Hoffmann-Riem befürwortet Hinnahme des «Caroline-Urteils» durch die Bundesregierung
Jurabilis | 12. Oktober 2004 — Die Entscheidung der Bundesregierung, das Straßburger «Caroline-Urteil» zum Schutz der Privatsphäre von Prominenten zu akzeptieren…
Das war nicht recht. Und es hat Michael Bertrams, den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster denn auch geschmerzt. Da hatte doch der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem vor zwei Monaten in seiner Abschiedsrede an abweichende Meinungen zu Neo-Nazi-Kundgebungen erinnert. Das OVG hat sie mehrfach verboten. Und diese Verbote hat das Bundesverfassungsgericht immer kassiert, dabei die Meinungs- und Versammlungsfreiheit betont. Hoffmann-Riem schob dem OVG unter, das habe sogar das amtliche Autokennzeichen HH wegen seiner Nähe z…
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Internet-Law | 31. Juli 2009 — Der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat in einem Interview mit dem ZDF Kulturmagazin Aspekte erklärt, dass er …
Handakte WebLAWg | 18. Juli 2008 — Als heute Wolfgang Hoffmann-Riem in Karlsruhe seinen Abschied nahm, kritisierte er die Versuche mehrerer Bundesländer, das De…
Think Law BLawG | 20. März 2008 — Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte …
Jurabilis | 11. April 2008 — Dass der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Hoffmann-Riem trotz seines Ausscheidens aus dem BVerfG keineswegs zu den Le…
Jurabilis | 2. April 2008 — In die "HafenCity" wolle er nun, schreibt das Hamburger Abendblatt, dahin, wo die Stadt sich am stärksten verändert. Hoffmann-Riem…
Handakte WebLAWg | 10. Juli 2008 — Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissen…
e-comm | 12. September 2010 — Das 6. Österreichische Rundfunk Forum befasste sich am vergangenen Donnerstag/Freitag mit der Unabhängigkeit der Medien (die Vort…
Juraexamen.info | 3. August 2009 — Heftige Kritik im Web 2.0 In vielen Internet-Communities, Foren und Blogs gibt es seit Monaten kein wichtigeres politisches T…
Handakte WebLAWg | 14. April 2008 — Der Anfang April ausgeschiedene Verfassungsrichter glaubt nicht, dass der Staat die Meinungsfreiheit einschränkt. Besorgt ist…