Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
am 03.05.2006 von walfischbucht
hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am LSG in Neubrandenburg.
Jürgen Aussprung und Axel Wagner sind erfahrene Juristen, die das Landessozialgericht maßgeblich verstärken werden, sagte Sellering. Ich freue mich besonders, dass wir mit Jürgen Aussprung einen hervorragenden Verwaltungsrichter an das Landessozialgericht geholt haben. Er kann seine besonderen Erfahrungen mit dem Sozialhilferecht bei der Bearbeitung …
Rund 30 % der Klagen gegen Hartz IV in M-V erfolgreich
walfischbucht / ln-online berichtet hier : ... Wir haben auf die Einwohnerzahl bezogen, mehr Klagen als Nordrhein-Westfalen, sagte Axel Wagner, Sprecher des Landessozialgerichts in Neubrandenburg am Donnerstag. So seien im Jahr 2005 knapp 2200 Klagen und Anträge…
Mindestens 25 Prozent mehr Klagen an Sozialgerichten in M-V
walfischbucht / ... Landesweit sind im Laufe dieses Jahres etwa 1500 bis 1600 Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten eingegangen, schätzt Axel Wagner, Pressesprecher der Sozialgerichtsbarkeit des Landes. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Zuwachs von etwa 25 bi…
Neue Direktorin des AG Neubrandenburg ernannt
walfischbucht / Justizministerin Kuder (CDU) hat am 22.10.2007 Susanne Steder zur neuen Direktorin des Amtsgerichtes Neubrandenburg ernannt.Mit der Ernennung von Frau Steder werden nun bereits drei der sechs Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Neubrandenburg von Frau…
“Familien werden ins Elend geknüppelt”
Handakte WebLAWg / Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nichts als “Schaumschlägerei“, glaubt Sozialrichter Jürgen Borchert. Um Familienpolitik gerechter zu gestalten, müsste knallhart neu verteilt werden. Im Augenblick seien Familien die La…
Da habt Ihr Euch verrechnet, entgegnet der Justizminister
walfischbucht / von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellerung (SPD) dem Richterbund M-V. Dieser hatte aufgrund des erheblichen Anstiegs von Verfahren im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit und der zur Verstärkung der Sozialgerichte vorgenommen Personalverschiebungen…
Viele Eltern fahren schlechter
Handakte WebLAWg / Sozialrichter Jürgen Borchert hält Klagen gegen das Elterngeld für aussichtsreich. Jürgen Borchert (56) ist Richter am hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Er hat sich auf sozial- und familienrechtliche Fragen spezialisiert und ist für s…
30.05.2005 Wechsel an der Spitze des Bundesfinanzhofs
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in einer Feierstunde in München die Präsidentin des Bundesfinanzhofs Frau Dr. Iris Ebling in den Ruhestand verabschiedet und den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs Herrn Dr. h…
Querelen um Präsidentenamt am LSozG M-V
walfischbucht / ... Mit der Absicht, einen Abteilungsleiter aus dem Wirtschaftsministerium zum Präsidenten des Landessozialgerichts zu ernennen, ist Justizminister Erwin Sellering (SPD) beim Richterbund und bei der CDU auf heftige Kritik gestoßen. ... Der Richte…
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