Zur Zukunft Europas nach dem doppelten Nein
am 04.06.2005 von http://lawworld.blogspot.com
Ist Europa am Ende? Oder haben die unheiligen Allianzen des Neins nicht vielmehr die Instrumentalisierbarkeit von Volksabstimmungen bewiesen? Gründe, Zukunftsperspektiven und Gefahren der negativen Voten.
Die Kassandrarufe waren berechtigt. Die Auguren sollten bestätigt werden. Nachdem Frankreich am 29. Mai mit 54,9 Prozent zu 45,1 Prozent die EU-Verfassung abgelehnt hatte, folgten mit 61,6 Nein- zu 38,4 Prozent Ja-Stimmen die Niederlande. Das doppelte Nein fand einen starken Widerhall im Blätterwald. Alarmismus und Schadenfreude hielten sich die Waage: Die Londoner Times
sprach von einem „tödliche[n] Schlag für die europäische Verfassung“, einer „Zurückweisung der Richtung, in die die Verfassung für die Europäische Union zeigt“. Die römische Repubblica
verwies auf den „Alarm in Frankreich“, die spanische ABC stellt eine europaweite „Atmosphäre des Pessimismus“ fest; die dänische
Politiken
schrieb über eine „gewaltige europäische Krise“. Meinungen wie jene der polnischen
Rzeczpospolita
, die betonte, dass es zu keiner „Zurückweisung des europäischen Projekts“ als solches gekommen war, blieben die Ausnahme.
Doch was waren die wirklichen Gründe des doppelten Neins, welche Auswirkungen wird es auf der europäischen Bühne zeitigen, welche – über Europa hinausgehende – Erkenntnisse bieten die Wahlausgänge?
Warum Nein?
Das französische Nein, wie auch das holländische, war kein Nein zur EU, sondern vielmehr ein innenpolitisches Nein. So war es
enthüllend, dass bei Demonstrationen der französischen Verfassungsgegner oftmals ein „dreifaches Nein“ eingefordert wurde: „Sagen wir nein“, war auf den Plakaten zu lesen, „zur …
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