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Zwei Tage in Berlin

am 24.08.2006 von http://obiterdictum.wordpress.com/

Auf der Hinfahrt den gespenstisch-leeren Bahnhof Zoo erlebt & erstmals die “Kathedrale der Mobilität” im fertigen Zustand betreten & ein paar in die Hauptstadt gezogene Freunde wiedergetroffen & im Hilton (Kantine) gut gegessen und noch besser Kaffee getrunken & zufällig zwei alte Wirkungsstätten besucht (Friedrichstraße und Robert-Koch-Platz) und ganz nostalgisch geworden & kitschig-heruntergekommene Szeneläden in Mitte bestaunt & ganz phantastisch und dabei auch noch preiswert bei Monsieur Vuong vietnamesisch gegessen (längst kein Geheimtip mehr, wer nicht kurz nach Ladenöffnung kommt, muß damit rechnen, auf einen Tisch zu warten) & Klatsch und Tratsch aus dem Ministerium gehört & am Hackeschen Markt viel zu lange auf lauwarme Milchkaffees gewartet und trotzdem nicht darüber geärgert & auf der WG-Couch übernachtet (bei gaaaaanz hippen Leuten mit freizügigen schwarz-weiß Selbstportrait-Fotostreifen in der Küche; die machen bestimmt alle irgendwas Supitolles mit Medien) & mal wieder mit der U-Bahn nach Dahlem gefahren & im amerikanischen Konsulat erlebt, daß die Arbeit dort auch nicht anders aussieht als in der Stadtverwaltung Castrop-Rauxel & nach drei Stunden …

Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…

beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…

Secretary of State Hillary Rodham Clinton

medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…

Seeräuberei und Piraterie

beck-blog / Tagtäglich hören und lesen wir aktuell über Piratenüberfälle an der afrikanischen Küste. Neuerdings meiden angeblich die Reeder bereits den Suezkanal wegen der Seeräuber im Roten Meer, schreibt z.B.  SPIEGEL online. Öffentlich diskutiert wir…

Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

BGH: Rabattaktion wettbewerbswidrig, wenn reduzierte Preise kurz zuvor heraufgesetzt wurden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass die Werbung einer bekannten Heimwerkermarktkette mit einer großen Rabattaktion (”20% auf alles außer Tiernahrung”) in bestimmten Fällen wettbewerbswidrig sein kann. Die Beklag…

Begleitstoffanalyse

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in…

BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass für die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert oder festgesetzt werden kann,…

VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf…

1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder…

Scary

PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony…

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…

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