Zurückhaltende Worte von Sebastian Edathy bei SpOn
am 12.02.2007 von SchnüffelblogDer Name Sebastian Edathy war mir bislang nicht untergekommen. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Nienburg-Schaumburg) und Vorsitzender des Innenausschusses.Aber in seinem Interwiew mit SpOn findet er hinsichtlich der Ansinnen des Herrn Schäuble zwischenzeitlich deutliche Worte. Zwei seiner Aussagen, die mir persönlich gut gefallen haben anbei:Der Bundesinnenminister schlägt regelmäßig erhebliche Eingriffe ins Grundgesetz vor, hat dafür aber keine guten Argumente. Ich bin der Überzeugung, dass wir auf der Grundlage der geltenden Verfassung die Scherheits-Herausforderungen gut bewältigen können.Demokratische Rechte zu beschneiden, um die Demokratie zu schützen, wäre ein …
SPD-Politiker: Schäuble handelt leichtfertig
LawBlog / Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses Sebastian Edathy (SPD) fordert Innenminister Wolfgang Schäuble auf, die Gelder für die geplante Online-Durchsuchung von Computern einzufrieren. Im Interview mit Spiegel online sagt Edathy: Neben der p…
Allheilmittel Videoüberwachung
Juristisches bei unfehlbar.net / Videoüberwachung als das universelle Heilsversprechen. Heute: Autobahnbrücken. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD) schlug unterdessen vor, an bestimmten Brücken Überwachungskameras einzusetzen. Er sagte de…
Allheilmittel Videoüberwachung
Juristisches bei unfehlbar.net / Videoüberwachung als das universelle Heilsversprechen. Heute: Autobahnbrücken. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD) schlug unterdessen vor, an bestimmten Brücken Überwachungskameras einzuset…
Nacktputzen
RA J. Melchior, Wismar / radioeins befragt zum Thema „Zoff um das neue BKA-Gesetz den Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy: Wenn Sie sich morgens die Zähne putzen, sind eigentlich nackt oder haben Sie Unterwäsche an…
SPD bewegt sich im Online-Streit
Handakte WebLAWg / Die SPD will die Möglichkeit zu Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz festschreiben, wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch Online-Durchsuchungen grundsätzlich erlaubt. Das kündigte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses…
Bayrischer Wahnsinn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Widerspruch zwecklos: Im Zuge der Entbürokratisierung will die bayerische Staatsregierung die Rechte der Bürger beschneiden. Künftig wird es wesentlich schwieriger, sich gegen Entscheidungen von Behörden zur Wehr zu setzen.Quelle: sueddeutscheMal…
Polizei-Einsätze gegen rechte Gewalt
Handakte WebLAWg / Nach dem Überfall auf einen kurdisch-stämmigen Politiker der Linkspartei in Berlin haben Politiker den Einsatz der Polizei gegen rechte Gewalt kritisiert. Mit Blick auf die Situation in Ostdeutschland sagte Sebastian Edathy, Vorsitzende des Bundest…
» Sebastian Edathy MdB
» Interview zu Online-Durchsuchungen: "Schäuble agiert zu leichtfertig" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
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