Zur Zahlung iRe sog. “Schenkkreises”
am 11.11.2005 von http://log.handakte.de/
Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten “Schenkkreis” an die Beklagten gezahlt hat.
Die “Schenkkreise” waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze stehenden Mitglieder des “Empfängerkreises” erhielten von ihnen nachgeordneten “Geberkreisen” bestimmte Geldbeträge. Darauf schieden die “Beschenkten” aus dem “Spiel” aus; an ihre Stelle traten die Mitglieder der nächsten Ebene, die nunmehr die Empfängerposition einnahmen. Es galt dann, genügend Teilnehmer für neu zu bildende “Geberkreise” zu finden, die bereit waren, den festgelegten Betrag an die in den “Empfängerkreis” aufgerückten Personen zu zahlen. Die Anwerbung war Sache der auf der untersten Reihe verbliebenen “Mitspieler”.
In Kenntnis des vorbeschriebenen Systems trat der Kläger in einen “Geberkreis” ein und zahlte an die Beklagten, die mit anderen den “Empfängerkreis” besetzt …
Die Entscheidung des BGH liegt inzwischen im Volltext vor:
http://www.versicherung-recht.de/urteile/details.php?id=33
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
Das Auge des Gesetzes
RA-Blog / Gerade, als ich erst ganz kurz von einem Termin zurück im Büro war, klingelt es an der Tür. Draußen steht ein Polizeibeamter. Er: “Herr Klotz, ist das Ihr Auto?” Ich: “Ja.” Er: “Kommen Sie mal mit.” Ich gehe m…
SELBST ZAHLEN
LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…
Von Mann zu Mann
Schmierzettel.NET / “Did you…?” - “We did.” “Was it… ?” - “It was.” “Did she…?” - “Does it matter?” An dieser Stelle ein “Herzlich WillkommenR…
BKK, Betriebsrat und die Gesundheitsreform
37sechsBlog / Manch einer mag verwundert sein, warum Themen wie die “Ich-AG” oder das “Gesundheitswesen” im “37sechsBlog” zu finden sind. Doch “Fremdfirmeneinsatz” hierunter fällt auch die “Ich-AG” …
“Hartz IV” und die Sozialgerichte
37sechsBlog / Am 18. Mai demonstrierten ALG-II-Empfänger in Bochum gegen die dortigen Pläne, sämtliche Bedarfsgemeinschaften unter dem Merkmal “angemessene Unterkunftskosten” zu überprüfen. Die hiergegen protestierenden Betroffenen reden von R…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
