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Zur Vortat bei Hehlerei und Geldwäscherei

am 10.10.2007 von strafprozess

In zwei heute online gestellten Urteilen (6B_115/2007 und 6B_141/2007, beide in der gleichen Sache und beide vom 24.09.2007) befasst sich das Bundesgericht mit den Vortaten bei der Hehlerei (Art. 160 StGB) und der Geldwäscherei (Art. 305bis StGB). Interessant ist …

Gewerbsmässige Geldwäscherei?

strafprozess / Der Kassationshof hebt ein Urteil der Genfer Justiz auf, weil die Voraussetzungen für den schweren Fall der Geldwäscherei (Art. 305bis Ziff. 2 lit. c StGB) nur ungenügend festgestellt wurden (Urteil 6S.225/2006 vom 08.08.2006): Mais le métier sup…

Internationale Geldwäscherei bei der Commerzbank?

strafprozess / Laut NZZ Online kam es im Rahmen der Untersuchungen auch in der Schweiz zu Hausdurchsuchungen. Diese sollen Rechtsanwälten und Treuhändern gegolten haben, die im Verdacht stehen, das Know-how zum Aufbau von Anlagevehikel, welche angeblich der Geld…

Geldwäscherei - Rechtshilfe bei unbekannter Vortat?

strafprozess / Das Bundesgericht hat sich in einem Urteil vom 15. November 2005 (BGE 1A.164/2005) erneut zur Frage der Zulässigkeit der Rechtshilfe bei ausländischen Geldwäschereiverfahren geäussert, bei denen die Vortat nicht bekannt ist: 3.2 Nach der bundesge…

4A_21/2008: Unerlaubte Handlung & Geldwäscherei (zur amtl. Publ. vorgesehen)

Blawg von David Vasella / In einem aktuellen, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Widerrechtlichkeit von Vermögensschädigungen auseinanderzusetzen.Das Gericht äusserte sich soweit ersichtlich erstmals eingehend (vgl. BGE 13…

Geldwäscherei-Rezept

strafprozess / Der Tages-Anzeiger hat kürzlich auf ein seit langem bekanntes, aber wohl nur äusserst selten praktiziertes Geldwäscherei-Rezept veröffentlicht, auf das ich hier lediglich verweisen will.Einfach damit es klar ist: Das Rezept beschreibt keine Straf…

Die Schweiz im Geldwäscherei-Examen

Handakte WebLAWg / Die gegenwärtig in Paris stattfindende Plenarsitzung der Financial Action Task Force (FATF), die sich der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorfinanzierung widmet, ist für die Schweiz von besonderer Bedeutung. Zum ersten Mal wird mit dem «Län…

Drogenhandel oder Geldwäscherei?

strafprozess / Nachdem die Beschwerdeführerin ihre Strafe im kantonalen Verfahren bereits von zehn auf zwei Jahre reduzieren konnte, blieb sie vor Bundesgericht (6S.38/2005 vom 02.20.2006) erfolglos. Aus dem heute online gestellten Urteil, welches der Kassationsho…

CH: Drogenhandel oder Geldwäscherei?

Handakte WebLAWg / Nachdem die Beschwerdeführerin ihre Strafe im kantonalen Verfahren bereits von zehn auf zwei Jahre reduzieren konnte, blieb sie vor Bundesgericht (6S.38/2005 vom 02.20.2006) erfolglos. Aus dem heute online gestellten Urteil, welches der Kassationsho…

Hoher russischer UN-Beamter wegen Geldwäsche angeklagt

Handakte WebLAWg / Keine zwei Wochen vor ihrem Reformgipfel werden die Vereinten Nationen von einem neuen Skandal erschüttert. Ein hoher russischer Diplomat, der das einflussreiche Haushaltskomitee der UN-Vollversammlung leitete, ist von einem US-Bundesgericht in New…

Geldwäscherei: Zürcher Finanzgesellschaften im Visier

Handakte WebLAWg / Die Mailänder Justizbehörden ermittelt gegen Geldwäscherei der ‘Ndrangheta und haben eine Luxusjacht in einem Hafen auf Sardinien beschlagnahmt. Das rund 15 Meter lange Schiff soll mit in der Schweiz gewaschenem Geld der kalabrischen Mafia-O…

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Der Autor und sein Blog

lic.iur. Konrad Jeker

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