Zwei-Klassen-Abmahnungs-System
am 07.06.2006 von BERLIN BLAWG
BERLIN BLAWG berichtete über das Vorhaben von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln ausführte, die erstattungsfähigen Kosten für eine ausgesprochene Abmahnung auf 50,00-100,00 € begrenzen zu wollen.
Mein Vorschlag dazu wäre:
In das Gesetz gegen …
BJM Zypries: HOLZMENSCHEN oder HOLZWEG
BERLIN BLAWG / Auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln sprach Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: “Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg.” An dieses chinesische…
Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb”
BERLIN BLAWG / Werner Harms hat am 4. Juli 2007 die sehr kurze Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb” beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. “Mit der Petition soll erreicht werden, dass § 12 de…
Neue Impulse für das Genossenschaftsrecht
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. „Mein Ziel ist es, die Attraktivität der Genossenschaft zu stärken und…
Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung
Handakte WebLAWg / Heute hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den Anerkennungsvertrag mit der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung DPR e.V. gezeichnet. Es ist uns gelungen, private Initiative und staatliches Handeln von Regierungsorganisationen erfolgreich…
Verjährungserinnerung des BMJ
Jurabilis / „Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurde u.a. das Verjährungsrecht vereinfacht und übersichtlicher gestaltet. Dazu gehören Übergangsvorschriften für Altforderungen, die in bestimmten Konstellationen dazu führen können, dass diese Forderungen…
BMJ: Anwaltliche Abmahnkosten sollen auf 100 EUR reduziert werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesjustizministerin Zypries hat auf dem Deutschen Anwaltstag Ende letzter Woche angekündigt, die anwaltlichen Abmahnkosten auf 100,- EUR reduzieren zu wollen:(...) ich möchte das chinesische Sprichwort von vorhin mit einem weiteren Thema ver…
Zypries gratuliert Gewinnern des Jugendwettbewerbs „Es sind DEINE RECHTE – zeige sie auf!“
Bundesjustizministerium / Die Europäische Union und die Rechte des Kindes – unter diesem Motto hat die EU- Kommission einen Wettbewerb für alle junge Menschen in der EU veranstaltet. Alle europäischen Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 10 und 18 Jahren w…
Brigitte Zypries
Streitsache / Blog / Das Hamburger Abendblatt hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum Umgang mit Gendaten interviewt.…
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