werbemethoden bekannt. Jetzt also ein - darüber hinaus bisher ungenutztes - Weblog ...…
Keine Akteneinsicht für Tonträgerhersteller bei Filesharern
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Mit dem hier gefundenen Beschluss des LG Saarbrücken fügt sich ein neuer Stein in die Mauer, die sich gegen Massenabmahnungen und -strafverfahren, initiert durch Tonträgerhersteller, aufbaut.Demnach ist die Einsicht in die Ermittlungsakten den Ton…
And the winner is … www.telemedicus.info
STEUERRECHT / Gestern fand auf dem 17. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken die Preisverleihung des Arbeitskreises “Freie juristische Internetprojekte” für das “Beste Freie Juristische Internetprojekt 2008″ statt. Dort waren wir in der Kate…
Wende im Pascal-Prozess
LAWgical / Im Prozess um das spurlose Verschwinden des damals fünfjährigen Pascal vor fünf Jahren sind gestern die sechs noch in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten aus der Haft entlassen worden. Das Landgericht Saarbrücken hat nach dreieinhalbjähri…
“And the winner is…”
STEUERRECHT / Wie ich soeben per E-Mail erfahren habe ist die Seite STEUERRECHT für die Preisverleihung des Arbeitskreises “Freie juristische Internetprojekte” beim diesjährigen 17. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken (17.-19.09.) für das “Beste…
Termin
Streitsache / Blog / 14. Deutscher EDV-Gerichtstag 2005 vom 21.09.2005 bis 23.09.2005 in Saarbrücken: Gesprächskreis Freie juristische Internetprojekte…
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