Zurück in die Zukunft 2020
am 14.01.2005 von http://streitsache.blogspot.comDas Marktforschungsinstitut TNS Infratest hat in Siemens-Auftrag das 319-Seiten-Werk Horizons2020 erstellt. Grundlage ist eine Befragung von 116 Fachleuten aus ganz Europa, Ergebnis die Beschreibung von zwei Szenarien aus der riesigen Vielzahl von möglichen Zukünften. …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Visa-Affäre: Live-Befragung im TV
Streitsache / Blog / Mit dem früheren Staatsminister Ludger Volmer wird heute erstmals die Befragung eines Zeugen im Visa-Untersuchungsausschuss live im Fernsehen übertragen. Auch die Aussage des früheren Staatssekretärs und heutigen Uno-Botschafters…
Steinmeier: EU-Vertrag steht im Einklang mit dem Grundgesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich überzeugt gezeigt, dass der EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird. Der Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) sagte der SPD-Politiker l…
Kosovo UN-Beschluss 1244
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / GC - Washington. Am 11. Dezember 2007 trug Dr. Rainer Stinner, MdB bei der Friedrich Naumann Foundation in Washington D.C. zum Thema Kosovo - What Happens Next? zur gegenwärtigen Lage im Kosovo und der Zukunft Balkanstaaten vor. Stinner…
Bayerische Regierung kritisiert Kahlschlag bei Siemens
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Die bayerische Staatsregierung hat den Technologieriesen Siemens ungewöhnlich scharf angegriffen. Der massive Stellenabbau des Münchner Konzerns sei unsensibel vom Vorstand kommuniziert worden, sagte Bayerns Wirtsc…
Verhinderung von Elefantenrennen in NRW
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Mindesttempo von 80 km/h und ein Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen des Landes will das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium nun einführen. Damit sollen gefährliche Überholmanöver der schwer…
Wirtschaftsressort prüft Studie zu Pkw-Maut und Sprit-Steuern
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundeswirtschaftsministerium prüft Überlegungen für eine Pkw-Maut, die Steuersenkungen für Benzin und Diesel finanzieren soll. Eine Studie im Auftrag des Ressorts untersuche verschiedene Szenarien für…
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