Zusammenarbeit DPMA mit brasilianischem Patentamt
am 03.01.2006 von MarkenBlog
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die vereinbarte Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Patentamt.
Das Brasilianische Patentamt (INPI) und das Deutsche Patent- und Markenamt arbeiten künftig zusammen. INPI-Präsident Jaguaribe und Präsident Dr. Schade unterzeichneten am 2. Dezember …
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale GesprÅ
Deutsches und indisches Patentamt vereinbaren Partnerschaft
MarkenBlog / Im Rahmen des Indienbesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, Dr. Jürgen Schade, und Ajay Shankar, Secretary des Department of Industrial Policy & Promotion eine gemeinsame E…
Deutsche und chinesische Patentbehörden bauen Zusammenarbeit aus
MarkenBlog / Im Rahmen seiner Asienreise unterzeichnete Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), heute ein Partnerschaftsabkommen mit Prof. Tian Lipu, dem Präsidenten des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepub…
DPMA Industriebesprechung
MarkenBlog / Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der …
Frankreich: Jahresbericht 2007
MarkenBlog / Das französische Patent- und Markenamt INPI hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht. (32 Seiten PDF) Quelle: INPI via: Class 46 …
14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm
Bundesjustizministerium / Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China …
Europäisches Patentamt: computer-implemented Inventions
nach-recht-en / Das Europäische Patentamt hat eine Seite zu computergestützten Erfindungen eröffnet, die Informationen über die rechtliche Lage in diesem Bereich vorhält.…
Markenamt Frankreich
MarkenBlog / Staat: Frankreich Anschrift: Institut National de la Propriété Industrielle INPI - 26 bis rue de Saint Petersbourg 75800 Paris Cedex 08 Tel: +33 1 53 04 53 04 Fax: +33 1 53 04 45 23 URL: www.inpi.fr URL (englisch): Gebühren: 225 EUR für…
Österreich: Jahresbericht des Patentamtes
MarkenBlog / Das österreichische Patentamt hat seinen Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht. Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt Im Jahr 2007 wurden 8.664 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. 7.844 Anmeldungen…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Deutsches Paten- und Markenamt
MarkenBlog / Registernummer: 30668566 DEUTSCHES PATEN- UND MARKENAMT -Patentamt- 80297 München -Markenamt- 81534 München Klassen: 38, 35, 42 Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich Quelle: DPMA…
Gen-Patent ist nichtig
Handakte WebLAWg / Das Bundespatentgericht in München hat den Schutz menschlicher Embryonen gestärkt. Der 3. Senat des Gerichts erklärte am Dienstag ein deutsches Patent von 1999 zur Gewinnung von Nerven-Vorläuferzellen aus embryonalen Stammzellen teilweise für ni…
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