Zweifelhaftes Jubiläum: 50 Jahre Radarfalle
am 04.01.2007 von http://www.strafblog.de
Durchaus lesenswert ist ein Beitrag bei welt.de zum 50. Geburtstag der Radarfalle. Nach einem Feldversuch des nordrhein-westfälischen Innenministerium am 21.1.1957 habe die Radarmessung ihren Siegeszug angetreten, heißt es dort. Von einer neuen Wunderwaffe, die auch bei nächtlicher Dunkelheit eingesetzt werden könne, sei damals die Rede gewesen, und statistisch gesehen könne jeder Autofahrer nunmehr alle 10 Tage auf etwaige Tempoverstöße kontrolliert werden. Außer unzähligen Geschwindigkeitsverstößen seien durch die Blitzer auch Kapitalverbrechen und Seitensprünge aufgedeckt worden. Der Strafverteidiger weiß, dass neben anderen Verkehrsverstößen wie Telefonieren am Steuer und Fahren ohne Gurt auch eine ganze Reihe anderer Straftaten durch Radarfotos nachgewiesen werden konnten.
Seit es stationäre Radarfallen, auch Starenkästen genannt, gibt, haben diese nicht selten den Hass von Verkehrsteilnehmern auf sich gezogen, heißt es bei welt.de. Radarfallen wurden beschossen, angezündet, abgesägt, mit Farbe besprüht - und schnell durch neue Geräte ersetzt.
Im Kampf gegen die Radarfallen hätten Rechtsanwälte mehrfach Erfolge verbuchen können, indem sie den Abbau von solchen Anlagen vor Gericht durchsetzten, die offenkundig nur dem Füllen der Gemeindekassen und weniger der Verkehrssicherheit dienten.
Einen kuriosen Fall habe es vor einigen Jahren im Ruhrgebiet gegeben, wo ein Sperrmüllsammler ein mobiles Radargerät mit einer Stereoanlage verwechselte und es zum Entsetzen der Polizisten mitten im Einsatz verschleppte.
Auch über vielfältige andere Gegenmaßnahmen zu den inflationär angestiegenen Radarkontrollen wird berichtet. Radiowarnungen, Standortberichte im Internet, Reflektorfolien an der Windschutzscheibe oder für´s Nummerschild, Gegenblitze und akustische Warnanlagen gibt es inzwischen, vieles davon am Rande oder außerhalb der Legalität.
Als im Jahr 2000 in Hessen ein Berufskraftfahrer geblitzt wurde und fürchtete, seine Fahrerlaubnis zu verlieren, drehte dieser um und erschoss einen Polizisten und verletzte den anderen schwer.
Einnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen werden von den öffentlichen Kassen inzwischen fest eingeplant, Millionenbeträge kommen so zusammen. Allein in Nordrhein-Westfalen haben Polizisten im vergangenen Jahr 1,4 Millionen Beweisfotos geschossen, die Bilder aus stationären Anlagen kommen hinzu. Der Glückwunsch zum Jubiläum könne nur etwas zerknirscht ausfallen, meint welt.de, und dem kann ich ohne allzu große Bedenken zustimmen.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
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