ZWEI TAGE
am 19.05.2005 von LawBlog
Für alle enttäuschten Besucher von Discountmärkten, die jetzt doch Auto fahren müssen, ein Zitat aus dem Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb:
§ 5 Abs. 5:
Es ist irreführend, für eine Ware zu werben, die unter Berücksichtigung der Art der Ware sowie der Gestaltung und Verbreitung der Werbung nicht in angemessener Menge zur Befriedigung der zu erwartenden Nachfrage vorgehalten ist. Angemessen ist im Regelfall ein Vorrat für zwei Tage, es sei denn, der …
ZWEI SORTEN
LawBlog / Zwei Sorten Nudeln beim Italiener im Carsch-Haus bekämpfen nicht nur den kleinen Hunger. Sondern auch jede Lust, die Zeit bis zum Eintritt des Wochenendes betriebswirtschaftlich sinnvoll zu nutzen. Also noch ein Kaffee, schräg gegenüber bei Keba…
ZWEI CENT
LawBlog / Das kommt davon, wenn der Chef umfangreiche Schriftsätze produziert und die Mitarbeiterin gerne alte Briefmarken aufbraucht: ein schöner Haufen fertig frankierter Päckchen. Mit einem bunten Markenpatchwork, übrigens auf jeder Sendung gleich. Ei…
Lockvogelangebote von Lidl unzulässig
Streitsache / Blog / Die Wettbewerbszentrale hat gegen die Supermarktkette Lidl vor dem Oberlandesgericht Stuttgart einen Unterlassungstitel wegen zweier Lockvogelangebote erwirkt. Lidl hat in Anzeigen einen Computerbildschirm und eine Funk-Tastatur angeboten. In einer F…
Landgericht Ingolstadt : Die Beste Elf des Jahres: Lockvogelangebote ohne ausreichende Bevorratung? (Verbraucherzentralen Bundesverband e.V. - vzbv v.s. Media-Saturn-Holding GmbH und Media Markt Systemzentrale GmbH)
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Ingolstadt, Beweisbeschluss vom 8.05.2007 <b>Zur Sache: Die Beste Elf des Jahres</b> <br> Der Verbraucherzentralen Bundesverband e.V. (vzbv) hat vor dem Landgericht Ingolstadt die Media-Saturn-Holding GmbH und die Media Markt…
Lidl wegen Lockvogel-Angeboten verurteilt
Handakte WebLAWg / Der Discounter Lidl ist vom OLG Stuttgart wegen zweier Lockvogel-Angebote verurteilt worden. Hintergrund sind Verstöße gegen das Wettbewerbsgesetz. Für Angebote dürfe in hervorgehobener Weise nur geworben werden, wenn ausreichend Ware für mindes…
Welt Marken
BERLIN BLAWG / Über die WIPO sind derzeit 48 internationale Marken nach dem Madrider Markenabkommen mit dem Zeichnbestandteil WELT eingetragen. Beispielsweise: Apollinaris Aus dieser Quelle trinkt die Welt (Wortmarke) DIE WELT (Bildmarke) WELT am SONNTAG (Bildmar…
OLG Köln: XXL-Wochenende - Die Werbung mit einer Preissenkung von mindestens 26% an einem bestimmten XXL-Wochenende (5 Tage) ist irreführend, wenn vergleichbare oder höhere Rabatte bereits zuvor über einen längeren Zeitraum in aufeinanderfo
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Preisgegenüberstellungen mit eigenen früheren Preisen sind irreführend, wenn der frühere Preis nicht unmittelabr vor der Preisherabsetzung gefordert wurde. Wie lange der Zeitraum hierbei zurückliegen darf, in dem der höherer Preis gegolten…
Irreführende Werbung der Sparkassen
RSV-Blog / In der aktuellen DAV-Depesche, dem Newsletter des DeutscherAnwaltVerein wird auf eine irreführende Werbung zugunsten der ÖRAG hingwiesen: Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, die Dachorganisation der Deutschen Sparkassen, hat zusammen mit se…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
