Zweiter Jahrestag der Anschläge von Madrid
am 11.03.2006 von http://log.handakte.de/Der 11. März 2004 ist einer der dunkelsten Tage in der jüngeren spanischen Geschichte: Am frühen Morgen zerrissen Sprengsätze die Wagen mehrerer Vorortzüge in Madrid. 191 Menschen starben, mehr als 1500 verletzt. …
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Klar kommt auf Bewährung frei
RA-Blog / Der 56-jährige frühere RAF-Terrorist Christian Klar wird, wie das OLG Stittgart heute entschieden hat, nach Verbüßung der Mindesthaftzeit am 03. Januar 2009 auf Bewährung entlassen. Die Bewährungszeit beträgt fünf Jahre. Klar ist seit 1…
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Mindestverbüßungsdauer 26 Jahre
kanzlei-hoenig.info / Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart will heute seine Entscheidung über eine Haftentlassung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar veröffentlichen. Der mittlerweile 56-jährige Klar wurde 1985 als ehemals führendes Mitglied der Terrororgani…
BMF: Geld zurück für deutsche Kunden der isländischen Kaupthing-Bank
anwalt-kiel.com / Gute Neuigkeiten für deutsche Verbraucher gibt es von der Seite des Bundesfinanzministeriums. England, Holland und Deutschland haben vor den isländischen Staat mit einem Kredit zu unterstützen, damit die Verbraucher der jeweiligen Länder ihre Ein…
SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings
Datenschutzbeauftragter Online / Der Artikel bei SPON zu “neuen Öffentlichkeiten” ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tau…
Hollywood-Filme ganz legal
RECHTaktuell / In der Regel stammen Hollywood-Streifen, die man sich im Internet ansehen kann aus dem illegalen Bereich. Hier zeichnet sich eine Trendwende ab! Seit Anfang letzter Woche bietet Microsoft selbst über sein MSN Portal kostenlose gestreamte Filme an. E…
McDonald’s wegen Nacktfotos verklagt
anwalt-kiel.com / Über einen Fall wie es Ihn wohl nur in den USA geben kann berichtet Spiegel-Online … Ein Amerikaner ließ aus Versehen sein Handy bei McDonald’s im US-Bundesstaat Arkansas liegen - mit darauf gespeicherten Nacktfotos seiner Frau. Weil d…
Forum IT-Recht: Plagiatorenkämpfe
Jurabilis / Bereits seit 2003 laden sich die Mitarbeiter des Instituts für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover Experten zu aktuellen Themen zum Forum IT-Recht ein. Am vergangenen Montag war zum Beispiel der Berliner Beauftragte für den Date…
Der Schiedsrichter mit dem Doppel-Gelb
SPORTRECHT / Eine weitere Ergänzung in der Rubrik Kuriositäten im Sport… Die 20.300 Zuschauer im Mainzer Bruchwegstadion staunten am Sonntag nicht schlecht. Sie wurden in der 43. Minute der Partie zwischen dem FSV Mainz 05 und dem FC St. Pauli Zeuge einer…
Brauchen wir die Sammelklage?
RECHTaktuell / Haben wir bald amerikanische Verhältnisse? Nach einer Meldung des Bundesjustizministeriums findet Heute eine Konferenz zur kollektiven Rechtsdurchsetzung mit Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis statt. Es wird diskutiert werden, wie Klagen…
» Gedenken an Madrider Anschlge vom 11. Mrz 2004 | tagesschau.de
[tagesschau.de 11.03.2006 09:25 Uhr] Der 11. März 2004 ist einer der dunkelsten Tage in der jüngeren spanischen Geschichte: Am frühen Morgen zerrissen Sprengsätze die Wagen mehrerer Vorortzüge in Madrid. 191 Menschen starben,…
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