Zurückstellung der Strafvollstreckung nach §§ 35, 36 BtmG
am 21.05.2006 von strafblog
Am Ende der morgen beginnenden Woche ist es mal wieder für einen Mandanten so weit: Nach Verbüßung von 8 Monaten Freiheitsstrafe einschließlich der Untersuchungshaft geht´s für ihn in eine Drogenentwöhnungstherapie. Die Staatsanwaltschaft hat die Zurückstellung der weiteren Strafvollstreckung zugunsten der Therapie mit Zustimmung des Gerichts genehmigt und wenn der Mann die Therapie durchsteht, muss er auch nicht mehr zurück in den Knast. Vielmehr wird die Dauer der Therapie ihm dann bis zu zwei Drittel auf die verhängte Strafe angerechnet und der Strafrest zur Bewährung ausgesetzt. Voraussetzung für eine Therapie ist nach dem Gesetz, dass die zur Verurteilung gelangte Tat im Zusammenhang mit einer Betäubungsmittelabhängigkeit steht, dass der Verurteilte therapiewillig und -fähig ist und dass die zu verbüßende Reststrafe (bezogen auf die Endstrafe) zwei Jahre nicht überschreitet. Dann muss noch ein Therapieplatz gefunden werden, eine Kostenzusage eines Versicherungsträgers ist in der Regel erforderlich und ein paar andere formale Voraussetzungen müssen erfüllt sein. Wenn dann Staatsanwaltschaft und Gericht mitspielen, kann´s losgehen. Manchmal ist der Aufwand für den Verteidiger, eine Zurückstellung zu erreichen, fast so groß wie der Verteidigungsaufwand im Strafverfahren und man freut sich immer, wenn es geklappt hat. Der Hauptrisikofaktor ist dann der Mandant, denn wenn der die Therapie nicht durchhält oder gar nicht erst antritt, dann war die ganze Arbeit für die Katz. Aber natürlich bin ich mal wieder optimistisch, was bleibt mir auch anderes übrig?
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
Therapiefähige Strafe im Heroinprozess
strafblog / 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsstrafe lautete das Urteil in dem von mir heute morgen in einem Blogbeitrag angesprochenen Verfahren wegen unerlaubten Besitzes von Heroin. Das Wirkstoffgutachten des Landeskriminalamtes war dem Gericht dann doch noch am F…
Urteil mit Therapiemöglichkeit
strafblog / Heute vor dem Schöffengericht. Angeklagt sind 5 Diebstähle im besonders schweren Fall und ein Raub. Gesamtschaden: ca. 20.000 €. Der Mandant ist seit vielen Jahren drogenabhängig, hat sich alle Venen kaputt gespritzt, leidet an Hepatitis C.…
Warten auf Kostenzusage für Drogentherapie
strafblog / Heute Mittag im Knast in Mönchengladbach. Der Mandant ist als Wiederholungstäter wegen unerlaubter Einfuhr und Handeltreibens mit Heroin in nicht geringen Mengen zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist…
Von Russland nach Deutschland in die Heroinabhängigkeit
strafblog / Morgen findet die Verhandlung gegen einen Mandanten statt, der vor einigen Jahren als sogenannter Russlanddeutscher mit seiner Familie nach Deutschland gekommen ist und dann ziemlich schnell in die Heroinabhängigkeit abgerutscht ist. Zwischendurch h…
Besuchstag im Knast - Jeder empfindet die Haft anders
strafblog / Glücklich sind wohl die wenigsten Mandanten, die man als Verteidiger im Knast besucht, aber trotzdem reagiert jeder Gefangene unterschiedlich auf die Haftsituation. Heute morgen habe ich 3 in Untersuchungshaft befindliche Mandanten aufgesucht und ih…
Kündigung bei Abbruch der Alkohol-Therapie?
MCNeubert lawblog / Mir stellt sich gerade die Frage, ob der Abbruch einer Alkoholtherapie eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen kann. Der Arbeitnehmer ist Alkoholiker - eine erste Therapie hat er komplett durchgehalten, wurde aber kurze Zeit später rückfä…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
