Zweckdienlich
am 24.07.2007 von http://www.lawblog.de
Aus einem Durchsuchungsbericht:
Die Wohnung ist zweckdienlich eingerichtet.
Nach dem Betrachten der Fotos sage ich: …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
Kinderporno-Professor zieht gegen Polizei vor das VG Göttingen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bei Kinderporno-Konsumenten bestehe außerdem die Gefahr eines späteren realen Missbrauchs. Insgesamt sei das Anfertigen von Fingerabdrücken und Fotos daher zweckdienlich und angemessen. Dem widersprach der Rechtsvertreter des Mediziners mit scharf
Lieber zuviel als zuwenig
RA-Blog / Ich rate Mandanten ja immer, sich bei der Rückgabe einer Mietwohnung einerseits durch Zeugen abzusichern und, wenn möglich, auch mit Fotos den Zustand der Wohnung bei Rückgabe zu dokumentieren. Früher, als Digitalkameras noch nicht so weit verbr
Schäuble - DAS Interview ...
RA J. Melchior, Wismar / Das legendäre taz-Interview des OSM im Februar dieses Jahres hielt nicht nur der Kollege Vetter in seinem law blog zunächst für Satire - bis er eines besseren belehrt wurde. Nun steht ein weiteres Interview bei taz. Kleine Kostprobe
EUROPOL als Zentralstelle zur Bekämpfung der EURO-Fälschung
Lichtenrader Notizen / Beschluss des Rates über den Schutz des Euro vom 04.05.2005 : Erklärung von … zur Benennung von Europol als Zentralstelle zur Bekämpfung der Euro-Fälschung …, welches ein Mitgliedstaat der Europäischen Union ist, hat dem Europäischen Poli
Chronik: Angriffe auf diplomatische Vertretungen
Handakte WebLAWg / Ausländische Botschaften gelten als exterritorial, sie müssen darum nach internationalem Recht besonders geschützt werden. Gastländer haben laut dem “Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen” von 1961 die Pflicht, Mission
LG Mannheim: Urheberrechtlicher Schutz von Fotos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Mannheim (Urt. v. 14.07.2006 - Az.: 7 S 2/03) hatte über den urheberrechtlichen Schutz von Fotos zu entscheiden.Fotos können nach dem deutschen Urheberrecht nach unterschiedlichen Normen geschützt sein. Eine Vorschrift ist u.a. § 72 UrhG.
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