Zweite Prozesskostenhilfebekannmachung 2005 - 2. PKHB 2005 - zu § 115 ZPO
am 30.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comIm Bundesgesetzblatt I Nr. 19, Seite 924 wurde die Bekanntmachung zu § 115 …
Zweite Prozesskostenhilfebekanntmachung 2005 - 2. PKHB 2005 - zu § 115 ZPO
Lichtenrader Notizen / Im Bundesgesetzblatt I Nr. 19, Seite 924 wurde die Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung vom 23.03.2005 veröffentlicht. Ab 01.04.2004 gelten weitaus geringere Freibeträge als im Zeitraum vom Januar bis März 2005: Für erwerbstätige E
Betreuungsrechtsänderungsgesetz am 26.04.2005 im BGBl. 2005, 1073 verkündet
Lichtenrader Notizen / Das Zweite Betreuungsrechtsänderungsgesetz wurde um Bundesgesetzblatt 2005, Seite 1073 veröffentlicht. Es tritt am 01. Juli 2005 in Kraft.
Berufsbildungsreformgesetz in BGBl.I 2005, Seiten 931 ff veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Das Berufbildungsreformgesetz(application/pdf-Objekt) wurde am 31.03.2005 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 931 ff veröffentlicht. Die Kündigungsvorschriften sind inhaltlich unverändert jetzt in § 22 geregelt. Es tritt im wesentlichen am 0
Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Vorsorgeregister-Verordnung - VRegV - wurde im Bundesgesetzblatt 2005, Seite 318 ff veröffentlicht. Das Zentrale Vorsorgeregister wird auf der Grundlage der §§ 78 a bis 78 c der Bundesnotarordnung von der Bundesnotarkammer geführt. Die ents
Neufassung des Wohngeldgesetzes nach dem Stand 14.07.2005 veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Wohngeldgesetzes wurde im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 43 2005, auf den Seiten 2029 bis 2106 veröffentlicht.
Pfändungsfreigrenzen 2005
Handakte WebLAWg / Die ab 01.07.2005 geltenden Pfändungsfreigrenzen (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2005) wurden im Bundesgesetzblatt Nr. 14, Seiten 494 ff einschließlich der Tabellen dazu veröffentlicht....
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde am 21. Oktober 2005 das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europ
Geflügelpest; hier: EG-Vorschriften
Handakte WebLAWg / Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft geh
Weniger Strafanzeigen in der Schweiz
strafprozess / Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hat heute die Polizeiliche Kriminalstatisktik 2005 und die Betäubungsmittelstatistik 2005 veröffentlicht. Der Medienmitteilung ist zu entnehmen, dass gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang der polizeilich registrie
VATM: Jahrbuch 2005 zum TK- und Mehrwertdienstemarkt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) hat vor kurzem sein Jahrbuch 2005 zum Telekommunikations- und Mehrwertdienstemarkt in Deutschland veröffentlicht. Die Publikation gibt es hier zum Download.Auf insgesa
Urteilsverkündung im Verfahren “Bundestagsauflösung”
Handakte WebLAWg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird in dem Verfahren “Bundestagsauflösung” (s. Pressemitteilung Nr. 71/2005 vom 29. Juli 2005) auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 9. August 2005 am Donnerstag, 25
Interview mit Overture
Handakte WebLAWg / Affiliate.de hat ein lesenswertes Interview mit Overture veröffentlicht. Overture ist der unmittelbare Konkurrent von Google in der Online-Anzeigen-Vermarktung. Zur Seite des Kollegen Bahr. (27.04.2005)
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