Zweimal daneben
am 02.05.2006 von Aktenvermerk
Wenn Gerichte einen Fehler machen, können sie sich korrigieren — oder ein zweites Mal irren. Diese Möglichkeit hat der Oberste Gerichtshof genutzt, als er eine eigene Kostenentscheidung hochoffiziell, äh, “befalschigte”.
Zwei Monate später der Schlussstrich: “Der Berichtigungsbeschluss des Obersten Gerichtshofs vom 19. …
Zweimal Bankgeheimnis
advobLAWg / Mythos Schweizer Bankgeheimnis: Credit Suisse klärt über insgesamt neun durch Kriminalromane und Gangsterfilme hervorgerufene Irrtümer auf: Das entzauberte Bankgeheimnis. Wie es hingegen um das deutsche Bankgeheimnis steht, berichtet BörseGo. […
Zweimal Verkehr
Obiter Dictum / So kann es an einem Tag gehen: Heute morgen habe ich eine ziemlich knifflige Klausur im Verwaltungsrecht geschrieben, bei der es um Straßenverkehr ging. Heute nachmittag saß ich auf der Rückfahrt von selbiger Klausur im Auto eines Kollegen, der un…
Rechtspanorama
Law on the Blog / “Die Presse” veröffentlicht neuerdings wieder das (überarbeitete) Rechtspanorama, die wohl beste Berichterstattung einer österreichischen Tageszeitung über juristische Belange.…
Ausgenommen Anrainer
Law on the Blog / Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was die Zusatztafen “Ausgenommen Anrainer” bei sonstigem Fahrverbot inhaltlich bedeutet, ob Sie etwa zum Zweck eines Bekanntebesuch zufahren dürfen? Hiezu der Oberste Gerichtshof im Beschluss GZ:…
Anwaltverlag übt … oder Content is king
JuracityBlog / So sieht er aus, der neue Newsletter des Anwaltsverlags: —————————————————————————- MARKTPLATZ-RECHT…
Mietrecht: Unterschied zwischen Raum und Fläche
Aktenvermerk / Nur die wenigsten rechtlichen Fragen lassen sich mit naturwissenschaftlicher Logik lösen, aber das ist so eine: Ist auf Autoabstellplätze in so genannten “Stapelparkern” — das sind Anlagen mit heb- und senkbaren Plattforme…
Schutzbehauptung
Juristisches bei unfehlbar.net / Das Wort “Schutzbehauptung” gehört wohl zu den albernsten Auswüchsen der Gerichtssprache. Beispiel gefällig? “Der Vortrag des Klägers ist lebensfremd und muss daher als Schutzbehauptung gewertet werden.” (…
Wettbewerb eines Radiosenders: Auslobung oder Glücksvertrag?
Law on the Blog / Von einem kuriosen Rechtsstreit berichtet das Rechtspanorama der “Presse”: Ein Teilnehmer verklagte den Österreichischen Rundfunk auf Auszahlung einer Gewinnsumme von immerhin 100.000,–, nachdem unter Berufung auf die Teilnahmeb…
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