Zur Gebrauchsfähigkeit zerlegter Einbauküchen
Andere Ansicht | 25. Januar 2007 — Der Gutachter resümiert: … ist festzustellen, daß die Küche, wenn geringe Instandsetzungsarbeiten … erfolgt sind, durch fachgerech…
Zustand Tod
… müßte ein Erfolg eingetreten sein. Ein Erfolg ist immer dann gegeben, wenn sich der Zustand irgendeiner Person oder Sache ändert, zum Beispiel der Tod einer Person. Änderungen im Zustand Tod sind bis auf diesen hier nur selten bekannt geworden…
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Eigenschaftsirrtum
rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich übe…
Pflege in Deutschland: Misslicher Zustand oder Skandal
JuracityBlog | 31. August 2007 — Nun liegt er vor, der Prüfbericht der Medizinischen Dienste der Krankenkassen zum Zustand der Pflege in Deutschland. Und trauri…
Vollrausch
Schadenfixblog | 31. Juli 2010 — Jedem nüchternen Menschen ist bekannt, dass man unter Wirkung von alkoholischen Getränken kein Auto fahren darf. Trotzdem finde…
Auf welchen Betrag haftet man maximal?
Rechtsanwalt News | 18. Februar 2009 — Eine gerne angestellte Vermutung ist, dass der im Schadensersatzrecht zu zahlende Betrag in einem Zusammenhang mit der Höhe der…
Trotz Unfall bei Volltrunkenheit kein Kürzungsrecht der Kaskoversicherung ?
Schadenfixblog | 23. Juni 2011 — Der BGH hatte mit Urteil vom 22. Juni 2011 darüber zu entscheiden, ob dem Kläger nach einem selbstverschuldeten Unfall ein voll…
Risse in der Wand
RECHTaktuell | 30. Januar 2009 — Dem Mieter wirksam übertragene Schönheitsreparaturen werden nicht fällig, wenn erhebliche Schäden an Putz oder Wänden in der Wo…
Von wegen
Panorama | 11. Januar 2008 — Riestern lohnt sich nicht. Das mag ja stimmen. Was mich stört ist die Begründung. Die Riesterrente wird bei Geringverdienern im Al…
BPatG - 21 W (pat) 45/05: Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung
ipweblog.de | 13. Juni 2008 — Ausführliche Darlegungen zum Patentierungsauschluß von Diagnostizierverfahren finden sich in der BPatG-Leitssatzentscheidung…
Blog Soldat Afghanistan: In Afghanistan verletzte Soldaten weiter in stabilem Zustand
Reuters | 9. August 2008 — Berlin (Reuters) - Die bei einem Anschlag in Afghanistan schwer verletzten Bundeswehr-Soldaten sind weiter in einem stabilen Zu…
