Zuwiederhandlungen werden verfolgt
am 20.08.2007 von http://archiv.twoday.net/
http://lrsh.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/gew_nutzung.py?Gericht=sh
Die gewerbliche Nutzung bedarf der Zustimmung des jeweiligen Gerichts.
Der Einzelabruf von Entscheidungen(d.h. deren Lesen am Bildschirm - Browsen - und das Ausdrucken dieser Entscheidungen, nicht aber deren Speicherung) zu gewerblichen Zwecken über die Internetsuchmaske ist derzeit kostenfrei. Für eine derartige Nutzung ist auch die Einholung einer Zustimmung des Gerichts nicht erforderlich. Zulässig ist auch die Verlinkung auf die Seite, nicht aber die direkte Verlinkung zu einzelnen Entscheidungen aus der Datenbank.
Diese zustimmungsfreie gewerbliche Nutzung der Datenbank steht aber unter der Bedingung, dass bei jeder Verwendung einer aus Landesrechtsprechungsdatenbank Schleswig-Holstein abgerufenen Entscheidung die Quellenangabe
erhältlich unter http://lrsh.juris.de angefügt wird.
Abruf, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von wesentlichen Teilen der Datenbank ohne vorherige Zustimmung der Gerichte sind in jedem Falle untersagt. Hierunter fallen auch wiederholte und systematische Abrufe, …
Browsen und Ausdrucken erlaubt, speichern nicht
InsoBlog.de / Offenbar schon länger online aber gut versteckt: Die Justiz in Baden-Württemberg hat eine Entscheidungssammlung online. Gefunden habe ich den Link über das OLG Karlsruhe. Und da ganz klein ganz unten. Prima soweit. Dann habe ich die “Verwend…
Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts ?
Rechtblog / Diese Anmerkung auf der Seite des Bundesverfassungsgerichts macht mich nachdenklich. Die Entscheidungen des BVerfG sollen frei sein für den nicht gewerblichen Gebrauch, eine kommerzielle Nutzung bedarf jedoch der Zustimmung. Dabei war ich bisher de…
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus Schleswig-Holstein online
walfischbucht / stehen in der Landesrechtsprechungsdatenbank Schleswig-Holstein im Volltext zur Verfügung. Der in Kooperation mit juris geführte Dienst ist hinsichtlich der nicht gewerblichen Nutzung der Entscheidungstexte kostenfrei. Zur zugehörigen Pressemi…
Veröffentlichung von Datenbankinhalten
Blickpunkt Recht & Steuern / Welche Urheberrechte verbleiben dem Ersteller einer Datenbank, wenn Datenbankinhalte veröffentlicht, werden? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof zu beschäftigen: Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer…
Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung ist keine Verfilmung
Handakte WebLAWg / Bei der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung wird das dargebotene Musikwerk nicht verfilmt. Das Werk der Musik wird dadurch nur vervielfältigt, nicht bearbeitet. Die Vorschrift des § 96 Abs. 1 UrhG schützt den Inhaber des Vervielfältigu…
UrhR: Entnahme oder andere Zusammenfassung der Daten
Handakte WebLAWg / Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, kann auch gegeben sein, wenn Daten entnommen und auf andere Weis…
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