Zusammenfassung zur Neuregelung:Eingetragene Lebenspartnerschaften
am 15.02.2005 von http://rafranke.blogspot.comNRW Justiz-Online stellt eine Zusammenfassung der Neuregelungen zum …
Video-Podcasts zur Durchsuchung - eine erste Zusammenfassung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vielen Lesern haben die kleinen Tipps zum Verhalten bei Durchsuchungen durch die Polizei gut gefallen und hätten gern eine vorläufige Zusammenfassung. Okay, hier ist sie.Es wird Fortsetzungen geben.
WENN WIR GEFRAGT WÜRDEN
LawBlog / Ich überlege, wie ich am Sonntag abstimmen würde, wenn ich Franzose wäre. Wahrscheinlich eher mit Nein. Europäische Verfassung; Zusammenfassung. Obwohl es dann eigentlich fair wäre, mehr als eine Zusammenfassung
Vertrauensfrage und Neuwahlen - Zusammenfassung zum Zwischenstand
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten veröffentlicht. Mein Fazit: Im Prinzip ist alles möglic
Gesetzesinitiative Patientenautonomie
Handakte WebLAWg / Eckpunkte zur Stärkung der Patientenautonomie ist diese Zusammenfassung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) überschrieben, welche die Initiative zur gesetztlichen Regelung...
Erbschaftssteuerreform: Neuer Referentenentwurf mit Tücken ist da
JuracityBlog / Der neue Referentenentwurf zur Reform des Erbschafts- und Schenkungssteuerrechts liegt vor. Er sieht vor allem höhere Freibeträge vor. Diese sollen für Ehegatten, Kinder und eingetragene Lebenspartnerschaften gelten. Ehegatten wie auch
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan
Nachhaltigkeitsrücklage
Lichtenrader Notizen / Wer etwas zur Nachhaltigkeitsrücklage in der Rentenversicherung lesen will, findet hier eine fundierte Zusammenfassung.
Big Brother Awards (CH)
blat.antville: Simons Blawg / Die Sieger der Schweiz wurden ermittelt (Zusammenfassung hier). Interessanter erscheint fast noch die Liste der Nominierungen 2004, die zugleich die aktuellen Trends widerspiegelt. Summary: Link to Big Brother Awards (G) in Switzerland.
CCC & ULD: WM-Tickets = Schöne neue Welt des Datenschutzes?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Sowohl der Chaos Computer Club (CCC) in einer aktuellen Information als auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer kritischen Zusammenfassung weisen auf die erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken hin,
VERSCHOLLEN
LawBlog / Wer in Lebensgefahr gekommen und seitdem verschollen ist, kann 1 Jahr nach dem Ereignis für tot erklärt werden (§ 7 VerschG – „Gefahrverschollenheit“). Diese Voraussetzung wird nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz für die a
Musikmarkt.de? Schlampig
immateriblog.de / Die Musikwoche berichtet über einen Bericht bei tonspion.de zu iRights.info. Als wäre das nicht schon seltsam: der Bericht ist es erst recht. Obwohl nicht viel kürzer als das Original, ist es doch eher eine schlechte Zusammenfassung, die die Schwe
Schweigepflicht
kanzlei-hoenig.info / Manche böse Zungen behaupten, Anwälte, insbesondere Strafverteidiger seien Klatschmäuler. Das sind sie nicht, dürfen sie auch nicht sein. Daran erinnert die Bundesrechtsanwaltskammer mit einer Zusammenfassung der Vorschriften z
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